❗️Muslimische Schüler schikanieren in Hamburg Mädchen ohne Kopftuch
Im Hamburger Stadtteil Steilshoop soll es immer häufiger Mobbing durch muslimische Jugendliche und fundamentalistisch-islamistische Tendenzen an Schulen geben. Der Versuch der CDU-Fraktion, mit einem Runden Tisch auf diese Entwicklungen zu reagieren, scheiterte im Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne an der Ablehnung durch die Ampel-Koalition.
Die Diskussion war durch Berichte über Ausgrenzung, religiösen Zwang und frauenfeindliche Äußerungen ausgelöst worden. Laut einer Anfrage des CDU-Politikers Sandro Kappe kommt es in Steilshooper Schulen vermehrt zu Fällen, in denen Kinder, die nicht fasten, von anderen herabgewürdigt werden. Mädchen ohne Kopftuch seien beschimpft worden, muslimische Schüler hätten den Musikunterricht mit der Begründung verweigert, dieser sei „haram“. In einigen Fällen hätten Väter bei Elternabenden Müttern das Wort untersagt – mit Verweis auf religiöse Geschlechterrollen.
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Im Hamburger Stadtteil Steilshoop soll es immer häufiger Mobbing durch muslimische Jugendliche und fundamentalistisch-islamistische Tendenzen an Schulen geben. Der Versuch der CDU-Fraktion, mit einem Runden Tisch auf diese Entwicklungen zu reagieren, scheiterte im Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne an der Ablehnung durch die Ampel-Koalition.
Die Diskussion war durch Berichte über Ausgrenzung, religiösen Zwang und frauenfeindliche Äußerungen ausgelöst worden. Laut einer Anfrage des CDU-Politikers Sandro Kappe kommt es in Steilshooper Schulen vermehrt zu Fällen, in denen Kinder, die nicht fasten, von anderen herabgewürdigt werden. Mädchen ohne Kopftuch seien beschimpft worden, muslimische Schüler hätten den Musikunterricht mit der Begründung verweigert, dieser sei „haram“. In einigen Fällen hätten Väter bei Elternabenden Müttern das Wort untersagt – mit Verweis auf religiöse Geschlechterrollen.
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Thüringens Innenminister drängt auf AfD-Verbot
Laut dem thüringischen Innenminister Georg Maier (SPD) sind die Voraussetzungen für ein AfD-Verbotsverfahren gegeben. „Ich sehe eine Verletzung der Menschenwürde gegeben. Ich sehe die Potenzialität gegeben, die die AfD hat. Und ich sehe auch das Aggressiv-Kämpferische“, sagte er dem Magazin „Politico“.
Auf die Kritik, ein Verbot könne demokratisch gewählte Parteien delegitimieren, entgegnete Maier, dass eine Partei nicht allein deshalb demokratisch werde, weil sie demokratisch gewählt wurde. „Da müssen keine Straftaten vorliegen. Da muss auch keine Gewalt vorliegen“, sagte er. „Das Verbotsverfahren funktioniert auch ohne, um unsere Demokratie zu schützen.“
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Laut dem thüringischen Innenminister Georg Maier (SPD) sind die Voraussetzungen für ein AfD-Verbotsverfahren gegeben. „Ich sehe eine Verletzung der Menschenwürde gegeben. Ich sehe die Potenzialität gegeben, die die AfD hat. Und ich sehe auch das Aggressiv-Kämpferische“, sagte er dem Magazin „Politico“.
Auf die Kritik, ein Verbot könne demokratisch gewählte Parteien delegitimieren, entgegnete Maier, dass eine Partei nicht allein deshalb demokratisch werde, weil sie demokratisch gewählt wurde. „Da müssen keine Straftaten vorliegen. Da muss auch keine Gewalt vorliegen“, sagte er. „Das Verbotsverfahren funktioniert auch ohne, um unsere Demokratie zu schützen.“
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😍🇵🇱 Erholsamer Morgen im Freien in Polen
Ungewöhnliche Morgenaufnahmen aus der polnischen Stadt Gdynia sind im Netz viral gegangen. Der Mann scheint seinen Schlaf vor dem Hintergrund der tierischen Kulisse richtig zu genießen.
