Forwarded from DeutschlandKURIER
Landgericht Bamberg verhandelt am 14. Januar: Strafprozess gegen DK-Chef Bendels wegen „Faeser-Meme“ geht in die nächste Instanz
Der vom Deutschland-Kurier (DK) mit aller Entschlossenheit und jetzt auch mit Unterstützung des renommierten Staatsrechtlers Ulrich Vosgerau ausgetragene Kampf um die Presse- und Meinungsfreiheit geht in die nächste Instanz: Am 14. Januar 2026 findet vor dem Landgericht Bamberg (Oberfranken/Bayern) die Hauptverhandlung in dem von DK-Chefredakteur David Bendels und seinen Anwälten angestrengten Berufungsverfahren wegen angeblicher Politikerverleumdung statt. Dabei geht es um das bundesweit bekannt gewordene kritisch-satirische Faeser-Meme „Ich hasse die Meinungsfreiheit!“.
Hintergrund ist: Das Amtsgericht Bamberg (Richter Martin Waschner; Staatsanwalt Alexander Baum) hatte den Herausgeber und Chefredakteur des Deutschland-Kuriers im April 2025 erstinstanzlich zu einer zur Bewährung ausgesetzten Freiheitsstrafe von sieben Monaten wegen Verleumdung gegen Personen des politischen Lebens gemäß § 188 Strafgesetzbuch (StGB) verurteilt. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.
„This is crazy“
Das Urteil sorgte nicht nur in Deutschland, sondern auch international für große Empörung. Es schlug Wellen bis in die USA. Der frühere Präsidentenberater Elon Musk twitterte über das Strafverfahren gegen Bendels: „This is crazy!“
Vor allem in Großbritannien, den Niederlanden, Portugal, Spanien, aber auch in Brasilien wurde über das Willkür-Urteil des Amtsgerichts Bamberg mit Fassungslosigkeit berichtet.
Der konservative britische Nachrichtensender „GB News“ kommentierte, der Bamberger Richterspruch sei das „härteste Urteil, das jemals in der Bundesrepublik Deutschland gegen einen Journalisten wegen eines ‚Meinungsdelikts‘ verhängt wurde“.
Der Direktor der „Free Speech Union“ und Tory-Peer Lord Young wurde mit den Worten zitiert: „Die Ironie ist wirklich tot. Ermordet vom ‚liberalen‘ Autoritarismus.“ Der emeritierte Verfassungsrechtler Jos Teunissenaus den Niederlanden kommentierte das Urteil auf X so: „Dies ist eine Reaktion auf Satire, die in Diktaturen üblich ist, nicht aber in einem demokratischen Rechtsstaat.“
Ein „Urteil wie aus einer Diktatur“
Selbst deutsche Mainstream-Medien waren entsetzt. Die „Welt“ aus dem Axel Springer Verlag sah in dem Richterspruch ein „Urteil wie aus einer Diktatur“. Das Magazin „Focus“ aus dem Burda-Verlag schrieb unter Anspielung auch auf die sogenannte „Schwachkopf“-Affäre um Robert Habeck („Grüne“) von einer „Sondergerichtszone Bamberg“. Die seinerzeitige Hausdurchsuchung im November 2024 bei Rentner Stefan Niehoff wegen des „Schwachkopf“-Memes war von der Bamberger Justiz veranlasst worden.
Die AfD-Bundestagsfraktion stellte zur Causa Bendels eine parlamentarische Anfrage, wollte u.a. wissen, was Faesers wirklicher Beweggrund gewesen sei, Anzeige gegen Bendels „wegen einer satirischen Bildmontage“ zu erstatten.
„HessenGegenHetze“ denunzierte auch Bendels
Die Vorgeschichte des jetzt in die nächste Instanz gehenden Strafprozesses wegen Politikerverleumdung gegen den DK-Chef ist schnell erzählt: Bendels wird vorgeworfen, dass im Februar 2024 auf dem X-Kanal des Deutschland-Kuriers ein bearbeitetes Bild (Meme) von Nancy Faeser (SPD) veröffentlicht wurde. Darauf war die damalige Bundesinnenministerin mit einem vorgehaltenen Schild zu sehen, auf dem der Satz „Ich hasse die Meinungsfreiheit!“ stand.
