Forwarded from Ostnews Faktencheck
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Eiskalte Kriegspropaganda: „Die Ukraine beginnt, den Krieg zu gewinnen“ - Gaub 🤡
In den Medien werden nun wieder Kriegsdurchhalteparolen ausgegeben. Die Ukraine sei jetzt in einer so guten Position wie schon seit Jahren nicht mehr, sagt Florence Gaub, Forschungsdirektorin des NATO-Verteidigungskollegs.
Und wird das dann bis 2040 wiederholt? Wer soll diese miese Propaganda eigentlich noch glauben?
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In den Medien werden nun wieder Kriegsdurchhalteparolen ausgegeben. Die Ukraine sei jetzt in einer so guten Position wie schon seit Jahren nicht mehr, sagt Florence Gaub, Forschungsdirektorin des NATO-Verteidigungskollegs.
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🎙Unionsfraktionsvize will wieder stärker auf Kohlestrom setzen
Angesichts der hohen Gaspreise hat sich der Unionsfraktionsvize Sepp Müller dafür ausgesprochen, die deutschen Kohlekraftwerke stärker zu nutzen. „Es geht um die Kohlekraftwerke, die im Moment nur einspringen, wenn der Strom in den Dunkelflauten ohne Wind und Sonne sehr knapp ist“, sagte der CDU-Politiker gegenüber der „Wirtschaftswoche“.
Die Kohlekraftwerke sollten aus Sicht Müllers laufen, bis Gaskraftwerke mit einer vergleichbaren Kapazität gebaut sind, was voraussichtlich 2030 oder 2031 der Fall sei. Indes stieß der Vorstoß bei der SPD auf Ablehnung.
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Angesichts der hohen Gaspreise hat sich der Unionsfraktionsvize Sepp Müller dafür ausgesprochen, die deutschen Kohlekraftwerke stärker zu nutzen. „Es geht um die Kohlekraftwerke, die im Moment nur einspringen, wenn der Strom in den Dunkelflauten ohne Wind und Sonne sehr knapp ist“, sagte der CDU-Politiker gegenüber der „Wirtschaftswoche“.
Die Kohlekraftwerke sollten aus Sicht Müllers laufen, bis Gaskraftwerke mit einer vergleichbaren Kapazität gebaut sind, was voraussichtlich 2030 oder 2031 der Fall sei. Indes stieß der Vorstoß bei der SPD auf Ablehnung.
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Ehemann von Grünen-Spitzenkandidatin soll Neonazi gewesen sein 😬
Wasser predigen, Wein trinken: Die Grünen stochern gern in der Vergangenheit von AfD-Kandidaten herum, um Neonazi-Spuren zu finden. Doch wie sieht es bei ihnen selbst aus? Die Spitzenkandidatin der Grünen in Sachsen-Anhalt Susan Sziborra-Seidlitz hat ein dunkles Geheimnis: Ihr Ehemann war in den Neunziger Jahren offenbar Kader in der neonazistischen Kameradschaftsszene Quedlinburgs. In einem Antifa-Magazin von 1995 wurde David Seidlitz als „stadtbekannter Neonazi“ aufgeführt und einer Gruppe namens „Deutsche Recken“ zugerechnet. Heute ist Seidlitz als Grünen-Regionalgeschäftsführer für Sachsen-Anhalt Mitte tätig.
Sziborra-Seidlitz erklärte, ihr Ehemann sei damals mit einem bekannten Neonazi befreundet gewesen, er sei jedoch niemals Kader oder Teil einer Gruppe gewesen. Heute sei er zudem überzeugter „Antifaschist“.
