⚖️ Aus aktuellem Anlass: Zur juristischen Einordnung eines fröhlich gesungenen „Ausländer raus“
Ganz Deutschland hört Gigi D'Agostino - und in ganz Deutschland ermittelt der Sicherheitsapparat, wenn jemand die inoffizielle "deutsche Version" des Liedes singt. Doch ist das fröhlich gesungene "Ausländer raus" überhaupt eine Straftat? Mit dem Beschluss des BVerfG aus dem Jahr 2010 können wir sagen: Ganz klar nein!
Demnach müssten für eine Strafbarkeit besondere Begleitumstände gegeben sein, z.B. Aggressivität, Einschüchterung oder Militanz - genau diese Umstände sind in den Videos, die im Netz kursieren, aber gerade nicht zu erkennen.
➡️ Wird sich der Justizapparat an sein eigenes Höchstgericht halten, oder wird man zum Wohlgefallen der Herrschenden herumtricksen, um die Sänger des unliebsamen Liedes zur "Höchststrafe" zu verurteilen, womit Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) bereits gedroht hat?
Wir verweisen deshalb nochmal auf unseren diesbezüglichen Text aus der N.S. Heute #39.
🌊 @sturmzeichen
Ganz Deutschland hört Gigi D'Agostino - und in ganz Deutschland ermittelt der Sicherheitsapparat, wenn jemand die inoffizielle "deutsche Version" des Liedes singt. Doch ist das fröhlich gesungene "Ausländer raus" überhaupt eine Straftat? Mit dem Beschluss des BVerfG aus dem Jahr 2010 können wir sagen: Ganz klar nein!
Demnach müssten für eine Strafbarkeit besondere Begleitumstände gegeben sein, z.B. Aggressivität, Einschüchterung oder Militanz - genau diese Umstände sind in den Videos, die im Netz kursieren, aber gerade nicht zu erkennen.
➡️ Wird sich der Justizapparat an sein eigenes Höchstgericht halten, oder wird man zum Wohlgefallen der Herrschenden herumtricksen, um die Sänger des unliebsamen Liedes zur "Höchststrafe" zu verurteilen, womit Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) bereits gedroht hat?
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Die Menschenfreunde von den GEZ-Medien möchten also, dass das Volk lieber "Nazis aufs Maul" singt. 🤡
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Leitthema:
Delegitimierung und Neubestimmung
Weitere Themen u.a.:
Wie real ist ein Weltkrieg?
Covid-19 war eine Agenda
Der Dritte 30-jährige Krieg
Das Volk steht über der Verfassung
Russland - Eine Analyse
Die Idee wird siegen
Menschenverachtende Rachejustiz
Mit Beiträgen von:
Roland Wuttke, Ulf Bergmann, Elem Chintsky, Reinhard Heuschneider, Dr. Gunther Kümel, Alois Mitterer, T.E. Hardt, Edda Schmidt, Konrad Lorenz u.a.
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Forwarded from Freie Sachsen
Grüne stellen Hammerbanden-Angreiferin als Kandidaten für das Europaparlament auf!
Nicht nur in Deutschland sind die Übergänge zwischen dem linksextremen Spektrum und der grünen Partei fließend. In Italien haben die Grünen die Linksextremistin Ilaria Salis aufgestellt, die im Februar 2023 im ungarischen Budapest verhaftet wurde - sie soll als Mitglied der Antifa-Hammerbande brutale Überfälle begangen haben. Dafür hat sie in Ungarn eine langjährige Haftstrafe erhalten, doch die Grünen haben einen Plan: Sollte Salis ins Europaparlament gewählt werden, genießt sie dort Immunität. Und müsste in die Freiheit entlassen werden. Hoffen wir, dass die Italiener vernünftig wählen und kriminelle Linksextremisten nicht in das EU-Parlament entsenden. Es sind schon genug fragwürdige Extremisten, die wahrscheinlich aus Deutschland für die Blockparteien in dieses Parlament gewählt werden...
