Frankreich: Antweißer Rassismus wirkt strafverschärfend
Die Täter skandierten: „Wir sind hier, um Weiße abzustechen“. Erstmals beachtet ein französisches Gericht den Rassismus gegen Weiße in seinem Urteil.
Wann in Deutschland?
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🇪🇺☄️ 🇺🇸 TRUMP WILL EU-ZENSURREGELN AUSHEBELN
🗽 US-Präsident Donald Trump will bei der UN-Generalversammlung im September eine internationale Erklärung zur Meinungsfreiheit auf den Weg bringen. Nach einem Entwurf sollen Äußerungen künftig nicht als „Desinformation“, „Fehlinformation“ oder „Hassrede“ sanktioniert werden dürfen, solange sie nicht unmittelbar zu Gewalt aufrufen.
📱 Gleichzeitig sollen Online-Plattformen nicht mehr verpflichtet werden können, Inhalte eigenständig zu überprüfen oder zu löschen. Damit richtet sich der Vorstoß unmittelbar gegen zentrale Elemente des Digital Services Act (DSA) der Europäischen Union.
⚖️ Trump kritisiert seit Langem, dass die EU-Regeln amerikanische Technologieunternehmen benachteiligen. Auch US-Vizepräsident JD Vance warf Europa bereits vor, mit seiner Plattformregulierung die Meinungsfreiheit einzuschränken.
🌍 Nach Informationen von POLITICO wird der Entwurf bereits an andere Staaten verteilt. Mehrere EU-Staaten wollen Änderungen erreichen. Ziel der USA ist es, dass die Staats- und Regierungschefs die Erklärung am Rande der UN-Generalversammlung in New York unterzeichnen.
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🗽 US-Präsident Donald Trump will bei der UN-Generalversammlung im September eine internationale Erklärung zur Meinungsfreiheit auf den Weg bringen. Nach einem Entwurf sollen Äußerungen künftig nicht als „Desinformation“, „Fehlinformation“ oder „Hassrede“ sanktioniert werden dürfen, solange sie nicht unmittelbar zu Gewalt aufrufen.
📱 Gleichzeitig sollen Online-Plattformen nicht mehr verpflichtet werden können, Inhalte eigenständig zu überprüfen oder zu löschen. Damit richtet sich der Vorstoß unmittelbar gegen zentrale Elemente des Digital Services Act (DSA) der Europäischen Union.
⚖️ Trump kritisiert seit Langem, dass die EU-Regeln amerikanische Technologieunternehmen benachteiligen. Auch US-Vizepräsident JD Vance warf Europa bereits vor, mit seiner Plattformregulierung die Meinungsfreiheit einzuschränken.
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Der Verfassungsschutz ist ein Regierungsschutz:
Das kritisiert nun auch die UN-Sonderberichterstatterin.
Besonders problematisch: Der willkürliche "Extremismus"-Begriff ohne rechtliche Grundlage.
Die Bananenrepublik Deutschland schreitet voran.
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Ministerposten für Kohle & Wikipedia
"Nur um einmal auf Wikipedia zu stehen ... Warum wird der denn Gesundheitsminister, was hat er damit zu tun?" - Carsten Linnemann hat verstanden, worum es in dieser Regierung wirklich geht.
Ist das das "Merz-Mindset"?
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Versagen auf ganzer Linie: Der CSD-Terrorist läuft weiterhin frei herum. Die Polizei kann ihn nicht finden. Er hat die deutsche Staatsbürgerschaft.
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Söder übernimmt uralte AfD-Forderung (und wird sie am Ende nicht umsetzen) | TEIL 77
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Gefühlt kein Tag mehr ohne eine wirtschaftliche Hiobsbotschaft
Deshalb: Nur noch AfD!
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Forwarded from Nius
Der Mann, der Abdul B. „deradikalisieren“ sollte, kassiert 70 Millionen Euro Steuergeld und macht Baller-Spiele mit kleinen Mädchen
NIUS-Recherchen zeigen: Der Mann, der den CSD-Attentäter Abdul Ballout noch kurz vor der Tat deradikalisieren sollte, ist tief im staatlich geförderten NGO-Netzwerk verankert.
