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🔥🤯 SPD droht mit Blockade der Pflegereform Die geplante Pflegereform sorgt innerhalb der schwarz-roten Koalition für neuen Streit. Die SPD droht, den für Mittwoch geplanten Kabinettsbeschluss zu blockieren. Generalsekretär Tim Klüssendorf warnt vor möglichen…
Auch Miersch stellt sich gegen Linnemanns Pflegereform
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat Widerstand gegen die geplante Pflegereform von Gesundheitsminister Carsten Linnemann angekündigt. „Der aktuelle Vorschlag aus dem Gesundheitsministerium ist vor allem ein Kürzungspaket“, sagte Miersch gegenüber der „Bild“. Ein reines Kürzungspaket werde die SPD-Bundestagsfraktion nicht mittragen. Damit gerät auch der für Mittwoch geplante Kabinettsbeschluss ins Wanken.
Miersch fordert bereits jetzt strukturelle Reformen, die Einsparungen und zusätzliche Einnahmen verbinden. Auch Privatversicherte müssten einen „gerechten Beitrag“ leisten. Vom Gesundheitsministerium erwarte er konkrete Vorschläge.
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SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat Widerstand gegen die geplante Pflegereform von Gesundheitsminister Carsten Linnemann angekündigt. „Der aktuelle Vorschlag aus dem Gesundheitsministerium ist vor allem ein Kürzungspaket“, sagte Miersch gegenüber der „Bild“. Ein reines Kürzungspaket werde die SPD-Bundestagsfraktion nicht mittragen. Damit gerät auch der für Mittwoch geplante Kabinettsbeschluss ins Wanken.
Miersch fordert bereits jetzt strukturelle Reformen, die Einsparungen und zusätzliche Einnahmen verbinden. Auch Privatversicherte müssten einen „gerechten Beitrag“ leisten. Vom Gesundheitsministerium erwarte er konkrete Vorschläge.
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AfD-Kandidaten wehren sich gegen Wahlausschluss
Der von der Landratswahl im niedersächsischen Friesland ausgeschlossene AfD-Kandidat Martin Sichert hat Einspruch gegen die Wahl eingelegt. In seinem zwölfseitigen Schriftsatz fordert er, die Wahl für ungültig zu erklären und zu wiederholen. Sichert war vom Wahlausschuss nicht zugelassen worden, weil dieser Zweifel an seiner Verfassungstreue hatte.
Neben Sichert wurden drei weitere AfD-Kandidaten von Wahlen in Niedersachsen ausgeschlossen. Darunter war Landtagsabgeordneter Stephan Bothe, der zur Landratswahl in Lüneburg antreten wollte. Auch ihm wurde die Zulassung wegen Zweifeln an seiner Verfassungstreue verweigert. Gegenüber „Apollo News“ kündigte Bothe an, am Montag ebenfalls Wahleinspruch einzulegen.
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Der von der Landratswahl im niedersächsischen Friesland ausgeschlossene AfD-Kandidat Martin Sichert hat Einspruch gegen die Wahl eingelegt. In seinem zwölfseitigen Schriftsatz fordert er, die Wahl für ungültig zu erklären und zu wiederholen. Sichert war vom Wahlausschuss nicht zugelassen worden, weil dieser Zweifel an seiner Verfassungstreue hatte.
Neben Sichert wurden drei weitere AfD-Kandidaten von Wahlen in Niedersachsen ausgeschlossen. Darunter war Landtagsabgeordneter Stephan Bothe, der zur Landratswahl in Lüneburg antreten wollte. Auch ihm wurde die Zulassung wegen Zweifeln an seiner Verfassungstreue verweigert. Gegenüber „Apollo News“ kündigte Bothe an, am Montag ebenfalls Wahleinspruch einzulegen.
