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Rhein: AfD sollte Ausschussvorsitze im Bundestag übernehmen können Die CDU sollte nach Ansicht des hessischen CDU-Chefs und Ministerpräsidenten Boris Rhein die Wahl von AfD-Kandidaten zu Vorsitzenden von Bundestagsausschüssen unterstützen. „Die Partei ist…
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🤡 Söder schießt gegen AfD: „Echt gruselige Dinge“!
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat bei „Caren Miosga“ die Forderung von Hessens CDU-Ministerpräsident Boris Rhein nach AfD-Ausschussvorsitzenden zurückgewiesen. In Bayern habe die AfD Anspruch auf zwei Vorsitzposten, ihre Kandidaten seien jedoch nicht gewählt worden.
Söder erklärte, man habe sich die Kandidaten genau angesehen. Wenn man höre, „was die Personen sagen“, gebe es „zum Teil echt gruselige Dinge“ – etwa von Anhängern der Identitären Bewegung und AfD-Politikern, die angeblich glaubten, die Erde sei eine Scheibe. Auch grundsätzlich lehne er es ab, AfD-Abgeordneten Ausschussvorsitze zu überlassen.
Und für diesen politischen Zirkus zahlen Bürger auch noch den Rundfunkbeitrag …
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Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat bei „Caren Miosga“ die Forderung von Hessens CDU-Ministerpräsident Boris Rhein nach AfD-Ausschussvorsitzenden zurückgewiesen. In Bayern habe die AfD Anspruch auf zwei Vorsitzposten, ihre Kandidaten seien jedoch nicht gewählt worden.
Söder erklärte, man habe sich die Kandidaten genau angesehen. Wenn man höre, „was die Personen sagen“, gebe es „zum Teil echt gruselige Dinge“ – etwa von Anhängern der Identitären Bewegung und AfD-Politikern, die angeblich glaubten, die Erde sei eine Scheibe. Auch grundsätzlich lehne er es ab, AfD-Abgeordneten Ausschussvorsitze zu überlassen.
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Union sauer auf Bas: „Billiges Nachtreten“!
In der Unionsfraktion hat die Kritik von Bärbel Bas für Ärger gesorgt. Wie „Focus online“ aus Fraktionskreisen erfuhr, habe die Fraktionsführung eine „Stallorder“ erteilt, Bas weder wegen ihrer langen Abwesenheit noch wegen Verzögerungen bei Gesetzesvorhaben wie dem Rentenentwurf zu kritisieren. „Daran haben sich alle gehalten“, sagte ein Insider. Ihre jetzigen Äußerungen würden als „billiges Nachtreten“ empfunden.
Unterdessen würdigten Markus Söder und Friedrich Merz Bas’ Entscheidung und sprachen ihr nach dem Tod ihrer Stieftochter ihr Mitgefühl aus.
Dass die Union intern Kritik zurückhalten sollte, während öffentlich warme Worte fallen, dürfte die Verstimmung kaum lindern.
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In der Unionsfraktion hat die Kritik von Bärbel Bas für Ärger gesorgt. Wie „Focus online“ aus Fraktionskreisen erfuhr, habe die Fraktionsführung eine „Stallorder“ erteilt, Bas weder wegen ihrer langen Abwesenheit noch wegen Verzögerungen bei Gesetzesvorhaben wie dem Rentenentwurf zu kritisieren. „Daran haben sich alle gehalten“, sagte ein Insider. Ihre jetzigen Äußerungen würden als „billiges Nachtreten“ empfunden.
Unterdessen würdigten Markus Söder und Friedrich Merz Bas’ Entscheidung und sprachen ihr nach dem Tod ihrer Stieftochter ihr Mitgefühl aus.
Dass die Union intern Kritik zurückhalten sollte, während öffentlich warme Worte fallen, dürfte die Verstimmung kaum lindern.
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Union sauer auf Bas: „Billiges Nachtreten“! In der Unionsfraktion hat die Kritik von Bärbel Bas für Ärger gesorgt. Wie „Focus online“ aus Fraktionskreisen erfuhr, habe die Fraktionsführung eine „Stallorder“ erteilt, Bas weder wegen ihrer langen Abwesenheit…
AfD-Chefin Alice Weidel hat den Rücktritt von Bärbel Bas auf X als „nachvollziehbar“ bezeichnet, nutzte den Schritt aber auch für eine Kritik an der Bundesregierung:
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„Gleichzeitig zeigt ihr Nachtreten gegen den Koalitionspartner CDU, dass Schwarz-Rot am Ende ist.“
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Union legt zu, AfD verliert leicht – INSA-Umfrage
Die Ergebnisse des aktuellen INSA-Sonntagstrends für BILD zeigen einen leichten Aufwärtstrend für die CDU/CSU, die nun bei 19% steht. Die AfD behauptet sich derweil weiterhin als unangefochtene Nummer eins in Deutschland und führt das Feld mit 30 % deutlich an. Als drittstärkste Gruppierung gehen die Grünen mit 14% aus der Umfrage hervor.
