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Am heutigen Samstag sind in zahlreichen polnischen Städten Zehntausende von Menschen unter dem Motto „Stop Migration!“ auf die Straße gegangen. Laut Medienberichten finden landesweit etwa 100 Demonstrationen statt, darunter größere Kundgebungen in Stettin, Krakau und Kattowitz.
Die Protestler wandten sich scharf gegen die aktuelle Asylpolitik der EU, die sie als Angriff auf die nationale Souveränität Polens betrachten. Besondere Empörung löste die Praxis deutscher Behörden aus, die nach Angaben der Organisatoren regelmäßig illegal eingereiste Migranten an polnische Grenzbeamte zurückweisen.
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Auf einem #Coldplay-Konzert in Boston hat eine Kiss-Cam den CEO des KI-Startups „#Astronomer“, Andy Byron, dabei gefilmt, wie er seine Personalchefin Kristin Cabot in den Armen hält. Als die beiden die Kamera bemerkten, duckten sie sich sofort weg. Die Frau soll die Affäre des Mannes sein.
Coldplay-Sänger Chris Martin kommentierte die Szene live auf der Bühne mit einem süffisanten: „Entweder haben sie eine Affäre – oder sie sind einfach sehr schüchtern.“ Der Clip ging blitzschnell viral.
Am Freitagabend wurde bekannt, dass „Astronomer“ nach dem Vorfall eine formelle Untersuchung gegen Byron eingeleitet hat. Wie mehrere US-Medien am Samstag berichten, wurde er mittlerweile freigestellt. Er hat damit nach dem viralen Video seinen Job verloren.
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❗💙AfD-Politikerin wegen Video vor Gericht – aufgeben will sie nicht
Die Aschaffenburger AfD-Landtagsabgeordnete Ramona Storm muss sich am kommenden Montag, den 21. Juli, vor dem Amtsgericht Aschaffenburg verantworten. Ihr wird die Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organe zur Last gelegt. Storm soll auf Facebook ein Video gezeigt haben, auf dem ein Mann zu sehen ist, der während einer Demo einen Hitlergruß zeigt.
Dieses Video könnte nun als Verstoß gegen den §86a des Strafgesetzbuches – „Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen“ – gewertet werden. Storms Abgeordnetenimmunität war im Juli 2024 aufgehoben worden. Nach eigenen Angaben bekam sie einen Strafbefehl über 24.000 Euro. Gegen diesen Strafbefehl legte Storm Einspruch ein.
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Die Aschaffenburger AfD-Landtagsabgeordnete Ramona Storm muss sich am kommenden Montag, den 21. Juli, vor dem Amtsgericht Aschaffenburg verantworten. Ihr wird die Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organe zur Last gelegt. Storm soll auf Facebook ein Video gezeigt haben, auf dem ein Mann zu sehen ist, der während einer Demo einen Hitlergruß zeigt.
Dieses Video könnte nun als Verstoß gegen den §86a des Strafgesetzbuches – „Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen“ – gewertet werden. Storms Abgeordnetenimmunität war im Juli 2024 aufgehoben worden. Nach eigenen Angaben bekam sie einen Strafbefehl über 24.000 Euro. Gegen diesen Strafbefehl legte Storm Einspruch ein.
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🤡📦 Außenminister hat Handy-Angst: Diese Holzkiste soll Spione stoppen
Außenminister Johann #Wadephul versucht in seinem Amtszimmer, sich mit einer unscheinbaren Holzbox mit Technik-Innenleben vor Abhörenversuchen zu schützen und verwahrt darin sein Privat-iPhone, berichtet die „Bild“.
Wadephuls Kiste kostet je nach Ausführung im Onlineversand um die 2000 Euro, verfügt über Anschlüsse zum Handyladen und eine interne Geräuschquelle.
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Außenminister Johann #Wadephul versucht in seinem Amtszimmer, sich mit einer unscheinbaren Holzbox mit Technik-Innenleben vor Abhörenversuchen zu schützen und verwahrt darin sein Privat-iPhone, berichtet die „Bild“.
In einem Gespräch mit dem TikToker David Matei erklärte Wadephul: „Ich muss leider davon ausgehen, dass ständig irgendjemand versucht, mein Handy abzuhören.“ Deshalb liege es bei den meisten Besprechungen in der sogenannten „NoiseBox“: „Dann kann ich hier Sachen besprechen, die niemand mitbekommt.“
Wadephuls Kiste kostet je nach Ausführung im Onlineversand um die 2000 Euro, verfügt über Anschlüsse zum Handyladen und eine interne Geräuschquelle.
