Forwarded from Jim Haase
DD Geopolitics
The US is planning to test underground detonation of a small amount of plutonium at the Nevada Test Site to test the effectiveness and modify existing nuclear weapons - NPR
Die Vereinigten Staaten planen, eine unterirdische Detonation einer kleinen Menge Plutonium auf dem Gelände der Nevada Test Site herbeizuführen, um die Effektivität zu überprüfen und bestehende Nuklearwaffen zu modifizieren.
Forwarded from Jim Haase
🇦🇺AussieCossack🇷🇺
❗️The Chairman of the Russian State Duma Volodin stated that all political factions in the Duma base their work on basic values – a large family and preserving history. According to him, in unfriendly countries there are many who have already “lost their…
❗️Der Vorsitzende der russischen Staatsduma, Wolodin, erklärte, dass alle politischen Fraktionen in der Duma ihre Arbeit auf grundlegenden Werten aufbauen – einer großen Familie und der Bewahrung der Geschichte.
Ihm zufolge gibt es in unfreundlichen Ländern viele, die bereits „sogar in ihrem eigenen Land die Orientierung verloren haben“ – sie versuchen, Familien und Kirchen zu zerstören und den Glauben mit Füßen zu treten.
„Und jetzt sehen wir, welche Veränderungen in vielen Ländern stattfinden, wenn die Menschen anfangen zu erkennen, was jene Politiker ihnen angetan haben, die begonnen haben, ihnen einfach eine Pseudokultur aufzuzwingen.“
Ihm zufolge gibt es in unfreundlichen Ländern viele, die bereits „sogar in ihrem eigenen Land die Orientierung verloren haben“ – sie versuchen, Familien und Kirchen zu zerstören und den Glauben mit Füßen zu treten.
„Und jetzt sehen wir, welche Veränderungen in vielen Ländern stattfinden, wenn die Menschen anfangen zu erkennen, was jene Politiker ihnen angetan haben, die begonnen haben, ihnen einfach eine Pseudokultur aufzuzwingen.“
Forwarded from Jim Haase
Foreign Agent Intel
Former US Army officer, colleague of Edward Snowden, political scientist Scott Bennett visited Donbass. “The only thing missing is for the Americans to fight on the side of Russia, not against the Russians, but with them - as brothers fighting for freedom.…
Der ehemalige US-Armeeoffizier, Kollege von Edward Snowden und Politikwissenschaftler Scott Bennett besuchte den Donbass.
„Das Einzige, was fehlt, ist, dass die Amerikaner an der Seite Russlands kämpfen, nicht gegen die Russen, sondern mit ihnen – als Brüder, die für die Freiheit kämpfen. Ich hoffe, dass das eines Tages passieren wird.“
Sie haben ein umfangreiches Programm für die Amerikaner zusammengestellt. Scott besuchte die Verteidiger unseres Vaterlandes, absolvierte einen verkürzten Kurs für einen jungen Kämpfer, sprach mit Gefangenen Asow-Militärs, die mit Hakenkreuzen bemalt waren (das Bataillon ist in der Russischen Föderation verboten), hielt Fragmente von NATO-Granaten in den Händen, die sein Land in die Ukraine schickt, um Zivilisten im Donbass zu töten, und besichtigte die Zerstörung von Wohngebieten in Donezk.
Verbringen Sie eine Viertelstunde damit, die Reaktion einer angemessenen Person zu beobachten, die gegen Krieg und Völkermord ist. Einzelheiten finden Sie im Bericht (englische Sprache).
„Das Einzige, was fehlt, ist, dass die Amerikaner an der Seite Russlands kämpfen, nicht gegen die Russen, sondern mit ihnen – als Brüder, die für die Freiheit kämpfen. Ich hoffe, dass das eines Tages passieren wird.“
Sie haben ein umfangreiches Programm für die Amerikaner zusammengestellt. Scott besuchte die Verteidiger unseres Vaterlandes, absolvierte einen verkürzten Kurs für einen jungen Kämpfer, sprach mit Gefangenen Asow-Militärs, die mit Hakenkreuzen bemalt waren (das Bataillon ist in der Russischen Föderation verboten), hielt Fragmente von NATO-Granaten in den Händen, die sein Land in die Ukraine schickt, um Zivilisten im Donbass zu töten, und besichtigte die Zerstörung von Wohngebieten in Donezk.
