Forwarded from Ostnews Faktencheck
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In Sofijewskaja Borschagowka, einem Vorort westlich von Kiew, haben Demonstranten am Montagabend ein Gebäude gestürmt, in dem ukrainische Militärangehörige Dutzende Personen illegal festgehalten haben sollen. Die meisten seien zwangsmobilisierte Männer gewesen, schreiben ukrainische Medien. Die Verantwortung für den Betrieb des Gefängnisses habe das 1. Korps der Nationalgarde übernommen, das dem „Asow“-Regiment angehört.
Einige der Festgehaltenen hätten schwere Verletzungen erlitten und würden in Krankenhäuser gebracht. Unter ihnen habe sich auch ein 14-jähriger Junge befunden, der angeblich mit einer Schaufel geschlagen worden sei. Bei dem Protest sei es zu Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften gekommen; Schüsse und Explosionen seien zu hören gewesen.
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Schaeffler streicht Tausende Jobs: Vier Standorte vor dem Aus
Der Auto- und Industriezulieferer Schaeffler verschärft seinen Sparkurs und will in Europa weitere 3460 Stellen abbauen, davon 2660 in Deutschland, wie das Unternehmen in Herzogenaurach mitteilte. Geschlossen werden sollen die Standorte in Dortmund (430 Beschäftigte) und Morbach (160) sowie in Berlin (270) und Schwalbach (385). In Schwalbach soll ein Großteil der Beschäftigten nach Frankfurt wechseln, etwa 190 Stellen fallen weg.
Darüber hinaus ist vorgesehen, die Aktivitäten im Werkzeugbau am Standort Höchstadt einzustellen. An weiteren Standorten sind Einschnitte geplant. Ab 2030 will Schaeffler dadurch jährlich rund 300 Millionen Euro einsparen.
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Der Auto- und Industriezulieferer Schaeffler verschärft seinen Sparkurs und will in Europa weitere 3460 Stellen abbauen, davon 2660 in Deutschland, wie das Unternehmen in Herzogenaurach mitteilte. Geschlossen werden sollen die Standorte in Dortmund (430 Beschäftigte) und Morbach (160) sowie in Berlin (270) und Schwalbach (385). In Schwalbach soll ein Großteil der Beschäftigten nach Frankfurt wechseln, etwa 190 Stellen fallen weg.
Darüber hinaus ist vorgesehen, die Aktivitäten im Werkzeugbau am Standort Höchstadt einzustellen. An weiteren Standorten sind Einschnitte geplant. Ab 2030 will Schaeffler dadurch jährlich rund 300 Millionen Euro einsparen.
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US-Zwischenwahlen: Abstimmung über Kongress beginnt
In den USA hat die Abstimmung bei den Zwischenwahlen zum Kongress begonnen. Als Erste öffneten die Wahllokale in Vermont um 5 Uhr Ortszeit. In den meisten Bundesstaaten schließen sie zwischen 19 und 21 Uhr. Zuletzt endet die Stimmabgabe auf Hawaii, Alaska und den westlichen Aleuten zwischen Mitternacht und 1 Uhr nachts.
Bei den alle zwei Jahre stattfindenden Wahlen werden sämtliche 435 Sitze im Repräsentantenhaus sowie 35 der 100 Senatssitze neu vergeben. Anders als bei Präsidentschaftswahlen gibt es keine Wahlmänner: In der Regel gewinnt, wer die meisten Stimmen erhält.
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In den USA hat die Abstimmung bei den Zwischenwahlen zum Kongress begonnen. Als Erste öffneten die Wahllokale in Vermont um 5 Uhr Ortszeit. In den meisten Bundesstaaten schließen sie zwischen 19 und 21 Uhr. Zuletzt endet die Stimmabgabe auf Hawaii, Alaska und den westlichen Aleuten zwischen Mitternacht und 1 Uhr nachts.
Bei den alle zwei Jahre stattfindenden Wahlen werden sämtliche 435 Sitze im Repräsentantenhaus sowie 35 der 100 Senatssitze neu vergeben. Anders als bei Präsidentschaftswahlen gibt es keine Wahlmänner: In der Regel gewinnt, wer die meisten Stimmen erhält.
