Forwarded from Infokanal Deutschösterreich
Verbotene Zahlen und Ziffern in Österreich? Was sich wie ein Inquisitionsverfahren gegen Giordano Bruno anhört, ist in Österreich Alltag.
Teilt und verbreitet
"verbotsgesetz.at"
#VerbotsgesetzAbschaffen
🔴Folgt dem Infokanal Deutschösterreich
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Forwarded from Bytestyx
❗️🔥Die EU hat sich mir dem Digital Services Act ein Mittel zur Aufrechterhaltung der Macht mittels Zensur geschaffen.
📍Die EU wird dabei immer antidemokratischer, denn Demokratie ist ohne freie Rede nicht möglich.
https://tkp.at/2025/02/04/eu-weitet-zensur-unerwuenschter-politischer-meinungen-neuerlich-aus/
📍Die EU wird dabei immer antidemokratischer, denn Demokratie ist ohne freie Rede nicht möglich.
https://tkp.at/2025/02/04/eu-weitet-zensur-unerwuenschter-politischer-meinungen-neuerlich-aus/
tkp.at
EU weitet Zensur unerwünschter politischer Meinungen neuerlich aus
Die EU hat sich mir dem Digital Services Act ein Mittel zur Aufrechterhaltung der Macht mittels Zensur geschaffen. Die EU wird dabei immer antidemokratischer, […]
Forwarded from Bytestyx
🔥❗️Das Verfassungsschutz-Gutachten hinter der AfD-Hochstufung zum Verdachtsfall ist nun publik und zeigt:
📍Begriffe wie „Systemparteien“, „politisch-medialer Komplex“ und eine „gegen den Islam gerichtete Grundtendenz“ rechtfertigen u.a. die Einstufung.
https://apollo-news.net/verfassungsschutz-gutachten-begriffe-wie-systemparteien-rechtfertigen-den-afd-verdachtsfall/
📍Begriffe wie „Systemparteien“, „politisch-medialer Komplex“ und eine „gegen den Islam gerichtete Grundtendenz“ rechtfertigen u.a. die Einstufung.
https://apollo-news.net/verfassungsschutz-gutachten-begriffe-wie-systemparteien-rechtfertigen-den-afd-verdachtsfall/
Apollo News
Verfassungsschutz-Gutachten: Begriffe wie „Systemparteien“ rechtfertigen den AfD-Verdachtsfall
Das Verfassungsschutz-Gutachten hinter der AfD-Hochstufung zum Verdachtsfall ist nun publik und zeigt: Begriffe wie „Systemparteien“, „politisch-medialer Komplex“ und eine laut Verfassungsschutz „gegen den Islam gerichtete Grundtendenz“ rechtfertigen u.a.…
Forwarded from Bytestyx
🔥Am Freitagnachmittag wurde in Stuttgart ein 12-jähriger Junge von einem 13-Jährigen vor eine Straßenbahn gestoßen und tödlich verletzt.
❗️Gegenüber Apollo News wollte die Polizei keine Angaben über die Herkunft des Täters machen.
https://apollo-news.net/12-jaehriger-von-13-jaehrigen-vor-bahn-gestossen-polizei-will-nichts-zu-taeter-herkunft-sagen/
❗️Gegenüber Apollo News wollte die Polizei keine Angaben über die Herkunft des Täters machen.
https://apollo-news.net/12-jaehriger-von-13-jaehrigen-vor-bahn-gestossen-polizei-will-nichts-zu-taeter-herkunft-sagen/
Apollo News
12-Jähriger von 13-Jährigen vor Bahn gestoßen – Polizei will nichts zu Täter-Herkunft sagen
Am Freitagnachmittag wurde in Stuttgart ein 12-jähriger Junge von einem 13-Jährigen vor eine Straßenbahn gestoßen und tödlich verletzt. Gegenüber Apollo News wollte die Polizei keine Angaben über die Herkunft des Täters machen.
Forwarded from Bytestyx
🔥🔥In der Gemeinde Oberneufnach im Allgäu sorgt ein Fall von eklatanter Tierquälerei für Entsetzen.
📍Am vergangenen Freitagabend drang ein 52-jähriger türkischer Staatsbürger, der in einer Flüchtlingsunterkunft in Anhofen lebt, in einen Pferdestall ein und verging sich an mehreren Ponys.
❗️Der Täter ist auf freiem Fuß: Für Haft reiche die Tat nicht aus, so die Polizei.
https://report24.news/entsetzen-im-allgaeu-tuerkischer-fluechtling-vergewaltigt-ponys-und-bleibt-auf-freiem-fuss/?feed_id=45107
📍Am vergangenen Freitagabend drang ein 52-jähriger türkischer Staatsbürger, der in einer Flüchtlingsunterkunft in Anhofen lebt, in einen Pferdestall ein und verging sich an mehreren Ponys.
❗️Der Täter ist auf freiem Fuß: Für Haft reiche die Tat nicht aus, so die Polizei.
https://report24.news/entsetzen-im-allgaeu-tuerkischer-fluechtling-vergewaltigt-ponys-und-bleibt-auf-freiem-fuss/?feed_id=45107
Report24
Entsetzen im Allgäu: Türkischer "Flüchtling" vergewaltigt Ponys - und bleibt auf freiem Fuß
Der Türke wurde prompt wieder freigelassen: "Ich habe Angst. Besonders um Kinder und Tiere", so die Besitzerin der gequälten Ponys.