Faeser hatte wenige Tage vor der Veröffentlichung des Memes im Februar 2024 im Rahmen einer Pressekonferenz erklärt: „Diejenigen, die den Staat verhöhnen, müssen es mit einem starken Staat zu tun bekommen“. In diesen Worten Faesers kam die unverhohlene Drohung zum Ausdruck, dass auch bei Äußerungen unterhalb der Strafbarkeitsschwelle mit empfindlichen staatlichen Repressalien zu rechnen sei, also selbst bei Äußerungen, die eigentlich durch das Grundrecht auf Meinungsfreiheit geschützt sind.
Ins Rollen gekommen war der Stein durch einen Strafantrag, den Faeser selbst gestellt hatte, nachdem sie durch das Bundeskriminalamt (BKA) auf den Sachverhalt aufmerksam gemacht worden war. Da
Der vom Deutschland-Kurier (DK) mit aller Entschlossenheit und jetzt auch mit Unterstützung des renommierten Staatsrechtlers Ulrich Vosgerau ausgetragene Kampf um die Presse- und Meinungsfreiheit geht in die nächste Instanz: Am 14. Januar 2026 findet vor dem Landgericht Bamberg (Oberfranken/Bayern) die Hauptverhandlung in dem von DK-Chefredakteur David Bendels und seinen Anwälten angestrengten Berufungsverfahren wegen angeblicher Politikerverleumdung statt. Dabei geht es um das bundesweit bekannt gewordene kritisch-satirische Faeser-Meme „Ich hasse die Meinungsfreiheit!“.
Hintergrund ist: Das Amtsgericht Bamberg (Richter Martin Waschner; Staatsanwalt Alexander Baum) hatte den Herausgeber und Chefredakteur des Deutschland-Kuriers im April 2025 erstinstanzlich zu einer zur Bewährung ausgesetzten Freiheitsstrafe von sieben Monaten wegen Verleumdung gegen Personen des politischen Lebens gemäß § 188 Strafgesetzbuch (StGB) verurteilt. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.
„This is crazy“
Das Urteil sorgte nicht nur in Deutschland, sondern auch international für große Empörung. Es schlug Wellen bis in die USA. Der frühere Präsidentenberater Elon Musk twitterte über das Strafverfahren gegen Bendels: „This is crazy!“
Vor allem in Großbritannien, den Niederlanden, Portugal, Spanien, aber auch in Brasilien wurde über das Willkür-Urteil des Amtsgerichts Bamberg mit Fassungslosigkeit berichtet.
Der konservative britische Nachrichtensender „GB News“ kommentierte, der Bamberger Richterspruch sei das „härteste Urteil, das jemals in der Bundesrepublik Deutschland gegen einen Journalisten wegen eines ‚Meinungsdelikts‘ verhängt wurde“.
Der Direktor der „Free Speech Union“ und Tory-Peer Lord Young wurde mit den Worten zitiert: „Die Ironie ist wirklich tot. Ermordet vom ‚liberalen‘ Autoritarismus.“ Der emeritierte Verfassungsrechtler Jos Teunissenaus den Niederlanden kommentierte das Urteil auf X so: „Dies ist eine Reaktion auf Satire, die in Diktaturen üblich ist, nicht aber in einem demokratischen Rechtsstaat.“
Ein „Urteil wie aus einer Diktatur“
Selbst deutsche Mainstream-Medien waren entsetzt. Die „Welt“ aus dem Axel Springer Verlag sah in dem Richterspruch ein „Urteil wie aus einer Diktatur“. Das Magazin „Focus“ aus dem Burda-Verlag schrieb unter Anspielung auch auf die sogenannte „Schwachkopf“-Affäre um Robert Habeck („Grüne“) von einer „Sondergerichtszone Bamberg“. Die seinerzeitige Hausdurchsuchung im November 2024 bei Rentner Stefan Niehoff wegen des „Schwachkopf“-Memes war von der Bamberger Justiz veranlasst worden.
Die AfD-Bundestagsfraktion stellte zur Causa Bendels eine parlamentarische Anfrage, wollte u.a. wissen, was Faesers wirklicher Beweggrund gewesen sei, Anzeige gegen Bendels „wegen einer satirischen Bildmontage“ zu erstatten.