FREIE SACHSEN: Wir zeigen, was andere verschweigen - folgt uns bei Telegram! http://t.me/freiesachsen
Nicht nur in Deutschland sind die Übergänge zwischen dem linksextremen Spektrum und der grünen Partei fließend. In Italien haben die Grünen die Linksextremistin Ilaria Salis aufgestellt, die im Februar 2023 im ungarischen Budapest verhaftet wurde - sie soll als Mitglied der Antifa-Hammerbande brutale Überfälle begangen haben. Dafür hat sie in Ungarn eine langjährige Haftstrafe erhalten, doch die Grünen haben einen Plan: Sollte Salis ins Europaparlament gewählt werden, genießt sie dort Immunität. Und müsste in die Freiheit entlassen werden. Hoffen wir, dass die Italiener vernünftig wählen und kriminelle Linksextremisten nicht in das EU-Parlament entsenden. Es sind schon genug fragwürdige Extremisten, die wahrscheinlich aus Deutschland für die Blockparteien in dieses Parlament gewählt werden...
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😎☀️ Sommer - Sonne - Widerstand
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Hochwertiges Material aus 100 % supergekämmter Baumwolle – langlebiges T-Shirt mit modisch-zeitgemäßem Schnitt.
Aufdruck vorne: Lesen – Lieben – Kämpfen
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Farbe: marineblau
Und das Beste ist: Das Shirt gibt es für alle (!) Geschlechter - also für Männer und für Frauen!
➡️ Hier das Herren-Shirt bestellen
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➡️ Deshalb Augen auf bei der Berufswahl - Niemand muss als Wachmann in einem Asylfordererheim arbeiten und sich abstechen lassen!
https://www.bild.de/regional/berlin/in-potsdam-wachmann-in-fluechtlingsunterkunft-verletzt-66580e44a5940d101863b616
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bild.de
Potsdam, Brandenburg: Wachmann stirbt nach Attacke in Flüchtlingsheim
In Potsdam läuft seit dem Morgen ein Polizeieinsatz. Ein Sicherheitsmann in einer Gemeinschaftsunterkunft ist schwer verletzt.
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🐉 Hermann Hendrich – Der Maler deutscher Mythologie
Hermann Hendrich, Deutschlands großer Maler, wurde hier geboren am 31. Oktober 1854
Diese Worte auf einer Gedenktafel am Geburtshaus des Malers in meiner Heimatstadt Heringen (Thüringen) waren das ziemlich erste, was mir als Kind in Erinnerung blieb. Sein ehemaliges Geburtshaus lag auf dem Weg, den ich von meinen Eltern zum Haus meiner Großmutter zurücklegen musste. Mehr Informationen gab es zu diesen Zeiten – in der DDR – über Hendrich kaum... hier weiterlesen!
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Diese Worte auf einer Gedenktafel am Geburtshaus des Malers in meiner Heimatstadt Heringen (Thüringen) waren das ziemlich erste, was mir als Kind in Erinnerung blieb. Sein ehemaliges Geburtshaus lag auf dem Weg, den ich von meinen Eltern zum Haus meiner Großmutter zurücklegen musste. Mehr Informationen gab es zu diesen Zeiten – in der DDR – über Hendrich kaum... hier weiterlesen!
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📚 Eduard Klaus - Die Schönheit unserer deutschen Kultur
Nationale Kultur erschöpft sich bei Weitem nicht in den künstlerischen, literarischen oder wissenschaftlichen Höchstleistungen der Vorfahren. Sie ist Ausdruck des Fühlens, Denkens und Handelns von Menschen, die durch „Zeit, Raum und Blut" (Ernst Jünger) zu einem Volk geworden sind.
Um die Jugend an dieses große kulturelle Erbe heranzuführen, wurde dieser Bildband vorgelegt. Auf 225 großformatigen Seiten präsentiert das reich bebilderte Sachbuch bedeutende Kunstwerke, historische Ereignisse und Persönlichkeiten von der Germanenzeit bis zur Gegenwart.
Die ausbalancierte Mischung von informativen Texten und farbigen Abbildungen ist ein Muss für alle Kunst- und Kulturliebhaber. Ermöglichen Sie Ihren Kindern, Enkeln, Neffen und Nichten eine packende Zeitreise zu den eigenen kulturellen Wurzeln!
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Um die Jugend an dieses große kulturelle Erbe heranzuführen, wurde dieser Bildband vorgelegt. Auf 225 großformatigen Seiten präsentiert das reich bebilderte Sachbuch bedeutende Kunstwerke, historische Ereignisse und Persönlichkeiten von der Germanenzeit bis zur Gegenwart.
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Forwarded from Die Framing Gm₿H
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+++ Eil +++
Michael Stürzenberger und sein Team, wurden bei einer BPE Kundgebung in Mannheim von einem Messer-Moslem angegriffen.