Tickets für 5 weitere Liederabende verfügbar:
https://tickets.gasthaus-goldener-loewe.com/Tickets:::1.html
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Forwarded from Michael Brück
Verwaltungsgericht hebt politisch motiviertes Ausreiseverbot der Stadt Dortmund auf!
Seit einigen Jahren haben insbesondere in Dortmund Behörden daran gefallen gefunden, rechtsgerichteten Bürgern mit willkürlichen Ausreisverboten die Teilnahme an internationalen Veranstaltungen zu untersagen. Besonders im Fokus stehen dabei die jährlich Anfang und Mitte Februar in Ungarn ("Tag der Ehre"), sowie Bulgarien ("Lukovmarsch") stattfindenden Gedenken. Schon in der Vergangenheit scheiterten die Behörden regelmäßig - ein von der Bundespolizei gegen mich erlassenes Ausreisverbot nach Bulgarien hob das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen im Februar 2020 beispielsweise im Eilverfahren auf.
Nachdem am Anfang die Bundespolizei noch auf "spontane" Ausreiseuntersagungen, die vor Ort am Flughafen verfügt wurden, setzte, probierten die Behörden in den letzten Jahren eine neue Taktik: Mal erließ die Landespolizei Meldeauflagen gegen Betroffene, mal entzog die Stadt Dortmund per Ordnungsverfügung den Pässen des jeweils Betroffenen die Befugnis zum Verlassen der Bundesrepublik. Meist wurde dieses Vorgehen als rechtswidrig eingestuft.
Am heutigen Mittwoch (5. Februar) ist die Liste der gerichtlich festgestellten Rechtsbrüche wieder ein Stück länger geworden: Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hob eine Passuntersagung gegen einen Dortmunder Bürger auf, der an diesem Wochenende nach Ungarn ausreisen möchte. Es sei nicht zu erkennen, weshalb eine Teilnahme des Mannes an einer politischen Veranstaltung geeignet sei, das Ansehen der Bundesrepublik im Ausland zu beschädigen (Anmerkung: Dieses Ansehen beschädigen "unsere" Politiker schon von alleine).
Der entsprechende Eilbeschluss, der von der Rechtsanwaltskanzlei Kohlmann erstritten wurde, ist hier im kompletten Wortlaut verfügbar und hilft möglicherweise anderen Betroffenen, die in den nächsten Wochen Opfer entsprechender Schikanen werden, bei ihrem gerichtlichen Vorgehen dagegen:
https://freie-sachsen.info/wp-content/uploads/2025/02/Deyda_TagderEhre_Eilbeschluss.pdf
Michael Brück 🤝
Folgt doch meinem Telegramkanal 👇
@michaelbrueck90
Seit einigen Jahren haben insbesondere in Dortmund Behörden daran gefallen gefunden, rechtsgerichteten Bürgern mit willkürlichen Ausreisverboten die Teilnahme an internationalen Veranstaltungen zu untersagen. Besonders im Fokus stehen dabei die jährlich Anfang und Mitte Februar in Ungarn ("Tag der Ehre"), sowie Bulgarien ("Lukovmarsch") stattfindenden Gedenken. Schon in der Vergangenheit scheiterten die Behörden regelmäßig - ein von der Bundespolizei gegen mich erlassenes Ausreisverbot nach Bulgarien hob das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen im Februar 2020 beispielsweise im Eilverfahren auf.
Nachdem am Anfang die Bundespolizei noch auf "spontane" Ausreiseuntersagungen, die vor Ort am Flughafen verfügt wurden, setzte, probierten die Behörden in den letzten Jahren eine neue Taktik: Mal erließ die Landespolizei Meldeauflagen gegen Betroffene, mal entzog die Stadt Dortmund per Ordnungsverfügung den Pässen des jeweils Betroffenen die Befugnis zum Verlassen der Bundesrepublik. Meist wurde dieses Vorgehen als rechtswidrig eingestuft.
Am heutigen Mittwoch (5. Februar) ist die Liste der gerichtlich festgestellten Rechtsbrüche wieder ein Stück länger geworden: Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hob eine Passuntersagung gegen einen Dortmunder Bürger auf, der an diesem Wochenende nach Ungarn ausreisen möchte. Es sei nicht zu erkennen, weshalb eine Teilnahme des Mannes an einer politischen Veranstaltung geeignet sei, das Ansehen der Bundesrepublik im Ausland zu beschädigen (Anmerkung: Dieses Ansehen beschädigen "unsere" Politiker schon von alleine).
Der entsprechende Eilbeschluss, der von der Rechtsanwaltskanzlei Kohlmann erstritten wurde, ist hier im kompletten Wortlaut verfügbar und hilft möglicherweise anderen Betroffenen, die in den nächsten Wochen Opfer entsprechender Schikanen werden, bei ihrem gerichtlichen Vorgehen dagegen:
https://freie-sachsen.info/wp-content/uploads/2025/02/Deyda_TagderEhre_Eilbeschluss.pdf
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