Verbringen Sie eine Viertelstunde damit, die Reaktion einer angemessenen Person zu beobachten, die gegen Krieg und Völkermord ist. Einzelheiten finden Sie im Bericht (englische Sprache).
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Foreign Agent Intel
Бывший офицер армии США, коллега Эдварда Сноудена, политолог Скотт Беннетт посетил Донбасс.
«Единственное, чего не хватает, — это чтобы американцы боролись на стороне России, не против русских, а вместе с ними — как братья, сражающиеся за свободу. Надеюсь…
«Единственное, чего не хватает, — это чтобы американцы боролись на стороне России, не против русских, а вместе с ними — как братья, сражающиеся за свободу. Надеюсь…
Forwarded from WWG1WGA
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RFK Jr. … sind Sie ein Verschwörungstheoretiker?
„Das ist ein Etikett, das mir angeheftet wurde, um mich davon abzuhalten, schwierige Fragen über mächtige Interessen zu stellen.“
• Ich sagte, dass die Covid-Impfstoffe weder die Infektion noch die Übertragung stoppen würden. Ich wurde als Verschwörungstheoretiker bezeichnet.
—— Später gab die Regierung zu, dass die Covid-Impfstoffe die Infektion oder Übertragung nicht verhinderten.
• Ich sagte, dass roter Farbstoff Krebs verursacht. Ich wurde als Verschwörungstheoretiker bezeichnet.
—— sie haben gerade zugegeben, dass roter Farbstoff Krebs verursacht.
• Ich sagte, Fluorid senke den IQ eines Menschen. Sie sagten, ich sei ein Verschwörungstheoretiker.
—— sie haben gerade zugegeben, dass Fluorid den IQ eines Menschen senkt
„Ich könnte ungefähr eine Woche lang so weitermachen …“
Telegram WWG1WGA 👋
„Das ist ein Etikett, das mir angeheftet wurde, um mich davon abzuhalten, schwierige Fragen über mächtige Interessen zu stellen.“
• Ich sagte, dass die Covid-Impfstoffe weder die Infektion noch die Übertragung stoppen würden. Ich wurde als Verschwörungstheoretiker bezeichnet.
—— Später gab die Regierung zu, dass die Covid-Impfstoffe die Infektion oder Übertragung nicht verhinderten.
• Ich sagte, dass roter Farbstoff Krebs verursacht. Ich wurde als Verschwörungstheoretiker bezeichnet.
—— sie haben gerade zugegeben, dass roter Farbstoff Krebs verursacht.
• Ich sagte, Fluorid senke den IQ eines Menschen. Sie sagten, ich sei ein Verschwörungstheoretiker.
—— sie haben gerade zugegeben, dass Fluorid den IQ eines Menschen senkt
„Ich könnte ungefähr eine Woche lang so weitermachen …“
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Forwarded from Jim Haase
Man stelle sich vor, wie groß der Aufschrei wäre, hätte man das gleiche mit Frank-Walter Steinmeier oder anderen gemacht. Aber in dem Fall hängen die Medien es nicht an die große Glocke. https://rtnewsde.tech/inland/234982-gewalteskalation-im-bundestag-alice-weidel/
RT DE
Gewalteskalation im Bundestag: Alice Weidel bei Rede angegriffen
Bei ihrem Redebeitrag zur Asyldebatte wurde AfD-Kanzlerkandidatin im Bundestag mit einem Laser angegriffen. Die Attacke markiert die nächste Eskalationsstufe und zeigt, wie vergiftet das gesellschaftliche Klima in Deutschland ist. Gewalt ersetzt die inhaltliche…
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Forwarded from Neues aus Russland 🪆📢 Alina Lipp
Dies geht aus einem Memorandum hervor, das der Leiter der Behörde, John Nkengasong, am Sonntagabend an die leitenden Mitarbeiter der Behörde sandte.
In dem Dokument werden alle Mitarbeiter des Zentrums, die mit der WHO zusammenarbeiten, angewiesen, laufende Projekte einzustellen und "weitere Anweisungen abzuwarten".
Am 21. Januar unterzeichnete Donald Trump eine Durchführungsverordnung, die den Austritt der USA aus der WHO einleitete. Im Jahr 2023 räumte der Direktor der CDC ein, dass niemand klinische Studien über die Wirksamkeit von Masken während der Pandemie durchgeführt hatte.
