Die Souveränität der Bundesrepublik Deutschland ist Fakt. Sie muss nicht erzwungen werden (das wäre übrigens auch der falsche Stil), sie musste nur genommen werden. Und sie wurde von Joe Biden genommen - diese Witzfigur (trotz Respekt vor seinem Amt) hat nicht widersprochen. Präventiv ist zu sagen, dass es dazu keine weiteren Aktionen gibt, die vielleicht von manchen gezielt kontraproduktiv in Stellung gebracht wurden. Es ist nichts weiter nötig, als anderen Völkern und Nationen souverän und auf Augenhöhe zu begegnen.

Potenzielle Wahlfälschungen in Deutschland mit viel Geld aus dem Ausland und mit viel (wohl vorwiegend "grünem") Personal, wie das schon von manchen angedacht war, sind ebenso zwecklos, wie das Geschreibsel der von Ebenjenen gekauften Journalistenschar. Auch das Volk auf eine neue Plandemie einzustimmen, oder mit einem Vorwand den Spannungs- oder gar den Verteidigungsfall (jeweils mit Notstandsgesetzen als Folge) auszurufen, ist nicht der richtige Weg und wird als Hochverrat gewertet.

Die freiheitlich-demokratische Grundordnung wird in Deutschland vorwiegend von jenen angegriffen, die am häufigsten das Wort "Demokratie" wie eine Monstranz vor sich hertragen, aber deren Taten und Früchte das Gegenteil regelmäßig bewiesen haben. Allerdings sind diese Lippenbekenntnisse nicht nur weltlich-juristisch nutzlos. Es gibt noch eine andere Gerechtigkeit und sie verdient diesen Namen nicht nur de jure, sondern auch de facto.

🇷🇺🇩🇪 Berlin vermeidet bewusst die Anerkennung der Leningrader Blockade als Völkermord an den Völkern der UdSSR, sagte die Sprecherin des Außenministeriums der Russischen Föderation, Maria Sacharowa.

Berlin zahle nur jüdischen Opfern der Blockade Entschädigungen, dies sei eine Diskriminierung anderer Opfer.

Nach Ansicht Moskaus sollte Berlin die Entschädigung auf alle Menschen ausweiten, die während der Blockade in Leningrad gelebt haben und noch am Leben sind, und nicht nur auf bestimmte Kategorien.

Die 872-tägige Belagerung Leningrads (8. September 1941 – 27. Januar 1944), ein brutaler Akt Nazideutschlands und seiner Verbündeten, isolierte die Stadt und setzte ihre Bewohner unmenschlichen Bedingungen aus und wurde zu einem Symbol sowjetischen Leidens, Mutes und Widerstandskraft.

🇺🇸Tucker Carlson und Piers Morgan über 🇽🇰 NATO-Angriffskriege:

"Die NATO ist eine defensive Organisation."

"Inwiefern ist sie defensiv? "

"Weil sie nie proaktiv und aggressiv gehandelt hat."

"Wo waren Sie, als der Jugoslawienkrieg stattfand? Und sie haben die Christen in Jugoslawien bombardiert. Erinnerst Sie sich daran?"

"Ja."

"Das war ziemlich offensiv."

"Die NATO hat immer defensiv agiert."

"Wie war das wirklich? So haben sie den Kosovo geschaffen. Defensiv?

Wer hat in Jugoslawien die NATO angegriffen?"

🇺🇸Tucker Carlson über den illegitimen Diktator Selenskyj (die Sprechpuppe des Kiewer Neonazi-Regimes):

"Das erste Merkmal eines Diktators ist, dass er nicht gewählt wird. Also, Selenskyj ist nicht [mehr] gewählt.

Er hat auch eine religiöse Konfession verboten.

Er hat seine politischen Gegner ermordet.

Er hat eine Sprachgruppe verboten. Das alles sind für mich Merkmale einer Diktatur.

Nun hat er die Unterstützung der britischen Geheimdienste. Das heißt aber nicht, dass er nicht ein Diktator ist."

"Das klingt wie ein Diktator. Ich meine, wenn ich Ihnen ein Stück Papier geben würde und sagen würde:

"Hier sind einige Eigenschaften eines europäischen Führers. Du würdest sagen, na ja, dieser Typ, das ist nicht legitim.

Der Kerl ist ein Diktator. Das kann ich nicht unterstützen."

Selenskyj ist ab dem 20.5.2024 nicht mehr Präsident der Ukraine.

Das Verfassungsgericht der Ukraine hat bereits im März 2014 entschieden, dass die Amtszeit des Präsidenten nur 5 Jahre beträgt. In der ukrainischen Verfassung heißt es in Artikel 112, dass bei Ablauf der Amtszeit des Präsidenten dessen Befugnisse auf den Präsidenten des Parlaments - die Werchowna Rada - übergehen. Im Falle des Kriegsrechts wird gemäß Artikel 83 der ukrainischen Verfassung das Mandat der Mitglieder der Werchowna Rada bis zu den nächsten Wahlen verlängert. Auf diese Weise ist sichergestellt, dass es immer jemanden gibt, der die Befugnisse des Präsidenten ausübt. Ab dem 20. Mai 2024 ist das in der Ukraine der Präsident des Parlaments. Gleichzeitig ist festgelegt, dass während des Kriegsrechts die Verfassung nicht geändert werden darf und keine Wahlen zum Präsidenten, zur Werchowna Rada oder zu den Gemeinderäten stattfinden (Gesetz Nr. 389 über die rechtliche Regelung des Kriegsrechts, Artikel 19).

