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„Krass“ – Grüne Co-Bundesvorsitzende fordert 5-Jahres-Plan – wie im kommunistischen China – für Deutschland!
Unfaßbar!! Frau Brantner von der GRÜNEN schießt in der ZDF-Elefantenrunde endgültig den Vogel ab! Sie nämlich: das mit der Demokratie müsse aufhören! In China gäb's einen Fünf-Jahres-Plan, das sei viel besser. Es müsse eben festgelegt werden: Elektroauto!, und dann dürfe keiner mehr davon abweichen! Es gehe nicht an, daß Wahlen zu Kurswechseln in der Politik führen könnten – das gäbe es in China schließlich auch nicht.
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Dazu Staatsrechtler Ulrich Vosgerau: Unfaßbar!! Frau Brantner von der GRÜNEN schießt in der ZDF-Elefantenrunde endgültig den Vogel ab! Sie nämlich: das mit der Demokratie müsse aufhören! In China gäb's einen Fünf-Jahres-Plan, das sei viel besser. Es müsse eben festgelegt werden: Elektroauto!, und dann dürfe keiner mehr davon abweichen! Es gehe nicht an, daß Wahlen zu Kurswechseln in der Politik führen könnten – das gäbe es in China schließlich auch nicht.
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München hat nun einen selbsternannten „Bürgaymeister“
Dominik Krause (Die Grünen), Münchens neuer Bürgermeister, schließt laut BILD „Enteignungen nicht aus“.
München ertrinkt in Schulden. Wirtschaftskompetenz? Nicht erkennbar. Dafür tanzte der Mann aber beim sogenannten "Christopher Street Day" auf dem Wagen der Grünen mit dem Schriftzug „Bürgaymeister“. Sein Verlobter Sebastian Müller (Foto links) wird nun Münchens erster „First Gentleman“. Immerhin, mit einem Thema kennt er sich gut aus: Die Wiesn hat der Mann als die „größte offene Drogenszene“ Münchens bezeichnet. Grünen-Wähler wählen Grünen-Themen.
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Dominik Krause (Die Grünen), Münchens neuer Bürgermeister, schließt laut BILD „Enteignungen nicht aus“.
München ertrinkt in Schulden. Wirtschaftskompetenz? Nicht erkennbar. Dafür tanzte der Mann aber beim sogenannten "Christopher Street Day" auf dem Wagen der Grünen mit dem Schriftzug „Bürgaymeister“. Sein Verlobter Sebastian Müller (Foto links) wird nun Münchens erster „First Gentleman“. Immerhin, mit einem Thema kennt er sich gut aus: Die Wiesn hat der Mann als die „größte offene Drogenszene“ Münchens bezeichnet. Grünen-Wähler wählen Grünen-Themen.
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Forwarded from Nius
Regenbogenfahne stünde für „Machenschaften pädophiler Lobbygruppen“: Gericht sieht keinen Grund für Verhandlung gegen AfD-Politikerin
Die Göttinger Staatsanwaltschaft möchte gegen die AfD-Politikerin Vanessa Behrendt Anklage wegen Volksverhetzung erheben. Behrendt hatte erklärt, die „Regenbogenfahne“ stünde für „Machenschaften pädophiler Lobbygruppen“. Das Braunschweiger Landgericht sieht derweil keinen Grund für die Eröffnung eines Hauptverfahrens. NIUS liegt das Schreiben exklusiv vor.
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Die Göttinger Staatsanwaltschaft möchte gegen die AfD-Politikerin Vanessa Behrendt Anklage wegen Volksverhetzung erheben. Behrendt hatte erklärt, die „Regenbogenfahne“ stünde für „Machenschaften pädophiler Lobbygruppen“. Das Braunschweiger Landgericht sieht derweil keinen Grund für die Eröffnung eines Hauptverfahrens. NIUS liegt das Schreiben exklusiv vor.
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Deep State in Trauer: FBI-Kopf hinter Russland-Märchen ist tot († 81)
Robert Mueller war nicht irgendein FBI-Direktor. Er führte seine "Ermittlungen" mit klarer politischer Schlagseite. Ohne jeden Beweis unterstellte Mueller dem späteren US-Präsidenten, ein Agent Russlands zu sein - um ihn im Wahlkampf zu schädigen.
