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🕯🏳 Markus Söder: „Plötzlicher Tod von Aiwanger eine absolute Tragödie“

Die deutsche Politik trauert um Bayerns Wirtschaftsminister und Vize-Ministerpräsidenten.

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🤚 CSU bremst Klingbeil bei neuen Steuern Kurz vor den entscheidenden Beratungen über den Bundeshaushalt 2027 bremst die CSU-Landesgruppe bei der Umsetzung der geplanten neuen Steuern oder Steuererhöhungen. „Wir wollen eine bürokratische wirtschaftsfeindliche…
❗️Union bremst: Zuckersteuer kommt vorerst doch nicht
 

Die geplante Zuckersteuer der Bundesregierung auf Getränke steht offenbar auf der Kippe. Wie die „Bild“ berichtet, gebe es inzwischen in der Unionsfraktion so viel Widerstand, dass eine Mehrheit dafür im Bundestag derzeit nicht mehr gegeben sei. So hätten alle zwölf Agrarpolitiker geschlossen angekündigt, nicht dafür zu stimmen. Hinzu kämen noch Haushalts- und Finanzpolitiker. Der mögliche neue Starttermin sei nun erst im Jahr 2028. „Wir verschieben das jetzt“, sagte ein beteiligter Unions-Politiker gegenüber der Zeitung. 
 
Ursprünglich war die Einführung der Zuckersteuer für den 1. Juli 2027 geplant. Der vom Bundeskabinett verabschiedete Entwurf sah vor, gezuckerte Getränke zweistufig zu besteuern. Ab fünf Gramm Zucker je 100 Milliliter sollte die Abgabe 26 Cent pro Liter betragen, ab acht Gramm Zucker 32 Cent.

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🤝 Trump gratuliert Demokraten zum Wahlsieg Nach der eindeutigen Niederlage bei den Midterms in den USA hat Präsident Donald Trump den Demokraten zum Sieg gratuliert. „Nun, ich sage Folgendes: Herzlichen Glückwunsch an die Demokraten. Sie haben gute Arbeit…
Vance liefert Erklärung zu Niederlage der Republikaner

Die deutliche Niederlage der Republikaner bei den US-Parlamentswahlen ist nach Ansicht von Vizepräsident JD Vance auf den Iran-Krieg zurückzuführen. „Der Grund, warum wir verloren haben, ist der Krieg“, schrieb er auf der Plattform X. Dies habe Präsident Donald Trump auch am Dienstagabend gesagt. „Jeder weiß, warum wir verloren haben. Und jede Diskussion darüber, wie es weitergeht, muss dort ansetzen.“

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Sachsen-Anhalt: CDU-Basis rebelliert gegen Boykott der AfD-Wahl In Sachsen-Anhalt wächst der Widerstand gegen den geplanten Boykott der Ministerpräsidentenwahl Mitte Dezember. Der CDU-Stadtverband Bad Dürrenberg - Aueland fordert laut dem MDR die Landtagsfraktion…
CDU-Basis attackiert Sven Schulze vor MP-Wahl

Kommunalpolitiker kritisieren den Vorschlag des Regierungschefs von Sachsen-Anhalt, die Landtagsabgeordneten könnten den Plenarsaal verlassen, sollte AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund antreten. Das berichtet das ZDF. Der Wernigeröder CDU-Stadtrat Matthias Winkelmann forderte demnach die Fraktion auf, bei der Wahl geschlossen im Saal zu bleiben und sich den Fragen der Journalisten zu stellen.

Auch der Bürgermeister von Bad Dürrenberg, Christoph Schulze, kritisierte den Vorschlag: „Es kann doch nicht der Volkswille sein, dass sich Abgeordnete von Wahlen fernhalten. Man läuft doch nicht davon.“

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Vance liefert Erklärung zu Niederlage der Republikaner Die deutliche Niederlage der Republikaner bei den US-Parlamentswahlen ist nach Ansicht von Vizepräsident JD Vance auf den Iran-Krieg zurückzuführen. „Der Grund, warum wir verloren haben, ist der Krieg“…
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Trump räumt Auswirkungen von Iran-Krieg auf Midterms ein

Donald Trump hat der Wahl-Analyse von Vizepräsident JD Vance grundsätzlich zugestimmt. Damit habe er „weitgehend recht“, sagte der US-Präsident am Mittwoch vor Reportern im Weißen Haus. Seiner Meinung nach hätten aber vor allem die hohen Ölpreise für großen Unmut bei vielen US-Amerikanern gesorgt.

„Der Hauptgrund für die Niederlage war der Preis, nicht der Krieg“, so Trump. Zugleich verteidigte er das militärische Vorgehen gegen Teheran: „Die Iran-Sache mussten wir tun und wir tun es weiter“, sagte Trump.

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👏 Sachsen: CDU-Schatzmeister tritt mit sofortiger Wirkung zurück und rechnet mit Partei ab

Das Schreiben von Matthias Grahl an den Landesverband, über das zuerst die „Sächsische Zeitung“ und das Portal „Nius“ berichtet haben, ist eine Abrechnung mit seiner Partei: Die fortgesetzte Zusammenarbeit der Sächsischen Union mit Linkspartei und Grünen, wie sie jetzt beim Landeshaushalt weiter praktiziert wird, schade aus seiner Sicht dem Freistaat Sachsen und der Zukunft der nachfolgenden Generationen.