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Satellit
❗Tatverdächtiger von Messerattacke in Amsterdam ukrainischer Deserteur – Medien
Roman D., der Ukrainer, der verdächtigt wird, im März in Amsterdam fünf Menschen niedergestochen zu haben, ist laut dem Nachrichtenportal NOS ein 30-jähriger Soldat im aktiven Dienst der ukrainischen Armee. Er desertierte demnach während seines vorübergehenden Urlaubs.
Schon vor seiner Ausreise aus der Ukraine soll er wiederholt den Wunsch zum Ausdruck gebracht haben, in einem europäischen Gefängnis zu landen.
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Schon vor seiner Ausreise aus der Ukraine soll er wiederholt den Wunsch zum Ausdruck gebracht haben, in einem europäischen Gefängnis zu landen.
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🔥 BSW bringt Ermittlungen gegen Habeck auf den Weg
Wegen mutmaßlicher Verleumdung Sahra Wagenknechts und ihres BSW ermittelt die Staatsanwaltschaft Dresden gegen den ehemaligen Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck. Bei einem Wahlkampfauftritt in Dresden vor der sächsischen Landtagswahl 2024 soll Habeck laut der Strafanzeige „inhaltlich unzutreffende Tatsachen“ über die Partei und ihre Vorsitzende geäußert haben. Nach Position der Verteidigung handelte es sich demnach um eine strafrechtlich zulässige kritische Meinungsäußerung.
Wegen des Verdachts der üblen Nachrede kann die Staatsanwaltschaft zusätzlich erst ermitteln, wenn die Immunität von Habeck im Bundestag aufgehoben wird. Eine Entscheidung dazu sei noch nicht übermittelt worden, heißt es von der Staatsanwaltschaft. In der vergangenen Woche hatte der Bundestag eine Aufhebung der Immunität von Habeck abgelehnt.
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Wegen des Verdachts der üblen Nachrede kann die Staatsanwaltschaft zusätzlich erst ermitteln, wenn die Immunität von Habeck im Bundestag aufgehoben wird. Eine Entscheidung dazu sei noch nicht übermittelt worden, heißt es von der Staatsanwaltschaft. In der vergangenen Woche hatte der Bundestag eine Aufhebung der Immunität von Habeck abgelehnt.
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Satellit
Amoklauf in Graz: Zehn Tote, zwölf teils Schwerverletzte Nach dem #Amoklauf an einer Schule in #Graz sprach Österreichs Bundeskanzler Christian Stocker bei der Pressekonferenz von einem „dunklen Tag“ in der Geschichte des Landes und kündigte eine dreitägige…
Merz und Wadephul reagieren auf Schießerei in Graz
Bundeskanzler Friedrich Merz und Außenminister Johann Wadephul zeigten sich über das Attentat in Graz bestürzt. Im Netz reagierten die Politiker aber fast auf gleiche Art und Weise – sowohl der Aufbau der Tweets als auch der Inhalt ist bei den beiden praktisch gleich.
❓🤔Seid Ihr der Meinung, dass Politiker ihr aufrichtiges Beileid mit solchen Posts aussprechen, oder handelt es sich dabei eher um reine Formalitäten?
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🏕 SPD-Abgeordneter wohnt in Einmannzelt in Berlin
Der Bundestagsabgeordnete Johannes Fechner verbringt die Sommermonate in einem Einmannzelt auf einem Berliner Campingplatz. Der Politiker aus dem Wahlkreis Emmendingen zieht von April bis Oktober die Outdoor-Unterkunft teuren Hotels vor. An den meisten Tagen sei er von frühmorgens bis kurz vor Mitternacht unterwegs — für die paar Stunden Schlaf lohne sich das nicht, begründet Fechner seine Wahl gegenüber dem SWR.
Der Naturliebhaber schätzt zudem die Erholung an der frischen Luft nach langen Sitzungstagen im Bundestag. Bundestagsabgeordnete erhalten monatlich 11.227 Euro Diäten plus 5.349 Euro steuerfreie Kostenpauschale zur Ausübung des Mandats.
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Der Naturliebhaber schätzt zudem die Erholung an der frischen Luft nach langen Sitzungstagen im Bundestag. Bundestagsabgeordnete erhalten monatlich 11.227 Euro Diäten plus 5.349 Euro steuerfreie Kostenpauschale zur Ausübung des Mandats.