Gegen die AfD hetzen, und selber eine Leiche im Keller haben? Sie verlieren gegen ihre eigenen Waffen…
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Wasser predigen, Wein trinken: Die Grünen stochern gern in der Vergangenheit von AfD-Kandidaten herum, um Neonazi-Spuren zu finden. Doch wie sieht es bei ihnen selbst aus? Die Spitzenkandidatin der Grünen in Sachsen-Anhalt Susan Sziborra-Seidlitz hat ein dunkles Geheimnis: Ihr Ehemann war in den Neunziger Jahren offenbar Kader in der neonazistischen Kameradschaftsszene Quedlinburgs. In einem Antifa-Magazin von 1995 wurde David Seidlitz als „stadtbekannter Neonazi“ aufgeführt und einer Gruppe namens „Deutsche Recken“ zugerechnet. Heute ist Seidlitz als Grünen-Regionalgeschäftsführer für Sachsen-Anhalt Mitte tätig.
Sziborra-Seidlitz erklärte, ihr Ehemann sei damals mit einem bekannten Neonazi befreundet gewesen, er sei jedoch niemals Kader oder Teil einer Gruppe gewesen. Heute sei er zudem überzeugter „Antifaschist“.
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❄️Wintermärchen mitten im August: Italienische Stadt startet ungewöhnliches Skirennen
Während in weiten Teilen Italiens noch Hochsommer herrscht, bietet sich im norditalienischen Livigno in der Lombardei ein völlig anderes Bild: Schnee mitten im August. Für das traditionelle Skirennen „Gara da Li Contrada da Livign“ werden die Straßen des Alpenortes mit echtem Schnee bedeckt, der aus dem sogenannten Snowfarming stammt. Der im Winter gesammelte Schnee wird über Monate hinweg gelagert und mit isolierenden Materialien und speziellen Verfahren geschützt, die das Schmelzen verlangsamen. Im August wird er hervorgeholt und auf der Rennstrecke verteilt.
Dann wird es bunt und ausgelassen: Vertreter verschiedener Stadtviertel treten in originellen Kostümen gegeneinander an und liefern sich mitten im Ortszentrum ein außergewöhnliches Skirennen. Würdet ihr gerne daran teilnehmen?
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Während in weiten Teilen Italiens noch Hochsommer herrscht, bietet sich im norditalienischen Livigno in der Lombardei ein völlig anderes Bild: Schnee mitten im August. Für das traditionelle Skirennen „Gara da Li Contrada da Livign“ werden die Straßen des Alpenortes mit echtem Schnee bedeckt, der aus dem sogenannten Snowfarming stammt. Der im Winter gesammelte Schnee wird über Monate hinweg gelagert und mit isolierenden Materialien und speziellen Verfahren geschützt, die das Schmelzen verlangsamen. Im August wird er hervorgeholt und auf der Rennstrecke verteilt.
Dann wird es bunt und ausgelassen: Vertreter verschiedener Stadtviertel treten in originellen Kostümen gegeneinander an und liefern sich mitten im Ortszentrum ein außergewöhnliches Skirennen. Würdet ihr gerne daran teilnehmen?
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Nordrhein-Westfalen prüft rund 6800 ausreisepflichtige Menschen auf Straftaten
Nordrhein-Westfalen prüft rund 6800 ausreisepflichtige Menschen aus dem Irak und den Westbalkanstaaten auf mögliche Straftaten. Ausgelöst wurde das Ganze durch Medienberichte über die Coesfelder Liste mit den Namen von 1.573 Personen aus den Westbalkanstaaten – mit fehlenden Reisedokumenten – sowie mit den Namen aller 5.250 geduldeten Personen aus dem Irak.
Die Zentrale Ausländerbehörde Coesfeld hatte dabei der Kölner Ausländerbehörde im Jahr 2024 angeboten, für knapp 500 ausreisepflichtige Personen notwendige Reisedokumente zu beschaffen. Die Kölner Stadtverwaltung soll das Angebot aber abgelehnt haben. Das Vorgehen der Kölner Ausländerbehörde steht auch deshalb in der Kritik, weil sich unter den Ausreisepflichtigen Straftäter befunden haben sollen.
