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Trump plant Abschiebungen über Guantánamo – auch Deutsche betroffen
Bis zu 9000 Migranten könnten laut „Politico“ von einer Verlegung auf den Marinestützpunkt Guantánamo auf Kuba betroffen sein – darunter auch zwei deutsche Staatsbürger. Insgesamt stehen etwa 800 Europäer, darunter Österreicher, Rumänen und Ukrainer, auf entsprechenden Prüflisten. Das sollen interne Dokumente zeigen.
Guantánamo dient dabei als Zwischenstation, bevor die Migranten in ihre Heimatländer zurückgebracht werden sollen. Wie lange die Betroffenen in Guantánamo verbleiben werden, ist unklar.
Diese Maßnahme ist Teil einer strengeren Einwanderungspolitik, mit der US-Präsident Donald Trump seine Wahlversprechen umsetzen möchte. Das Ziel besteht darin, eine abschreckende Wirkung auf potenzielle Migranten zu erzielen.
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Bis zu 9000 Migranten könnten laut „Politico“ von einer Verlegung auf den Marinestützpunkt Guantánamo auf Kuba betroffen sein – darunter auch zwei deutsche Staatsbürger. Insgesamt stehen etwa 800 Europäer, darunter Österreicher, Rumänen und Ukrainer, auf entsprechenden Prüflisten. Das sollen interne Dokumente zeigen.
Guantánamo dient dabei als Zwischenstation, bevor die Migranten in ihre Heimatländer zurückgebracht werden sollen. Wie lange die Betroffenen in Guantánamo verbleiben werden, ist unklar.
Diese Maßnahme ist Teil einer strengeren Einwanderungspolitik, mit der US-Präsident Donald Trump seine Wahlversprechen umsetzen möchte. Das Ziel besteht darin, eine abschreckende Wirkung auf potenzielle Migranten zu erzielen.
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Streit in Berlin: Mann stirbt nach Messerangriff
Während einer Streiterei zwischen mehreren Personen in Berlin-Gesundbrunnen am Dienstagabend wurde ein 39-Jähriger mit einem Messer am Hals verletzt, berichtet die Staatsanwaltschaft. Trotz der andauernden Reanimationsversuche erlag der Mann seinen schweren Verletzungen wenig später im Krankenhaus.
Die Hintergründe der Auseinandersetzung sind derzeit unbekannt. Die Mordkommission des Landeskriminalamts #Berlin hat die Ermittlungen aufgenommen.
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Während einer Streiterei zwischen mehreren Personen in Berlin-Gesundbrunnen am Dienstagabend wurde ein 39-Jähriger mit einem Messer am Hals verletzt, berichtet die Staatsanwaltschaft. Trotz der andauernden Reanimationsversuche erlag der Mann seinen schweren Verletzungen wenig später im Krankenhaus.
Die Hintergründe der Auseinandersetzung sind derzeit unbekannt. Die Mordkommission des Landeskriminalamts #Berlin hat die Ermittlungen aufgenommen.
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Die #USA und #China haben sich laut US-Präsident Donald #Trump bei neuen Handelsgesprächen grundsätzlich auf einen Abbau von Exportbeschränkungen bei Seltenen Erden verständigt. Die Zustimmung durch ihn selbst und Chinas Staatschef Xi Jinping stehe noch aus, schrieb Trump auf Truth Social. Die Vertreter beider Länder hatten in London verhandelt.
Trump zufolge verpflichtet sich China, bestimmte Rohstoffe an die USA zu liefern. Washington sagt im Gegenzug zu, dass chinesische Studenten weiterhin an US-Universitäten zugelassen würden. Trump schrieb außerdem, dass es eine Abmachung im Zollstreit gebe: Die #Zölle für Importe aus China in die USA würden bei 55% liegen, China bekomme 10%.