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Stromnetz-Ausbau – Netzkosten seit 2015 verdoppelt
Die Kosten für Deutschlands Stromnetze haben sich binnen zehn Jahren mehr als verdoppelt. Wie aus Zahlen der Bundesnetzagentur hervorgeht, betragen die von den Verbrauchern und Unternehmen zu zahlenden Netzentgelte in diesem Jahr 33 Milliarden Euro. 2015 waren es nur 15,9 Milliarden Euro gewesen.
Grund für den Anstieg ist die Energiewende und der damit verbundene Umbau des Stromnetzes. Diese Kosten tragen die Kunden. 2015 zahlte ein Haushalt 6,59 Cent Netzentgelt pro Kilowattstunde, 2024 waren es 11,62 Cent. Das BSW hatte die Zahlen bei der Bundesnetzagentur angefragt.
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Die Kosten für Deutschlands Stromnetze haben sich binnen zehn Jahren mehr als verdoppelt. Wie aus Zahlen der Bundesnetzagentur hervorgeht, betragen die von den Verbrauchern und Unternehmen zu zahlenden Netzentgelte in diesem Jahr 33 Milliarden Euro. 2015 waren es nur 15,9 Milliarden Euro gewesen.
Grund für den Anstieg ist die Energiewende und der damit verbundene Umbau des Stromnetzes. Diese Kosten tragen die Kunden. 2015 zahlte ein Haushalt 6,59 Cent Netzentgelt pro Kilowattstunde, 2024 waren es 11,62 Cent. Das BSW hatte die Zahlen bei der Bundesnetzagentur angefragt.
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Mehrere Interessenten aus dem nicht-schwedischen Ausland wollen den insolventen Batteriehersteller Northvolt übernehmen. Es liegen verbindliche Angebote für die Insolvenzmasse des Unternehmens vor, wie Insolvenzverwalter Mikael Kubu der schwedischen Hörfunkanstalt „Sveriges Radio“ bestätigte. Northvolt hatte im März in Schweden Insolvenz angemeldet. Seitdem versucht Kubu einen Käufer für die verschiedenen Teile des Unternehmens zu finden.
Unklar ist nach wie vor, wie es mit der im Bau befindlichen Fabrik bei Heide in Schleswig-Holstein weitergeht. Das deutsche Tochterunternehmen Northvolt Germany ist zwar eine eigenständige Gesellschaft, als Teil des insolventen Mutterkonzerns aber indirekt von dem Verfahren betroffen.
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Preissteigerungen bei Fleisch – Grillen wird immer teurer
Grillfreunde müssen aktuell beim Einkaufen etwas tiefer in die Tasche greifen als noch im Juni. Laut der Agrarmarkt Informations-Gesellschaft (AMI) stiegen die Preise bei den Discountern für die 400-Gramm-Packung Minutensteak in der ersten Julihälfte um 30 Cent und kletterten von 3,49 Euro auf 3,79 Euro.
Die Preise für Fleisch sind seit 2020 um 31,7% gestiegen, meldet das Statistische Bundesamt. Neben der Inflation treiben Energiepolitik, Futterkosten und höhere Löhne die Preise in die Höhe, so Fleischwirtschafts-Chef Steffen Reiter.
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Grillfreunde müssen aktuell beim Einkaufen etwas tiefer in die Tasche greifen als noch im Juni. Laut der Agrarmarkt Informations-Gesellschaft (AMI) stiegen die Preise bei den Discountern für die 400-Gramm-Packung Minutensteak in der ersten Julihälfte um 30 Cent und kletterten von 3,49 Euro auf 3,79 Euro.
Die Preise für Fleisch sind seit 2020 um 31,7% gestiegen, meldet das Statistische Bundesamt. Neben der Inflation treiben Energiepolitik, Futterkosten und höhere Löhne die Preise in die Höhe, so Fleischwirtschafts-Chef Steffen Reiter.
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Sicherheitsexperte Malte Roschinski bezweifelt die Wirksamkeit von Messerverbotszonen. Studien aus Großbritannien und Australien zeigten keine messbare Verringerung von Messerangriffen durch solche Maßnahmen, erklärte er im „Welt-TV“. „Es gibt keinerlei Belege, auch im internationalen Vergleich, für die Wirksamkeit von Messerverbotszonen“, so Roschinski.
Stattdessen könnten sie das Sicherheitsgefühl sogar verschlechtern, da sie auch Personen treffen, die sich zum Eigenschutz bewaffnen wollen oder dies bereits getan haben. Der Experte fordert konkrete Lösungen gegen die wachsende Bedrohung durch Alltagswaffen wie Küchen- oder Cuttermesser, anstatt Symbolpolitik.