Sollten „Ausreisepflichtige“ nicht einfach ausreisen? Seit wann ergibt sich Ausreisepflicht aus dem Strafgesetzbuch und nicht aus dem Aufenthaltsgesetz?🤔
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Nordrhein-Westfalen prüft rund 6800 ausreisepflichtige Menschen aus dem Irak und den Westbalkanstaaten auf mögliche Straftaten. Ausgelöst wurde das Ganze durch Medienberichte über die Coesfelder Liste mit den Namen von 1.573 Personen aus den Westbalkanstaaten – mit fehlenden Reisedokumenten – sowie mit den Namen aller 5.250 geduldeten Personen aus dem Irak.
Die Zentrale Ausländerbehörde Coesfeld hatte dabei der Kölner Ausländerbehörde im Jahr 2024 angeboten, für knapp 500 ausreisepflichtige Personen notwendige Reisedokumente zu beschaffen. Die Kölner Stadtverwaltung soll das Angebot aber abgelehnt haben. Das Vorgehen der Kölner Ausländerbehörde steht auch deshalb in der Kritik, weil sich unter den Ausreisepflichtigen Straftäter befunden haben sollen.
Sollten „Ausreisepflichtige“ nicht einfach ausreisen? Seit wann ergibt sich Ausreisepflicht aus dem Strafgesetzbuch und nicht aus dem Aufenthaltsgesetz?🤔
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Hier haben wir eine interessante Auswahl für euch:💪 Hol Dir Deine Macht zurück — Bewusst Frei Lebendig Sein
Hier wirst du inspiriert durch Olivias persönliche Geschichten in Wort und Ton.
Themen rund um Kopf und Herz, Bewusstwerdung, Frei werden von innerem Ballast.
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Bei einem Rave in der Schweiz sind mehrere Schüsse gefallen. Die Beamten sprechen bei X von „mehreren Opfern“. Offen ist, ob es sich dabei um Tote oder Verletzte handelt. Ein Großeinsatz laufe, Menschen sollen dem Gebiet um die Aarauer Pferderennbahn fernbleiben.
Gegenüber dem „Blick“ bestätigt eine Mediensprecherin der Kantonspolizei Aargau, dass der Polizeieinsatz auf die „Pferderennbahn lokalisiert“ sei. Dort sollen gegen 2.30 Uhr Schüsse gefallen sein. Zu dem Zeitpunkt befanden sich zahlreiche Besucher auf der Pferderennbahn beim „Aarauer Rave“.
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🗣Wagenknecht: ÖRR meist an einer echten Debatte nicht interessiert
Die BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht hat den Moderator Markus Lanz und seine Gäste dafür kritisiert, dass sie fast eine Stunde lang darüber gesprochen hätten, was sie angeblich denke und was für „böse Ziele“ sie verfolge. Dabei sei Wagenknecht selbst nicht zu der Debatte eingeladen worden.
Dies sei „kein seriöser Journalismus, sondern gebührenfinanzierte Regierungspropaganda“. „Lasst euch von den Propagandamedien nicht verunsichern, denn genau das wollen sie“, schlussfolgerte die Politikerin.
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Die BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht hat den Moderator Markus Lanz und seine Gäste dafür kritisiert, dass sie fast eine Stunde lang darüber gesprochen hätten, was sie angeblich denke und was für „böse Ziele“ sie verfolge. Dabei sei Wagenknecht selbst nicht zu der Debatte eingeladen worden.
Dies sei „kein seriöser Journalismus, sondern gebührenfinanzierte Regierungspropaganda“. „Lasst euch von den Propagandamedien nicht verunsichern, denn genau das wollen sie“, schlussfolgerte die Politikerin.
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😳Bombendrohung in Schwimmbad in Nordrhein-Westfalen: Alle Badegäste evakuiert
Das Solebad Werne in Nordrhein-Westfalen musste am Samstagabend wegen einer Bombendrohung evakuiert werden, teilte die Kreispolizei Unna mit. 142 Badegäste mussten demnach das Schwimmbad verlassen. Die Beamten durchsuchten das gesamte Gebäude, konnten jedoch keinen verdächtigen Gegenstand finden.