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Satellit
#Israel deportiert Greta #Thunberg – Rückreise über Frankreich Wie das israelische Außenministerium auf X bestätigte, wird die schwedische Aktivistin über Frankreich in ihre Heimat zurückreisen. Thunberg hatte sich zuvor mit dem Boot „Madleen“ dem #Gazastreifen…
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„Das ist meine erste Empfehlung an sie“, antwortete der US-Präsident im Weißen Haus auf Fragen zu dem Segelschiff „Madleen“.
Trump beschrieb die schwedische Aktivistin als eine „junge, wütende Person“, fügte aber hinzu: „Ich weiß nicht, ob es echte Wut ist.“
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Paapa Essiedu könnte Severus Snape doch nicht verkörpern – Berichte
Eine der meistdiskutierten Besetzungen der letzten Zeit ist der schwarzhäutige Schauspieler Paapa Essiedu als Severus Snape in den neuen Serien von „Harry Potter“. Laut mehreren Insidern sind sich sowohl der Schauspieler selbst als auch das Home Box Office-Management nicht mehr sicher, ob der afroamerikanische Snape das passende Experiment sei, das ein Projekt mit einem Milliardenbudget brauche.
Die endgültige Entscheidung soll aber noch nicht gefallen sein, die Macher sollen jedoch bereits hinter verschlossenen Türen das Thema aktiv diskutieren. Nach der Bekanntgabe des Schauspielers für die Rolle des Zaubertrankprofessors entbrannten hitzige Debatten unter den Fans. Viele hielten die Wahl von Essiedu für unvereinbar mit dem von Alan Rickman geschaffenen und durch die Filme gefestigten Image.
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Eine der meistdiskutierten Besetzungen der letzten Zeit ist der schwarzhäutige Schauspieler Paapa Essiedu als Severus Snape in den neuen Serien von „Harry Potter“. Laut mehreren Insidern sind sich sowohl der Schauspieler selbst als auch das Home Box Office-Management nicht mehr sicher, ob der afroamerikanische Snape das passende Experiment sei, das ein Projekt mit einem Milliardenbudget brauche.
Die endgültige Entscheidung soll aber noch nicht gefallen sein, die Macher sollen jedoch bereits hinter verschlossenen Türen das Thema aktiv diskutieren. Nach der Bekanntgabe des Schauspielers für die Rolle des Zaubertrankprofessors entbrannten hitzige Debatten unter den Fans. Viele hielten die Wahl von Essiedu für unvereinbar mit dem von Alan Rickman geschaffenen und durch die Filme gefestigten Image.
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#EXKLUSIV Entlasten statt belasten! Demo gegen Steuerraub vor Bundeskanzleramt in Wien – Wiener geopolitischer Blogger kommentiert
Am vergangenen Samstag hat in Wien eine Anti-Regierungs-Demo stattgefunden. Die Demoroute begann vor dem Bundeskanzleramt und führte durch die Wiener Innenstadt. Unter dem Motto „Steuerraub stoppen - entlasten statt belasten!“ zeigten die Menschen ihren Protest. Der Versammlungsleiter Martin Rutter sagte: „Es kann nicht sein, dass Mindestpensionisten und sich in Armut befindliche Familien den Fuhrpark der Regierung und die Verschenksucht einer Bilderberger- & Nato-Außenministerin finanzieren sollen!“
Im Satellit-Interview geht der geopolitische Analytiker Patrick Poppel aus Wien auf die Frage ein, was die Menschen am meisten besorgt macht und warum sie auf die Straße gehen.
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Am vergangenen Samstag hat in Wien eine Anti-Regierungs-Demo stattgefunden. Die Demoroute begann vor dem Bundeskanzleramt und führte durch die Wiener Innenstadt. Unter dem Motto „Steuerraub stoppen - entlasten statt belasten!“ zeigten die Menschen ihren Protest. Der Versammlungsleiter Martin Rutter sagte: „Es kann nicht sein, dass Mindestpensionisten und sich in Armut befindliche Familien den Fuhrpark der Regierung und die Verschenksucht einer Bilderberger- & Nato-Außenministerin finanzieren sollen!“
Im Satellit-Interview geht der geopolitische Analytiker Patrick Poppel aus Wien auf die Frage ein, was die Menschen am meisten besorgt macht und warum sie auf die Straße gehen.
