Forwarded from Michael Brück
Verwaltungsgericht hebt politisch motiviertes Ausreiseverbot der Stadt Dortmund auf!
Seit einigen Jahren haben insbesondere in Dortmund Behörden daran gefallen gefunden, rechtsgerichteten Bürgern mit willkürlichen Ausreisverboten die Teilnahme an internationalen Veranstaltungen zu untersagen. Besonders im Fokus stehen dabei die jährlich Anfang und Mitte Februar in Ungarn ("Tag der Ehre"), sowie Bulgarien ("Lukovmarsch") stattfindenden Gedenken. Schon in der Vergangenheit scheiterten die Behörden regelmäßig - ein von der Bundespolizei gegen mich erlassenes Ausreisverbot nach Bulgarien hob das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen im Februar 2020 beispielsweise im Eilverfahren auf.
Nachdem am Anfang die Bundespolizei noch auf "spontane" Ausreiseuntersagungen, die vor Ort am Flughafen verfügt wurden, setzte, probierten die Behörden in den letzten Jahren eine neue Taktik: Mal erließ die Landespolizei Meldeauflagen gegen Betroffene, mal entzog die Stadt Dortmund per Ordnungsverfügung den Pässen des jeweils Betroffenen die Befugnis zum Verlassen der Bundesrepublik. Meist wurde dieses Vorgehen als rechtswidrig eingestuft.
Am heutigen Mittwoch (5. Februar) ist die Liste der gerichtlich festgestellten Rechtsbrüche wieder ein Stück länger geworden: Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hob eine Passuntersagung gegen einen Dortmunder Bürger auf, der an diesem Wochenende nach Ungarn ausreisen möchte. Es sei nicht zu erkennen, weshalb eine Teilnahme des Mannes an einer politischen Veranstaltung geeignet sei, das Ansehen der Bundesrepublik im Ausland zu beschädigen (Anmerkung: Dieses Ansehen beschädigen "unsere" Politiker schon von alleine).
Der entsprechende Eilbeschluss, der von der Rechtsanwaltskanzlei Kohlmann erstritten wurde, ist hier im kompletten Wortlaut verfügbar und hilft möglicherweise anderen Betroffenen, die in den nächsten Wochen Opfer entsprechender Schikanen werden, bei ihrem gerichtlichen Vorgehen dagegen:
https://freie-sachsen.info/wp-content/uploads/2025/02/Deyda_TagderEhre_Eilbeschluss.pdf
Michael Brück 🤝
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@michaelbrueck90
Seit einigen Jahren haben insbesondere in Dortmund Behörden daran gefallen gefunden, rechtsgerichteten Bürgern mit willkürlichen Ausreisverboten die Teilnahme an internationalen Veranstaltungen zu untersagen. Besonders im Fokus stehen dabei die jährlich Anfang und Mitte Februar in Ungarn ("Tag der Ehre"), sowie Bulgarien ("Lukovmarsch") stattfindenden Gedenken. Schon in der Vergangenheit scheiterten die Behörden regelmäßig - ein von der Bundespolizei gegen mich erlassenes Ausreisverbot nach Bulgarien hob das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen im Februar 2020 beispielsweise im Eilverfahren auf.
Nachdem am Anfang die Bundespolizei noch auf "spontane" Ausreiseuntersagungen, die vor Ort am Flughafen verfügt wurden, setzte, probierten die Behörden in den letzten Jahren eine neue Taktik: Mal erließ die Landespolizei Meldeauflagen gegen Betroffene, mal entzog die Stadt Dortmund per Ordnungsverfügung den Pässen des jeweils Betroffenen die Befugnis zum Verlassen der Bundesrepublik. Meist wurde dieses Vorgehen als rechtswidrig eingestuft.
Am heutigen Mittwoch (5. Februar) ist die Liste der gerichtlich festgestellten Rechtsbrüche wieder ein Stück länger geworden: Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hob eine Passuntersagung gegen einen Dortmunder Bürger auf, der an diesem Wochenende nach Ungarn ausreisen möchte. Es sei nicht zu erkennen, weshalb eine Teilnahme des Mannes an einer politischen Veranstaltung geeignet sei, das Ansehen der Bundesrepublik im Ausland zu beschädigen (Anmerkung: Dieses Ansehen beschädigen "unsere" Politiker schon von alleine).