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Bezahlkarte für Flüchtlinge nur teils im Einsatz
Mehr als anderthalb Jahre nach dem Beschluss der Bundesländer zur Einführung der #Bezahlkarte für #Flüchtlinge bleibt es bei der Anwendung bei einem Flickenteppich. Wie eine Umfrage des Evangelischen Pressedienstes (epd) unter den zuständigen Landesministerien ergab, ist die Karte längst nicht in allen Kommunen verfügbar.
Teilweise sind technische Probleme der Grund, andernorts sperren sich Kommunen gegen das Bezahlsystem. Insbesondere in den Flächenländern kommt die Karte der Umfrage zufolge eher nur in den Erstaufnahmeeinrichtungen zum Einsatz.
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Mehr als anderthalb Jahre nach dem Beschluss der Bundesländer zur Einführung der #Bezahlkarte für #Flüchtlinge bleibt es bei der Anwendung bei einem Flickenteppich. Wie eine Umfrage des Evangelischen Pressedienstes (epd) unter den zuständigen Landesministerien ergab, ist die Karte längst nicht in allen Kommunen verfügbar.
Teilweise sind technische Probleme der Grund, andernorts sperren sich Kommunen gegen das Bezahlsystem. Insbesondere in den Flächenländern kommt die Karte der Umfrage zufolge eher nur in den Erstaufnahmeeinrichtungen zum Einsatz.
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🤡ÖRR macht Rechte zu Sündenbock – und blamiert sich ordentlich
Der WDR hat jüngst über einen ausländerfeindlichen Brandanschlag auf ein Restaurant in Aachen berichtet. Auf der anschließenden „Demo gegen Rechts“ sprach eine Vertreterin der „Omas gegen Rechts“ traditionsgemäß von „rechtsextremem Terror“.
Am gestrigen Freitag traute sich die „Welt“ aber einzugestehen: Ein „angeblich rassistischer Brandanschlag“ auf ein indisches Restaurant in Aachen sei „offenbar inszeniert“ gewesen. Der Geschäftsführer und sein Bruder sollen das Feuer selbst gelegt und rechte Symbole aufgesprüht haben – aus Habgier.
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Der WDR hat jüngst über einen ausländerfeindlichen Brandanschlag auf ein Restaurant in Aachen berichtet. Auf der anschließenden „Demo gegen Rechts“ sprach eine Vertreterin der „Omas gegen Rechts“ traditionsgemäß von „rechtsextremem Terror“.
Am gestrigen Freitag traute sich die „Welt“ aber einzugestehen: Ein „angeblich rassistischer Brandanschlag“ auf ein indisches Restaurant in Aachen sei „offenbar inszeniert“ gewesen. Der Geschäftsführer und sein Bruder sollen das Feuer selbst gelegt und rechte Symbole aufgesprüht haben – aus Habgier.
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Berlin: SPD legt Gesetzentwurf zu Enteignungen vor
Die SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, der weitreichende Vergesellschaftungen in der Hauptstadt ermöglichen soll – nicht nur von Wohnungsunternehmen, sondern auch von Firmen mit Produktions- oder Dienstleistungsbetrieb.
Das Papier mit dem Titel „Vergesellschaftungsgesetz“ umfasst 27 Seiten und liegt der „Bild“ vor. Der Entwurf geht in mehreren Punkten über die Forderungen der Volksinitiative „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ hinaus.
In dem Entwurf heißt es, das Gesetz solle „Vergesellschaftungen von Grund und Boden, Naturschätzen und Produktionsmitteln sowie deren Überführung in Gemeineigentum“ ermöglichen. Eingesetzt werden soll es zur „Deckung eines öffentlichen Bedarfs der Daseinsvorsorge ohne Gewinnabsicht“.
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Die SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, der weitreichende Vergesellschaftungen in der Hauptstadt ermöglichen soll – nicht nur von Wohnungsunternehmen, sondern auch von Firmen mit Produktions- oder Dienstleistungsbetrieb.
Das Papier mit dem Titel „Vergesellschaftungsgesetz“ umfasst 27 Seiten und liegt der „Bild“ vor. Der Entwurf geht in mehreren Punkten über die Forderungen der Volksinitiative „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ hinaus.
In dem Entwurf heißt es, das Gesetz solle „Vergesellschaftungen von Grund und Boden, Naturschätzen und Produktionsmitteln sowie deren Überführung in Gemeineigentum“ ermöglichen. Eingesetzt werden soll es zur „Deckung eines öffentlichen Bedarfs der Daseinsvorsorge ohne Gewinnabsicht“.
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