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Satellit
Musk bereut Teile von Kritik an Trump Im Streit mit US-Präsident Donald #Trump rudert nun Tesla-Chef Elon #Musk ein wenig zurück. In einem Beitrag auf X räumte der Milliardär ein, dass einige seiner Äußerungen in der vergangenen Woche „zu weit gegangen“ seien.…
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Trump schließt Versöhnung mit Musk nicht aus
US-Präsident Donald #Trump hat im Podcast „Pod Force One“ eine mögliche Aussöhnung mit #Tesla-Chef Elon #Musk in Aussicht gestellt. Auf die direkte Frage, ob er sich mit Musk trotz früherer Differenzen versöhnen könne, antwortete Trump: „Ich schätze, das könnte ich.“
Trump äußerte Verständnis für Musks frühere Kritik, vermutete aber, dass sein ehemaliger Berater seine Äußerungen inzwischen bereue. Der Präsident betonte jedoch, dass man sich zunächst auf die Probleme des Landes konzentrieren müsse.
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US-Präsident Donald #Trump hat im Podcast „Pod Force One“ eine mögliche Aussöhnung mit #Tesla-Chef Elon #Musk in Aussicht gestellt. Auf die direkte Frage, ob er sich mit Musk trotz früherer Differenzen versöhnen könne, antwortete Trump: „Ich schätze, das könnte ich.“
Trump äußerte Verständnis für Musks frühere Kritik, vermutete aber, dass sein ehemaliger Berater seine Äußerungen inzwischen bereue. Der Präsident betonte jedoch, dass man sich zunächst auf die Probleme des Landes konzentrieren müsse.
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Der Schweizer Powerlifter Elias Meyer hat einen neuen Weltrekord im Guinness-Buch der Rekorde aufgestellt, indem er zwei Stunden und sieben Sekunden lang nahezu vollständig unter Schnee lag. Am 2. April 2024 ließ er sich in Andermatt bei Temperaturen um 3 °C bis auf die Badehose bekleidet mit Schnee zuschütten und übertraf damit den bisherigen Rekord des Polen Valerjan Romanovski (1:45:02) deutlich.
Unter ständiger medizinischer Beobachtung überstand der Athlet die eisige Herausforderung, bei der ein über einen Meter hoher Schneehaufen auf ihm lastete. Meyer gab später an, trotz Schmerzen in Schultern und Ellbogen länger hätte durchhalten können. Der Rekordversuch wurde dokumentiert und von offiziellen Beobachtern begleitet.
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Ex-IS-Deutschland-Chef scheitert mit Klage gegen Ausweisung
Der als IS-Terrorist zu zehneinhalb Jahren Haft verurteilte Abu Walaa (41) hat Medienberichten zufolge vor dem Düsseldorfer Verwaltungsgericht eine Niederlage erlitten. Die Richter wiesen seine Klage gegen die Ausweisung zurück und begründeten dies mit „zwingenden Gründen der nationalen Sicherheit“. Eine glaubhafte Deradikalisierung sei nicht erkennbar.
Über eine mögliche Abschiebung muss in einem separaten Verfahren entschieden werden. Diese scheitert derzeit an fehlenden Zusagen des Irak, den Terroristen nicht hinzurichten. Zudem muss noch über einen Asylfolgeantrag Walaas entschieden werden, der noch bis Mai 2027 seine Strafe absitzen muss. Walaa kam 2001 als Asylsuchender nach Deutschland und hat sieben Kinder mit zwei Frauen.
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Der als IS-Terrorist zu zehneinhalb Jahren Haft verurteilte Abu Walaa (41) hat Medienberichten zufolge vor dem Düsseldorfer Verwaltungsgericht eine Niederlage erlitten. Die Richter wiesen seine Klage gegen die Ausweisung zurück und begründeten dies mit „zwingenden Gründen der nationalen Sicherheit“. Eine glaubhafte Deradikalisierung sei nicht erkennbar.