Obama bezeichnet ihn dafür als: "einen der herausragendsten Direktoren in der Geschichte des FBI."
Das Russland-Märchen wurde nach dem Vorbild des US-Deepstate auch in Europa übernommen. Zur EU-Wahl 2024 verloren rechte Parteien mehr als 20 Mandate aufgrund der unterstellten Nähe zu Russland.
Sämtliche Vorwürfe auch in diesem Fall: Schall und Rauch.
Trump sprach betreffend Muellers Tod offen aus: "Er kann nun keinen unschuldigen Menschen mehr schaden." In Europa laufen die Folgen der Schmutz-Kampagne nach Muellers Vorbild weiter.
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Robert Mueller war nicht irgendein FBI-Direktor. Er führte seine "Ermittlungen" mit klarer politischer Schlagseite. Ohne jeden Beweis unterstellte Mueller dem späteren US-Präsidenten, ein Agent Russlands zu sein - um ihn im Wahlkampf zu schädigen.
Obama bezeichnet ihn dafür als: "einen der herausragendsten Direktoren in der Geschichte des FBI."
Das Russland-Märchen wurde nach dem Vorbild des US-Deepstate auch in Europa übernommen. Zur EU-Wahl 2024 verloren rechte Parteien mehr als 20 Mandate aufgrund der unterstellten Nähe zu Russland.
Sämtliche Vorwürfe auch in diesem Fall: Schall und Rauch.
Trump sprach betreffend Muellers Tod offen aus: "Er kann nun keinen unschuldigen Menschen mehr schaden." In Europa laufen die Folgen der Schmutz-Kampagne nach Muellers Vorbild weiter.
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🚨Donnerstag: Geheimabstimmung gegen Remigration!
Grüne, Sozialisten und Linke wollen das Parlament aushebeln: Sie führen am Donnerstag eine Abstimmung gegen die Remigrations-Verordnung durch.
Die Medienkampagne hat uns bereits vorgewarnt. Nach dem Brandmauer-Bruch soll die Verordnung für Rückführung verhindert werden.
Skandal: Auf der Tagesordnung wird der Punkt geheimgehalten. Wir wissen aus Insider-Kreisen: Die Abstimmung findet am Donnerstag zwischen 11 und 13 Uhr statt!
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Grüne, Sozialisten und Linke wollen das Parlament aushebeln: Sie führen am Donnerstag eine Abstimmung gegen die Remigrations-Verordnung durch.
Die Medienkampagne hat uns bereits vorgewarnt. Nach dem Brandmauer-Bruch soll die Verordnung für Rückführung verhindert werden.
Skandal: Auf der Tagesordnung wird der Punkt geheimgehalten. Wir wissen aus Insider-Kreisen: Die Abstimmung findet am Donnerstag zwischen 11 und 13 Uhr statt!
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Team Bystron
🚨Donnerstag: Geheimabstimmung gegen Remigration! Grüne, Sozialisten und Linke wollen das Parlament aushebeln: Sie führen am Donnerstag eine Abstimmung gegen die Remigrations-Verordnung durch. Die Medienkampagne hat uns bereits vorgewarnt. Nach dem Brandmauer…
Zur Erinnerung: Das sind die Punkte der Remigrationsverordnung.
Wir haben die Brandmauer gebrochen - am Donnerstag will die linke Minderheit das Parlament ausschalten!
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Forwarded from Nius
Nach „Brandmauer“-Eklat: Sozialdemokraten, Grüne und Linke wollen Migrations-Abstimmung im EU-Parlament verhindern
Im EU-Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE) hatte sich am 9. März eine Mehrheit aus christdemokratischen, konservativen und rechten Fraktionen gefunden, die das europäische Asylsystem verschärfen wollen. Nun formiert sich nach NIUS-Informationen eine Gegeninitiative, die das Vorhaben durch eine Abstimmung am kommenden Donnerstag verhindern möchte.