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Das Solebad Werne in Nordrhein-Westfalen musste am Samstagabend wegen einer Bombendrohung evakuiert werden, teilte die Kreispolizei Unna mit. 142 Badegäste mussten demnach das Schwimmbad verlassen. Die Beamten durchsuchten das gesamte Gebäude, konnten jedoch keinen verdächtigen Gegenstand finden.
„Wir sind froh, dass niemand zu Schaden gekommen ist. Und wir bedanken uns bei den Einsatzkräften für den besonnenen und gut organisierten Einsatz“, zitiert die „Bild“ den zuständigen Dezernenten der Stadt Werne.
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Eine Frau ist am frühen Sonntagmorgen am Bahnhof von Rosenheim in Oberbayern mit einem Messer angegriffen worden, teile das Polizeipräsidium Oberbayern Süd mit. Die 31-järige Britin kam mit schweren Verletzungen ins Krankenhaus, wo sie wenig später starb.
„Einsatzkräfte der Bundespolizei konnten den mutmaßlichen Angreifer, einen 27-jährigen deutschen Staatsangehörigen aus dem Landkreis Fürstenfeldbruck, unmittelbar nach der Tat, noch am Tatort, vorläufig festnehmen“, sagte ein Polizeisprecher.
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😳Antiisraelische Demo in der Schweiz: Polizei setzt Pfefferspray ein
Am Jahrestag des Basler Zionistenkongresses am Samstag haben rund 300 Personen in Basel unter dem Motto „Death to Zionism“ demonstriert. Die Kundgebung des Bündnisses „Basel4Palestine“, die zuvor nicht genehmigt worden war, führte zu Polizeieinsätzen. Die Polizei war mit einem Großaufgebot und mit einem Wasserwerfer vor Ort.
Sie sperrte den Theaterplatz ab, kesselte die Demonstrierenden ein und führte Personenkontrollen durch. Am Rande der Einkesselungszone formierten sich kleine Gruppierungen; zwischen diesen und der Polizei kam es hin und wieder zu einem Katz-und-Maus-Spiel. Dabei setzte die Polizei auch Pfefferspray ein. Es gab Festnahmen.
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Am Jahrestag des Basler Zionistenkongresses am Samstag haben rund 300 Personen in Basel unter dem Motto „Death to Zionism“ demonstriert. Die Kundgebung des Bündnisses „Basel4Palestine“, die zuvor nicht genehmigt worden war, führte zu Polizeieinsätzen. Die Polizei war mit einem Großaufgebot und mit einem Wasserwerfer vor Ort.
Sie sperrte den Theaterplatz ab, kesselte die Demonstrierenden ein und führte Personenkontrollen durch. Am Rande der Einkesselungszone formierten sich kleine Gruppierungen; zwischen diesen und der Polizei kam es hin und wieder zu einem Katz-und-Maus-Spiel. Dabei setzte die Polizei auch Pfefferspray ein. Es gab Festnahmen.
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Auf einer Techno-Veranstaltung in der Schweiz sind Schüsse gefallen. Wie die Kantonspolizei angibt, wurde dabei eine 22-jährige Frau getroffen, die noch vor Ort ihren Verletzungen erlag.
Bei den im Krankenhaus liegenden Verletzten handelt sich um vier Männer und eine Frau im Alter zwischen 24 und 27 Jahren. Alle Opfer, so die Polizei, hätten ihren Wohnsitz in der Schweiz. Nach dem Täter werde derzeit gefahndet.
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🗣Schweizer Journalist: „Der wichtigste Antrieb“ von Friedrich Merz ist Friedrich Merz
Laut dem „Weltwoche“-Chefredakteur, Roger Köppel, wäre Bundeskanzler Friedrich Merz ein „Held“ in Deutschland, wenn er sagen würde: „Mir geht es um Deutschland, nicht um meinen Posten.“
Er habe jedoch nicht wie ein „um Deutschland besorgter Politiker“ gehandelt. Merz habe auch nicht gesagt: „Mir geht es um die Sache, nicht um die Parteien.“ Glaubt ihr, dass Merz’ Karriere noch zu retten ist?
