Hier steht, wie es wirklich war. Keiner der Mainstream-Journalisten hat sich die Mühe gemacht, die Aussagen im Kontext zu sehen, in dem sie getätigt wurden.
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Forwarded from 🇩🇪 Aktivist Mann & Team #Deutschland #Germany #activistman
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Berlin: Aktivist Mann interviewt AFD Bundestagsabgeordneten Petr Bystron auf dem Spaziergang über die Debatte zur allgemeinen Impfpflicht und die Presse-Unfreiheit im Fall @BillSix. 26.1.2022
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Hubschrauber kreisten über das Regierungsviertel, Sperren und unzählige Polizeiwagen riegelten den Bundestag ab. Man könnte meinen, dass etwas Fürchterliches bevorstehen würde. Es waren aber nur einige Tausend friedliche Bürger auf der Straße, die gegen die Impfpflicht, für die Freiheit ein Zeichen setzen wollten. Dabei traf ich auf Elijah Tee und das Compact Magazin.
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Unzählige Trucks fahren in Kanada Richtung Hauptstadt, um gegen die unsinnigen Coronamaßnahmen zu demonstrieren!
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Die Trucker wollen das Parlament so lange blockieren, bis der Premierminister und Corona-Fetischist Trudeau zurück tritt.
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Nach Media Markt wollen auch Aldi und Lidl den Blödsinn nicht mehr mitmachen.
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Bundestagsgutachten zweifelt an Rechtmäßigkeit der Verkürzung des Genesenenstatus
"Nun wird bekannt: Selbst der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags ist mit dem Vorgehen Lauterbachs nicht einverstanden. Gemäß einer von dem AfD-Bundestagsabgeordneten René Springer in Auftrag gegebenen Ausarbeitung (WD 3 - 3000 - 005/22), die WELT vorliegt, bestehen verfassungsrechtliche Zweifel. Die sogenannte Wesentlichkeitslehre fordert, dass Maßnahmen, die für die Verwirklichung von Grundrechten bedeutsam sind, grundsätzlich vom Parlament getroffen werden."
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus236600909/Corona-Regeln-Bundestagsgutachten-zweifelt-an-Rechtmaessigkeit-der-Verkuerzung-des-Genesenenstatus.html
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"Nun wird bekannt: Selbst der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags ist mit dem Vorgehen Lauterbachs nicht einverstanden. Gemäß einer von dem AfD-Bundestagsabgeordneten René Springer in Auftrag gegebenen Ausarbeitung (WD 3 - 3000 - 005/22), die WELT vorliegt, bestehen verfassungsrechtliche Zweifel. Die sogenannte Wesentlichkeitslehre fordert, dass Maßnahmen, die für die Verwirklichung von Grundrechten bedeutsam sind, grundsätzlich vom Parlament getroffen werden."
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DIE WELT
Corona-Regeln: Bundestagsgutachten zweifelt an Rechtmäßigkeit der Verkürzung des Genesenenstatus - WELT
Ein neues Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages kommt zu dem Ergebnis, dass die abrupte Verkürzung des Genesenenstatus verfassungswidrig sein könnte. Derweil wächst der Druck aus der Fachwelt und den Ländern auf Minister Lauterbach, die…
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Unfassbare Entgleisung in den Staatsmedien:
Phoenix-Journalisten vergleicht AfD-Abgeordnete mit Affen.
Hätte ein AfD-Abgeordneter mit Journalisten denselben Vergleich gezogen, hieße es, die Pressefreiheit in Deutschland wäre in großer Gefahr.
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Phoenix-Journalisten vergleicht AfD-Abgeordnete mit Affen.
Hätte ein AfD-Abgeordneter mit Journalisten denselben Vergleich gezogen, hieße es, die Pressefreiheit in Deutschland wäre in großer Gefahr.