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Im EU-Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE) hatte sich am 9. März eine Mehrheit aus christdemokratischen, konservativen und rechten Fraktionen gefunden, die das europäische Asylsystem verschärfen wollen. Nun formiert sich nach NIUS-Informationen eine Gegeninitiative, die das Vorhaben durch eine Abstimmung am kommenden Donnerstag verhindern möchte.
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Forwarded from Nius
Rechtsanwalt kritisiert Deepfake-Gesetzentwurf: „Übergriffig moralgetriebene Kriminalisierung privater Handlungen“
Der Gesetzesentwurf von SPD-Ministerin Stefanie Hubig zu Deepfakes zeigt: Es gibt im Fall Ulmen keine Strafbarkeitslücken. Es geht um die übergriffig moralgetriebene Kriminalisierung privater Handlungen ohne Außenwirkung.
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Der Gesetzesentwurf von SPD-Ministerin Stefanie Hubig zu Deepfakes zeigt: Es gibt im Fall Ulmen keine Strafbarkeitslücken. Es geht um die übergriffig moralgetriebene Kriminalisierung privater Handlungen ohne Außenwirkung.
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Die SPD hat jegliche Legitimation verloren
Bei der Bundestagswahl 2025 krachte die SPD auf nur noch 16,4 % (minus 9,3 Punkte). In aktuellen Umfragen steht sie auf 14 %.
In den Ländern dasselbe Desaster:
• Bayern – Umfragen: 7 %
• Baden-Württemberg: 5,5 % – schlechtestes Ergebnis aller Zeiten
• Rheinland-Pfalz: 25,9 % (minus 9,8 Punkte) – schlechtestes Ergebnis seit Jahrzehnten, nach 35 Jahren Regierung abgewählt
Das ist ein klares Misstrauensvotum des Volkes! Wer die Energiepreise explodieren lässt, die Grenzen weit offen hält, die innere Sicherheit zerstört und die eigene Bevölkerung im Stich lässt, der hat kein Recht mehr zu regieren.
Reaktion? Pressekonferenz absagen und ein Zensurgesetz auf den Weg bringen.
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Bei der Bundestagswahl 2025 krachte die SPD auf nur noch 16,4 % (minus 9,3 Punkte). In aktuellen Umfragen steht sie auf 14 %.
In den Ländern dasselbe Desaster:
• Bayern – Umfragen: 7 %
• Baden-Württemberg: 5,5 % – schlechtestes Ergebnis aller Zeiten
• Rheinland-Pfalz: 25,9 % (minus 9,8 Punkte) – schlechtestes Ergebnis seit Jahrzehnten, nach 35 Jahren Regierung abgewählt
Das ist ein klares Misstrauensvotum des Volkes! Wer die Energiepreise explodieren lässt, die Grenzen weit offen hält, die innere Sicherheit zerstört und die eigene Bevölkerung im Stich lässt, der hat kein Recht mehr zu regieren.
Reaktion? Pressekonferenz absagen und ein Zensurgesetz auf den Weg bringen.
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Es geht um die totale Überwachung.
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Knaller: HateAid jetzt gesichert linksextrem – Unser Anwalt Dirk Schmitz zwingt HateAid vor dem Landgericht Hamburg in die Knie! HateAid‘-Linksextremistinnen“, „linkswoke Faschistende“ gegen Ballon und von Hodenberg zulässig! https://www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/hateaid-jetzt-gesichert-linksextrem-anwalt-schmitz-zwingt-hateaid-vor-dem-landgericht-hamburg-in-die-knie
www.alexander-wallasch.de/unterstuetzen
www.alexander-wallasch.de/unterstuetzen
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Forwarded from Alexander-wallasch.de
Tichys Einblick - Das Interview: Jetzt spricht der Anwalt, der jetzt per Gerichtsbeschluss HateAid „linksextrem“ und „links-woke Faschistenden“ nennen darf. https://www.tichyseinblick.de/interviews/dirk-schmitz-hateaid-lg-hamburg/
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INTERVIEW
„Linke wollen die geplante EU-Remigrationsverordnung mit allen Mitteln verhindern. Nun hängt es an der CDU. Wird sie wieder umfallen?“
Petr Bystron (MdEP | AfD)
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„Linke wollen die geplante EU-Remigrationsverordnung mit allen Mitteln verhindern. Nun hängt es an der CDU. Wird sie wieder umfallen?“
Petr Bystron (MdEP | AfD)
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Forwarded from Apollo News
SPD-Justizministerin Stefanie Hulbig nutzt die Aufregung um Fake-Chat-Vorwürfe der Fernsehdarstellerin Collien Fernandes, um einen Kampf gegen US-Plattformen zu führen. Die regierungsnahe NGO HateAid spielt dabei eine Schlüsselrolle – und lieferte die Vorlage für Hulbigs Gesetzesentwurf.
