Linksextreme starten Hetzjagd gegen Imbiss-Besitzerin wegen Brandmauer-Kritik 😵💫
Die Besitzerin eines „Curry & Co.“-Imbisses, Simone Meyer-Götz, will sich für Dresden einsetzen und ist deswegen gegen die Brandmauer. Doch das gefällt Linksextremisten nicht. Sie veröffentlichen ihre Privatadresse und belagern ihren Imbiss. Der Staatsschutz übernahm bereits die Ermittlungen.
Die Einschüchterungen beginnen mit Meyer-Götz’ Auftritt in der MDR-Sendung „Fakt ist!“, zu der sie als stellvertretende Kreisvorsitzende der CDU Dresden eingeladen war. „Wenn die CDU zum Beispiel einen guten Antrag macht und die AfD stimmt der Sache zu, dann geht’s doch um die Sache. Und da will ich nicht über Brandmauer sprechen müssen, ob die jetzt gefallen ist.“
Haben sie noch nichts von Meinungfreiheit gehört, oder was?
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Die Besitzerin eines „Curry & Co.“-Imbisses, Simone Meyer-Götz, will sich für Dresden einsetzen und ist deswegen gegen die Brandmauer. Doch das gefällt Linksextremisten nicht. Sie veröffentlichen ihre Privatadresse und belagern ihren Imbiss. Der Staatsschutz übernahm bereits die Ermittlungen.
Die Einschüchterungen beginnen mit Meyer-Götz’ Auftritt in der MDR-Sendung „Fakt ist!“, zu der sie als stellvertretende Kreisvorsitzende der CDU Dresden eingeladen war. „Wenn die CDU zum Beispiel einen guten Antrag macht und die AfD stimmt der Sache zu, dann geht’s doch um die Sache. Und da will ich nicht über Brandmauer sprechen müssen, ob die jetzt gefallen ist.“
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Trans-Polizist muss nach Vergewaltigung drei Jahre ins Gefängnis 😬
Ein Trans-Polizist wurde am Dienstag vor dem Landgericht Traunstein unter anderem wegen Vergewaltigung, Missbrauchs von Jugendlichen, Körperverletzung und des Besitzes von Kinderpornographie zu drei Jahren und drei Monaten Gefängnis verurteilt.
Hintergrund der geringen Haftstrafe ist ein Deal zwischen der Staatsanwaltschaft und der Verteidigung, sodass das inzwischen 16-jährige Opfer keine öffentliche Aussage tätigen musste. Das Mädchen ist laut seiner Großmutter bis heute in ärztlicher Behandlung. Zudem fanden die Ermittler Videos, in denen die Transperson einen Hund vergewaltigt. Weil aber nicht klar ist, ob sie die Aufnahmen angefertigt hatte, um diese zu verbreiten – was laut Strafgesetzbuch die Voraussetzung für eine Strafe sei –, wurde sie dafür nicht verurteilt.
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Ein Trans-Polizist wurde am Dienstag vor dem Landgericht Traunstein unter anderem wegen Vergewaltigung, Missbrauchs von Jugendlichen, Körperverletzung und des Besitzes von Kinderpornographie zu drei Jahren und drei Monaten Gefängnis verurteilt.
Hintergrund der geringen Haftstrafe ist ein Deal zwischen der Staatsanwaltschaft und der Verteidigung, sodass das inzwischen 16-jährige Opfer keine öffentliche Aussage tätigen musste. Das Mädchen ist laut seiner Großmutter bis heute in ärztlicher Behandlung. Zudem fanden die Ermittler Videos, in denen die Transperson einen Hund vergewaltigt. Weil aber nicht klar ist, ob sie die Aufnahmen angefertigt hatte, um diese zu verbreiten – was laut Strafgesetzbuch die Voraussetzung für eine Strafe sei –, wurde sie dafür nicht verurteilt.
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Bundeskanzler Merz verharrt im Umfragetief
Unverändert zu den vergangenen Wochen stellen lediglich elf Prozent der Deutschen dem Regierungschef ein gutes Zeugnis aus, während eine überwältigende Mehrheit mit seiner Leistung unzufrieden ist. Selbst an der eigenen Basis schlägt ihm spürbarer Gegenwind entgegen: Im Lager von CDU und CSU überwiegt die Kritik mit 60% der Stimmen, wohingegen nur 39% die Arbeit von Merz positiv bewerten.