Der Täter wurde von der Polizei mit Schüssen aufgehalten.
☑️ Abonniert: Die Framing GmbH
Michael Stürzenberger und sein Team, wurden bei einer BPE Kundgebung in Mannheim von einem Messer-Moslem angegriffen.
Der Täter wurde von der Polizei mit Schüssen aufgehalten.
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Forwarded from 🚨Unzensiert V2🚨
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@unzensiert_infoseite
Update
Bei Michael Stürzenbergers BPE Kundgebung heute gegen 12 Uhr in Mannheim ging ein Islamist mit einem Messer auf ca. 4 Menschen los. Einem Polizisten wurde in den Hals gestochen, Matthias wurde an der Lippe und am Bein, ein anderer Mann am Oberarm und der Angreifer mit dem Messer angeschossen. Ich bitte Sie darum dieses Material so gut es geht zu verbreiten. Ich habe einmal die volle Version in voller Qualität angehängt, dann zwei weitere verteilungsfreundlichere Version, wovon eine direkt die Tat zeigt. Wir müssen die Menschen darüber informieren was in diesem Land los ist. Vielen Dank! Ich zähle darauf, dass Sie diese Info publik machen!
✉️Eingesendet via
@UnzensiertKontaktBot
@unzensiert / @unzensiertV2
Update
Bei Michael Stürzenbergers BPE Kundgebung heute gegen 12 Uhr in Mannheim ging ein Islamist mit einem Messer auf ca. 4 Menschen los. Einem Polizisten wurde in den Hals gestochen, Matthias wurde an der Lippe und am Bein, ein anderer Mann am Oberarm und der Angreifer mit dem Messer angeschossen. Ich bitte Sie darum dieses Material so gut es geht zu verbreiten. Ich habe einmal die volle Version in voller Qualität angehängt, dann zwei weitere verteilungsfreundlichere Version, wovon eine direkt die Tat zeigt. Wir müssen die Menschen darüber informieren was in diesem Land los ist. Vielen Dank! Ich zähle darauf, dass Sie diese Info publik machen!
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Forwarded from Schmidtkes Welt
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Forwarded from FSN - The Revolution
Wie erwartet, hier das erste Update zum Zustand des Polizeibeamten...
"Eine Polizeisprecherin sagte, dass insgesamt drei Menschen verletzt wurden. Alle Verletzten sind in Krankenhäuser eingeliefert worden. Dann die Schock-Nachricht: Der angegriffene Polizist kämpft um sein Leben! Laut Informationen aus Sicherheitskreisen findet eine Not-OP statt."
"Eine Polizeisprecherin sagte, dass insgesamt drei Menschen verletzt wurden. Alle Verletzten sind in Krankenhäuser eingeliefert worden. Dann die Schock-Nachricht: Der angegriffene Polizist kämpft um sein Leben! Laut Informationen aus Sicherheitskreisen findet eine Not-OP statt."
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Forwarded from Freie Sachsen
Sächsische Zeitung verpixelt den Messer-Angreifer von Mannheim!
Sie lassen alle Masken fallen: Die gleichen Zeitungen, die eine Hetzjagd gegen Jugendliche losgetreten haben, die ein Lied auf Sylt gesungen haben, verpixeln den Messer-Angreifer von Mannheim. Während 3 Schwerverletzte, darunter Michael Stürzenberger selbst, im Krankenhaus liegen. Und ein Polizist um sein Leben kämpft.
Damit hat diese SPD-Propagandazeitung erneut deutlich gemacht, wessen Geistes Kind sie ist. Wer für diese Zeitung arbeitet, ist kein Journalist, sondern ein Propaganda-Agitator, der moralische Mitschuld für die Zustände hier im Land trägt. Nichts anderes.
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Sie lassen alle Masken fallen: Die gleichen Zeitungen, die eine Hetzjagd gegen Jugendliche losgetreten haben, die ein Lied auf Sylt gesungen haben, verpixeln den Messer-Angreifer von Mannheim. Während 3 Schwerverletzte, darunter Michael Stürzenberger selbst, im Krankenhaus liegen. Und ein Polizist um sein Leben kämpft.
Damit hat diese SPD-Propagandazeitung erneut deutlich gemacht, wessen Geistes Kind sie ist. Wer für diese Zeitung arbeitet, ist kein Journalist, sondern ein Propaganda-Agitator, der moralische Mitschuld für die Zustände hier im Land trägt. Nichts anderes.
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