Wie asozial willst du sein?
Wegner: "JAAAAAAAA!"

#Wegner #Stromausfall #berlinblackout #Berlin #Tennis #Lügner

Die guten Nachrichten reissen nicht ab!

Böswillige Unterstellung! Vielleicht wollten die Remmis auch nur Nachbarschaftshilfe leisten!

#berlinblackout #berlinstromausfall #Tennis #WegnerRuecktritt #Wegner #Merz

Diese Mörsergranate wäre viel dringender in der Ukraine gebraucht worden, Frau Dr. Giffey!

#Stromausfall #StromausfallBerlin #WegnerRuecktritt #Berlin #Merz #Giffey #Anschlag

Der Lügenbürgermeister!

Dieser Typ ist einfach nur eine Schande für dieses Land!

#Merz #Stromausfall #StromausfallBerlin #Ukraine

2 Abschiebungen nach Syrien innerhalb von 14 Jahren??
Respekt!

#Syrer

Der Merkel-Lakai #Günther ist einer der größten Demokratiefeinde, die in diesem Land im Namen "unserer Demokratie" ihr Unwesen treiben.
Sobald die #AfD in Regierungsverantwortung ist, müssen solche Gestalten zum Wohle unserer Demokratie politisch entsorgt werden.

#Lanz

Spiel, Satz und Sieg für Kai #Wegner und vor allem: RÜCKTRITT JETZT!

#StromausfallBerlin #Stromausfall #Berlin #Tennis

Gemessen an dem Shithole an der Spree ist selbst Bagdad noch ein modernes Versailles!

#Berlin #Wegner #Stromausfall #StromausfallBerlin #blackoutberlin #Tennis

Diese Art von Politiker ist nicht nur hilflos, völlig inkompetent und abgehoben, sondern dank all dieser Eigenschaften auch brandgefährlich.

#WegnerRuecktritt #Berlin #Tennis #blackoutberlin #Wegner

Man MUSS den Merkel-Lakai Daniel Günther als das bezeichnen, was er nachweislich ist: ein Verfassungsfeind!

Unerträglich und eine Gefahr für die Demokratie!

+++ Pressemitteilung +++

Bamberg, 08.01.2026

„Faeser-Meme“-Prozess gegen DK-Chefredakteur David Bendels geht vor dem Landgericht Bamberg weiter

Berufungsverhandlung am 14. Januar
David Bendels: „Lackmustest für die Meinungsfreiheit!“

Am Mittwoch, den 14. Januar 2026, findet ab 9.00 Uhr vor dem Landgericht Bamberg (Oberfranken) die Berufungsverhandlung im Strafverfahren gegen David Bendels, Chefredakteur und Herausgeber des Deutschland-Kurier (DK), statt.

Es werden zahlreiche Prozessbeobachter und Medienvertreter aus dem In- und Ausland erwartet. Allein schon das starke Interesse zeigt, dass es sich fraglos um ein zeitgeschichtlich bedeutsames Verfahren mit Blick auf die Meinungsfreiheit in Deutschland handeln dürfte. Der Prozess, bei dem Bendels im April 2025 vom Amtsgericht Bamberg zu einer noch nicht rechtskräftigen siebenmonatigen Bewährungsstrafe verurteilt worden war, hat vor allem in den USA ein großes Echo gefunden. Namhafte Juristen und Politiker, aber auch Teile der deutschen Medien empfinden das erstinstanzliche Urteil als „willkürlich“. Der Rechtsstreit dreht sich um eine vom Deutschland-Kurier verbreitete Fotomontage (Meme).

Sie zeigt die frühere Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) in einer erkennbar satirischen Absicht mit einem Plakat, auf dem die Worte stehen „Ich hasse die Meinungsfreiheit“. Das Verfahren war durch einen von Faeser eigenhändig unterschriebenen Strafantrag nach Paragraf 188 des Strafgesetzbuches (StGB) in Gang gekommen. Diese im Volksmund „Majestätsbeleidigungsparagraf“ genannte Strafnorm sieht eine besonders scharfe Ahndung in Fällen von Politikerverleumdung vor.

DK-Chef David Bendels und seine drei Verteidiger, darunter der namhafte Staatsrechtler Prof. Ulrich Vosgerau, sehen in dem Verfahren einen „Lackmustest für die Meinungsfreiheit in Deutschland“. Im Kern geht es aus ihrer Sicht um die Frage, ob die Bundesrepublik Deutschland noch als ein freiheitlicher Verfassungsstaat im Sinne westlicher Demokratien gelten darf.

Bendels und seine Verteidiger vertreten die Rechtsauffassung, dass das prozessgegenständliche Meme als kritische Satire gemeint und als solche auch eindeutig zu erkennen war. Die erstinstanzliche Verurteilung von David Bendels zu einer Bewährungsstrafe wie auch der Umstand, dass die Staatsanwaltschaft ebenfalls Berufung eingelegt hat, weil ihr die Bewährungsstrafe angesichts des „Unrechtsgehalts der Tat“ als zu niedrig erscheint, lassen allerdings befürchten, dass die politisch weisungsgebundene Staatsanwaltschaft im Freistaat Bayern an Bendels ein einschüchterndes Beispiel statuieren wollte und noch immer will.

„Urteil wie aus einer Diktatur“

Nach dem erstinstanzlichen Urteil des Amtsgerichts Bamberg sprach die Tageszeitung „Die Welt“ seinerzeit von einem „Urteil wie aus einer Diktatur“; das Magazin „Focus“ sprach von einer „Sondergerichtszone Bamberg“; das christliche Medienmagazin „PRO“ meinte: „Dieses Urteil ist so peinlich, dass man es glatt selbst für Satire halten könnte. Und es ist in seiner Härte vollkommen abwegig.“

Namhafte Juristen wie der Staatsrechtler Bundesminister a.D. Rupert Scholz (CDU) äußerten ebenfalls Entsetzen über das Urteil des Amtsgerichts Bamberg und halten das Faeser-Meme durch Artikel 5 des Grundgesetzes (Presse- und Meinungsfreiheit) gedeckt. Scholz verwies in diesem Zusammenhang ausdrücklich auf die gefestigte Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts.

Staatsrechtler Vosgerau hält Urteil für rechts-und verfassungswidrig

Bendels‘ Verteidiger Prof. Ulrich Vosgerau gibt sich mit Blick auf die Berufungsverhandlung am 14. Januar zuversichtlich: „Wir erwarten, dass das Landgericht Bamberg David Bendels im Berufungsverfahren freisprechen wird.“ Denn das Urteil des Amtsgerichts Bamberg sei aus mehreren Gründen rechts- und verfassungswidrig.

Mehr auf deutschlandkurier.de

Breaking News: 32 Afghanen gelandet.
Beim Lügenkanzler läuft’s, nur nicht für die eigene Bevölkerung.

#MerzRücktritt #Afghanen #Remigration

Aktuell herrscht im Iran ein Internet-Blackout.
Das Regime kappt die Kommunikation, um Proteste und Bilder zu unterdrücken.

Fällt euch an dem Bild etwas auf?
Wo ist die sonst so "kritische" Stimme der ungewaschenen Göre?

Freiheit für den Iran fordern, während man sie in Deutschland mit Füßen tritt. In der Coronazeit Grundrechte zerstört und parallel massig Islamisten importiert. Diese Heuchelei ist kaum noch zu überbieten.

#Iran #JensSpahn

Rrrrruuuuuummmmmssss!

#ICE #Notwehr