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Wie glaubwürdig ist der Verfassungsschutz, wenn er solchen Leuten unterstellt ist? Die heutige Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat noch im vergangenen Jahr in der Zeitschrift "antifa" publiziert - dem Organ des vom Verfassungsschutz als linksextrem eingestuften VVN-BdA! https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/nancy-faeser-und-die-antifa/
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JUNGE FREIHEIT
Publizistische Ausflüge von SPD-Politikerin: Nancy Faeser und die „Antifa“
Daß die SPD es mit der Abgrenzung zum Linksextremismus nicht immer so genau nimmt, ist bekannt. Zum Problem wird das allerdings, wenn SPD-Politiker, die eben jene Distanz vermissen lassen, in sicherheitsrelevante Positionen aufsteigen, wie der Fall von Innenministerin…
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Thomas Müller ist um die plötzlichen Todesfälle von Sportlern besorgt. Daher kann man sie nun melden, um die Ursachen besser analysieren zu können. Wer sagt es ihm?
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https://de.rt.com/inland/131038-verwaltungsgericht-verkurzung-genesenenstatus-durch-rki-verfassungswidrig/
Jetzt bestätigt auch ein Gericht, was wir von Anfang an gesagt gaben: Die willkürliche Verkürzung des Genesenen-Status war verfassungswidrig.
Ich frage mich bloß, was in den Köpfen der Politiker vorging, die sich das damals ausgedacht haben.
Jetzt bestätigt auch ein Gericht, was wir von Anfang an gesagt gaben: Die willkürliche Verkürzung des Genesenen-Status war verfassungswidrig.
Ich frage mich bloß, was in den Köpfen der Politiker vorging, die sich das damals ausgedacht haben.
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"Wir sind ein reiches Land" - meinte einst Kathrin Göring-Eckart. Auch sonst gehört dieser Satz zum Mantra des politischen Establishments. Hier seht ihr den Vergleich zu den G7-Staaten.
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Die Berufung der Greenpeace-Chefin Jennifer Morgan ins Auswärtige Amt zeigt den rücksichtslosen Missbrauch von staatlichen Institutionen durch die politische Linke für die Durchsetzung ihrer ideologischen Agenda. Der Bereich Klimaschutz hat im Außenministerium nichts zu suchen, Klimalobbyisten in den Positionen von Staatsekretären schon gar nicht. Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag lehnt daher die Berufung von Frau Morgan aufs Schärfste ab.
Grundsätzlich wäre es begrüßenswert, wenn die Bundesregierung stärker auf Fachleute als auf altgediente Politkader setzen würde. Hierbei spräche auch nichts gegen den Einsatz von Ausländern, wenn diese in Ihrem Fachbereich eine in Deutschland nicht verfügbare Expertise mitbringen würden.
Das Außenministerium ist hierfür jedoch am wenigsten geeignet, denn dessen Aufgabe ist gerade die Durchsetzung deutscher Interessen im Ausland, oft in Konkurrenz zu den Interessen anderer Länder. Hier sind die Interessenskonflikte vorprogrammiert und auch unvermeidbar.
Die Berufung wirft zudem grundsätzliche Probleme auf: Es findet eine Verlagerung der Entscheidungskompetenzen von demokratisch legitimierten Institutionen hin zu NGOs statt. Das ist im höchsten Maße beunruhigend, denn so wird der Mehrheitswille der Bevölkerung umgangen und demokratische Prozesse ausgehöhlt. Die NGOs sind nur ihren Geldgebern verpflichtet und setzen dementsprechend deren Partikularinteressen durch – oft sogar gegen den gesellschaftlichen Konsens.
Was Frau Morgan betrifft, so müsste sie jetzt eigentlich von Greenpeace entlassen werden, weil sie gegen die Greenpeace-Satzung verstößt. Dort heißt es: ‚Greenpeace ist überparteilich und völlig unabhängig von Politik, Parteien und Industrie. Deshalb müssen Greenpeacer*innen jeden potenziellen, tatsächlichen oder den Anschein eines Interessenkonflikts vermeiden (Paragraph 3.4 der Greenpeace-Satzung).“
Ihr Bundestagsabgeordneter
Grundsätzlich wäre es begrüßenswert, wenn die Bundesregierung stärker auf Fachleute als auf altgediente Politkader setzen würde. Hierbei spräche auch nichts gegen den Einsatz von Ausländern, wenn diese in Ihrem Fachbereich eine in Deutschland nicht verfügbare Expertise mitbringen würden.