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OpenAI pausiert KI-Training nach Zwischenfall
Der ChatGPT-Entwickler OpenAI hat erneut das Training seiner leistungsstärksten KI-Modelle ausgesetzt. Grund ist nach Angaben des Unternehmens ein neuer Zwischenfall. Ein KI-Modell habe es in einem Test geschafft, Antworten von einem externen Chatbot zu bekommen, obwohl der Zugang zum Internet gesperrt war. Die Software habe eine Lücke in den Netzwerk-Einstellungen gefunden und ausgenutzt, schrieb OpenAI in einem Blogeintrag.
Das Training der KI-Modelle solle erst wieder aufgenommen werden, wenn die Lücke geschlossen sei. OpenAI nannte den Zwischenfall weniger gravierend als einige frühere. Gleichzeitig deutete das Unternehmen an, dass es weitere Zwischenfälle gegeben hat. Schon im August hatte die KI-Firma das Training seines neuen Modells Astra wegen Sicherheitsproblemen für zwei Wochen gestoppt.
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Der ChatGPT-Entwickler OpenAI hat erneut das Training seiner leistungsstärksten KI-Modelle ausgesetzt. Grund ist nach Angaben des Unternehmens ein neuer Zwischenfall. Ein KI-Modell habe es in einem Test geschafft, Antworten von einem externen Chatbot zu bekommen, obwohl der Zugang zum Internet gesperrt war. Die Software habe eine Lücke in den Netzwerk-Einstellungen gefunden und ausgenutzt, schrieb OpenAI in einem Blogeintrag.
Das Training der KI-Modelle solle erst wieder aufgenommen werden, wenn die Lücke geschlossen sei. OpenAI nannte den Zwischenfall weniger gravierend als einige frühere. Gleichzeitig deutete das Unternehmen an, dass es weitere Zwischenfälle gegeben hat. Schon im August hatte die KI-Firma das Training seines neuen Modells Astra wegen Sicherheitsproblemen für zwei Wochen gestoppt.
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Ein kleiner Anhänger mit Bildschirm und animierter Figur soll KI an den Schlüsselbund bringen: Meta-Chef Mark Zuckerberg hat auf einer Konferenz den „Muse Charm“ vorgestellt. Über das Gerät sollen Nutzer mit Metas KI Muse sprechen und Aufgaben erteilen können, ohne das Smartphone herauszuholen. Optisch erinnert der Anhänger durchaus an das Tamagotchi der 1990er-Jahre – nur soll er deutlich mehr können.
Muse soll etwa Bestellungen verschicken, Fragen beantworten und Texte erstellen. Als persönlicher KI-Agent soll die Software zudem Aufgaben selbstständig weiterbearbeiten und sich Angaben des Nutzers merken. Dafür braucht sie Zugriff auf Dienste wie Kalender oder E-Mail. Später soll Muse auch auf Metas Smartbrillen laufen. Einen Preis nannte Meta noch nicht. Ob der Anhänger tatsächlich im Dezember in den USA erscheint, ist ebenfalls offen: Bisher wurden erst wenige Geräte gefertigt.
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17-Jährige in Ceuta in Flüchtlingslager vergewaltigt
In einem provisorischen Lager in der spanischen Exklave Ceuta ist eine 17-jährige Migrantin vergewaltigt worden. Die Polizei habe am Samstag zwei Marokkaner im Alter von 42 und 21 Jahren festgenommen, berichten spanische Medien. Laut Polizei war die Jugendliche nach dem Verlassen eines Zeltes in einem stark geschwächten Zustand. Sie habe Schnittverletzungen an Bein und Gesicht aufgewiesen und im Genitalbereich geblutet. Sie sei ins Krankenhaus eingeliefert worden.
Der Fall reiht sich in eine Serie sexueller Übergriffe ein. Nach Angaben der spanischen Staatsanwaltschaft wurden seit Beginn der Ceuta-Invasion 23 solcher Fälle registriert. Die Opfer seien zwischen 14 und 17 Jahre alt. Unter den bislang acht Tatverdächtigen seien vier Marokkaner, drei Spanier und ein Belgier.