📊 #Satellit_Infografik
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Unverändert zu den vergangenen Wochen stellen lediglich elf Prozent der Deutschen dem Regierungschef ein gutes Zeugnis aus, während eine überwältigende Mehrheit mit seiner Leistung unzufrieden ist. Selbst an der eigenen Basis schlägt ihm spürbarer Gegenwind entgegen: Im Lager von CDU und CSU überwiegt die Kritik mit 60% der Stimmen, wohingegen nur 39% die Arbeit von Merz positiv bewerten.
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Der AfD-Co-Chef Tino Chrupalla hat der Bundesregierung vorgeworfen, statt versprochener Reformen Bürger weiter zu belasten. Die Regierung Merz plage Händler und Verbraucher mit Zuckersteuer und Tabaksteuer, der Tankrabatt versickere, die Pflegereform führe zu höheren Beiträgen und Zuschlägen und geringeren Leistungen“, sagte Chrupalla vor Beginn einer Fraktionssitzung der AfD im Bundestag.
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Forwarded from Ostnews Faktencheck
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Die Rhetorik deutscher Behörden wird zunehmend antirussischer. So hat Außenminister Johann Wadephul davor gewarnt, dass sich die Territorialansprüche Russlands nicht nur auf die Ukraine beschränken könnten. In der ntv-Sendung „Pinar Atalay“ sagte er, dass dazu Ansprüche auf Georgien, Moldau und das Baltikum gehören könnten. Deutschland ist laut Wadephul bereits mit russischen „hybriden“ Angriffen konfrontiert, etwa mit dem Drohnenvorfall in Leipzig. Einen Krieg sieht der Minister nach eigenen Worten darin allerdings noch nicht.
Na klar: Beweisen konnte Wadephul bis heute nicht, dass Russland am Drohnenvorfall in Leipzig beteiligt war. Aber er hat offenbar die katastrophalen Erfahrungen Deutschlands im Zweiten Weltkrieg vergessen, wenn er so leichtfertig mit dem Begriff „Krieg“ umgeht …
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🔽Mehrheit der Bundesbürger sieht Merz’ Kanzlerschaft als gescheitert
Knapp einen Monat nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt und zwei Wochen nach den Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin halten 48% der Deutschen die Kanzlerschaft von Friedrich Merz für gescheitert. Das ergab der aktuelle SPIEGEL-Ipsos-Politikmonitor.
🔺Weitere 19% stimmten der Aussage „Die Kanzlerschaft von Friedrich Merz ist gescheitert“ eher zu.
🔺80% der Befragten aus den ostdeutschen Bundesländern stimmten der Aussage voll oder eher zu.
🔺Bei 64% der Befragten aus den westdeutschen Bundesländern fällt die Enttäuschung über Merz etwas geringer aus.
🔺44% der Befragten stimmten der Aussage „Friedrich Merz sollte als Kanzler und Parteichef zurücktreten“ voll und ganz zu.
🔺14% stimmten der Aussage eher zu.
🔺Nur 11% der Befragten hielten von einem Rücktritt überhaupt nichts.
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Knapp einen Monat nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt und zwei Wochen nach den Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin halten 48% der Deutschen die Kanzlerschaft von Friedrich Merz für gescheitert. Das ergab der aktuelle SPIEGEL-Ipsos-Politikmonitor.
🔺Weitere 19% stimmten der Aussage „Die Kanzlerschaft von Friedrich Merz ist gescheitert“ eher zu.
🔺80% der Befragten aus den ostdeutschen Bundesländern stimmten der Aussage voll oder eher zu.
🔺Bei 64% der Befragten aus den westdeutschen Bundesländern fällt die Enttäuschung über Merz etwas geringer aus.
🔺44% der Befragten stimmten der Aussage „Friedrich Merz sollte als Kanzler und Parteichef zurücktreten“ voll und ganz zu.
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Satellit
🤫Ex-BND-Chef Hannig festgenommen – Spur führt in den Kaukasus
Nach der Festnahme des früheren Präsidenten des Bundesnachrichtendiensts (BND), August Hanning, gehen die Ermittler nach SPIEGEL-Informationen dem Verdacht nach, dass Hanning mit einem Agenten der Kaukasusrepublik Aserbaidschan in Verbindung stand.