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Neue Kampfhubschrauber können „auf absehbare Zeit“ nicht schießen 🫢
Der allzeit beliebte Verteidigungsminister Pistorius läßt keine Panne aus. Erst Funkgeräte, die nicht in Panzer passen, dann Fregatten, die nicht gebaut werden, aber trotzdem bezahlt werden sollen, und jetzt Kampfhubschrauber vom Typ H145M ohne Möglichkeit zu schießen. Denn ihnen fehlen laut dem „Spiegel“ funktionstüchtige Waffensysteme. Besonders problematisch ist die geplante Bordkanone: Für ihre 20-Millimeter-Munition liegt bislang keine Sicherheitsfreigabe vor. Die bereits gelieferten Maschinen für rund 2,5 Milliarden Euro können daher „auf absehbare Zeit“ nicht für Kampfeinsätze genutzt werden.
Wann der Hersteller den technischen Mangel beheben kann, ist bislang offen. Der Bundesrechnungshof übt deshalb scharfe Kritik am Verteidigungsministerium und wirft ihm schwerwiegende Planungsfehler vor.
Für den Steuerzahler bedeutet das erneut: hohe Kosten ohne erkennbaren Wert …
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Der allzeit beliebte Verteidigungsminister Pistorius läßt keine Panne aus. Erst Funkgeräte, die nicht in Panzer passen, dann Fregatten, die nicht gebaut werden, aber trotzdem bezahlt werden sollen, und jetzt Kampfhubschrauber vom Typ H145M ohne Möglichkeit zu schießen. Denn ihnen fehlen laut dem „Spiegel“ funktionstüchtige Waffensysteme. Besonders problematisch ist die geplante Bordkanone: Für ihre 20-Millimeter-Munition liegt bislang keine Sicherheitsfreigabe vor. Die bereits gelieferten Maschinen für rund 2,5 Milliarden Euro können daher „auf absehbare Zeit“ nicht für Kampfeinsätze genutzt werden.
Wann der Hersteller den technischen Mangel beheben kann, ist bislang offen. Der Bundesrechnungshof übt deshalb scharfe Kritik am Verteidigungsministerium und wirft ihm schwerwiegende Planungsfehler vor.
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Reaktion auf Gen-Z-Proteste: CDU fordert „Kreisschülerräte“ und Jugendbeauftragte
Fliegende Böller, Farbbeutel und verletzte Polizisten – aber die CDU in Baden-Württemberg hat die Lösung für linke Krawalle:
mehr Schülerräte! Darüber berate Kultusminister und CDU-Bundesvize Andreas Jung mit dem Landesschülerbeirat und dem Landkreistag, sagte der Vize-Ministerpräsident und Innenminister Baden-Württembergs, Manuel Hagel, auf Instagram.
Hagel lobte weiter, dass es gut sei, dass die Demonstranten ihr Demonstrationsrecht nutzten.
Findet ihr seinen Kuschelkurs richtig?
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Fliegende Böller, Farbbeutel und verletzte Polizisten – aber die CDU in Baden-Württemberg hat die Lösung für linke Krawalle:
mehr Schülerräte! Darüber berate Kultusminister und CDU-Bundesvize Andreas Jung mit dem Landesschülerbeirat und dem Landkreistag, sagte der Vize-Ministerpräsident und Innenminister Baden-Württembergs, Manuel Hagel, auf Instagram.
Hagel lobte weiter, dass es gut sei, dass die Demonstranten ihr Demonstrationsrecht nutzten.
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„Kollektiv Zwickau“: Fünf Festnahmen bei Razzien gegen Linksextremisten
Bei Razzien in mehreren Bundesländern ist die Polizei gegen eine mutmaßliche kriminelle Vereinigung aus dem linksextremen Spektrum vorgegangen. Schwerpunkt des Einsatzes war Sachsen. Nach Angaben des Landeskriminalamts Sachsen und der Staatsanwaltschaft Dresden gibt es zwölf Beschuldigte. Vier wurden aufgrund bestehender Haftbefehle festgenommen. Ein fünfter kam vorläufig in Gewahrsam, weil er während einer Durchsuchung einen Polizisten angegriffen haben soll.
Die Beschuldigten sollen sich 2022 in Zwickau zur kommunistischen Gruppe „Kollektiv Zwickau“ zusammengeschlossen haben. Ihnen wird vorgeworfen, über Jahre Straftaten zur Durchsetzung ihrer politischen Ziele geplant zu haben – darunter Körperverletzungen und Sachbeschädigungen.
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Bei Razzien in mehreren Bundesländern ist die Polizei gegen eine mutmaßliche kriminelle Vereinigung aus dem linksextremen Spektrum vorgegangen. Schwerpunkt des Einsatzes war Sachsen. Nach Angaben des Landeskriminalamts Sachsen und der Staatsanwaltschaft Dresden gibt es zwölf Beschuldigte. Vier wurden aufgrund bestehender Haftbefehle festgenommen. Ein fünfter kam vorläufig in Gewahrsam, weil er während einer Durchsuchung einen Polizisten angegriffen haben soll.
