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🤡Schulze hat gegen AfD-Kandidaten gestimmt – entgegen eigenem Versprechen
Der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt und CDU-Fraktionsvorsitzende Sven Schulze hat bei der Wahl des ersten AfD-Landtagspräsidenten offenbar mit Nein gestimmt. Das erklärte er gegenüber Medien. Vor der Wahl hatte Schulze noch die Parole ausgegeben, sich bei der Wahl enthalten zu wollen.
Inzwischen haben sich neben Schulze drei weitere Abgeordnete dazu bekannt, mit Nein gestimmt zu haben.
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Der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt und CDU-Fraktionsvorsitzende Sven Schulze hat bei der Wahl des ersten AfD-Landtagspräsidenten offenbar mit Nein gestimmt. Das erklärte er gegenüber Medien. Vor der Wahl hatte Schulze noch die Parole ausgegeben, sich bei der Wahl enthalten zu wollen.
Inzwischen haben sich neben Schulze drei weitere Abgeordnete dazu bekannt, mit Nein gestimmt zu haben.
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Als Reaktion auf die Kritik seitens Bärbel Bas und der SPD an Angriffen auch seitens „des Koalitionspartners“ hat die CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann zurückgeschlagen. Die SPD NRW habe gegen die dortige CDU-Abgeordnete Ina Scharrenbach einen Untersuchungsausschuss wegen der Mobbing- und Machtmissbrauchsvorwürfe angestrengt, obwohl diese an Krebs leide.
Die SPD reagierte empört. „Das ist ein unredlicher und unverfrorener Vergleich“, sagte Ina Blumenthal, Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion, der „Rheinischen Post“. Die SPD habe stets Rücksicht auf Scharrenbachs Gesundheitszustand genommen. „Das ist für uns eine Selbstverständlichkeit und sollte es im politischen Miteinander auch sein“, betonte Blumenthal.
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„War ein Fehler“: Verkehrsminister Bilger kritisiert Verbrenner-Verbot
CDU-Bundesverkehrsminister Steffen Bilger hat im Welt-Interview das Aus für Neuwagen mit Verbrennungsmotor ab 2035 kritisiert. Die Bundesregierung solle „in Brüssel gemeinsam für eine Rücknahme des Verbots eintreten“. Deutschland solle auch in Zukunft „Autoland“ bleiben und sei zur Sicherung der heimischen Branche auf Technologieoffenheit angewiesen.
Hält die Realität etwa Einzug in die aktuelle Politik? Leider zu spät ...😏
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CDU-Bundesverkehrsminister Steffen Bilger hat im Welt-Interview das Aus für Neuwagen mit Verbrennungsmotor ab 2035 kritisiert. Die Bundesregierung solle „in Brüssel gemeinsam für eine Rücknahme des Verbots eintreten“. Deutschland solle auch in Zukunft „Autoland“ bleiben und sei zur Sicherung der heimischen Branche auf Technologieoffenheit angewiesen.
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🌚🥃 „Glas halb leer“: Merz sorgt mit Versprecher für Lacher
Friedrich Merz hat beim Deutschen Arbeitgebertag am Dienstag mit einem Versprecher für Lacher gesorgt. Deutschland werde im Ausland „ganz anders gesehen, als wir uns selbst von innen sehen“, erklärte er. Dann geriet der Kanzler durcheinander: „Wir haben so diese fatale Neigung, ständig immer nur zu sagen: Das Glas ist halb voll, allenfalls halb voll ... Nein, es ist halb leer! Es ist halb voll und wir sind auf einem guten Weg. Ja, noch nicht ganz.“
Die anwesenden Wirtschaftsbosse quittierten mit einem lautstarken Lachen. Dagmar Rosenfeld, die Moderatorin der Diskussion, stellte dem Politiker mit einem „Bitte“ ihr volles hin. Merz schob sein nicht mehr ganz volles Glas zur Moderatorin: „Das halbe für Sie …“
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Friedrich Merz hat beim Deutschen Arbeitgebertag am Dienstag mit einem Versprecher für Lacher gesorgt. Deutschland werde im Ausland „ganz anders gesehen, als wir uns selbst von innen sehen“, erklärte er. Dann geriet der Kanzler durcheinander: „Wir haben so diese fatale Neigung, ständig immer nur zu sagen: Das Glas ist halb voll, allenfalls halb voll ... Nein, es ist halb leer! Es ist halb voll und wir sind auf einem guten Weg. Ja, noch nicht ganz.“
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„Schülerproteste“ in Frankreich: Neuer Aktionstag mit Demonstrationen
Von der schwedischen Aktivistin Greta Thunberg unterstützt haben Protestler in Frankreich an einem neuen Protesttag am Dienstag zahlreiche Schulen landesweit blockiert. Rund 200 Oberschulen blieben nach Angaben der Regierung landesweit geschlossen. Offizielle Zahlen zu Blockadeaktionen gab es nicht. Für den Nachmittag sind zahlreiche Demonstrationen geplant.