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In einem provisorischen Lager in der spanischen Exklave Ceuta ist eine 17-jährige Migrantin vergewaltigt worden. Die Polizei habe am Samstag zwei Marokkaner im Alter von 42 und 21 Jahren festgenommen, berichten spanische Medien. Laut Polizei war die Jugendliche nach dem Verlassen eines Zeltes in einem stark geschwächten Zustand. Sie habe Schnittverletzungen an Bein und Gesicht aufgewiesen und im Genitalbereich geblutet. Sie sei ins Krankenhaus eingeliefert worden.
Der Fall reiht sich in eine Serie sexueller Übergriffe ein. Nach Angaben der spanischen Staatsanwaltschaft wurden seit Beginn der Ceuta-Invasion 23 solcher Fälle registriert. Die Opfer seien zwischen 14 und 17 Jahre alt. Unter den bislang acht Tatverdächtigen seien vier Marokkaner, drei Spanier und ein Belgier.
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Österreichs neues Kopftuchverbot führt zu ersten Strafen
Seit dem 1. September dürfen Mädchen unter 14 Jahren an Österreichs Schulen kein islamisches Kopftuch mehr tragen. Nun gibt es im niederösterreichischen Bezirk Neunkirchen die erste Anzeige: Eine 13-Jährige habe sich trotz mehrerer Gespräche geweigert, das Kopftuch abzunehmen, berichtet der ORF. Ihren Eltern droht eine Strafe von 150 bis 800 Euro.
Bundesweit seien laut dem Bildungsminister Christoph Wiederkehr (NEOS) bislang rund 80 Verstöße gemeldet worden. Die meisten Fälle gebe es in Wien, sagte er im Ö1-Morgenjournal. Nach erfolglosen Gesprächen können Verstöße an die Bildungsdirektion weitergeleitet werden, anschließend drohen den Eltern Geldstrafen oder sogar eine Ersatzfreiheitsstrafe bis zu zwei Wochen.
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Seit dem 1. September dürfen Mädchen unter 14 Jahren an Österreichs Schulen kein islamisches Kopftuch mehr tragen. Nun gibt es im niederösterreichischen Bezirk Neunkirchen die erste Anzeige: Eine 13-Jährige habe sich trotz mehrerer Gespräche geweigert, das Kopftuch abzunehmen, berichtet der ORF. Ihren Eltern droht eine Strafe von 150 bis 800 Euro.
Bundesweit seien laut dem Bildungsminister Christoph Wiederkehr (NEOS) bislang rund 80 Verstöße gemeldet worden. Die meisten Fälle gebe es in Wien, sagte er im Ö1-Morgenjournal. Nach erfolglosen Gesprächen können Verstöße an die Bildungsdirektion weitergeleitet werden, anschließend drohen den Eltern Geldstrafen oder sogar eine Ersatzfreiheitsstrafe bis zu zwei Wochen.
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Linksjugend bezeichnet Berliner Polizei als „kriminellen Clan“
Nach dem Berliner Schulstreik gegen die Wehrpflicht hat eine Sprecherin der Linksjugend die Polizei scharf angegriffen. Beim Parteitag der Linken am Freitag erklärte sie, wenn von bewaffneten Clans in Berlin die Rede sei, gehe es um diejenigen, die mit „hellen Handschuhen und Knüppeln“ in den Schulstreik eingegriffen hätten. Ihre Rede teilte die Berliner Linksjugend auf Instagram.
Die Berliner Linke distanzierte sich von der Aussage. Landesgeschäftsführer Björn Tielebein hat die Sprecherin laut der „Bild“ zurechtgewiesen: „Das ist weder unsere Sprache noch unsere Sicht auf Clans und Polizei.“
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Nach dem Berliner Schulstreik gegen die Wehrpflicht hat eine Sprecherin der Linksjugend die Polizei scharf angegriffen. Beim Parteitag der Linken am Freitag erklärte sie, wenn von bewaffneten Clans in Berlin die Rede sei, gehe es um diejenigen, die mit „hellen Handschuhen und Knüppeln“ in den Schulstreik eingegriffen hätten. Ihre Rede teilte die Berliner Linksjugend auf Instagram.