Die Beschuldigten sollen sich 2022 in Zwickau zur kommunistischen Gruppe „Kollektiv Zwickau“ zusammengeschlossen haben. Ihnen wird vorgeworfen, über Jahre Straftaten zur Durchsetzung ihrer politischen Ziele geplant zu haben – darunter Körperverletzungen und Sachbeschädigungen.
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Mögliche AfD-Kooperation: Merkel droht laut Medienbericht mit CDU-Austritt
Ex-Bundeskanzlerin Angela Merkel droht laut Berichten bei einer möglichen Kooperation ihrer Partei mit der AfD mit einem Austritt aus der CDU. Auch Merz warne in internen Runden, dass bei einer möglichen Kooperation mit der AfD ein Parteiaustritt von Merkel drohe – das soll sie ihm nach seinen eigenen Angaben „signalisiert“ haben. Im Merkel-Umfeld hält man ein solches Signal laut Nius jedoch für unwahrscheinlich.
Ist das sozusagen die „gelebte Demokratie“ der Altparteien?😬️️️️️️
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Ex-Bundeskanzlerin Angela Merkel droht laut Berichten bei einer möglichen Kooperation ihrer Partei mit der AfD mit einem Austritt aus der CDU. Auch Merz warne in internen Runden, dass bei einer möglichen Kooperation mit der AfD ein Parteiaustritt von Merkel drohe – das soll sie ihm nach seinen eigenen Angaben „signalisiert“ haben. Im Merkel-Umfeld hält man ein solches Signal laut Nius jedoch für unwahrscheinlich.
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Satellit
Afghane soll Studenten in Trier niedergestochen haben Ein 22-jähriger Student der Universität Trier soll am Mittwoch von einem gleichaltrigen Afghanen niedergestochen und tödlich verletzt worden sein. Trotz einer Reanimation vor Ort erlag das Opfer später…
Tödliche Messerattacke in Trier: Keine Anklage gegen afghanischen Mörder
Nach dem Messerangriff auf den 22-jährigen Studenten Marius Dick in Trier hat die Staatsanwaltschaft keine Anklage gegen den gleichaltrigen Afghanen Sajad M. erhoben. Das teilte die Behörde am Dienstag mit. Ein psychiatrisches Gutachten kam demnach zu dem Schluss, dass er zum Tatzeitpunkt schuldunfähig gewesen sei. Der Sachverständige stellte bei Sajad M. eine Erkrankung aus dem schizophrenen Formenkreis fest.
Stattdessen beantragte die Staatsanwaltschaft beim Landgericht Trier ein Sicherungsverfahren. Ziel ist die dauerhafte Unterbringung des Mannes in einer geschlossenen Psychiatrie. Sajad M. war 2015 als unbegleiteter Minderjähriger nach Deutschland gekommen. Sein Asylantrag wurde 2017 abgelehnt, das Bamf stellte jedoch ein Abschiebungsverbot fest. Später erhielt er eine dauerhafte Aufenthaltserlaubnis.
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Nach dem Messerangriff auf den 22-jährigen Studenten Marius Dick in Trier hat die Staatsanwaltschaft keine Anklage gegen den gleichaltrigen Afghanen Sajad M. erhoben. Das teilte die Behörde am Dienstag mit. Ein psychiatrisches Gutachten kam demnach zu dem Schluss, dass er zum Tatzeitpunkt schuldunfähig gewesen sei. Der Sachverständige stellte bei Sajad M. eine Erkrankung aus dem schizophrenen Formenkreis fest.
Stattdessen beantragte die Staatsanwaltschaft beim Landgericht Trier ein Sicherungsverfahren. Ziel ist die dauerhafte Unterbringung des Mannes in einer geschlossenen Psychiatrie. Sajad M. war 2015 als unbegleiteter Minderjähriger nach Deutschland gekommen. Sein Asylantrag wurde 2017 abgelehnt, das Bamf stellte jedoch ein Abschiebungsverbot fest. Später erhielt er eine dauerhafte Aufenthaltserlaubnis.
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🏔🚁 Tödliches Drama auf dem Dach der Welt
In der Nähe des Basecamps des Mount Everest auf nepalesischer Seite sind zwei Hubschrauber kurz vor der Landung in der Luft miteinander kollidiert. Dabei sei ein indischer Tourist gestorben, ein weiterer Fluggast aus Neuseeland im selben Helikopter sei verletzt worden, teilte ein lokaler Polizeibeamter mit. Die Piloten beider Hubschrauber seien in Sicherheit. Einer von ihnen sei ebenfalls verletzt worden, berichtet die „Kathmandu Post“.