Allerdings kommt es bereits zu Eskalationen: In Lyon gingen Sicherheitskräfte mit Tränengas gegen Demonstranten vor. In Straßburg kam es ebenfalls zu Zusammenstößen mit der Polizei. In Paris bildeten die Protestierenden eine menschliche Barrikade.
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Allerdings kommt es bereits zu Eskalationen: In Lyon gingen Sicherheitskräfte mit Tränengas gegen Demonstranten vor. In Straßburg kam es ebenfalls zu Zusammenstößen mit der Polizei. In Paris bildeten die Protestierenden eine menschliche Barrikade.
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Bill Gates warnt vor Zunahme von KI-gestützten Cyberangriffen
Die Gefahr einer außer Kontrolle geratenen Künstlichen Intelligenz bestehe in den kommenden Jahren eher nicht, sagte der Microsoft-Gründer dem US-Sender CNN. Viel größer sei die Gefahr, dass „schlechte Menschen“ KI-Systeme ohne Schutzvorkehrungen für Cyberangriffe oder Bioterrorismus nutzten. Um das zu verhindern, müssten die Systeme strenger reguliert werden, forderte Gates. „Aber im Moment ist es erlaubt, all diese Schutzmaßnahmen auszuschalten“.
„Wenn man also schlechte Menschen hat, keine Schutzmaßnahmen und dann die neuesten Modelle, dann werden wir im kommenden Jahr vor allem im Cyberbereich eine Menge negativer Überraschungen erleben“, betonte Gates.
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Merz verspricht Stromsteuer-Senkung – Klingbeil grätscht dazwischen!
Friedrich Merz hat nach der CDU-Klausur die Senkung der Stromsteuer für alle auf das europäische Minimum angekündigt. Das Leben sei teurer geworden, die Menschen empfänden mehr Ungerechtigkeit und Deutschland stehe vor großem Veränderungsdruck, erklärte der Kanzler.
Doch keine zwei Stunden später bremste Finanzminister Lars Klingbeil den Kanzler aus. Die Steuersenkung müsse schließlich finanziert werden, forderte er konkrete Vorschläge. Dass sich die Maßnahme dauerhaft aus dem Wirtschaftswachstum bezahlen lasse, könne er „nicht bestätigen“.
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Friedrich Merz hat nach der CDU-Klausur die Senkung der Stromsteuer für alle auf das europäische Minimum angekündigt. Das Leben sei teurer geworden, die Menschen empfänden mehr Ungerechtigkeit und Deutschland stehe vor großem Veränderungsdruck, erklärte der Kanzler.
Doch keine zwei Stunden später bremste Finanzminister Lars Klingbeil den Kanzler aus. Die Steuersenkung müsse schließlich finanziert werden, forderte er konkrete Vorschläge. Dass sich die Maßnahme dauerhaft aus dem Wirtschaftswachstum bezahlen lasse, könne er „nicht bestätigen“.
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🌚🥃 „Glas halb leer“: Merz sorgt mit Versprecher für Lacher Friedrich Merz hat beim Deutschen Arbeitgebertag am Dienstag mit einem Versprecher für Lacher gesorgt. Deutschland werde im Ausland „ganz anders gesehen, als wir uns selbst von innen sehen“, erklärte…
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🤡 „Ich habe nicht die Absicht, Liebling der Nation zu werden“, sagt der unbeliebteste Kanzler aller Zeiten
Friedrich Merz will ungeachtet seiner schlechten Umfragewerte bei der Reformpolitik Kurs halten. Er habe die Absicht, dieses Land so auf Kurs zu bringen, dass vor allen Dingen die junge Generation wieder eine vernünftige Perspektive habe, sagte der Kanzler auf dem Arbeitgebertag in Berlin.
Auf eine Frage hin, ob er mit Blick auf unbequeme Reformen bereit sei, persönlich in den Konflikt zu gehen, damit Deutschland wettbewerbsfähig bleibe, antwortete Merz, er sei mittendrin in diesem Konflikt. Wenn er nicht in diesem Konflikt wäre, dann wären seine persönlichen Umfragewerte besser.