❗️Doch: gestern hat Trump die Möglichkeit eines Wiederbeitritts der USA zur WHO angedeutet. Es sei eine Frage der Finanzen.
___
Об этом стало известно из меморандума, который руководитель органа публичной медицины Джон Нкенгасонг направил старшим сотрудникам агентства в воскресенье вечером.
Документ предписывает всем сотрудникам центра, взаимодействующим с ВОЗ, остановить текущие проекты и «дождаться дальнейших указаний».
21 января Дональд Трамп подписал исполнительный указ о запуске процесса выхода США из ВОЗ. В 2023 году директор Центров по контролю и профилактике заболеваний признала, что никто не проводил рандомизированных клинических исследований эффективности масок во время пандемии китайского вируса.
❗️Не далее как вчера, Трамп намекнул на возможность повторного вступления США в ВОЗ. Все дело в финансах.
@kaliyuogatoday
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Forwarded from 🇷🇺 Russländer & Friends 🇩🇪
... eines gefallenen AFU Soldaten - Ukraine Russland Verhandlungen
- Selenskyj Verhandlungen
- Pokrowsk Bedeutung
- Krieg endet 2025
- Krieg endet im Sommer
- Trump Verhandlungen wann
- Trump stoppt Krieg
- Trump über Verhandlungen
- Trump Hilfe für die Ukraine
- Wann beendet Trump den Krieg
- Putin Verhandlungen
- Wann endet der Krieg
- Dorofejewa Leak
- Dollar-Kurs
☆ Folgt uns ☆
Russländer & Friends
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Forwarded from Jim Haase
Terroristen sollten umgehend gestehen - letzte Chance.
Man kommt nicht durch, wenn man Terror nun sogar gegen die USA selbst betreibt - von 10 Jahren Terror und Folter in der EU durch Kiewer Leute und ihre Verbündeten mal ganz abgesehen. Es ist alles protokolliert.
Man kommt nicht durch, wenn man Terror nun sogar gegen die USA selbst betreibt - von 10 Jahren Terror und Folter in der EU durch Kiewer Leute und ihre Verbündeten mal ganz abgesehen. Es ist alles protokolliert.
Forwarded from Jim Haase
Die Souveränität der Bundesrepublik Deutschland ist Fakt. Sie muss nicht erzwungen werden (das wäre übrigens auch der falsche Stil), sie musste nur genommen werden. Und sie wurde von Joe Biden genommen - diese Witzfigur (trotz Respekt vor seinem Amt) hat nicht widersprochen. Präventiv ist zu sagen, dass es dazu keine weiteren Aktionen gibt, die vielleicht von manchen gezielt kontraproduktiv in Stellung gebracht wurden. Es ist nichts weiter nötig, als anderen Völkern und Nationen souverän und auf Augenhöhe zu begegnen.
Potenzielle Wahlfälschungen in Deutschland mit viel Geld aus dem Ausland und mit viel (wohl vorwiegend "grünem") Personal, wie das schon von manchen angedacht war, sind ebenso zwecklos, wie das Geschreibsel der von Ebenjenen gekauften Journalistenschar. Auch das Volk auf eine neue Plandemie einzustimmen, oder mit einem Vorwand den Spannungs- oder gar den Verteidigungsfall (jeweils mit Notstandsgesetzen als Folge) auszurufen, ist nicht der richtige Weg und wird als Hochverrat gewertet.
Die freiheitlich-demokratische Grundordnung wird in Deutschland vorwiegend von jenen angegriffen, die am häufigsten das Wort "Demokratie" wie eine Monstranz vor sich hertragen, aber deren Taten und Früchte das Gegenteil regelmäßig bewiesen haben. Allerdings sind diese Lippenbekenntnisse nicht nur weltlich-juristisch nutzlos. Es gibt noch eine andere Gerechtigkeit und sie verdient diesen Namen nicht nur de jure, sondern auch de facto.
