Forwarded from Ostnews Faktencheck
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US-Präsident Donald Trump hat nach einem Gespräch mit Kremlchef Wladimir Putin Hunderttausende Tonnen Diesel aus Russland in Aussicht gestellt. Aus Kiew kommt scharfer Protest. Für Putin sei der abgeschlossene Deal ein Etappensieg, da Moskau keine Gegenleistung erbringen müsse, kommentiert der „Welt“-Reporter Christoph Wanner.
Der Journalist warnt deshalb vor einer „verheerenden, katastrophalen Signalwirkung“: Wenn mächtige Staaten ihre Interessen durchsetzten, gerieten die Ukraine und die Sanktionen in Vergessenheit. Russland sei dadurch plötzlich wieder salonfähig – genau diese Botschaft gehe nun um die Welt.
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🥇„Ragebait“ ist Jugendwort des Jahres 2026
Der Begriff für absichtlich provokant oder falsch gestaltete Online-Inhalte landete bei einer Abstimmung auf dem ersten Platz vor „Peak“ und „Crashout“, wie der Verlag Pons Langenscheidt mitteilte. In der Endrunde standen nur die drei Begriffe. Laut den Angaben hatten sich rund eine Million Jugendliche an dem Voting beteiligt.
🔹Sieger „Ragebait“ kam auf 36,5% der Stimmen.
🔹„Peak“ meint das Beste vom Besten - also eine 10 von 10 - und landete mit 33,8% auf Platz 2.
🔹Einen „Crashout“ hat, wer vollkommen die Fassung verliert. Der Begriff kam auf 29,7%.
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Der Begriff für absichtlich provokant oder falsch gestaltete Online-Inhalte landete bei einer Abstimmung auf dem ersten Platz vor „Peak“ und „Crashout“, wie der Verlag Pons Langenscheidt mitteilte. In der Endrunde standen nur die drei Begriffe. Laut den Angaben hatten sich rund eine Million Jugendliche an dem Voting beteiligt.
🔹Sieger „Ragebait“ kam auf 36,5% der Stimmen.
🔹„Peak“ meint das Beste vom Besten - also eine 10 von 10 - und landete mit 33,8% auf Platz 2.
🔹Einen „Crashout“ hat, wer vollkommen die Fassung verliert. Der Begriff kam auf 29,7%.
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Satellit
Nach SPD stimmt auch Linke für Koalitionsverhandlungen in Mecklenburg-Vorpommern Der Landesvorstand hat den Beschluss am späten Freitagabend nach einer mehrstündigen Online-Sitzung einstimmig gefasst. Die Grünen wollen bei einem Kleinen Parteitag am Samstag…
Nach SPD und Linken haben in Mecklenburg-Vorpommern auch die Grünen für Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer rot-rot-grünen Landesregierung gestimmt. Einen entsprechenden Beschluss fasste ein Kleiner Parteitag in Rostock. Die Verhandlungen sollen am Montag beginnen.
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Bremer Bürgermeister schießt mit Staatsknete gegen AfD
Bremer Senatskanzlei hat am Mittwoch als Reaktion auf die Wahl des Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt einen Clip mit dem Bürgermeister Andreas Bovenschulte auf Facebook gepostet. „Die Wahl eines AfD-Abgeordneten gestern zum Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt hat mich echt schockiert. Ich hätte das nicht für möglich gehalten, zumal mit einer so großen Mehrheit“, sagte Bovenschulte in dem Video. Er wolle sich unterschiedliche „Stärken“ und „Sichtweisen“ nicht kaputtmachen lassen – „von keiner AfD und nicht von sonst jemandem“.
Die AfD Bremen hat nun angekündigt, dieses Anti-AfD-Video juristisch prüfen zu lassen. „Aus unserer Sicht ist es nicht hinnehmbar, wenn staatliche Ressourcen und offizielle Regierungskanäle für parteipolitische Stimmungsmache gegen die Opposition genutzt werden“, so ein Parteisprecher.