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Friedrich Merz will ungeachtet seiner schlechten Umfragewerte bei der Reformpolitik Kurs halten. Er habe die Absicht, dieses Land so auf Kurs zu bringen, dass vor allen Dingen die junge Generation wieder eine vernünftige Perspektive habe, sagte der Kanzler auf dem Arbeitgebertag in Berlin.
Auf eine Frage hin, ob er mit Blick auf unbequeme Reformen bereit sei, persönlich in den Konflikt zu gehen, damit Deutschland wettbewerbsfähig bleibe, antwortete Merz, er sei mittendrin in diesem Konflikt. Wenn er nicht in diesem Konflikt wäre, dann wären seine persönlichen Umfragewerte besser.
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„Wir gehen von einer mutmaßlichen Luftnotlage aus. Diese ist aber noch unbestätigt“, sagte ein Polizeisprecher. Zu dem Polizeieinsatz kam es kurz vor der Landung eines Flugs von der griechischen Insel Korfu.
Zuvor meldeten in der Nacht zum Dienstag drei Piloten unabhängig voneinander ein Objekt, das sie während des Starts oder der Landung gesehen hatten, wie die Polizei mitgeteilt hatte. Dabei könnte es sich laut den Angaben um eine Drohne gehandelt haben.
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Böhmermann dreht durch: Bibel angeblich linksextrem!
TV-Moderator Jan Böhmermann hat im „ZDF Magazin Royale“ die Kirchen für ihren Kampf gegen die AfD gelobt und die Bibel kurzerhand zum „linksextremen Buch“ erklärt. Eine dabei eingeblendete Grafik zeigt einen Geistlichen vor einer schwarzen Kirche, der eine Bibel mit Antifa-Logo in den Händen hält.
Böhmermann behauptete, die Bibel sei „viel linker als Teile der CDU/CSU bis heute glauben“. Man vergesse das leicht, weil man von den „ganzen geilen Sexszenen“ abgelenkt werde. Dann rutschte scheinbar versehentlich der Schutzumschlag des Buches herunter – darunter kam das „Kommunistische Manifest“ von Karl Marx und Friedrich Engels zum Vorschein.
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TV-Moderator Jan Böhmermann hat im „ZDF Magazin Royale“ die Kirchen für ihren Kampf gegen die AfD gelobt und die Bibel kurzerhand zum „linksextremen Buch“ erklärt. Eine dabei eingeblendete Grafik zeigt einen Geistlichen vor einer schwarzen Kirche, der eine Bibel mit Antifa-Logo in den Händen hält.
Böhmermann behauptete, die Bibel sei „viel linker als Teile der CDU/CSU bis heute glauben“. Man vergesse das leicht, weil man von den „ganzen geilen Sexszenen“ abgelenkt werde. Dann rutschte scheinbar versehentlich der Schutzumschlag des Buches herunter – darunter kam das „Kommunistische Manifest“ von Karl Marx und Friedrich Engels zum Vorschein.
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Entwarnung nach „Luftnotfall“ in Nürnberg
Nach einem Alarm wegen eines möglichen Notfalls in einem Flugzeug am Nürnberger Flughafen hat die Polizei Entwarnung gegeben. „Die Überprüfungen vor Ort haben ergeben, dass keine Gefahr besteht“, teilte die Polizei mit.
Zu dem Polizeieinsatz kam es kurz vor der Landung eines Flugs von Korfu. Ein Flughafensprecher sagte, der Flieger sei sicher gelandet. Laut dpa hatte es zuvor einen Notfallcode gegeben. Eurofighter waren laut Flughafensprecher im Einsatz, um die Maschine zu begleiten.
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Nach einem Alarm wegen eines möglichen Notfalls in einem Flugzeug am Nürnberger Flughafen hat die Polizei Entwarnung gegeben. „Die Überprüfungen vor Ort haben ergeben, dass keine Gefahr besteht“, teilte die Polizei mit.
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Industrie-Lobby malt den russischen Saboteur an die Wand
Der Bundesverband der Deutschen Industrie hat vor angeblicher Gefahr durch russische Sabotage gegen deutsche Unternehmen gewarnt. Die Industrie stelle sich darauf ein, dass die Bedrohung anhalte und die Angriffsmethoden vielfältiger würden, sagte der stellvertretende Hauptgeschäftsführer Holger Lösch dem „Handelsblatt”. Russische Einfluss- und Sabotageaktivitäten seien längst kein abstraktes Szenario mehr.
Dafür kommt die Rechnung gleich mit: Der Schutz der Wirtschaft müsse politische Priorität werden, forderte Lösch. Erst wird den Bürgern der Saboteur hinter jeder Ecke eingeredet, dann sollen sie zahlen.
