😵‍💫Trotz CDU-Wahlniederlagen: Merz schließt seinen Rücktritt aus

Bundeskanzler Friedrich Merz, der wegen sinkender Umfragewerte und wachsender Unzufriedenheit innerhalb der eigenen Partei sowie den Niederlagen bei den jüngsten Parlamentswahlen in mehreren Bundesländern zunehmend unter Druck steht, hat angekündigt, weiterzukämpfen, berichtet die „Financial Times”. Demnach will er umstrittene Sozialreformen durchsetzen und Europa auf eine Zeit tiefgreifender Umbrüche vorbereiten. Auf die Frage nach dem Druck, sein Amt niederzulegen, antwortete Merz: „Das werde ich nicht tun.“

Er fügte hinzu: „Die entscheidende Frage lautet: Ist diese Regierung in der Lage, grundlegende Reformen unseres Sozialversicherungssystems durchzusetzen?“ Merz’ Zustimmungswerte sind zuletzt auf Rekordtiefstände gefallen. Gleichzeitig ist sein Reformkurs durch Streitigkeiten mit dem Koalitionspartner SPD ins Stocken geraten. Trotz alledem lehnt Merz eine Zusammenarbeit mit der AfD nach wie vor ab. „Sie wollen aus der EU austreten, sie wollen die NATO verlassen, sie wollen die Unterstützung für die Ukraine aufgeben … Es gibt keine gemeinsame Grundlage.“

Abonniert @satellit_de!

🦌USA: “Unerwarteter” Gast legt Zugverkehr beinahe lahm

Im US-Bundesstaat Washington hat sich ein kurioser Vorfall ereignet: Ein Reh ist auf die Gleise gelaufen und hat damit einen Zug am Fahren behindert. Kurz danach verschwand das Tier in einem nahegelegenen Waldstück.

Abonniert @satellit_de!

„Bitten Sie um Ihre Entlassung“: JU-Delegierter fordert Merz offen zum Rücktritt auf

Beim Deutschlandtag der Jungen Union gibt sich Friedrich Merz versöhnlich, doch die Kritik am Kanzler bleibt bestehen. Ein CSU-Mitglied fordert sogar seinen Rücktritt. 

Ein junger Delegierter des Parteinachwuchses aus Bayern hat erst dem Kanzler wegen der enormen Verschuldung Wortbruch und in der Rentenpolitik einen „Raubzug“ gegen die Jüngeren vorgeworfen. Und am Ende seiner Kritik sprach er aus, was viele in der Jungen Union denken: „Wenn Ihnen Ihr Land so am Herzen liegt: Nehmen Sie Ihren Dienstwagen, fahren Sie zum Bundespräsidenten und bitten Sie um Ihre Entlassung“. 

Laut Presseberichten ging Merz auf die Rücktrittsaufforderung nicht ein …😪️️️️️️

Abonniert @satellit_de!

Lustig: Miersch macht „russische Bots“ für schlechte Stimmung verantwortlich 😆️️️️️️

SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat russischen Internetbots für die schlechte Stimmung im Land die Schuld gegeben. Sie würden in sozialen Netzwerken gezielt Unruhe verbreiten. Zudem beklagte er eine „mediale Lust am Untergang“ und warf der Berichterstattung vor, die tatsächlichen Verhältnisse zu verzerren. Jede Auseinandersetzung zwischen den Regierungsparteien werde bereits als mögliches Ende der Koalition interpretiert, kritisierte er. 

Was für ein demokratiefeindliches Framing mit „Putins Bots“ hier aufgemacht wird, absoluter Tiefpunkt der Debattenkultur…

Abonniert @satellit_de!

Durchbruch in Berlin: Linke, Grüne und SPD wollen koalieren – und 160.000 Wohnungen vergesellschaften

Linke, SPD und Grüne haben am Samstag ihre Sondierungen in Berlin erfolgreich abgeschlossen. Zu den zentralen Vereinbarungen gehören die Vergesellschaftung großer Wohnungskonzerne, ein umfangreiches Neubauprogramm sowie die Stärkung von Polizei und Wirtschaft. Auch der Berliner Verfassungsschutz soll in seiner bisherigen Form erhalten bleiben.

Besonders weitreichend ist die Einigung in der Wohnungspolitik. Die drei Parteien wollen große Immobilienunternehmen ab einem Bestand von 10.000 Wohnungen vergesellschaften und bis 2031 insgesamt 100.000 neue Wohnungen bauen. Die Entschädigung für betroffene Immobilienunternehmen soll auf höchstens 16 Milliarden Euro gedeckelt werden. 

Was glaubt ihr, werden sie das umsetzen können?🤔️️️️️️

Abonniert @satellit_de!

Fratzscher feiert Migranten als Rentenretter

Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung, Marcel Fratzscher, hat seine umstrittene These bekräftigt, wonach Migranten die Renten der Deutschen finanzieren. Er verweist auf rund 5,9 Mio. sozialversicherungspflichtige Zugewanderte, die seiner Überschlagsrechnung zufolge jährlich rund 40 Mrd. Euro in die gesetzliche Rentenversicherung einzahlten. Damit stamme ungefähr jeder siebte Euro an Rentenbeiträgen von ausländischen Staatsangehörigen. Die Zahlen belegten, dass Migration wirtschaftlich notwendig sei.

Eine andere Seite der Bilanz zeigen die jüngsten Zahlen der Bundesregierung. Demnach beliefen sich die Zahlungsansprüche ausländischer Bürgergeldempfänger im Jahr 2025 auf 21,75 Mrd. Euro.

Anscheinend vermischt Fratzscher Fachkräfte- und Fluchtmigration und verschweigt künftige Rentenansprüche, um politisch zu missionieren ...

Abonniert @satellit_de!

Merz schließt Rückkehr zur Wehrpflicht nicht aus 👀

Merz hat am Freitag eine mögliche Rückkehr zur Wehrpflicht angekündigt. Er sei überzeugt, dass viele junge Menschen bereit seien, einen solchen Dienst auch verpflichtend für Gemeinwohl zu leisten. 

„Nicht ohne Grund – und vor allem auf Drängen unserer Parteijugend – haben wir den Punkt zur Wiedereinführung der Wehrpflicht ins Programm aufgenommen. Wir alle spüren, dass das nötig ist“, so Merz.

Spürt ihr das auch?🥸

Abonniert @satellit_de!