Über eine mögliche Abschiebung muss in einem separaten Verfahren entschieden werden. Diese scheitert derzeit an fehlenden Zusagen des Irak, den Terroristen nicht hinzurichten. Zudem muss noch über einen Asylfolgeantrag Walaas entschieden werden, der noch bis Mai 2027 seine Strafe absitzen muss. Walaa kam 2001 als Asylsuchender nach Deutschland und hat sieben Kinder mit zwei Frauen.
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Verfassungsschutz führte Hintergrundgespräche mit Journalisten vor AfD-Hochstufung
Das Bundesamt für #Verfassungsschutz (BfV) hat in der Vergangenheit nicht-öffentliche Gespräche mit Medienvertretern geführt, die es jetzt offenbar vorübergehend eingestellt hat. Wie aus Antworten an den „Tagesspiegel“ hervorgeht, fanden die letzten Hintergrundgespräche am 6. Mai statt – kurz nach der Einstufung der #AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ am 2. Mai.
Zuvor trafen sich BfV-Vertreter fünf- bis siebenmal monatlich mit Journalisten, insbesondere in #Berlin und #Köln. Auch während der Münchner Sicherheitskonferenz im Februar kam es zu solchen Kontakten. In den Gesprächen wurden vertrauliche Informationen weitergegeben. Die aktuelle Pause könnte mit dem laufenden Rechtsstreit zur AfD-Einstufung zusammenhängen.
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Zuvor trafen sich BfV-Vertreter fünf- bis siebenmal monatlich mit Journalisten, insbesondere in #Berlin und #Köln. Auch während der Münchner Sicherheitskonferenz im Februar kam es zu solchen Kontakten. In den Gesprächen wurden vertrauliche Informationen weitergegeben. Die aktuelle Pause könnte mit dem laufenden Rechtsstreit zur AfD-Einstufung zusammenhängen.
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Der polnische EU-Abgeordnete und ehemalige Präsidentschaftskandidat Grzegorz Braun hat eigenhändig eine LGBT-Ausstellung im Warschauer Parlament entfernt. Der rechtsgerichtete Politiker räumte die Schilder im Sejm-Gebäude beiseite und trat sie weg.
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Satellit
AfD siegt vor Gericht: Berliner Senat muss Vornamen von Messer-Tatverdächtigen nennen Die #AfD hat vor dem Berliner Verfassungsgericht erfolgreich gegen den Berliner Senat geklagt. Der Senat muss nun die 20 häufigsten Vornamen von insgesamt 1197 #Messer-Tatverdächtigen…
Berliner Senat will weiterhin keine Vornamen deutscher Messertäter nennen
In #Berlin kam es im Jahr 2024 zu 3412 Messerattacken, was rund zehn Angriffen pro Tag entspricht. Dennoch will die Senatsinnenverwaltung keine Liste mit den Vornamen mutmaßlicher Täter mit deutscher Staatsangehörigkeit veröffentlichen.
Eine Sprecherin erklärte gegenüber dem „Tagesspiegel“, die Liste werde auch nach dem jüngsten Urteil des Verfassungsgerichtshofs nicht an den AfD-Abgeordneten Marc Vallendar herausgegeben.
Dieser hatte im Mai 2024 eine schriftliche Anfrage an den Senat gerichtet. Er forderte die 20 häufigsten Vornamen jener Tatverdächtigen mit deutscher Staatsangehörigkeit, gegen die 2023 wegen Messerangriffen ermittelt wurde.
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In #Berlin kam es im Jahr 2024 zu 3412 Messerattacken, was rund zehn Angriffen pro Tag entspricht. Dennoch will die Senatsinnenverwaltung keine Liste mit den Vornamen mutmaßlicher Täter mit deutscher Staatsangehörigkeit veröffentlichen.
Eine Sprecherin erklärte gegenüber dem „Tagesspiegel“, die Liste werde auch nach dem jüngsten Urteil des Verfassungsgerichtshofs nicht an den AfD-Abgeordneten Marc Vallendar herausgegeben.