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Der Bundesverband der Deutschen Industrie hat vor angeblicher Gefahr durch russische Sabotage gegen deutsche Unternehmen gewarnt. Die Industrie stelle sich darauf ein, dass die Bedrohung anhalte und die Angriffsmethoden vielfältiger würden, sagte der stellvertretende Hauptgeschäftsführer Holger Lösch dem „Handelsblatt”. Russische Einfluss- und Sabotageaktivitäten seien längst kein abstraktes Szenario mehr.
Dafür kommt die Rechnung gleich mit: Der Schutz der Wirtschaft müsse politische Priorität werden, forderte Lösch. Erst wird den Bürgern der Saboteur hinter jeder Ecke eingeredet, dann sollen sie zahlen.
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Ein Cyberangriff hat die Kühlanlagen in Hunderten Supermärkten in Frankreich lahmgelegt, sodass sämtliche gekühlten und gefrorenen Waren vernichtet werden mussten. Vernetzte Kühlschränke in den Filialen seien über Nacht stundenlang auf 50 Grad Celsius erhitzt worden, teilte die Pariser Staatsanwaltschaft am Montag mit.
Den Ermittlern zufolge brachen in einigen betroffenen Supermärkten als Folge der Attacke Feuer aus. Eine auf Cyberkriminalität spezialisierte Einheit übernahm die Ermittlungen. Nach Angaben französischer Medien wurden insgesamt über 400 Supermärkte Opfer des Hackerangriffs.
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📈Inflation in Deutschland erreicht neuen Jahreshöchststand
Deutschlands Inflation hat im September einen neuen Jahreshöchststand erreicht, teilte das Statistische Bundesamt am Dienstag mit. Das sei zugleich der höchste Wert seit Dezember 2023 gewesen. 📊#Satellit_Infografik
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Deutschlands Inflation hat im September einen neuen Jahreshöchststand erreicht, teilte das Statistische Bundesamt am Dienstag mit. Das sei zugleich der höchste Wert seit Dezember 2023 gewesen. 📊#Satellit_Infografik
„Verantwortlich für den Anstieg der Inflationsrate war erneut die Entwicklung der Energiepreise. Besonders zeigte sich die Teuerung bei Mineralölprodukten an den Tankstellen und beim Heizöl“, hieß es weiter.
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Entwarnung nach „Luftnotfall“ in Nürnberg Nach einem Alarm wegen eines möglichen Notfalls in einem Flugzeug am Nürnberger Flughafen hat die Polizei Entwarnung gegeben. „Die Überprüfungen vor Ort haben ergeben, dass keine Gefahr besteht“, teilte die Polizei…
Fehlalarm sorgte für Flughafen-Sperrung in Nürnberg
Das vermeintlich in Not geratene Flugzeug hat vor seiner sicheren Landung in Nürnberg einen Notfallcode gesendet, der für einen Entführungsfall steht. Möglicherweise habe ein Defekt des Funkgeräts im Cockpit dazu geführt, sagte ein Polizeisprecher.
Denn nach dem Absenden des Codes sei der Pilot der Maschine, die von der griechischen Insel Korfu kam, per Funk nicht mehr erreichbar gewesen. Sicherheitshalber seien daraufhin diverse Alarmstarts ausgelöst worden.
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Das vermeintlich in Not geratene Flugzeug hat vor seiner sicheren Landung in Nürnberg einen Notfallcode gesendet, der für einen Entführungsfall steht. Möglicherweise habe ein Defekt des Funkgeräts im Cockpit dazu geführt, sagte ein Polizeisprecher.
Denn nach dem Absenden des Codes sei der Pilot der Maschine, die von der griechischen Insel Korfu kam, per Funk nicht mehr erreichbar gewesen. Sicherheitshalber seien daraufhin diverse Alarmstarts ausgelöst worden.
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Liz Kutter, Inhaberin der Panda-Apotheke an der Radrennbahn in Bielefeld, will mit AfD-Wählern kein Geld verdienen. In einem Instagram-Video forderte sie alle AfD-Sympathisanten auf, ihre Apotheke, ihr Team und ihr Umfeld zu meiden.
Einen Tag später ruderte sie allerdings zurück: Medikamente und den gewohnten Service bekämen natürlich alle. Willkommen seien AfD-Anhänger bei ihr trotzdem nicht, stellte Kutter klar. Zugleich beklagte sie, die Google-Bewertung ihrer Apotheke sei nach dem ersten Video um fast zwei Sterne gesunken.
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