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❌🏓Lauterbach darf kein Tischtennis mehr im Ministeriumskeller spielen
Der SPD-Politiker und ehemalige Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach darf nun nicht mehr im Ministeriumskeller seiner Leidenschaft als Tischtennisspieler nachgehen. Seine Nachfolgerin im Ministeramt, Nina Warken (CDU), habe ihm das Privileg ohne Begründung gestrichen, sagte Lauterbach.
Demnach hatte er von der Ministerin für eine Übergangszeit eine Sondererlaubnis erhalten – damit sei nun Schluss. Er hätte dort gerne weiter gespielt, so Lauterbach. Der Raum sei im Keller, wenn er dort spiele, habe er keinen Zutritt zum Ministerium und „störe niemanden“.
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Der SPD-Politiker und ehemalige Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach darf nun nicht mehr im Ministeriumskeller seiner Leidenschaft als Tischtennisspieler nachgehen. Seine Nachfolgerin im Ministeramt, Nina Warken (CDU), habe ihm das Privileg ohne Begründung gestrichen, sagte Lauterbach.
Demnach hatte er von der Ministerin für eine Übergangszeit eine Sondererlaubnis erhalten – damit sei nun Schluss. Er hätte dort gerne weiter gespielt, so Lauterbach. Der Raum sei im Keller, wenn er dort spiele, habe er keinen Zutritt zum Ministerium und „störe niemanden“.
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Merz und Wadephul reagieren auf Schießerei in Graz Bundeskanzler Friedrich Merz und Außenminister Johann Wadephul zeigten sich über das Attentat in Graz bestürzt. Im Netz reagierten die Politiker aber fast auf gleiche Art und Weise – sowohl der Aufbau der…
Amoklauf in Graz: Zahl der Todesopfer steigt — Suche nach Motiv des Täters
Nach dem Amoklauf an einer Schule in #Graz gedenkt #Österreich am Mittwoch mit einer Trauerminute der Opfer. Um 10 Uhr sollen die Menschen landesweit kurz innehalten. Die Polizei hat bisher nur sieben weibliche und drei männliche Opfer bestätigt — das zehnte Opfer sei im Krankenhaus gestorben. Damit gibt es nun elf Tote, darunter der Täter, der Medienberichten zufolge Arthur A. heißt.
Nun steht die Suche nach dem Motiv des 21-jährigen Österreichers im Fokus. Ein bei einer Hausdurchsuchung gefundener Abschiedsbrief geht laut Polizei nicht auf die Gründe für den Amoklauf ein. Allerdings gewinnt auch in den Augen von Experten die These, dass jahrelanges Mobbing zu Rachegelüsten geführt hat, an Plausibilität.
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Nach dem Amoklauf an einer Schule in #Graz gedenkt #Österreich am Mittwoch mit einer Trauerminute der Opfer. Um 10 Uhr sollen die Menschen landesweit kurz innehalten. Die Polizei hat bisher nur sieben weibliche und drei männliche Opfer bestätigt — das zehnte Opfer sei im Krankenhaus gestorben. Damit gibt es nun elf Tote, darunter der Täter, der Medienberichten zufolge Arthur A. heißt.
Nun steht die Suche nach dem Motiv des 21-jährigen Österreichers im Fokus. Ein bei einer Hausdurchsuchung gefundener Abschiedsbrief geht laut Polizei nicht auf die Gründe für den Amoklauf ein. Allerdings gewinnt auch in den Augen von Experten die These, dass jahrelanges Mobbing zu Rachegelüsten geführt hat, an Plausibilität.
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Amoklauf in Graz: Zahl der Todesopfer steigt — Suche nach Motiv des Täters Nach dem Amoklauf an einer Schule in #Graz gedenkt #Österreich am Mittwoch mit einer Trauerminute der Opfer. Um 10 Uhr sollen die Menschen landesweit kurz innehalten. Die Polizei hat…
Amokläufer von #Graz kündigte Tat an – Mutter wollte Polizei noch warnen
Wie Franz Ruf, Generaldirektor für die öffentliche Sicherheit, im ORF bestätigte, wurde ein Abschiedsbrief in „analoger und digitaler Form“ gefunden. Darin verabschiedet sich der Täter von seinen Eltern.