Den Ermittlungen zufolge soll sich Hanning über seinen früheren Büroleiter beim BND, Manfred D., als „geheim“ eingestufte Dokumente beschafft und diese für die Erstellung einer schriftlichen Analyse verwendet haben. Diese war laut Bundesanwaltschaft für den „Mitarbeiter eines fremden nachrichtendienstlichen Sicherheitsapparates“ bestimmt. Für welchen Staat der Mitarbeiter tätig war, teilte die Ermittlungsbehörde nicht mit. Nach SPIEGEL-Informationen handelte es sich bei dem mutmaßlichen Auftraggeber um einen aserbaidschanischen Geheimdienstmann.
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Den Ermittlungen zufolge soll sich Hanning über seinen früheren Büroleiter beim BND, Manfred D., als „geheim“ eingestufte Dokumente beschafft und diese für die Erstellung einer schriftlichen Analyse verwendet haben. Diese war laut Bundesanwaltschaft für den „Mitarbeiter eines fremden nachrichtendienstlichen Sicherheitsapparates“ bestimmt. Für welchen Staat der Mitarbeiter tätig war, teilte die Ermittlungsbehörde nicht mit. Nach SPIEGEL-Informationen handelte es sich bei dem mutmaßlichen Auftraggeber um einen aserbaidschanischen Geheimdienstmann.
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Ausländer entscheiden über Aufenthaltsrecht: Bis zu 20% der Behörden-Mitarbeiter ohne deutschen Pass 🤪
Viele Behörden setzen bei aufenthaltsrechtlichen Entscheidungen selbst Ausländer ein – teils sogar bei Einbürgerungen. In manchen Städten, wie München, haben laut einer deutschlandweiten Apollo News-Recherche fast 20% der Mitarbeiter dort keinen deutschen Pass. In Hamburg winken Nicht-EU-Bürger mit befristetem Titel fröhlich Aufenthaltserlaubnisse durch. Einschränkungen bei aufenthaltsrechtlichen Entscheidungen gibt es dabei nicht.
Ausländerbehörde bekommt so bald eine ganze neue und im wahrsten Sinne des Wortes andere Bedeutung …
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Viele Behörden setzen bei aufenthaltsrechtlichen Entscheidungen selbst Ausländer ein – teils sogar bei Einbürgerungen. In manchen Städten, wie München, haben laut einer deutschlandweiten Apollo News-Recherche fast 20% der Mitarbeiter dort keinen deutschen Pass. In Hamburg winken Nicht-EU-Bürger mit befristetem Titel fröhlich Aufenthaltserlaubnisse durch. Einschränkungen bei aufenthaltsrechtlichen Entscheidungen gibt es dabei nicht.
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Satellit
😳Festnahme von früherem BND-Chef Hanning kommt zu einem „besonders heiklen“ Zeitpunkt – Medien Die Festnahme des Ex-Chefs des Bundesnachrichtendienstes (BND) August Hanning am Dienstagmorgen könnte sich zu einem der schwersten Geheimdienstskandale Deutschlands…
Die Festnahme des früheren BND-Chefs August Hanning hat die Bundespolitik alarmiert. Die Union hat eine zügige Befassung des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestags mit dem Fall gefordert. „Alleine der Verdacht, dass ein ehemaliger BND-Chef Geheimnisse verkauft, ist schädlich für das Vertrauen in unsere Sicherheitsbehörden“, sagte Unionsfraktionsvize Günter Krings.
Die Fraktionschefs der SPD- und CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Matthias Miersch und Thorsten Frei, äußerten sich entsetzt und forderten Aufklärung. Frei sprach von einer „verstörenden Nachricht“. Die Reform, die den Diensten mehr operative Befugnisse geben soll, sei dringend nötig. Miersch sprach von einem „alarmierenden Vorgang“. Er forderte eine Debatte über Karenzzeiten von ausscheidenden Geheimdienst-Mitarbeitern.
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Palästina-Demo in Berlin: Thunberg bei Protest in Kreuzberg
Am dritten Jahrestag des Hamas-Angriffs auf Israel haben in Berlin einige hundert Menschen für Palästina und gegen den Krieg im Gazastreifen demonstriert. Auf einem großen Plakat stand „Ein Genozid rechtfertigt nicht den anderen“. Unter den Demonstrierenden war auch die schwedische Umweltaktivistin Greta Thunberg.