Der entsprechende Eilbeschluss, der von der Rechtsanwaltskanzlei Kohlmann erstritten wurde, ist hier im kompletten Wortlaut verfügbar und hilft möglicherweise anderen Betroffenen, die in den nächsten Wochen Opfer entsprechender Schikanen werden, bei ihrem gerichtlichen Vorgehen dagegen:
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Forwarded from Gasthaus Eiserner Löwe
* Der Geschmack Italiens trifft auf Wiener Klassiker *
Bei diesem kalten Schmuddelwetter schweifen die Gedanken schnell ans letzte Italien-Abenteuer – oder vielleicht doch zum Lieblingsschnitzel? Warum nicht beides vereinen?
Voilà, unser Schnitzel DUCE!
Ein saftiges Schnitzel „Wiener Art“, veredelt mit sonnengereiften Tomaten, würzigem Lauch, aromatischen Oliven und zart schmelzendem Mozzarella. Frisches Basilikum und ein Hauch Balsamico sorgen für den letzten italienischen Feinschliff.
Dazu gibt's knackigen Salat, knusprige Pommes und unseren hausgemachten Knoblauchdip.
Ein Hochgenuss, der Italien-Feeling und Schnitzelglück perfekt vereint!
Buon Appetito & Mahlzeit!
Eure Mannschaft vom Eisernen Löwen
Tischreservierungen gerne unter:
📞 015144990334 (Telefon/WhatsApp)
Bei diesem kalten Schmuddelwetter schweifen die Gedanken schnell ans letzte Italien-Abenteuer – oder vielleicht doch zum Lieblingsschnitzel? Warum nicht beides vereinen?
Voilà, unser Schnitzel DUCE!
Ein saftiges Schnitzel „Wiener Art“, veredelt mit sonnengereiften Tomaten, würzigem Lauch, aromatischen Oliven und zart schmelzendem Mozzarella. Frisches Basilikum und ein Hauch Balsamico sorgen für den letzten italienischen Feinschliff.
Dazu gibt's knackigen Salat, knusprige Pommes und unseren hausgemachten Knoblauchdip.
Ein Hochgenuss, der Italien-Feeling und Schnitzelglück perfekt vereint!
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Eure Mannschaft vom Eisernen Löwen
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Forwarded from Druck18 Versand
Es geht an die letzten Teile in S, M, 3XL und 5XL
Der Artikel kommt dann nicht nochmal rein. Spart 10€ im RAUSVERKAUF.
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Super!
„Mit dieser Verordnung ist der Krieg gegen den Frauensport vorbei“, sagte Trump während der Unterzeichnung, bei der er von zahlreichen jungen Sportlerinnen umringt war. „Von nun an wird der Frauensport nur noch für Frauen sein.“
https://m.bild.de/politik/ausland-und-internationales/der-krieg-ist-vorbei-trump-verbietet-trans-athletinnen-im-frauensport-67a3d5f5334072169a3e1687
„Mit dieser Verordnung ist der Krieg gegen den Frauensport vorbei“, sagte Trump während der Unterzeichnung, bei der er von zahlreichen jungen Sportlerinnen umringt war. „Von nun an wird der Frauensport nur noch für Frauen sein.“
https://m.bild.de/politik/ausland-und-internationales/der-krieg-ist-vorbei-trump-verbietet-trans-athletinnen-im-frauensport-67a3d5f5334072169a3e1687
bild.de
„Der Krieg ist vorbei“: Trump verbietet Trans-Athletinnen im Frauensport
Einmal mehr ist die mächtigste Unterschrift der Welt getrocknet: US-Präsident Donald Trump (78) hat ein neues Dekret unterschrieben.
Was haben die nur für eine Selbstwahrnehmung??
Bei den Grünen ist die eine schlimmer als der oder das andere :)
https://m.bild.de/politik/inland/er-fuerchtet-baerbock-dann-ist-da-noch-lang-habeck-in-der-frauen-falle-67a3205a08bc756e749d6dc1
Bei den Grünen ist die eine schlimmer als der oder das andere :)
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bild.de
Er fürchtet Baerbock – dann ist da noch Lang: Habeck in der Frauen-Falle
Im Wahlkampf stehen sie an seiner Seite, doch was kommt danach? Gleich zwei Spitzen-Frauen könnten Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck das Wasser abgraben.
Sympathisiert dieses Gericht etwa mit linken Gewalttätern?
Jahrelang vielen deutsche Behörden bei schweren linken Straftaten nur mit Untätigkeit und Erfolglosigkeit auf. Erst die Ungarn konnten diesen kriminellen Subjekten den Prozess machen.
Jetzt wo diese schweren Straftäter das bekommen was ihnen zusteht, will man sie wieder zurück nach Deutschland holen, damit man sie dann wieder mit Samthandschuhen anfassen kann?