Wir präsentieren Euch die aktuellen Ergebnisse. 📊 #Satellit_Infografik
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Polen: Festnahme wegen geplanten Anschlags auf Tusk
Nach einem geplanten Anschlag auf den polnischen Regierungschef Donald Tusk hat die Polizei einen Verdächtigen festgenommen. Dies gab Innenminister Marcin Kierwinski am Nachmittag auf X bekannt. Der Mann sei in Niederschlesien gefasst worden, sagte der Sprecher des Geheimdienstkoordinators, Jacek Dobrzynski.
Tusk selbst dankte in einem X-Post den Polizisten für ihr schnelles und entschlossenes Handeln. Weitere Details nannte er nicht. Zuvor hatten die Sicherheitsbehörden zudem Hinweise, dass auch Verteidigungsminister Wladyslaw Kosiniak-Kamysz ein Ziel sein könnte.
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Tusk selbst dankte in einem X-Post den Polizisten für ihr schnelles und entschlossenes Handeln. Weitere Details nannte er nicht. Zuvor hatten die Sicherheitsbehörden zudem Hinweise, dass auch Verteidigungsminister Wladyslaw Kosiniak-Kamysz ein Ziel sein könnte.
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Der britische Premierminister Andy Burnham berichtet nach einem Treffen mit Friedrich Merz von einer deutlichen Einschätzung des Bundeskanzlers zur AfD. „Merz sagte mir, dass die AfD eindeutig mit Russland verbandelt sei – finanziert, glaube ich“, sagte Burnham im Podcast „The Rest Is Politics“.
Eine Bestätigung oder Stellungnahme von Merz oder der Bundesregierung lag auf Anfrage des „Tagesspiegel“ zunächst nicht vor. Burnham hatte Merz vergangene Woche in Berlin getroffen. Bei den Gesprächen soll es auch um Russlands angeblichen Einfluss auf den Brexit gegangen sein.
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Zuckersteuer-Streit: Neun Unionsminister stellen sich gegen Merz
Neun Landesminister aus unionsgeführten Agrarressorts haben Bundeskanzler Friedrich Merz, Kanzleramtschefin Nina Warken und Unionsfraktionschef Thorsten Frei aufgefordert, die geplante Zuckersteuer zu kippen. Das Schreiben liegt der „Bild“-Zeitung vor. Schleswig-Holstein hat es nicht unterzeichnet – Ministerpräsident Daniel Günther setzt sich seit Monaten für die Abgabe ein.
Zu den Unterzeichnern gehören Bayerns Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber, Nordrhein-Westfalens Agrarministerin Silke Gorißen und Baden-Württembergs Ministerin Marion Gentges. Die Abgabe widerspreche dem Koalitionsvertrag, argumentieren sie: Statt Freiwilligkeit und Eigenverantwortung drohten staatliche Lenkung und zusätzliche Belastungen für Verbraucher.
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Zu den Unterzeichnern gehören Bayerns Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber, Nordrhein-Westfalens Agrarministerin Silke Gorißen und Baden-Württembergs Ministerin Marion Gentges. Die Abgabe widerspreche dem Koalitionsvertrag, argumentieren sie: Statt Freiwilligkeit und Eigenverantwortung drohten staatliche Lenkung und zusätzliche Belastungen für Verbraucher.
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Giffey geht auf Linke los: Streit um Antisemitismus-Pakt eskaliert
Berlins Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) hat den Widerstand von 120 Linken-Politikern gegen eine geplante Antisemitismus-Vereinbarung scharf kritisiert. Zuvor hatten sich SPD, Grüne und Linke bei Vorgesprächen für Sondierungen auf das Papier geeinigt. Die gemeinsame Erklärung der Linken sei für Giffey „nicht nachvollziehbar und auch nicht zu akzeptieren“, schrieb sie auf Instagram.
Eine Koalition mit der Linken und deren „radikalen Positionen“ halte sie für „nicht vertretbar“, erklärte Giffey. Sollten Linken-Mitglieder die Vereinbarung nicht unterstützen, könnten die weiteren Verhandlungen nicht fortgesetzt werden.