Potenzielle Wahlfälschungen in Deutschland mit viel Geld aus dem Ausland und mit viel (wohl vorwiegend "grünem") Personal, wie das schon von manchen angedacht war, sind ebenso zwecklos, wie das Geschreibsel der von Ebenjenen gekauften Journalistenschar. Auch das Volk auf eine neue Plandemie einzustimmen, oder mit einem Vorwand den Spannungs- oder gar den Verteidigungsfall (jeweils mit Notstandsgesetzen als Folge) auszurufen, ist nicht der richtige Weg und wird als Hochverrat gewertet.
Die freiheitlich-demokratische Grundordnung wird in Deutschland vorwiegend von jenen angegriffen, die am häufigsten das Wort "Demokratie" wie eine Monstranz vor sich hertragen, aber deren Taten und Früchte das Gegenteil regelmäßig bewiesen haben. Allerdings sind diese Lippenbekenntnisse nicht nur weltlich-juristisch nutzlos. Es gibt noch eine andere Gerechtigkeit und sie verdient diesen Namen nicht nur de jure, sondern auch de facto.
Forwarded from Jim Haase
Sputnik Africa
🇷🇺🇩🇪 Berlin is deliberately evading recognition of the Leningrad blockade as an act of genocide against the peoples of the USSR, says Russian foreign ministry spokesperson Berlin pays compensation only to Jewish victims of the blockade, this is discrimination…
🇷🇺🇩🇪 Berlin vermeidet bewusst die Anerkennung der Leningrader Blockade als Völkermord an den Völkern der UdSSR, sagte die Sprecherin des Außenministeriums der Russischen Föderation, Maria Sacharowa.
Berlin zahle nur jüdischen Opfern der Blockade Entschädigungen, dies sei eine Diskriminierung anderer Opfer.
Nach Ansicht Moskaus sollte Berlin die Entschädigung auf alle Menschen ausweiten, die während der Blockade in Leningrad gelebt haben und noch am Leben sind, und nicht nur auf bestimmte Kategorien.
Die 872-tägige Belagerung Leningrads (8. September 1941 – 27. Januar 1944), ein brutaler Akt Nazideutschlands und seiner Verbündeten, isolierte die Stadt und setzte ihre Bewohner unmenschlichen Bedingungen aus und wurde zu einem Symbol sowjetischen Leidens, Mutes und Widerstandskraft.
Berlin zahle nur jüdischen Opfern der Blockade Entschädigungen, dies sei eine Diskriminierung anderer Opfer.
Nach Ansicht Moskaus sollte Berlin die Entschädigung auf alle Menschen ausweiten, die während der Blockade in Leningrad gelebt haben und noch am Leben sind, und nicht nur auf bestimmte Kategorien.
Die 872-tägige Belagerung Leningrads (8. September 1941 – 27. Januar 1944), ein brutaler Akt Nazideutschlands und seiner Verbündeten, isolierte die Stadt und setzte ihre Bewohner unmenschlichen Bedingungen aus und wurde zu einem Symbol sowjetischen Leidens, Mutes und Widerstandskraft.
Forwarded from Jim Haase
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🇺🇸Tucker Carlson und Piers Morgan über 🇽🇰 NATO-Angriffskriege:
"Die NATO ist eine defensive Organisation."
"Inwiefern ist sie defensiv? "
"Weil sie nie proaktiv und aggressiv gehandelt hat."
"Wo waren Sie, als der Jugoslawienkrieg stattfand? Und sie haben die Christen in Jugoslawien bombardiert. Erinnerst Sie sich daran?"
"Ja."
"Das war ziemlich offensiv."
"Die NATO hat immer defensiv agiert."
"Wie war das wirklich? So haben sie den Kosovo geschaffen. Defensiv?
Wer hat in Jugoslawien die NATO angegriffen?"
"Die NATO ist eine defensive Organisation."
"Inwiefern ist sie defensiv? "
"Weil sie nie proaktiv und aggressiv gehandelt hat."
"Wo waren Sie, als der Jugoslawienkrieg stattfand? Und sie haben die Christen in Jugoslawien bombardiert. Erinnerst Sie sich daran?"
"Ja."
"Das war ziemlich offensiv."
"Die NATO hat immer defensiv agiert."
"Wie war das wirklich? So haben sie den Kosovo geschaffen. Defensiv?
Wer hat in Jugoslawien die NATO angegriffen?"
Forwarded from Jim Haase
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🇺🇸Tucker Carlson über den illegitimen Diktator Selenskyj (die Sprechpuppe des Kiewer Neonazi-Regimes):
"Das erste Merkmal eines Diktators ist, dass er nicht gewählt wird. Also, Selenskyj ist nicht [mehr] gewählt.