Bedenkliches Demokratie-Verständnis für einen Bürgermeister, oder?🤪
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Bremer Senatskanzlei hat am Mittwoch als Reaktion auf die Wahl des Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt einen Clip mit dem Bürgermeister Andreas Bovenschulte auf Facebook gepostet. „Die Wahl eines AfD-Abgeordneten gestern zum Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt hat mich echt schockiert. Ich hätte das nicht für möglich gehalten, zumal mit einer so großen Mehrheit“, sagte Bovenschulte in dem Video. Er wolle sich unterschiedliche „Stärken“ und „Sichtweisen“ nicht kaputtmachen lassen – „von keiner AfD und nicht von sonst jemandem“.
Die AfD Bremen hat nun angekündigt, dieses Anti-AfD-Video juristisch prüfen zu lassen. „Aus unserer Sicht ist es nicht hinnehmbar, wenn staatliche Ressourcen und offizielle Regierungskanäle für parteipolitische Stimmungsmache gegen die Opposition genutzt werden“, so ein Parteisprecher.
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Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) hat die SPD-Chefs Lars Klingbeil und Bärbel Bas aufgefordert, ein rot-grün-rotes Bündnis auf Landesebene in Berlin zu verhindern. „Wenn die SPD-Parteivorsitzenden ein Linksbündnis in Berlin nicht sofort und eindeutig unterbinden, dann wäre das ein Misstrauensvotum gegen unsere Koalition“, sagte er der „Bild“. „Ein Bündnis der SPD mit dieser Linken in Berlin hätte direkte Auswirkungen auf die schwarz-rote Zusammenarbeit auf Bundesebene.“
Damit droht ein Kabinettsmitglied erstmals mit Konsequenzen für die Koalition. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass wir ‚auf allen Ebenen jede Zusammenarbeit‘ mit Extremisten ausschließen. Wir sollten uns daran halten“, so Weimer.
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KI-Bosse fürchten den großen KI-Schock schon in sechs bis zwölf Monaten
Die Chefs von Anthropic, OpenAI und anderen KI-Unternehmen bereiten sich laut „Axios“ mit Krisenübungen auf mögliche Katastrophen durch künstliche Intelligenz vor. Als wahrscheinlichstes Szenario gilt demnach ein großangelegter Cyberangriff, der Bankdienste, Internet, Strom- und Wasserversorgung lahmlegen könnte. Befragte Branchenexperten halten einen schwerwiegenden Vorfall innerhalb der kommenden sechs bis zwölf Monate für möglich.
OpenAI bestätigte gegenüber „Axios“, dass das Unternehmen mögliche Szenarien diskutiere und durchspiele. Diese seien jedoch nicht als unvermeidlich anzusehen, sondern sollten der Vorbereitung auf unterschiedliche Entwicklungen dienen. Anthropic lehnte eine Stellungnahme ab.
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Die Chefs von Anthropic, OpenAI und anderen KI-Unternehmen bereiten sich laut „Axios“ mit Krisenübungen auf mögliche Katastrophen durch künstliche Intelligenz vor. Als wahrscheinlichstes Szenario gilt demnach ein großangelegter Cyberangriff, der Bankdienste, Internet, Strom- und Wasserversorgung lahmlegen könnte. Befragte Branchenexperten halten einen schwerwiegenden Vorfall innerhalb der kommenden sechs bis zwölf Monate für möglich.
OpenAI bestätigte gegenüber „Axios“, dass das Unternehmen mögliche Szenarien diskutiere und durchspiele. Diese seien jedoch nicht als unvermeidlich anzusehen, sondern sollten der Vorbereitung auf unterschiedliche Entwicklungen dienen. Anthropic lehnte eine Stellungnahme ab.
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Satellit
Schütze von Berngau war früher Auszubildender bei der Polizei
Der Mann, der zwei Behördenmitarbeiter in der Oberpfalz bei einer Waffenkontrolle getötet haben soll, hat in den 80er Jahren eine Polizeiausbildung begonnen. Er sei von 1988 an in Bayern Polizeibeamter in Ausbildung gewesen, heißt es von der Polizei. Er sei dann aber vor Ausbildungsende entlassen worden. Zu den Gründen wurde nichts bekannt. Zuvor hatte die „Bild“ über die Polizeivergangenheit des 60-Jährigen berichtet.