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Laut dem „Weltwoche“-Chefredakteur, Roger Köppel, wäre Bundeskanzler Friedrich Merz ein „Held“ in Deutschland, wenn er sagen würde: „Mir geht es um Deutschland, nicht um meinen Posten.“
Er habe jedoch nicht wie ein „um Deutschland besorgter Politiker“ gehandelt. Merz habe auch nicht gesagt: „Mir geht es um die Sache, nicht um die Parteien.“ Glaubt ihr, dass Merz’ Karriere noch zu retten ist?
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🧐Siemens-Chef kritisiert langsame EU-Regulierung bei KI
Siemens-Chef Roland Busch hat in einem Interview mit der „Welt am Sonntag“ von der EU ein höheres Tempo bei der Zulassung von KI-Technologien gefordert. Die Verabschiedung eines „AI-Acts“ könne zwei Jahre in Anspruch nehmen, und in dieser Zeit könnten sich KI-Modelle bereits achtmal weiterentwickelt haben. „Bis die Verordnung tatsächlich in Kraft tritt, hat sich die KI-Technologie oft schon in eine ganz andere Richtung bewegt. Wir hinken stets hinterher“, so Busch.
Die Investitionen in KI-Technologien werden sich laut dem Unternehmer auszahlen. Es handele sich nicht um eine „Blase, die auf geliehenem Geld basiert“. Die ersten positiven Effekte seien bereits zu sehen. KI werde „Effizienz und Effektivität steigern, Ressourcen schonen und Innovationen beschleunigen“.
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Siemens-Chef Roland Busch hat in einem Interview mit der „Welt am Sonntag“ von der EU ein höheres Tempo bei der Zulassung von KI-Technologien gefordert. Die Verabschiedung eines „AI-Acts“ könne zwei Jahre in Anspruch nehmen, und in dieser Zeit könnten sich KI-Modelle bereits achtmal weiterentwickelt haben. „Bis die Verordnung tatsächlich in Kraft tritt, hat sich die KI-Technologie oft schon in eine ganz andere Richtung bewegt. Wir hinken stets hinterher“, so Busch.
Die Investitionen in KI-Technologien werden sich laut dem Unternehmer auszahlen. Es handele sich nicht um eine „Blase, die auf geliehenem Geld basiert“. Die ersten positiven Effekte seien bereits zu sehen. KI werde „Effizienz und Effektivität steigern, Ressourcen schonen und Innovationen beschleunigen“.
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💰Deutsche Firmen zahlen so viel wie nie für kranke Mitarbeiter
Deutsche Unternehmen haben 2025 so viel wie nie zuvor für kranke Beschäftigte ausgegeben. Laut einer Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) beliefen sich die Kosten für die Lohnfortzahlung auf 85,6 Milliarden Euro. 2024 waren es noch 81,2 Milliarden Euro.
Als Gründe nennt das IW unter anderem höhere Löhne, die gestiegene Beschäftigung und einen erhöhten Krankenstand seit der Einführung der elektronischen Krankschreibung. Ob die tatsächlichen Fehlzeiten dabei zugenommen haben, sei jedoch nicht abschließend geklärt.
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Deutsche Unternehmen haben 2025 so viel wie nie zuvor für kranke Beschäftigte ausgegeben. Laut einer Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) beliefen sich die Kosten für die Lohnfortzahlung auf 85,6 Milliarden Euro. 2024 waren es noch 81,2 Milliarden Euro.
Als Gründe nennt das IW unter anderem höhere Löhne, die gestiegene Beschäftigung und einen erhöhten Krankenstand seit der Einführung der elektronischen Krankschreibung. Ob die tatsächlichen Fehlzeiten dabei zugenommen haben, sei jedoch nicht abschließend geklärt.
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