Laut „heute“ haben die Ermittler auch ein Video entdeckt, das der 21-Jährige für seine Mutter aufgenommen haben soll. Darin soll Artur A. seine Tat angekündigt und erklärt haben, „aus freien Stücken“ zu handeln. Die Mutter sah das Video 24 Minuten nach dem Versand und alarmierte umgehend die Polizei – zu diesem Zeitpunkt hatte der Angriff auf die Schule jedoch bereits begonnen.
Bei einer Hausdurchsuchung fanden die Ermittler zudem eine nicht funktionstüchtige Rohrbombe, wie aus Ermittlerkreisen bekannt wurde.
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Wie Franz Ruf, Generaldirektor für die öffentliche Sicherheit, im ORF bestätigte, wurde ein Abschiedsbrief in „analoger und digitaler Form“ gefunden. Darin verabschiedet sich der Täter von seinen Eltern.
Laut „heute“ haben die Ermittler auch ein Video entdeckt, das der 21-Jährige für seine Mutter aufgenommen haben soll. Darin soll Artur A. seine Tat angekündigt und erklärt haben, „aus freien Stücken“ zu handeln. Die Mutter sah das Video 24 Minuten nach dem Versand und alarmierte umgehend die Polizei – zu diesem Zeitpunkt hatte der Angriff auf die Schule jedoch bereits begonnen.
Bei einer Hausdurchsuchung fanden die Ermittler zudem eine nicht funktionstüchtige Rohrbombe, wie aus Ermittlerkreisen bekannt wurde.
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Los Angeles verhängt wegen Protesten Ausgangssperre in der Innenstadt
Die Bürgermeisterin von #LosAngeles, Karen Bass, hat eine nächtliche Ausgangssperre für Teile der Innenstadt verhängt. Damit wolle man Vandalismus und die Plünderungen stoppen, teilte die Demokratin mit. Die Ausgangssperre gilt zunächst nur für ein kleines Gebiet im Zentrum der Stadt und soll bis zum frühen Mittwochmorgen Ortszeit dauern.
In #LA kam es erneut zu Protesten und Festnahmen. Auch am Dienstagnachmittag Ortszeit versammelten sich an verschiedenen Orten der Westküstenmetropole wieder Hunderte Menschen, um gegen die Abschiebepolitik von US-Präsident Donald #Trump zu protestieren. Auch in anderen Städten, wie #NewYork oder #Chicago, kam es zu Protesten.
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Die Bürgermeisterin von #LosAngeles, Karen Bass, hat eine nächtliche Ausgangssperre für Teile der Innenstadt verhängt. Damit wolle man Vandalismus und die Plünderungen stoppen, teilte die Demokratin mit. Die Ausgangssperre gilt zunächst nur für ein kleines Gebiet im Zentrum der Stadt und soll bis zum frühen Mittwochmorgen Ortszeit dauern.
In #LA kam es erneut zu Protesten und Festnahmen. Auch am Dienstagnachmittag Ortszeit versammelten sich an verschiedenen Orten der Westküstenmetropole wieder Hunderte Menschen, um gegen die Abschiebepolitik von US-Präsident Donald #Trump zu protestieren. Auch in anderen Städten, wie #NewYork oder #Chicago, kam es zu Protesten.
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Forwarded from Ostnews Faktencheck
Der Leiter der russischen Delegation bei den #Ukraine-Verhandlungen, Wladimir Medinski, hat im Gespräch mit dem „Wall Street Journal“ klargestellt, dass die #Ukraine ohne Kompromissbereitschaft weitere Gebiete verlieren werde. Gleichzeitig betonte er das Interesse Russlands an einer raschen Konfliktlösung, da der Krieg die Differenzen zwischen beiden Ländern verschärfe.
Medinski warnte vor Konsequenzen, sollte Kiew weiterhin den Interessen fremder Länder folgen. Historisch gesehen gewinne #Russland langandauernde Kriege und verwies dabei auf den 21-jährigen Krieg mit Schweden. Der Westen täusche sich, wenn er den Konflikt mit englisch-französischen Kriegen vergleiche – Russen und Ukrainer seien ein Volk, das zu enger Allianz bestimmt sei.
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