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AfD-Chefin Alice Weidel hat den Rücktritt von Bärbel Bas auf X als „nachvollziehbar“ bezeichnet, nutzte den Schritt aber auch für eine Kritik an der Bundesregierung: „Gleichzeitig zeigt ihr Nachtreten gegen den Koalitionspartner CDU, dass Schwarz-Rot am Ende…
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Nach dem Rücktritt von SPD-Ko-Chefin und Arbeitsministerin Bärbel Bas wird ein Bundesparteitag „um den Jahreswechsel“ herum über die künftige SPD-Führung entscheiden. Dabei werde „die gesamte Führungsriege der SPD dann zur Wahl anstehen“, sagte der verbliebene SPD-Co-Vorsitzende Lars Klingbeil am Montag in Berlin. An der Doppelspitze beim SPD-Vorsitz will Klingbeil demnach festhalten.
Er warnte bei dem Pressestatement zudem vor einer Verrohung der politischen Kultur in Deutschland. „Ich erwarte, dass wir aufeinander aufpassen“, sagte er in der Erklärung. Nach dem Rückzug von Bas sieht Klingbeil die SPD jedoch weiterhin als voll handlungsfähig an.
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😱 Rauch-Alarm im Airbus! Feuer durch Powerbank?
Passagiere eines IndiGo-Flugs von Delhi nach Chennai haben am Sonntagmorgen Rauch in der Kabine bemerkt. An Bord des Airbus A321 entstand Panik, da zunächst unklar war, woher der Rauch kam. Ein Fluggast sagte dem Sender „India Today“, viele Passagiere hätten die Situation nicht verstanden. Auf einem Video ist zu sehen, wie Reisende die Flammen mit Kleidungsstücken zu löschen versuchen.
Die Besatzung habe schnell reagiert und die Lage unter Kontrolle gebracht, teilte IndiGo mit. Als mögliche Ursache gilt eine Powerbank. Nach dem Löschen des Feuers entschieden sich die Piloten für eine Notlandung in Hyderabad. Am Rajiv Gandhi International Airport kamen alle Passagiere unversehrt an.
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Passagiere eines IndiGo-Flugs von Delhi nach Chennai haben am Sonntagmorgen Rauch in der Kabine bemerkt. An Bord des Airbus A321 entstand Panik, da zunächst unklar war, woher der Rauch kam. Ein Fluggast sagte dem Sender „India Today“, viele Passagiere hätten die Situation nicht verstanden. Auf einem Video ist zu sehen, wie Reisende die Flammen mit Kleidungsstücken zu löschen versuchen.
Die Besatzung habe schnell reagiert und die Lage unter Kontrolle gebracht, teilte IndiGo mit. Als mögliche Ursache gilt eine Powerbank. Nach dem Löschen des Feuers entschieden sich die Piloten für eine Notlandung in Hyderabad. Am Rajiv Gandhi International Airport kamen alle Passagiere unversehrt an.
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KI erfindet Mord-Hinweis – und meldet ihn der Polizei!
Die KI des US-Unternehmens Anthropic hat bei einem Test einen falschen Hinweis zu einem ungelösten Mord auf der Website der Polizei von Philadelphia eingereicht. Die Software behauptete, eine Person gesehen zu haben, die zur Täterbeschreibung passe – obwohl die Website gar keine Beschreibung enthielt. Der Hinweis wurde als Spam markiert. Die Polizei von Philadelphia kritisierte als „inakzeptabel“, dass sie erst jetzt von dem Vorfall Mitte Juli erfuhr.
Laut „Axios“ und „New York Times“ reichte die KI zudem 20 unvollständige Anträge auf Nichteinwanderungs-Visa beim US-Außenministerium ein. Anthropic erklärte, die Software habe Formulare auf echten Websites ausgefüllt, obwohl sie eigentlich nur testen sollte.
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Die KI des US-Unternehmens Anthropic hat bei einem Test einen falschen Hinweis zu einem ungelösten Mord auf der Website der Polizei von Philadelphia eingereicht. Die Software behauptete, eine Person gesehen zu haben, die zur Täterbeschreibung passe – obwohl die Website gar keine Beschreibung enthielt. Der Hinweis wurde als Spam markiert. Die Polizei von Philadelphia kritisierte als „inakzeptabel“, dass sie erst jetzt von dem Vorfall Mitte Juli erfuhr.