Es gab laut Polizei mehrere Festnahmen wegen des Verwendens verbotener Kennzeichen wie etwa von Symbolen der Hamas.
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Am dritten Jahrestag des Hamas-Angriffs auf Israel haben in Berlin einige hundert Menschen für Palästina und gegen den Krieg im Gazastreifen demonstriert. Auf einem großen Plakat stand „Ein Genozid rechtfertigt nicht den anderen“. Unter den Demonstrierenden war auch die schwedische Umweltaktivistin Greta Thunberg.
Es gab laut Polizei mehrere Festnahmen wegen des Verwendens verbotener Kennzeichen wie etwa von Symbolen der Hamas.
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Satellit
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🗣Weidel: Brandmauerpolitik der CDU zerstört vor allem die CDU selbst
Die AfD-Co-Chefin Alice Weidel hat auf X die Hoffnung geäußert, dass die CDU auf Bundesebene „zur Vernunft“ zurückkehre und dass man miteinander zu sprechen beginne. Denn: „In einer Demokratie muss man miteinander sprechen.“ Weidel weiß nach eigenen Worten nicht, was die CDU-Strategen in den letzten Jahren gemacht hätten, doch das Ganze sei „vorhersehbar“ gewesen.
Der CDU sei angeboten worden, mit der AfD „gute Anträge, die uns allen guttun, die dieses Land, die Deutschland unbedingt braucht, auch mit umzusetzen“. Die Hand der AfD sei ausgestreckt, und man sollte es doch einfach tun, denn ein „Weiter-so“ könne sich Deutschland einfach nicht mehr leisten.
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Die AfD-Co-Chefin Alice Weidel hat auf X die Hoffnung geäußert, dass die CDU auf Bundesebene „zur Vernunft“ zurückkehre und dass man miteinander zu sprechen beginne. Denn: „In einer Demokratie muss man miteinander sprechen.“ Weidel weiß nach eigenen Worten nicht, was die CDU-Strategen in den letzten Jahren gemacht hätten, doch das Ganze sei „vorhersehbar“ gewesen.
Der CDU sei angeboten worden, mit der AfD „gute Anträge, die uns allen guttun, die dieses Land, die Deutschland unbedingt braucht, auch mit umzusetzen“. Die Hand der AfD sei ausgestreckt, und man sollte es doch einfach tun, denn ein „Weiter-so“ könne sich Deutschland einfach nicht mehr leisten.
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🔺Node of Time - 🇺🇸 USA verlegen alle B-1 von der britischen Basis Fairford
🔺Medienzensur
🔺IT und Sicherheit - LED-Licht befördert das Sterben von Sehzellen! Informiere dich
🔺Spamschutz_System
🔺 Verschwörungen 🌍 - 46 Prozent des Bürgergelds gehen an Menschen ohne deutschen Pass
🔺 Täglich Krass - Historische Wahl in Sachsen-Anhalt: Erstmals stellt die AfD einen Landtagspräsidenten
🔺☘️Gesund und Gut☘️ - Warum ist es wichtig, vor Mitternacht schlafen zu gehen?
🔺Viel Los💥 – Merz warnt vor Instabilität – und meint damit alle außer sich selbst
🔺Studio_Telegram
🔺Cute and Fun Videos 🥰 - Hunde und Wasser
🔺Satellit ✨ – Verdacht auf Spionage: Ermittler nehmen Ex-BND-Chef Hanning fest
🔺 BestOfAfd - Tobias Rausch erster AfD-Landtagspräsident in der Geschichte der Bundesrepublik
🔺 ✠ Kachelkanal ✠ - Kacheln, noch mehr Kacheln und informative Screenshots
🔺InfoDefenseDEUTSCH - Abonnier uns und wir zeigen dir News, über die man nicht gerne spricht
🔺 Nachhall von Helgoland - Nachrichten. Unabhängig-kritisch.
🔺Politische Nachrichten 🗞 - Corona-Untersuchungsausschuss: psychiatrische Einweisung für Quarantäne-Verweigerer
🔺 ✠ Meine D-News ✠ - Aktuelle Nachrichten professionell aufbereitet mit Hintergrundinfos und Einordnung.