Der Mann soll am Donnerstag in Berngau im Landkreis Neumarkt einen 45 Jahre alten Mitarbeiter des Landratsamtes und dessen 54 Jahre alte Kollegin erschossen haben, als diese den Jäger und Sportschützen für eine Waffenkontrolle aufsuchten. Er wurde festgenommen, nachdem er sich stundenlang in einem Haus in Berngau verschanzt hatte.
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Der Mann, der zwei Behördenmitarbeiter in der Oberpfalz bei einer Waffenkontrolle getötet haben soll, hat in den 80er Jahren eine Polizeiausbildung begonnen. Er sei von 1988 an in Bayern Polizeibeamter in Ausbildung gewesen, heißt es von der Polizei. Er sei dann aber vor Ausbildungsende entlassen worden. Zu den Gründen wurde nichts bekannt. Zuvor hatte die „Bild“ über die Polizeivergangenheit des 60-Jährigen berichtet.
Der Mann soll am Donnerstag in Berngau im Landkreis Neumarkt einen 45 Jahre alten Mitarbeiter des Landratsamtes und dessen 54 Jahre alte Kollegin erschossen haben, als diese den Jäger und Sportschützen für eine Waffenkontrolle aufsuchten. Er wurde festgenommen, nachdem er sich stundenlang in einem Haus in Berngau verschanzt hatte.
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Hitler Mussolini gewinnt Bürgermeister-Wahl in Peru – und schlägt Lenin!
Ein Kommunalpolitiker in der peruanischen Region Huanuco macht derzeit weltweit Schlagzeilen. Nicht wegen seines Ergebnisses bei der Bürgermeisterwahl im Bezirk Queropalca, wo er laut dem Portal „Perú21“ mit 34,54% bzw. 229 Stimmen vorläufiger Gewinner bei den peruanischen Kommunalwahlen wurde. Sondern wegen seines Namens: Hitler Mussolini Simeon Flores.
Besonders kurios: Flores soll auch seinen Rivalen Lenin Vladimir Rodríguez Valverde geschlagen haben. Im Wahlkampf warb er demnach mit dem Slogan „Ich bin der gute Hitler“. Warum der 45-Jährige Vornamen trägt, die an die Diktatoren Adolf Hitler und Benito Mussolini erinnern, ist unklar.
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Ein Kommunalpolitiker in der peruanischen Region Huanuco macht derzeit weltweit Schlagzeilen. Nicht wegen seines Ergebnisses bei der Bürgermeisterwahl im Bezirk Queropalca, wo er laut dem Portal „Perú21“ mit 34,54% bzw. 229 Stimmen vorläufiger Gewinner bei den peruanischen Kommunalwahlen wurde. Sondern wegen seines Namens: Hitler Mussolini Simeon Flores.
Besonders kurios: Flores soll auch seinen Rivalen Lenin Vladimir Rodríguez Valverde geschlagen haben. Im Wahlkampf warb er demnach mit dem Slogan „Ich bin der gute Hitler“. Warum der 45-Jährige Vornamen trägt, die an die Diktatoren Adolf Hitler und Benito Mussolini erinnern, ist unklar.
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Özdemir warnt Merz: „Fünf vor zwölf“ für die CDU!
Baden-Württembergs grüner Ministerpräsident Cem Özdemir hat die Bundesregierung unter Kanzler Friedrich Merz scharf kritisiert. In der „Welt am Sonntag“ sagte er, er traue Merz zwar noch zu, das Ruder herumzureißen und Reformkanzler zu werden. Doch es sei „wirklich fünf vor zwölf“, die Sanduhr laufe.
Die Bürger würden den Dauerstreit in Berlin ohne greifbare Ergebnisse nicht länger hinnehmen, warnte Özdemir. Gespräche mit der AfD seien jedoch keine Lösung. Die CDU dürfe nicht den Fehler anderer Mitte-rechts-Parteien machen, die „Populisten“ erst mitwählen ließen, dann tolerierten und schließlich mit ihnen koalierten. Am Ende stehe die „Selbstauflösung“, so Özdemir.
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Baden-Württembergs grüner Ministerpräsident Cem Özdemir hat die Bundesregierung unter Kanzler Friedrich Merz scharf kritisiert. In der „Welt am Sonntag“ sagte er, er traue Merz zwar noch zu, das Ruder herumzureißen und Reformkanzler zu werden. Doch es sei „wirklich fünf vor zwölf“, die Sanduhr laufe.