Laut „Axios“ und „New York Times“ reichte die KI zudem 20 unvollständige Anträge auf Nichteinwanderungs-Visa beim US-Außenministerium ein. Anthropic erklärte, die Software habe Formulare auf echten Websites ausgefüllt, obwohl sie eigentlich nur testen sollte.
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In der italienischen Stadt Genua haben am Montag Tausende Beschäftigte des Stahlkonzerns Ex-Ilva gegen die drohende Schließung des Werks in Cornigliano gestreikt. Die Metallarbeiter zogen in einem Protestmarsch durch die Stadt und blockierten wichtige Verkehrsachsen, berichten lokale Medien.
Vor dem Präfekturgebäude trafen die Demonstranten auf verstärkte Polizeikräfte. Die Arbeiter lehnten Gespräche mit den Behörden ab und schlugen am Eingang Zelte auf. Um Zusammenstöße zu vermeiden, zog die Polizei ihre gepanzerten Fahrzeuge zurück. Die Beschäftigten kündigten an, das Protestcamp erst zu verlassen, wenn die Entscheidung zur Aussetzung der Produktion vollständig zurückgenommen wird.
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BSW fordert Diesel-Deal mit Moskau – und geht noch weiter
BSW-Fraktionsvize in Sachsen-Anhalt, Claudia Wittig, hat nach der Diesel-Vereinbarung zwischen US-Präsident Donald Trump und Kremlchef Wladimir Putin ein umfassendes Energieabkommen zwischen Berlin und Moskau gefordert. Gegenüber der Agentur „Reuters“ bezeichnete sie die Preise an deutschen Tankstellen als Skandal und kritisierte die Sanktionen gegen Moskau scharf. „Die Sanktionspolitik gegen Russland, die vor allem uns schadet, ist auf ganzer Linie gescheitert.“
Ein Diesel-Abkommen allein reiche aber nicht aus. Deutschland müsse wieder regulär Öl und Gas aus Russland beziehen, auch um die heimische Industrie zu retten. Über eine entsprechende Forderung soll der Landtag in Magdeburg am Mittwoch auf Initiative von AfD und BSW abstimmen.
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BSW-Fraktionsvize in Sachsen-Anhalt, Claudia Wittig, hat nach der Diesel-Vereinbarung zwischen US-Präsident Donald Trump und Kremlchef Wladimir Putin ein umfassendes Energieabkommen zwischen Berlin und Moskau gefordert. Gegenüber der Agentur „Reuters“ bezeichnete sie die Preise an deutschen Tankstellen als Skandal und kritisierte die Sanktionen gegen Moskau scharf. „Die Sanktionspolitik gegen Russland, die vor allem uns schadet, ist auf ganzer Linie gescheitert.“
Ein Diesel-Abkommen allein reiche aber nicht aus. Deutschland müsse wieder regulär Öl und Gas aus Russland beziehen, auch um die heimische Industrie zu retten. Über eine entsprechende Forderung soll der Landtag in Magdeburg am Mittwoch auf Initiative von AfD und BSW abstimmen.
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🛫⚠️ Lufthansa-Jumbo schrammt knapp an Katastrophe vorbei
Ein Lufthansa-Flug aus Frankfurt hat am Samstag am internationalen Flughafen von Los Angeles ein auffälliges Manöver absolviert. Die Boeing 747 der Flugnummer LH 456 brach den Landeanflug plötzlich ab und startete durch. Dabei kam das Heck des Langstreckenflugzeugs dem Boden nach vorliegenden Videoaufnahmen extrem nahe.
Ein tatsächlicher Tailstrike – also ein Aufsetzen des Hecks – blieb jedoch aus. Der Jet, der am Vormittag in Frankfurt gestartet war, landete schließlich ohne weitere Zwischenfälle in Los Angeles. Sowohl die Passagiere als auch die Besatzung blieben unverletzt.
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Ein Lufthansa-Flug aus Frankfurt hat am Samstag am internationalen Flughafen von Los Angeles ein auffälliges Manöver absolviert. Die Boeing 747 der Flugnummer LH 456 brach den Landeanflug plötzlich ab und startete durch. Dabei kam das Heck des Langstreckenflugzeugs dem Boden nach vorliegenden Videoaufnahmen extrem nahe.
Ein tatsächlicher Tailstrike – also ein Aufsetzen des Hecks – blieb jedoch aus. Der Jet, der am Vormittag in Frankfurt gestartet war, landete schließlich ohne weitere Zwischenfälle in Los Angeles. Sowohl die Passagiere als auch die Besatzung blieben unverletzt.
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