Er hat auch eine religiöse Konfession verboten.
Er hat seine politischen Gegner ermordet.
Er hat eine Sprachgruppe verboten. Das alles sind für mich Merkmale einer Diktatur.
Nun hat er die Unterstützung der britischen Geheimdienste. Das heißt aber nicht, dass er nicht ein Diktator ist."
"Das klingt wie ein Diktator. Ich meine, wenn ich Ihnen ein Stück Papier geben würde und sagen würde:
"Hier sind einige Eigenschaften eines europäischen Führers. Du würdest sagen, na ja, dieser Typ, das ist nicht legitim.
Der Kerl ist ein Diktator. Das kann ich nicht unterstützen."
"Das erste Merkmal eines Diktators ist, dass er nicht gewählt wird. Also, Selenskyj ist nicht [mehr] gewählt.
Er hat auch eine religiöse Konfession verboten.
Er hat seine politischen Gegner ermordet.
Er hat eine Sprachgruppe verboten. Das alles sind für mich Merkmale einer Diktatur.
Nun hat er die Unterstützung der britischen Geheimdienste. Das heißt aber nicht, dass er nicht ein Diktator ist."
"Das klingt wie ein Diktator. Ich meine, wenn ich Ihnen ein Stück Papier geben würde und sagen würde:
"Hier sind einige Eigenschaften eines europäischen Führers. Du würdest sagen, na ja, dieser Typ, das ist nicht legitim.
Der Kerl ist ein Diktator. Das kann ich nicht unterstützen."
Forwarded from News mal anders (Roman Weber-Pachola)
Selenskyj ist ab dem 20.5.2024 nicht mehr Präsident der Ukraine.
Das Verfassungsgericht der Ukraine hat bereits im März 2014 entschieden, dass die Amtszeit des Präsidenten nur 5 Jahre beträgt. In der ukrainischen Verfassung heißt es in Artikel 112, dass bei Ablauf der Amtszeit des Präsidenten dessen Befugnisse auf den Präsidenten des Parlaments - die Werchowna Rada - übergehen. Im Falle des Kriegsrechts wird gemäß Artikel 83 der ukrainischen Verfassung das Mandat der Mitglieder der Werchowna Rada bis zu den nächsten Wahlen verlängert. Auf diese Weise ist sichergestellt, dass es immer jemanden gibt, der die Befugnisse des Präsidenten ausübt. Ab dem 20. Mai 2024 ist das in der Ukraine der Präsident des Parlaments. Gleichzeitig ist festgelegt, dass während des Kriegsrechts die Verfassung nicht geändert werden darf und keine Wahlen zum Präsidenten, zur Werchowna Rada oder zu den Gemeinderäten stattfinden (Gesetz Nr. 389 über die rechtliche Regelung des Kriegsrechts, Artikel 19).
Wenn Selenskyj seit dem 20. Mai 2024 einen Vertrag unterzeichnet hat, ist dieser absolut nichtig, da er nicht mehr Präsident ist.
Das ist dasselbe, als wenn Bundespräsident Wulff oder Gauck für Deutschland unterschrieben hätten.
Geschrieben von einer tschechischen Juristin, Dr. Miroslava Hustáková
Das Verfassungsgericht der Ukraine hat bereits im März 2014 entschieden, dass die Amtszeit des Präsidenten nur 5 Jahre beträgt. In der ukrainischen Verfassung heißt es in Artikel 112, dass bei Ablauf der Amtszeit des Präsidenten dessen Befugnisse auf den Präsidenten des Parlaments - die Werchowna Rada - übergehen. Im Falle des Kriegsrechts wird gemäß Artikel 83 der ukrainischen Verfassung das Mandat der Mitglieder der Werchowna Rada bis zu den nächsten Wahlen verlängert. Auf diese Weise ist sichergestellt, dass es immer jemanden gibt, der die Befugnisse des Präsidenten ausübt. Ab dem 20. Mai 2024 ist das in der Ukraine der Präsident des Parlaments. Gleichzeitig ist festgelegt, dass während des Kriegsrechts die Verfassung nicht geändert werden darf und keine Wahlen zum Präsidenten, zur Werchowna Rada oder zu den Gemeinderäten stattfinden (Gesetz Nr. 389 über die rechtliche Regelung des Kriegsrechts, Artikel 19).