Hier klicken. 🤏
NIUS-Recherchen zeigen: Der Mann, der den CSD-Attentäter Abdul Ballout noch kurz vor der Tat deradikalisieren sollte, ist tief im staatlich geförderten NGO-Netzwerk verankert.
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RÜCKTRITT WANN?
„Dieser Mann ist außer Kontrolle. Dieser Mann ist mental außer Kontrolle. Dieser Mann ist nervlich außer Kontrolle. Dieser Mann ist intellektuell außer Kontrolle. Dieser Mann ist philosophisch außer Kontrolle. Dieser Mann ist politisch außer Kontrolle. Friedrich Merz ist nicht mehr amtsfähig. Friedrich Merz ist dem Amt nicht mehr gewachsen.“
Julian Reichelt
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„Dieser Mann ist außer Kontrolle. Dieser Mann ist mental außer Kontrolle. Dieser Mann ist nervlich außer Kontrolle. Dieser Mann ist intellektuell außer Kontrolle. Dieser Mann ist philosophisch außer Kontrolle. Dieser Mann ist politisch außer Kontrolle. Friedrich Merz ist nicht mehr amtsfähig. Friedrich Merz ist dem Amt nicht mehr gewachsen.“
Julian Reichelt
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Wer soll das noch glauben?
Für diese Forderung drohen uns Kreise um Merz und die CDU regelmäßig mit einem AfD-Verbot.
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Klimawandel? Kältephase!
Wissenschaft beweist: Die globale Durchschnittstemperatur befindet sich auf einem Tiefstand. Die Treiber des Klimawandels sind nicht die Autos sondern Politik und Medien.
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Deutsche Staatsbürgerschaften für Menschen ohne jegliche Deutschkenntnisse?
Unter einer AfD-Regierung wird es das nicht mehr geben. Wer von einer „Festung Europa“ mit gesicherten EU-Außengrenzen spricht, muss und wird auch bei der Einbürgerung klare Anforderungen stellen.
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Beitrage in den sozialen Medien sind ja meist sehr flüchtig. Doch, um mal einen alten Stephen King-Titel zu bemühen: Manchmal kommen sie wieder ...
So wie im obigen Video, in dem ich einen SPIEGEL-Reporter auf die finanzielle Unterstützung durch Bill Gates ansprach. Die Frage ist doch, welchen Einfluss solche Gelder auf die politische Debatte rund um die Meinungsfreiheit in der EU haben.
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Mit der AfD wäre Abdul Ballout kein deutscher Staatsbürger!
2000 hat Rot-Grün das Staatsangehörigkeitsgesetz geändert. Folge: Kriminelle wie Ballout können nicht abgeschoben werden.
Zurück zum Abstammungsprinzip: Nur Kinder von Staatsbürgern werden Staatsbürger durch Geburt!
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Forwarded from Report24.news
Brüssel verkauft Elektroautos, Windkraftwerke und Batteriespeicher als Ausweg aus der Welt von Öl und Gas. Doch diese Rohstoffe treiben nicht nur Motoren und Heizungen an – sie bilden eine Grundlage unserer gesamten Wirtschaft. Wer sie aus dem System drängt, trifft auch die Chemieindustrie, Düngemittel, Medikamente, Hightech-Produkte und selbst jene „grünen“ Technologien, die sie angeblich ersetzen sollen. "Netto Null" ist keine harmlose Energiewende, sondern der Marsch in Mangelwirtschaft und China-Abhängigkeit.
Artikel hier lesen: https://report24.news/netto-null-bruessels-krieg-gegen-unsere-lebensgrundlagen/?feed_id=61023
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Netto Null: Brüssels Krieg gegen unsere Lebensgrundlagen
"Netto Null" ist keine harmlose Energiewende, sondern der Marsch in Mangelwirtschaft und China-Abhängigkeit.
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