Die Berliner Linke distanzierte sich von der Aussage. Landesgeschäftsführer Björn Tielebein hat die Sprecherin laut der „Bild“ zurechtgewiesen: „Das ist weder unsere Sprache noch unsere Sicht auf Clans und Polizei.“
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Mit einer ungewöhnlichen Aktion hat der italienische EU-Abgeordnete und Ex-Bürgermeister von Florenz, Dario Nardella, auf die steigenden Kraftstoffpreise reagiert. Ein Video zeigt, wie er hoch zu Ross bei einer Tankstelle nahe Florenz vorfährt und angesichts der Preise scherzt: „Bei solchen Preisen bleibt uns nur noch es [das Pferd] – die Kfz-Steuer wird da schon zur Nebensache.“
Mit der Aktion nahm Nardella gleich zwei Dinge aufs Korn: die explodierenden Spritpreise und die Entscheidung der Regierung von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni, ab 2027 auf Pkw mit weniger als 80 Kilowatt Leistung sowie auf Motorräder keine Kfz-Steuer mehr zu erheben.
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Junge-Union-Chef warnt CDU vor dem Tod
Nach den Wahlniederlagen in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin hat der Vorsitzende der Jungen Union, Johannes Winkel, vor einem Absturz der CDU gewarnt. Im Interview mit Paul Ronzheimer sagte Winkel, Parteien, die sich nicht veränderten, würden sterben: „Ganz einfach.“
CDU und SPD hätten ein „komisches Selbstverständnis“, erklärte Winkel weiter. Er führte dies darauf zurück, dass sich beide Parteien seit 80 Jahren im Kanzleramt abwechselten. Eine „Ewigkeitsgarantie für die Volksparteien CDU und SPD“ gebe es jedoch nicht im Grundgesetz.
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Nach den Wahlniederlagen in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin hat der Vorsitzende der Jungen Union, Johannes Winkel, vor einem Absturz der CDU gewarnt. Im Interview mit Paul Ronzheimer sagte Winkel, Parteien, die sich nicht veränderten, würden sterben: „Ganz einfach.“
CDU und SPD hätten ein „komisches Selbstverständnis“, erklärte Winkel weiter. Er führte dies darauf zurück, dass sich beide Parteien seit 80 Jahren im Kanzleramt abwechselten. Eine „Ewigkeitsgarantie für die Volksparteien CDU und SPD“ gebe es jedoch nicht im Grundgesetz.
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Forwarded from Ostnews Faktencheck
Die Schweizer haben bei einer Volksabstimmung den Vorstoß abgelehnt, eine striktere Neutralität in der Verfassung zu verankern. Nach einer ersten Hochrechnung stimmten 71% mit Nein, sagte Lukas Golder, Co-Leiter des Umfrage-Instituts gfs.bern, dem SRF.
Die Initiative stammte von der Vereinigung „Pro Schweiz“, die der rechtskonservativen SVP nahesteht. Sie argumentierte, die Schweiz sei sicherer, wenn sie sich nicht nur wie bisher aus allen bewaffneten Konflikten und Militärbündnissen heraushält. Sie wollte auch verhindern, dass die Schweiz Sanktionen gegen Kriegsparteien verhängt.
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AfD-Bekämpfern droht Einreiseverbot in USA
Die republikanische US-Abgeordnete Anna Paulina Luna hat deutschen Politikern, die sich für ein AfD-Verbot einsetzen, mit einem Einreiseverbot in die USA gedroht. Das geht aus einem vierseitigen Brief an Abgeordnete des Thüringer Landtags hervor, der „Focus online“ vorliegt. Das Schreiben sei bereits Anfang September im Justizausschuss eingegangen.