Wie es zu dem Unglück kam, war zunächst unklar. Nach Informationen der „Kathmandu Post“ könnte ein Missverständnis bei der Kommunikation zwischen den Piloten zu der Kollision geführt haben. Der Unfall ereignete sich in Pheriche auf 4371 Metern Höhe, einem beliebten Zwischenstopp für Bergsteiger und Trekker auf dem Weg zum Everest-Basiscamp.
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In der Nähe des Basecamps des Mount Everest auf nepalesischer Seite sind zwei Hubschrauber kurz vor der Landung in der Luft miteinander kollidiert. Dabei sei ein indischer Tourist gestorben, ein weiterer Fluggast aus Neuseeland im selben Helikopter sei verletzt worden, teilte ein lokaler Polizeibeamter mit. Die Piloten beider Hubschrauber seien in Sicherheit. Einer von ihnen sei ebenfalls verletzt worden, berichtet die „Kathmandu Post“.
Wie es zu dem Unglück kam, war zunächst unklar. Nach Informationen der „Kathmandu Post“ könnte ein Missverständnis bei der Kommunikation zwischen den Piloten zu der Kollision geführt haben. Der Unfall ereignete sich in Pheriche auf 4371 Metern Höhe, einem beliebten Zwischenstopp für Bergsteiger und Trekker auf dem Weg zum Everest-Basiscamp.
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Satellit
Die AfD hat nach den jüngsten Krawallen in vielen deutschen Städten scharfe Kritik am Migrationskurs der CDU mit Friedrich Merz an der Spitze geübt. „Krawalle in ganz Deutschland zeigen das Scheitern der CDU-Migrationspolitik“, geht aus einer Mitteilung der AfD-Fraktion im Bundestag auf der Plattform X hervor.
👉Statt 100 verletzte Polizisten mit Protestverboten zu kaschieren, müsse die Justiz durchgreifen. „Wer als Migrant gewalttätig wird, hat sein Asylrecht verwirkt.“
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Beim Treffen mit rund 160 CDU-Kreisvorsitzenden am Montag in Berlin ist Kanzler Friedrich Merz massiver Unmut entgegengeschlagen. Die geplanten Arbeitsgruppen wurden abgesagt, stattdessen machten die Teilnehmer ihrem Ärger über die Regierungspolitik und schlechte Wahlergebnisse Luft. Die Stimmung sei so miserabel, „dagegen sei eine Eistonne eine Sauna“, zitierte „Table.Media“ einen Kreisvorsitzenden.
Wie tief die Krise reicht, zeigen auch die Austritte von Kommunalpolitikern: Der Bürgermeister von Grimmen, Marco Jahns, kritisierte in einem Video die Wirtschafts- und Sicherheitspolitik der Regierung. Thomas Pauketat, Bürgermeister von Sundhagen, warf Merz Arroganz und Ignoranz vor. Auch weitere Parteimitglieder und Kommunalpolitiker wenden sich zunehmend von der CDU-Führung ab.
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#EXKLUSIV Gasspeicher so leer wie lange nicht vor einem Winter – Volkswirt äußert sich dazu
Laut der Bundesnetzagentur sind die Gasspeicher des Landes zu knapp 62% befüllt (Stand: Ende Oktober 2026). Das ist niedriger als in Vergleichszeiträumen (vor einem Jahr waren es 75%) und auch unterhalb der gesetzlichen Vorgabe. Die sieht zum Stichtag 1. November vor, dass die Speicher zu 80% gefüllt sein sollten.
Geht den Deutschen in diesem Winter das Erdgas aus? Und was, wenn ein kalter Winter kommt? Darauf geht im Satellit-Interview Bernhard Wolf, Professor für Wirtschaft und Verwaltung em. Rheinland-Pfalz ein.
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Laut der Bundesnetzagentur sind die Gasspeicher des Landes zu knapp 62% befüllt (Stand: Ende Oktober 2026). Das ist niedriger als in Vergleichszeiträumen (vor einem Jahr waren es 75%) und auch unterhalb der gesetzlichen Vorgabe. Die sieht zum Stichtag 1. November vor, dass die Speicher zu 80% gefüllt sein sollten.
Geht den Deutschen in diesem Winter das Erdgas aus? Und was, wenn ein kalter Winter kommt? Darauf geht im Satellit-Interview Bernhard Wolf, Professor für Wirtschaft und Verwaltung em. Rheinland-Pfalz ein.
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