Dieser hatte im Mai 2024 eine schriftliche Anfrage an den Senat gerichtet. Er forderte die 20 häufigsten Vornamen jener Tatverdächtigen mit deutscher Staatsangehörigkeit, gegen die 2023 wegen Messerangriffen ermittelt wurde.
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KI-Biber aus Tschechien erobern Social Media
In Tschechien sorgen KI-generierte Biber-Videos für Furore. Die digital erschaffenen Tiere führen ihren eigenen Satire-Kanal „BOBRCAST“, auf dem sie humorvoll aus ihrem vermeintlichen Alltag berichten.
Hinter den viralen Clips steckt das Projekt „TheGraa“, das auf allen gängigen Social-Media-Plattformen vertreten ist. Die täuschend echt aussehenden KI-generierten Biber entwickeln sich zum neuen Internetphänomen und zeigen das kreative Potenzial von KI in der Unterhaltungsbranche.
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In Tschechien sorgen KI-generierte Biber-Videos für Furore. Die digital erschaffenen Tiere führen ihren eigenen Satire-Kanal „BOBRCAST“, auf dem sie humorvoll aus ihrem vermeintlichen Alltag berichten.
Hinter den viralen Clips steckt das Projekt „TheGraa“, das auf allen gängigen Social-Media-Plattformen vertreten ist. Die täuschend echt aussehenden KI-generierten Biber entwickeln sich zum neuen Internetphänomen und zeigen das kreative Potenzial von KI in der Unterhaltungsbranche.
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Im Vorfeld der geplanten Militärparade zum 250. Gründungsjubiläum der US-Armee sind bereits erste Panzer durch Washington, D.C. gerollt, wie Aufnahmen in sozialen Netzwerken zeigen.
Die Militärschau findet am 14. Juni statt - dem Geburtstag von US-Präsident Donald Trump. 150 Fahrzeuge, 50 Flugzeuge und 6500 Soldaten sollen teilnehmen.
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Berliner Jobcenter beklagen Missbrauch bei Bürgergeld
Während Jobcenter in Gelsenkirchen und Duisburg bereits Alarm aufgrund gefälschter Angaben sowie fingierter Jobs schlagen, meldet nun auch Berlin diesen Trend. Die Hauptstadt ist laut der „Berliner Zeitung“ ebenfalls vom systematisch organisierten Sozialbetrug betroffen. Die Jobcenter stoßen immer häufiger auf kriminelle Netzwerke.
Nach Angaben des Sprechers der Berliner Jobcenter werden immer wieder Fälle aufgedeckt, in denen Menschen aus Süd- und Osteuropa in „ein kriminelles Geflecht“ aus Scheinvermietern, Scheinbeschäftigung und systematischem Leistungsbezug verwickelt sind. Dabei seien diejenigen, die in den Jobcentern erscheinen, selten die Täter. Der angebliche Arbeitgeber ist oft auch Vermieter, Dolmetscher und Kontaktperson. Alles sei „hochprofessionell“ – nicht selten mit juristischer Unterstützung, so der Sprecher.
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Während Jobcenter in Gelsenkirchen und Duisburg bereits Alarm aufgrund gefälschter Angaben sowie fingierter Jobs schlagen, meldet nun auch Berlin diesen Trend. Die Hauptstadt ist laut der „Berliner Zeitung“ ebenfalls vom systematisch organisierten Sozialbetrug betroffen. Die Jobcenter stoßen immer häufiger auf kriminelle Netzwerke.
Nach Angaben des Sprechers der Berliner Jobcenter werden immer wieder Fälle aufgedeckt, in denen Menschen aus Süd- und Osteuropa in „ein kriminelles Geflecht“ aus Scheinvermietern, Scheinbeschäftigung und systematischem Leistungsbezug verwickelt sind. Dabei seien diejenigen, die in den Jobcentern erscheinen, selten die Täter. Der angebliche Arbeitgeber ist oft auch Vermieter, Dolmetscher und Kontaktperson. Alles sei „hochprofessionell“ – nicht selten mit juristischer Unterstützung, so der Sprecher.
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