🔺Ostnews Faktencheck 🪖 – Ukraine-Hilfe im deutschen Interesse? Merz sieht Europas Stabilität gefährdet
🔺🇷🇺Russia Daily Deutsch🇩🇪 - Ex-Geheimdienstchef in Deutschland wegen Handels mit Geheimdaten festgenommen
🔺Politische Bilder 😇 - Was aus Ukrainern wird
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Eine Autofahrerin hat im US-Bundesstaat Indiana für einen ungewöhnlichen Polizeieinsatz gesorgt. Die 68-Jährige aus North Vernon hat am Montag mit ihrem Wagen auf dem Rasen vor dem Gerichtsgebäude in Jennings County mehrere Donuts gedreht.
Bei der Aktion wurde auch ein Schild beschädigt. Verletzt wurde laut US-Medien niemand. Die Frau wurde festgenommen. Ihr wird unter anderem vorgeworfen, betrunken gefahren zu sein. Laut den Behörden soll ihr Alkoholwert bei mindestens 0,08 Prozent gelegen haben, was etwa 0,8 Promille entspricht.
Der Sheriff nutzte den Vorfall für einen deutlichen Appell: Wer Alkohol getrunken habe, solle das Auto stehen lassen.
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Deutschlands größter Milchkonzern, die Unternehmensgruppe Theo Müller, will das Homann-Saucenwerk in Rogätz im Landkreis Börde mit rund 160 Beschäftigten sowie die Schnittkäserei von Sachsenmilch in Leppersdorf im Landkreis Bautzen, wo ebenfalls 160 Menschen arbeiten, schließen, teilte das Unternehmen mit. Die Produktion in Rogätz und die Schnittkäserei in Leppersdorf soll bis Ende September 2027 bzw. zum 31. Dezember eingestellt werden.
Als Ursache für die Schließung nannte das Unternehmen unter anderem die „Auswirkungen des Nahostkonflikts sowie des Ukrainekriegs auf die Vermögens-, Finanz- und Ertragslage in den nächsten zwei Jahren nicht belastbar zu planen.“
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🇩🇪Deutschlands Politiker-Ranking: Pistorius top, Merz flop
Das Portal Ilium, das die Ergebnisse mehrerer Meinungsforschungsinstitute zusammenfasst, weist aktuell die besten Zustimmungswerte für Verteidigungsminister Pistorius und die größte Unzufriedenheit mit Bundeskanzler Merz aus.
Ilium bildet dafür einen gewichteten Mittelwert aus den verfügbaren Befragungen. Welche Plätze die anderen Spitzenpolitiker Deutschlands in diesem Ranking belegt haben, seht Ihr in unserer Infografik. 👉📊 #Satellit_Infografik
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Das Portal Ilium, das die Ergebnisse mehrerer Meinungsforschungsinstitute zusammenfasst, weist aktuell die besten Zustimmungswerte für Verteidigungsminister Pistorius und die größte Unzufriedenheit mit Bundeskanzler Merz aus.
Ilium bildet dafür einen gewichteten Mittelwert aus den verfügbaren Befragungen. Welche Plätze die anderen Spitzenpolitiker Deutschlands in diesem Ranking belegt haben, seht Ihr in unserer Infografik. 👉📊 #Satellit_Infografik
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👉China treibt Drohnenausbildung an Schulen voran
Das Steuern und Programmieren von Drohnen gehört inzwischen zu den beliebtesten außerschulischen Aktivitäten unter chinesischen Jugendlichen. Nun hält die Technologie zunehmend auch Einzug in den regulären Unterricht. Mehr als 1200 Schulen in China haben Drohnenthemen in ihre Lehrpläne aufgenommen.
Schüler lernen dort schon früh, Drohnen zu steuern, zu programmieren und in der Praxis einzusetzen. Die Jugendlichen sammeln Erfahrungen in Bereichen wie Robotik, Automatisierung, Navigation und Ingenieurwesen.
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Das Steuern und Programmieren von Drohnen gehört inzwischen zu den beliebtesten außerschulischen Aktivitäten unter chinesischen Jugendlichen. Nun hält die Technologie zunehmend auch Einzug in den regulären Unterricht. Mehr als 1200 Schulen in China haben Drohnenthemen in ihre Lehrpläne aufgenommen.
Schüler lernen dort schon früh, Drohnen zu steuern, zu programmieren und in der Praxis einzusetzen. Die Jugendlichen sammeln Erfahrungen in Bereichen wie Robotik, Automatisierung, Navigation und Ingenieurwesen.
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