Jahrelang vielen deutsche Behörden bei schweren linken Straftaten nur mit Untätigkeit und Erfolglosigkeit auf. Erst die Ungarn konnten diesen kriminellen Subjekten den Prozess machen.
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Der Mörder von Chemnitz wurde wegen "guter Sozialprognose" vorzeitig aus der Haft entlassen (hat ja nur einen Deutschen umgebracht) und wird NICHT abgeschoben.
Wenn du so einen IRRSINN liest, dann bist du in der BRD im Jahre 2025 angekommen!
Wenn du so einen IRRSINN liest, dann bist du in der BRD im Jahre 2025 angekommen!
Soso, Russland greift also Deutschland mit Bauschaum und Habeck-Stickern an?
Oder wollten da eher die verkappten linken Veggi-Ökös eine falsche Spur legen?
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Forwarded from Bytestyx
❗️In den letzten Tagen gab es zumindest unter kritisch denkenden Menschen viel Wirbel um die EU-Richtlinie, welche die Verwendung von aus Mehlwürmern gewonnenem Tiermehl in Nahrungsmitteln erlaubt. Dabei gingen zwei Aspekte unter:
🔥Erstens, die Erlaubnis gilt nur für eine einzige Firma in Frankreich.
🔥Zweitens: Diese Firma wird über Umwege mit substanziellen Geldmitteln der EU ausgestattet. Dies hat mit freier Marktwirtschaft nichts zu tun, sondern riecht nach schwerer Korruption und Veruntreuung von Steuergeld.
https://report24.news/der-geruch-marktverzerrender-korruption-eu-foerdert-mehlwurm-nahrungsmittel-firma/?feed_id=45173
🔥Erstens, die Erlaubnis gilt nur für eine einzige Firma in Frankreich.
🔥Zweitens: Diese Firma wird über Umwege mit substanziellen Geldmitteln der EU ausgestattet. Dies hat mit freier Marktwirtschaft nichts zu tun, sondern riecht nach schwerer Korruption und Veruntreuung von Steuergeld.
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Report24
Der Geruch marktverzerrender Korruption: EU fördert Mehlwurm-Nahrungsmittel-Firma
Mit Demokratie hat all das nichts mehr zu tun.
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Forwarded from Druck18 Versand
Die Aktivisten Pakete gibt es aktuell mit zwei neuen Fahnen Angeboten - Nur solange der Vorrat reicht. www.druck18.de
Forwarded from Bytestyx
❗️🔎Dass Migranten im Gesundheitssystem bevorzugt behandelt werden, wurde bisher vehement bestritten, galt gar als Verschwörungstheorie.
📍Im ZDF kamen in dieser Woche zwei Zahnärzte zu Wort, die diese Vorzugsbehandlung offen zugaben - dabei war ganz offen von einer Vier-Klassen-Gesellschaft bei Versicherten die Rede. Asylbewerber kommen hier besser weg als gesetzlich Versicherte, die brav ihre horrenden Beiträge zahlen.
https://report24.news/jetzt-auch-beim-zdf-offiziell-angekommen-migranten-werden-beim-arzt-bevorzugt/?feed_id=45191
📍Im ZDF kamen in dieser Woche zwei Zahnärzte zu Wort, die diese Vorzugsbehandlung offen zugaben - dabei war ganz offen von einer Vier-Klassen-Gesellschaft bei Versicherten die Rede. Asylbewerber kommen hier besser weg als gesetzlich Versicherte, die brav ihre horrenden Beiträge zahlen.
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Report24
Jetzt auch beim ZDF offiziell angekommen: Migranten werden beim Arzt bevorzugt
Keine Verschwörungstheorie: Ukraine-Flüchtlinge und Asylbewerber sind die Lieblingspatienten deutscher Ärzte.
Die gleichen Gutmenschen-Politiker die uns sonst immer erklären wie toll doch Multi-kulti ist und wie sehr wir von diesen tollen "Fachkräften" profitieren (und Ihnen dann auch schon bald unseren "Pass" hinterher werfen) kommen und jetzt so: In Thüringen die ankommenden "Fachkräfte" nach Ethnien trennen....
Irrsin hoch 10! Wir sind zwar Bunt und Multikulti, müssen aber nach Ethnien separieren….
Wir brauchen keine zig neuen Asylunterkünfte - Wir brauchen ein umfassendes REMIGRATIONSPROGRAMM!
Irrsin hoch 10! Wir sind zwar Bunt und Multikulti, müssen aber nach Ethnien separieren….
Wir brauchen keine zig neuen Asylunterkünfte - Wir brauchen ein umfassendes REMIGRATIONSPROGRAMM!