https://apollo-news.net/drahtzieher-der-deepfakes-kampagne-hateaid-lieferte-vorlage-fuer-gesetzesentwurf-des-justizministeriums/
https://apollo-news.net/drahtzieher-der-deepfakes-kampagne-hateaid-lieferte-vorlage-fuer-gesetzesentwurf-des-justizministeriums/
Apollo News
Drahtzieher der Deepfakes-Kampagne: HateAid lieferte Vorlage für Gesetzesentwurf des Justizministeriums
SPD-Justizministerin Stefanie Hubig nutzt die Aufregung um Fake-Chat-Vorwürfe der Fernsehdarstellerin Collien Fernandes, um einen Kampf gegen US-Plattformen zu führen. Die regierungsnahe NGO HateAid spielt dabei eine Schlüsselrolle.
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Ja sicher, Jürgen Hardt!
„Man kann den Autofahrern ruhig 25 Euro mehr pro Tankfüllung zumuten.“
Mit Ihrem Bundestagsgehalt von über 17.300 € monatlich (11.833 € Diät + 5.467 € steuerfreie Pauschale), der BahnCard 100 (auch privat), Chauffeur-Service, 26.000 € Mitarbeiterbudget und allen sonstigen Annehmlichkeiten ist das für Sie natürlich kein Problem.
Für den normalen Autofahrer, der jeden Cent umdrehen muss, sieht die Sache allerdings etwas anders aus.
Quelle
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„Man kann den Autofahrern ruhig 25 Euro mehr pro Tankfüllung zumuten.“
Mit Ihrem Bundestagsgehalt von über 17.300 € monatlich (11.833 € Diät + 5.467 € steuerfreie Pauschale), der BahnCard 100 (auch privat), Chauffeur-Service, 26.000 € Mitarbeiterbudget und allen sonstigen Annehmlichkeiten ist das für Sie natürlich kein Problem.
Für den normalen Autofahrer, der jeden Cent umdrehen muss, sieht die Sache allerdings etwas anders aus.
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AfD-Politik wirkt – In Deutschland UND in der EU
Endlich: Das EU-Parlament beschließt Abschiebezentren außerhalb der EU!
Zusätzlich wurden schärfere Rückführungsregeln, eine konsequentere Abschiebehaft, EU-weite Anerkennung von Rückführungsentscheidungen und eine Alterserkennung bei angeblichen Minderjährigen beschlossen.
Ein wahres Wunder, dass die CDU/CSU diesmal nicht umgefallen, stattdessen auf AfD-Linie geblieben ist.
Der Remigrationskurs greift. Weiter so – für die Sicherheit Deutschlands!
Quelle
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Zusätzlich wurden schärfere Rückführungsregeln, eine konsequentere Abschiebehaft, EU-weite Anerkennung von Rückführungsentscheidungen und eine Alterserkennung bei angeblichen Minderjährigen beschlossen.
Ein wahres Wunder, dass die CDU/CSU diesmal nicht umgefallen, stattdessen auf AfD-Linie geblieben ist.
Der Remigrationskurs greift. Weiter so – für die Sicherheit Deutschlands!
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„Wir wollen, dass die Asylanten erstmal draußen bleiben“
Petr Bystron (MdEP | AfD) über die heute beschlossene EU-Remigrations-Verordnung
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