Wenn Selenskyj seit dem 20. Mai 2024 einen Vertrag unterzeichnet hat, ist dieser absolut nichtig, da er nicht mehr Präsident ist.
Das ist dasselbe, als wenn Bundespräsident Wulff oder Gauck für Deutschland unterschrieben hätten.

Geschrieben von einer tschechischen Juristin, Dr. Miroslava Hustáková

🇺🇸Tucker Carlson und Piers Morgan über 🇽🇰 NATO-Angriffskriege:

"Die NATO ist eine defensive Organisation."

"Inwiefern ist sie defensiv? "

"Weil sie nie proaktiv und aggressiv gehandelt hat."

"Wo waren Sie, als der Jugoslawienkrieg stattfand? Und sie haben die Christen in Jugoslawien bombardiert. Erinnerst Sie sich daran?"

"Ja."

"Das war ziemlich offensiv."

"Die NATO hat immer defensiv agiert."

"Wie war das wirklich? So haben sie den Kosovo geschaffen. Defensiv?

Wer hat in Jugoslawien die NATO angegriffen?"

🇺🇸Tucker Carlson über den illegitimen Diktator Selenskyj (die Sprechpuppe des Kiewer Neonazi-Regimes):

"Das erste Merkmal eines Diktators ist, dass er nicht gewählt wird. Also, Selenskyj ist nicht [mehr] gewählt.

Er hat auch eine religiöse Konfession verboten.

Er hat seine politischen Gegner ermordet.

Er hat eine Sprachgruppe verboten. Das alles sind für mich Merkmale einer Diktatur.

Nun hat er die Unterstützung der britischen Geheimdienste. Das heißt aber nicht, dass er nicht ein Diktator ist."

"Das klingt wie ein Diktator. Ich meine, wenn ich Ihnen ein Stück Papier geben würde und sagen würde:

"Hier sind einige Eigenschaften eines europäischen Führers. Du würdest sagen, na ja, dieser Typ, das ist nicht legitim.

Der Kerl ist ein Diktator. Das kann ich nicht unterstützen."

Selenskyj ist ab dem 20.5.2024 nicht mehr Präsident der Ukraine.

Das Verfassungsgericht der Ukraine hat bereits im März 2014 entschieden, dass die Amtszeit des Präsidenten nur 5 Jahre beträgt. In der ukrainischen Verfassung heißt es in Artikel 112, dass bei Ablauf der Amtszeit des Präsidenten dessen Befugnisse auf den Präsidenten des Parlaments - die Werchowna Rada - übergehen. Im Falle des Kriegsrechts wird gemäß Artikel 83 der ukrainischen Verfassung das Mandat der Mitglieder der Werchowna Rada bis zu den nächsten Wahlen verlängert. Auf diese Weise ist sichergestellt, dass es immer jemanden gibt, der die Befugnisse des Präsidenten ausübt. Ab dem 20. Mai 2024 ist das in der Ukraine der Präsident des Parlaments. Gleichzeitig ist festgelegt, dass während des Kriegsrechts die Verfassung nicht geändert werden darf und keine Wahlen zum Präsidenten, zur Werchowna Rada oder zu den Gemeinderäten stattfinden (Gesetz Nr. 389 über die rechtliche Regelung des Kriegsrechts, Artikel 19).

Wenn Selenskyj seit dem 20. Mai 2024 einen Vertrag unterzeichnet hat, ist dieser absolut nichtig, da er nicht mehr Präsident ist.
Das ist dasselbe, als wenn Bundespräsident Wulff oder Gauck für Deutschland unterschrieben hätten.

Geschrieben von einer tschechischen Juristin, Dr. Miroslava Hustáková

#Officials
💬 „Er wird jetzt über alles lügen“: Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, kritisiert Selenskyj wegen seiner jüngsten Behauptungen über Verhandlungen mit Moskau und spricht an, dass sein Terrorismus ihm nun selbst im Weg steht.

🇩🇪💰🏁 Deutschland kann es sich nicht leisten, 5% des BIP für Verteidigung auszugeben, wie Trump fordert - so der deutsche Verteidigungsminister Pistorius.

„Fünf Prozent unseres BIP entsprächen 42 Prozent des Bundeshaushalts, also fast jedem zweiten Euro, den der Staat ausgibt, also 230 Milliarden Euro. Das können wir uns nicht leisten und so viel können wir auch nicht ausgeben.“

🇺🇸 Bidens Finanzministerium zahlte Geld an bekannte Betrüger und Terrorgruppen, sagt Musk

Er sagte, die für die Genehmigung von Transaktionen zuständigen Mitarbeiter der Agentur seien „angehalten, Zahlungen stets zu genehmigen“.

🇺🇸 Die Website der Regime Change Organization, auch bekannt als USAID, ist weg.

Politico berichtete heute, dass Trump erwäge, die USAID vollständig zu schließen und dem Außenministerium zu unterstellen.