„Obwohl die Auswirkungen dieser Politik immer deutlicher werden und die Wähler den Wunsch nach einer Veränderung immer klarer kundtun, erkenne ich keinen Willen zu einer Kurskorrektur“, kritisiert der CDU-Politiker.

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🇧🇷🌪 Tornado verwüstet Flughafen in Brasilien

Ein heftiger Tornado hat den Westen des brasilianischen Bundesstaates Santa Catarina getroffen. Die Windböen erreichten bis zu 126 km/h, in mehreren Gebieten fiel der Strom aus, wie lokale Medien berichten.

In Chapecó riss der Wirbelsturm Metalldächer ab und beschädigte Hangars sowie die Verglasung des Flughafenterminals. Der Flughafen stellte den Flugbetrieb auf unbestimmte Zeit ein, teilte der Zivilschutz des Bundesstaates mit.

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🤬 Gürtel enger schnallen – Unionsfraktionschef Frei stimmt Bürger auf Einsparungen ein
 

Die Menschen in Deutschland müssen nach Einschätzung von Unionsfraktionschef Thorsten Frei angesichts der angespannten Haushaltslage im kommenden Jahr den Gürtel enger schnallen. „Ja, ich glaube, das muss man genau so sagen“, sagte der CDU-Politiker der „Bild“ auf eine entsprechende Frage.
 
„Und wenn Sie sich den Haushaltsentwurf anschauen, dann werden Sie natürlich auch einige Stellen finden, an denen es Einsparungen gibt. Auch das ist höchst umstritten, weil das natürlich weder in der Bevölkerung beliebt ist noch bei den Betroffenen auf Zustimmung stößt.“

 
Bevor bei den Deutschen gespart wird, sollten vielleicht erst einmal alle Ukrainer arbeiten gehen und alle straffälligen Migranten des Landes verwiesen werden?

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👀 Riesiger Auftritt: Berlins Polizei-Hüne begeistert das Netz

Bei Demonstrationen in Berlin fällt immer wieder ein Beamter auf, der seine Kollegen um mehr als einen Kopf überragt. Im Internet wird der Mann als „Drei-Meter-Polizist“ gefeiert. „Er braucht keine Verstärkung, er ist die Hundertschaft“, witzelt ein Nutzer unter einem Video. Viele Berliner schreiben in den Kommentaren, sie seien ihm bereits begegnet, er sei stets freundlich und gehe gut mit Menschen um.

Laut der „Bild“ soll der Hüne auch am Samstag bei der Gen-Z-Demo und den anschließenden Krawallen im Einsatz gewesen sein. Wie groß er tatsächlich ist, weiß offiziell niemand, auch sein Name und sein Alter sind unbekannt. Fest steht: Bei Demonstrationen sorgt er immer wieder für Ordnung und Staunen.

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🤡🤣 Der Clown und der Präsident – Böhmermann trifft Selenski

Das ZDF hat seine Zuschauer am Mittwochabend überrascht: Jan Böhmermann traf den ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenski zum Gespräch. Der Satiriker begann mit den Worten: „Okay, ich bin ein Clown. Ich habe im Fernsehen so lange versucht, Leute zum Lachen zu bringen. (...) Sie sind auch … Entertainer mal gewesen.“ Bei Selenski stockte er, als läge ihm das Wort „Clown“ auf der Zunge. Dann kam er zur Sache: „Und jetzt sitzen wir hier und müssen über Krieg sprechen. Was zur Hölle ist passiert?“

Hat im deutschen Fernsehen also tatsächlich (fast) jemand den ukrainischen Präsidenten einen Clown genannt? Oder wollte Böhmermann bloß vom Profi erfahren, wie man vom Spaßvogel zum Staatschef aufsteigt, vielleicht für die eigene Karriere?
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👮🏻‍♂️Zahl illegaler Einreisen immer noch höher als vor fünf Jahren

Im Vergleich zum Vormonat verzeichnete die Bundespolizei im Oktober 2026 einen Rückgang der unerlaubten Einreisen nach Deutschland um etwa 11%. Dennoch liegen die Werte für das aktuelle Jahr insgesamt leicht über dem Niveau von vor fünf Jahren: Die registrierten 40.193 Fälle übersteigen 📈den damaligen Vergleichswert aus dem Jahr 2021 (45.264 Fälle) um rund 11%.

Wir haben die offizielle Statistik in der folgenden Infografik veranschaulicht. 📊 #Satellit_Infografik

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❗️Flugchaos nach Bombendrohungen in Europa — Militär im Einsatz

Am Donnerstagmorgen sind Bombendrohungen gegen mehrere Passagierflugzeuge in Europa eingegangen. Unter anderem sorgten die Drohungen auf Flügen rund um Dublin, Rom, Mailand, Warschau, Brüssel und Helsinki für Alarm.

In Frankreich stiegen nach Angaben der Luftwaffe Kampfjets auf, um eines der Flugzeuge abzufangen. Auch in der dänischen Hauptstadt wurden die Polizei und der Kampfmittelräumdienst der Streitkräfte zum Flughafen Kopenhagen gerufen.

Ob sich tatsächlich Sprengstoff an Bord befindet, ist laut Medienberichten bislang unklar. Zur Zahl der Passagiere und zu möglichen weiteren Maßnahmen lagen zunächst keine Informationen vor.

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