Die Bürger würden den Dauerstreit in Berlin ohne greifbare Ergebnisse nicht länger hinnehmen, warnte Özdemir. Gespräche mit der AfD seien jedoch keine Lösung. Die CDU dürfe nicht den Fehler anderer Mitte-rechts-Parteien machen, die „Populisten“ erst mitwählen ließen, dann tolerierten und schließlich mit ihnen koalierten. Am Ende stehe die „Selbstauflösung“, so Özdemir.
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Weber kritisiert Brandmauer: „Riesenbelastung“ für Union
Nach der Niederlagenserie der CDU bei den drei Landtagswahlen im September wirbt der CSU-Politiker Manfred Weber dafür, die scharfe politische Abgrenzung hin zur AfD aufzuweichen. Das bisherige Brandmauerkonzept sei gescheitert, wie sich am deutlichsten in Frankreich zeige, sagte der EVP-Fraktionschef der SZ. „Präsident Macron hat jetzt zehn Jahre lang gesagt: Le Pen oder ich.“ Nun sei es nicht unwahrscheinlich, dass Marine Le Pen im kommenden Jahr in den Élysée-Palast einziehe.
Weber betonte, die Brandmauer ersetze keine Politik. „Es ist dauerhaft für uns als Union eine Riesenbelastung, wenn wir in den Landtagen, wo wir Minderheitenregierungen haben, Thüringen und Sachsen, dauernd mit linken Parteien abstimmen und damit noch linkere Politik machen.“
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Nach der Niederlagenserie der CDU bei den drei Landtagswahlen im September wirbt der CSU-Politiker Manfred Weber dafür, die scharfe politische Abgrenzung hin zur AfD aufzuweichen. Das bisherige Brandmauerkonzept sei gescheitert, wie sich am deutlichsten in Frankreich zeige, sagte der EVP-Fraktionschef der SZ. „Präsident Macron hat jetzt zehn Jahre lang gesagt: Le Pen oder ich.“ Nun sei es nicht unwahrscheinlich, dass Marine Le Pen im kommenden Jahr in den Élysée-Palast einziehe.
Weber betonte, die Brandmauer ersetze keine Politik. „Es ist dauerhaft für uns als Union eine Riesenbelastung, wenn wir in den Landtagen, wo wir Minderheitenregierungen haben, Thüringen und Sachsen, dauernd mit linken Parteien abstimmen und damit noch linkere Politik machen.“
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👉Grüne Utopie trifft auf harte Realität: Slowakischer EU-Abgeordneter bezweifelt Europas Energieunabhängigkeit
Der slowakische Europaabgeordnete Erik Kalinák hat die Energiepolitik der EU scharf kritisiert. Wegen der hohen Gaspreise verliere die europäische Industrie an Wettbewerbsfähigkeit. Den von Brüssel geplanten Umstieg auf alternative Energien hält der Politiker für realitätsfern. Strom sei dreimal so teuer wie Gas.
Gleichzeitig seien rund 40 % der europäischen Stromnetze veraltet. Für deren Modernisierung seien rund 600 Milliarden Euro nötig – Geld, das laut Kalinák nicht zur Verfügung steht. „Von einem Aufbau der Unabhängigkeit kann also wirklich keine Rede sein.“
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Der slowakische Europaabgeordnete Erik Kalinák hat die Energiepolitik der EU scharf kritisiert. Wegen der hohen Gaspreise verliere die europäische Industrie an Wettbewerbsfähigkeit. Den von Brüssel geplanten Umstieg auf alternative Energien hält der Politiker für realitätsfern. Strom sei dreimal so teuer wie Gas.
Gleichzeitig seien rund 40 % der europäischen Stromnetze veraltet. Für deren Modernisierung seien rund 600 Milliarden Euro nötig – Geld, das laut Kalinák nicht zur Verfügung steht. „Von einem Aufbau der Unabhängigkeit kann also wirklich keine Rede sein.“
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Die AfD in Brandenburg hat in einer aktuellen Umfrage die Marke von 40% erreicht – und damit einen doppelt so hohen Wert wie die SPD von Ministerpräsident Dietmar Woidke. In der repräsentativen Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Insa im Auftrag von „Märkischer Allgemeiner Zeitung“, „Märkischer Oderzeitung“ und „Lausitzer Rundschau“ kommen die Sozialdemokraten auf 20%.