Luna reagierte damit auf einen Antrag der Linken zur „Einleitung eines Parteiverbotsverfahrens gegen die AfD“. Sollte die AfD verboten werden, werde sie mit US-Außenminister Marco Rubio über ein Reiseverbot für Abgeordnete sprechen, die den Antrag eingebracht oder unterstützt hätten, schrieb Luna. Am Mittwoch findet die erste öffentliche Anhörung zum Verbotsantrag statt.
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Die republikanische US-Abgeordnete Anna Paulina Luna hat deutschen Politikern, die sich für ein AfD-Verbot einsetzen, mit einem Einreiseverbot in die USA gedroht. Das geht aus einem vierseitigen Brief an Abgeordnete des Thüringer Landtags hervor, der „Focus online“ vorliegt. Das Schreiben sei bereits Anfang September im Justizausschuss eingegangen.
Luna reagierte damit auf einen Antrag der Linken zur „Einleitung eines Parteiverbotsverfahrens gegen die AfD“. Sollte die AfD verboten werden, werde sie mit US-Außenminister Marco Rubio über ein Reiseverbot für Abgeordnete sprechen, die den Antrag eingebracht oder unterstützt hätten, schrieb Luna. Am Mittwoch findet die erste öffentliche Anhörung zum Verbotsantrag statt.
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Bei einem Auftritt des ungarischen Regierungschefs Péter Magyar in Szolnok hat ein Unbekannter ein Ei in Richtung Bühne geworfen. Niemand sei getroffen worden, berichtet das Nachrichtenportal „Index“. Zunächst sei nicht zu erkennen gewesen, was geworfen worden sei. Zwei Leibwächter hätten sich hinter Magyar gestellt, woraufhin er seine Rede unterbrochen und den Gegnern zugerufen habe, sie könnten ruhig zu ihm kommen, wenn sie ihn mit etwas bewerfen wollten.
Wegen Zwischenrufen habe Magyar zunächst nicht weitersprechen können. Später habe die Polizei einen Mann festgenommen, bei dem sich herausgestellt habe, dass er das Ei geworfen habe. Laut „Index“ sagte der Mann, er bedauere, Magyar nicht am Kopf getroffen zu haben.
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🤡🆘 Wiesn-Bedienungen machen gegen rechts mobil
Auf dem Oktoberfest haben sich erstmals die „Bedienungen gegen Rechts“ zusammengeschlossen. Gegenüber der „Süddeutschen Zeitung“ erklärte eine Teilnehmerin, sie mache mit, weil sie selbst „People of Colour“ und queer sei. Die politische Lage in Deutschland spitze sich zu, Rechtsextremismus sei in einigen Bundesländern stark verbreitet. Man wolle sich dagegen positionieren. Auf TikTok erklären weitere Teilnehmer ihre Motive. Sie wollten ein Zeichen gegen Rassismus, Sexismus und Queerfeindlichkeit setzen.
Wer zum Oktoberfest kommt, bekommt offenbar nicht mehr nur Bier und Brezn serviert, sondern gleich die passende politische Gesinnung dazu🫠
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Auf dem Oktoberfest haben sich erstmals die „Bedienungen gegen Rechts“ zusammengeschlossen. Gegenüber der „Süddeutschen Zeitung“ erklärte eine Teilnehmerin, sie mache mit, weil sie selbst „People of Colour“ und queer sei. Die politische Lage in Deutschland spitze sich zu, Rechtsextremismus sei in einigen Bundesländern stark verbreitet. Man wolle sich dagegen positionieren. Auf TikTok erklären weitere Teilnehmer ihre Motive. Sie wollten ein Zeichen gegen Rassismus, Sexismus und Queerfeindlichkeit setzen.
Wer zum Oktoberfest kommt, bekommt offenbar nicht mehr nur Bier und Brezn serviert, sondern gleich die passende politische Gesinnung dazu
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Söder als Kanzler-Favorit der Deutschen?
