❗️Trump will sich offenbar aus der UNESCO zurückziehen

US-Präsident Donald #Trump zieht die #USA aus der Organisation der Vereinten Nationen für Erziehung, Wissenschaft und Kultur (#UNESCO) zurück und begründet dies mit deren antiamerikanischen und antiisraelischen Tendenzen sowie ihrer „Woke“-Agenda. Das berichtet die „New York Post“. Eine Bestätigung dafür von der UNESCO gibt es bislang aber noch nicht.

„Präsident Trump hat beschlossen, die Vereinigten Staaten aus der UNESCO zurückzuziehen – die woke, spaltende kulturelle und soziale Anliegen unterstützt, die völlig im Widerspruch zu den vernünftigen politischen Maßnahmen stehen, für die die Amerikaner im November gestimmt haben“, sagte die Vize-Pressesprecherin des Weißen Hauses, Anna Kelly, der „New York Post“.

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Regierungsflieger muss in Leipzig notlanden – Warnmeldung im Cockpit

Eine Maschine der Bundeswehr-Flugbereitschaft, mit der zuvor Innenminister Alexander Dobrindt unterwegs war, musste am Montagabend in Leipzig notlanden. Wie ein Sprecher der Luftwaffe am Morgen der dpa sagte, befand sich der Airbus A319 auf dem Weg von Berlin zur Heimatbasis in Köln.

Nach einer Warnmeldung im Cockpit kurz nach dem Start entschied der Pilot, in Leipzig zu landen. Die Delegation des Ministers war zuvor in Berlin ausgestiegen. Dobrindt hatte sich an der EU-Außengrenze zu Belarus ein Bild von der Lage gemacht.

Techniker der Flugbereitschaft wollten im Laufe des Tages das Flugzeug begutachten, wie der Sprecher weiter sagte. Danach solle entschieden werden, ob er repariert werden muss oder weiterfliegen kann.

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Dobrindt rügt Berlins Migrationskurs – nach Berichten über 40.000 Einbürgerungen

Innenminister Alexander #Dobrindt hat dem Berliner Landesamt für Einwanderung (LEA) einen falschen Kurs bei den Einbürgerungen vorgeworfen und insbesondere kritisiert, dass Migranten ihre Anträge auf Einbürgerung ausschließlich digital stellen können.

„Eine Einbürgerung setzt auch voraus, dass der Antragsteller sich zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung bekennt und erklärt, dass er keine verfassungsfeindlichen Bestrebungen verfolgt“, erklärte Dobrindt gegenüber der „Bild“.

Jeder Antragsteller müsse sich „zur besonderen historischen Verantwortung insbesondere für den Schutz jüdischen Lebens bekennen“, betonte der Minister. „Ich kann mir schlecht vorstellen, dass das ohne persönliche Vorsprache funktioniert“.

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🤯 Initiator der Störaktion gegen Weidel spricht von „Verschönerungsaktion“

Der Künstler Philipp Ruch ist Gründer des Zentrums für Politische Schönheit (ZPS) und Initiator der Störaktion gegen die AfD-Chefin Alice Weidel im ARD-Sommerinterview. Nun weist er den Vorwurf, mit der Aktion eher der AfD genutzt als geschadet zu haben, zurück. „Diese Angst muss man ein Stück weit loswerden, wenn man die AfD bekämpfen will“, sagte Ruch im Podcast „Ronzheimer“.

Man mache seit mindestens acht Jahren Aktionen gegen die AfD. „Ich würde gar nicht von einer Störaktion reden, sondern von einer Verschönerungsaktion. Also hier wurde tatsächlich, glaub ich, so was wie der Fernsehmoment des Jahres geschaffen“, so der „Künstler“.

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Steuereinnahmen im ersten Halbjahr 2025 deutlich gestiegen

Das Steueraufkommen lag insgesamt bei 447,6 Milliarden Euro und damit um 8,1% über dem Niveau der ersten sechs Monate 2024, wie aus dem Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums hervorgeht. Allein im Juni stieg es demnach im Vergleich zum Vorjahresmonat um 7,3% auf 98,5 Milliarden Euro.

Besonders stark seien die Zuwächse bei der Abgeltungsteuer auf Zinsbeträge, der Lohnsteuer und vor allem der Erbschaftssteuer gewesen, hieß es in dem Bericht. Allein durch Letztere seien im Vorjahresvergleich Mehreinnahmen von rund 87% erzielt worden.

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