Im Vergleich zur Insa-Umfrage vom März gewinnt die AfD damit sechs Prozentpunkte hinzu, während die SPD vier Prozentpunkte verliert. Die CDU büßt fünf Prozentpunkte ein – und ist in Brandenburg mit 9% nur noch einstellig.
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Satellit
🤫Ex-BND-Chef Hannig festgenommen – Spur führt in den Kaukasus Nach der Festnahme des früheren Präsidenten des Bundesnachrichtendiensts (BND), August Hanning, gehen die Ermittler nach SPIEGEL-Informationen dem Verdacht nach, dass Hanning mit einem Agenten…
BND: Geheimdienst im freien Fall
Der neue „Spiegel“ widmet seinen Titel dem Fall August Hanning und den Sicherheitslücken beim BND. Ausgerechnet der Dienst, der die Geheimnisse der Republik hüten soll, hat offenbar seine eigenen nicht im Griff. Einen Maulwurf im eigenen Haus jahrelang übersehen, aber den Bürgern erklären, sie bräuchten mehr Überwachung? Das ist, als würde der Einbrecher dem Opfer ein besseres Schloss verkaufen.
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Der neue „Spiegel“ widmet seinen Titel dem Fall August Hanning und den Sicherheitslücken beim BND. Ausgerechnet der Dienst, der die Geheimnisse der Republik hüten soll, hat offenbar seine eigenen nicht im Griff. Einen Maulwurf im eigenen Haus jahrelang übersehen, aber den Bürgern erklären, sie bräuchten mehr Überwachung? Das ist, als würde der Einbrecher dem Opfer ein besseres Schloss verkaufen.
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😳Tierischer Überraschungsbesuch: Reh stürmt in tschechisches Gymnasium
An einem Gymnasium in der tschechischen Stadt Uherské Hradiště ist es zu einem ungewöhnlichen Besuch gekommen. Ein verängstigtes Reh lief in das Schulgebäude an der belebtesten Straße im Stadtzentrum. Eine Schülerin hielt dem Tier sogar die Eingangstür auf.
Schließlich mussten Jäger das Reh zum nahe gelegenen Fluss Morava bringen. Dort lief das Tier sofort ins Wasser, schwamm auf die andere Seite und rannte über die Felder am gegenüberliegenden Ufer davon, wo es nicht mehr in Gefahr war.
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An einem Gymnasium in der tschechischen Stadt Uherské Hradiště ist es zu einem ungewöhnlichen Besuch gekommen. Ein verängstigtes Reh lief in das Schulgebäude an der belebtesten Straße im Stadtzentrum. Eine Schülerin hielt dem Tier sogar die Eingangstür auf.
Schließlich mussten Jäger das Reh zum nahe gelegenen Fluss Morava bringen. Dort lief das Tier sofort ins Wasser, schwamm auf die andere Seite und rannte über die Felder am gegenüberliegenden Ufer davon, wo es nicht mehr in Gefahr war.
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Bei dem Angriff auf den internationalen Flughafen der saudi-arabischen Hauptstadt Riad sind nach Behördenangaben mindestens zwölf Menschen getötet worden, darunter neben vier Einheimischen auch acht Ausländer. 309 weitere Menschen seien bei der Attacke am Samstag verletzt worden, einige von ihnen schwer, teilte die zivile Luftfahrtbehörde am Sonntag mit. In der Mitteilung war außerdem von „materiellen Schäden“ durch den Angriff die Rede.
Nach Angaben aus Diplomatenkreisen hatte die jemenitische Huthi-Miliz eine Rakete auf den Flughafen abgefeuert. Die saudi-arabische Luftfahrtbehörde bestätigte einen Angriff auf den Flughafen, machte aber nicht offiziell die Huthis für die Attacke verantwortlich. Der Flugbetrieb wurde vorerst eingestellt.
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