Markus Söder ist der Wunschkandidat der Deutschen für die Merz-Nachfolge im Kanzleramt, geht aus einer aktuellen INSA-Umfrage hervor. Jeder Fünfte votiert für den bayerischen Regierungschef. Die Ministerpräsidenten von Hessen und NRW sowie der aktuelle Innenminister landen dagegen weiter hinten in der Gunst der Wähler.
Das deutliche Signal der Umfrage ist jedoch ein anderes: Mit 39% lehnt eine relative Mehrheit alle vorgeschlagenen Kandidaten ab. 📊 #Satellit_Infografik
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Markus Söder ist der Wunschkandidat der Deutschen für die Merz-Nachfolge im Kanzleramt, geht aus einer aktuellen INSA-Umfrage hervor. Jeder Fünfte votiert für den bayerischen Regierungschef. Die Ministerpräsidenten von Hessen und NRW sowie der aktuelle Innenminister landen dagegen weiter hinten in der Gunst der Wähler.
Das deutliche Signal der Umfrage ist jedoch ein anderes: Mit 39% lehnt eine relative Mehrheit alle vorgeschlagenen Kandidaten ab. 📊 #Satellit_Infografik
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🤡 Wadephul prahlt medial mit Forderungen an Lawrow – oder eher mit seinem Wunschdenken?
Hinter dem Rücken der Russen ist man immer schlauer – und eitler. Insbesondere unsere Regierung. Nach seinem gestrigen Treffen mit Sergej Lawrow prahlt Wadephul nun damit, er habe dem russischen Außenminister unmissverständlich klargemacht, dass die Eskalation in der Ukraine beendet und Getreideexporte ermöglicht werden müssten.
In den Kommentaren zeigen sich viele Deutsche überzeugt, dass derartige haltlose Behauptungen eher ein Hinweis darauf seien, dass Russland wohl kaum hinter den versuchten Drohnenangriffen stecke 😄.
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Hinter dem Rücken der Russen ist man immer schlauer – und eitler. Insbesondere unsere Regierung. Nach seinem gestrigen Treffen mit Sergej Lawrow prahlt Wadephul nun damit, er habe dem russischen Außenminister unmissverständlich klargemacht, dass die Eskalation in der Ukraine beendet und Getreideexporte ermöglicht werden müssten.
„Ich habe ihm klar gesagt, dass das, was auf dem Leipziger Flughafen geschehen ist, eine Linie überschritten hat. Deutschland wurde angegriffen. Wir haben reagiert. Wir würden wieder reagieren, wenn Souveränitätsrechte durch Russland verletzt werden. Russland muss aufhören, diesen Krieg zu führen. Russland muss aufhören, uns anzugreifen“, so Wadephul.
In den Kommentaren zeigen sich viele Deutsche überzeugt, dass derartige haltlose Behauptungen eher ein Hinweis darauf seien, dass Russland wohl kaum hinter den versuchten Drohnenangriffen stecke 😄.
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Das sagte der Microsoft-Mitgründer gegenüber dem US-Sender NBC auf die Frage, ob die Technologie die Menschheit auslöschen könne. „Es gab noch nie eine so mächtige Waffe wie Menschen mit bösen Absichten, die die neuesten KI-Werkzeuge verwenden“, so Gates. Zugleich schränkte er ein, dass es „ziemlich schwer“ wäre, 100% der Menschen zu treffen.
Wegen der Gefahren sei es „absolut notwendig“, in Washington Gesetze dazu zu verabschieden. Behörden und Politiker müssten sich auf verpflichtende Sicherheitsmaßnahmen und Aufsicht über die Technologie einigen.
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Im aktuellen ZDF-Politbarometer rechnen 65% — fast zwei Drittel der Befragten — nicht damit, dass Friedrich Merz bis zur regulären Bundestagswahl 2029 im Kanzleramt bleibt. Dabei glauben nur noch 28%, dass der CDU-Chef seinen Reformkurs erfolgreich fortsetzen kann. Noch vernichtender fällt das Urteil über seine Amtsführung aus: 79% finden, dass Merz als Bundeskanzler einen eher schlechten Job macht.
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