Das Außenministerium ist hierfür jedoch am wenigsten geeignet, denn dessen Aufgabe ist gerade die Durchsetzung deutscher Interessen im Ausland, oft in Konkurrenz zu den Interessen anderer Länder. Hier sind die Interessenskonflikte vorprogrammiert und auch unvermeidbar.
Die Berufung wirft zudem grundsätzliche Probleme auf: Es findet eine Verlagerung der Entscheidungskompetenzen von demokratisch legitimierten Institutionen hin zu NGOs statt. Das ist im höchsten Maße beunruhigend, denn so wird der Mehrheitswille der Bevölkerung umgangen und demokratische Prozesse ausgehöhlt. Die NGOs sind nur ihren Geldgebern verpflichtet und setzen dementsprechend deren Partikularinteressen durch – oft sogar gegen den gesellschaftlichen Konsens.
Was Frau Morgan betrifft, so müsste sie jetzt eigentlich von Greenpeace entlassen werden, weil sie gegen die Greenpeace-Satzung verstößt. Dort heißt es: ‚Greenpeace ist überparteilich und völlig unabhängig von Politik, Parteien und Industrie. Deshalb müssen Greenpeacer*innen jeden potenziellen, tatsächlichen oder den Anschein eines Interessenkonflikts vermeiden (Paragraph 3.4 der Greenpeace-Satzung).“
Ihr Bundestagsabgeordneter
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Grundsätzlich spricht ja nichts dagegen, wenn die Bundesregierung stärker auf Fachleute statt auf altgediente Politkader setzt. Etwas frischen Wind würde dem Politbetrieb sicher nicht schaden. Hierbei spräche auch nichts gegen den Einsatz von Ausländern, wenn diese auf ihrem Gebiet eine in Deutschland nicht verfügbare Expertise mitbringen würden. So könnten zum Beispiel im Verkehrs- oder Landwirtschaftsministerium Experten aus anderen Ländern für einen Wissenstransfer sorgen, um Projekte, die in ihren Ländern bereits erfolgreich umgesetzt wurden, auf Deutschland zu übertragen. Aber die Berufung der Amerikanerin ins deutsche Außenministerium ist ein Tabubruch und zugleich ein Markenzeichen des politischen Handelns der politischen Linken. Eine ausländische Klimalobbyistin soll im Außenministerium deutsche Interessen vertreten? Mein Kommentar in der Jungen Freiheit:
https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2022/klimalobbyisten-gehoeren-nicht-ins-aussenministerium/
https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2022/klimalobbyisten-gehoeren-nicht-ins-aussenministerium/
JUNGE FREIHEIT
Gastbeitrag: Klimalobbyisten gehören nicht ins Außenministerium
Außenministerin Annalena Baerbock von den Grünen holt die Greenpeace-Lobbyistin Jennifer Morgan ins Auswärtige Amt – als Sonderbeauftragte für Klimapolitik. Die Berufung der Amerikanerin ins deutsche Außenministerium ist ein Tabubruch und zugleich ein Markenzeichen…
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Die Omikronentdeckerin redet offen darüber, dass sie von EU-Ländern unter Druck gesetzt wurde, über die Harmlosigkeit der Variante nicht zu reden.
Meine Frage: Wem nützt das, eine nicht vorhandene Gefährlichkeit des Virus' herauf zu beschwören und weiter Angst in der Bevölkerung zu verbreiten?
https://www.merkur.de/welt/coronavirus-omikron-afrika-entdeckerin-leichterer-verlauf-wissenschaft-zr-91341362.html
Meine Frage: Wem nützt das, eine nicht vorhandene Gefährlichkeit des Virus' herauf zu beschwören und weiter Angst in der Bevölkerung zu verbreiten?
https://www.merkur.de/welt/coronavirus-omikron-afrika-entdeckerin-leichterer-verlauf-wissenschaft-zr-91341362.html
www.merkur.de
Brisantes Corona-Interview: Omikron-Entdeckerin sollte über milderen Verlauf schweigen
Erstellt: 14.02.2022, 09:26 Uhr
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