„HessenGegenHetze“ denunzierte auch Bendels
Die Vorgeschichte des jetzt in die nächste Instanz gehenden Strafprozesses wegen Politikerverleumdung gegen den DK-Chef ist schnell erzählt: Bendels wird vorgeworfen, dass im Februar 2024 auf dem X-Kanal des Deutschland-Kuriers ein bearbeitetes Bild (Meme) von Nancy Faeser (SPD) veröffentlicht wurde. Darauf war die damalige Bundesinnenministerin mit einem vorgehaltenen Schild zu sehen, auf dem der Satz „Ich hasse die Meinungsfreiheit!“ stand.
Faeser hatte wenige Tage vor der Veröffentlichung des Memes im Februar 2024 im Rahmen einer Pressekonferenz erklärt: „Diejenigen, die den Staat verhöhnen, müssen es mit einem starken Staat zu tun bekommen“. In diesen Worten Faesers kam die unverhohlene Drohung zum Ausdruck, dass auch bei Äußerungen unterhalb der Strafbarkeitsschwelle mit empfindlichen staatlichen Repressalien zu rechnen sei, also selbst bei Äußerungen, die eigentlich durch das Grundrecht auf Meinungsfreiheit geschützt sind.
Ins Rollen gekommen war der Stein durch einen Strafantrag, den Faeser selbst gestellt hatte, nachdem sie durch das Bundeskriminalamt (BKA) auf den Sachverhalt aufmerksam gemacht worden war. Da
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Ach übrigens, wenn Linksradikale mehr Kriegsrhetorik wünschen, sollten wir angemessen darauf reagieren.
Sie sind schließlich der politische Feind!
@apollo_news_de
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Für bedürftige deutsche Familien und Rentner ist derweilen kein Geld vorhanden.
#Afghanen
@apollo_news_de
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"Auf Deutsche Ansprüche muss da jetzt keine Rücksicht genommen werden.“
Um auf SPD-Kriegsrhetorik umzuschwenken: #Wadephul ist ein politischer Feind (Fiedler: "Feindesland") Deutschlands.
Um auf SPD-Kriegsrhetorik umzuschwenken: #Wadephul ist ein politischer Feind (Fiedler: "Feindesland") Deutschlands.
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Um auf SPD-Kriegsrhetorik umzuschwenken: #Wadephul ist ein politischer Feind (Fiedler: "Feindesland") Deutschlands.
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Niemand hätte gedacht, dass es genauso schlecht weitergeht.
Die neue Außen-Blamage Wadephul, (Baerbock in männlich), behauptet allen Ernstes, dass Syrien heute schlimmer aussehe als Deutschland im Jahr 1945.
Bei einer derartigen Unverfrorenheit hätte sich sogar Baerbock noch hinten anstellen müssen.
Deshalb möchte er auch keine Syrer dorthin abschieben.
Dieses Land wird von den Schlechtesten regiert und ich bin mir sicher, dass das so gewollt ist und System hat.
Deutschland immer zuerst!
Euer
Tim K.
Die neue Außen-Blamage Wadephul, (Baerbock in männlich), behauptet allen Ernstes, dass Syrien heute schlimmer aussehe als Deutschland im Jahr 1945.
Bei einer derartigen Unverfrorenheit hätte sich sogar Baerbock noch hinten anstellen müssen.
Deshalb möchte er auch keine Syrer dorthin abschieben.
Dieses Land wird von den Schlechtesten regiert und ich bin mir sicher, dass das so gewollt ist und System hat.
Deutschland immer zuerst!
Euer
Tim K.
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Kalifat-Forderer: Innenminister verbietet "Muslim Interaktiv“
#Dobrindt #Kalifat #Verbot #Remigration #Razzia
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Kalifat-Forderer erst jetzt gestoppt: Innenminister verbietet "Muslim Interaktiv“
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"Stephen Ireland, Mitgründer von Pride in Surrey, wurde 2024 mit 37 Anklagepunkten wegen Kindesmissbrauchs, darunter Vergewaltigung eines 12-Jährigen, konfrontiert. Er wurde schuldig gesprochen und zu 13 Jahren Gefängnis verurteilt, wie BBC und andere Quellen berichten."
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