Wenn Selenskyj seit dem 20. Mai 2024 einen Vertrag unterzeichnet hat, ist dieser absolut nichtig, da er nicht mehr Präsident ist.
Das ist dasselbe, als wenn Bundespräsident Wulff oder Gauck für Deutschland unterschrieben hätten.
Geschrieben von einer tschechischen Juristin, Dr. Miroslava Hustáková
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🇺🇸Tucker Carlson und Piers Morgan über 🇽🇰 NATO-Angriffskriege:
"Die NATO ist eine defensive Organisation."
"Inwiefern ist sie defensiv? "
"Weil sie nie proaktiv und aggressiv gehandelt hat."
"Wo waren Sie, als der Jugoslawienkrieg stattfand? Und sie haben die Christen in Jugoslawien bombardiert. Erinnerst Sie sich daran?"
"Ja."
"Das war ziemlich offensiv."
"Die NATO hat immer defensiv agiert."
"Wie war das wirklich? So haben sie den Kosovo geschaffen. Defensiv?
Wer hat in Jugoslawien die NATO angegriffen?"
"Die NATO ist eine defensive Organisation."
"Inwiefern ist sie defensiv? "
"Weil sie nie proaktiv und aggressiv gehandelt hat."
"Wo waren Sie, als der Jugoslawienkrieg stattfand? Und sie haben die Christen in Jugoslawien bombardiert. Erinnerst Sie sich daran?"
"Ja."
"Das war ziemlich offensiv."
"Die NATO hat immer defensiv agiert."
"Wie war das wirklich? So haben sie den Kosovo geschaffen. Defensiv?
Wer hat in Jugoslawien die NATO angegriffen?"
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🇺🇸Tucker Carlson über den illegitimen Diktator Selenskyj (die Sprechpuppe des Kiewer Neonazi-Regimes):
"Das erste Merkmal eines Diktators ist, dass er nicht gewählt wird. Also, Selenskyj ist nicht [mehr] gewählt.
Er hat auch eine religiöse Konfession verboten.
Er hat seine politischen Gegner ermordet.
Er hat eine Sprachgruppe verboten. Das alles sind für mich Merkmale einer Diktatur.
Nun hat er die Unterstützung der britischen Geheimdienste. Das heißt aber nicht, dass er nicht ein Diktator ist."
"Das klingt wie ein Diktator. Ich meine, wenn ich Ihnen ein Stück Papier geben würde und sagen würde:
"Hier sind einige Eigenschaften eines europäischen Führers. Du würdest sagen, na ja, dieser Typ, das ist nicht legitim.
Der Kerl ist ein Diktator. Das kann ich nicht unterstützen."
"Das erste Merkmal eines Diktators ist, dass er nicht gewählt wird. Also, Selenskyj ist nicht [mehr] gewählt.
Er hat auch eine religiöse Konfession verboten.
Er hat seine politischen Gegner ermordet.
Er hat eine Sprachgruppe verboten. Das alles sind für mich Merkmale einer Diktatur.
Nun hat er die Unterstützung der britischen Geheimdienste. Das heißt aber nicht, dass er nicht ein Diktator ist."
"Das klingt wie ein Diktator. Ich meine, wenn ich Ihnen ein Stück Papier geben würde und sagen würde:
"Hier sind einige Eigenschaften eines europäischen Führers. Du würdest sagen, na ja, dieser Typ, das ist nicht legitim.
Der Kerl ist ein Diktator. Das kann ich nicht unterstützen."
Forwarded from News mal anders (Roman Weber-Pachola)
Selenskyj ist ab dem 20.5.2024 nicht mehr Präsident der Ukraine.
Das Verfassungsgericht der Ukraine hat bereits im März 2014 entschieden, dass die Amtszeit des Präsidenten nur 5 Jahre beträgt. In der ukrainischen Verfassung heißt es in Artikel 112, dass bei Ablauf der Amtszeit des Präsidenten dessen Befugnisse auf den Präsidenten des Parlaments - die Werchowna Rada - übergehen. Im Falle des Kriegsrechts wird gemäß Artikel 83 der ukrainischen Verfassung das Mandat der Mitglieder der Werchowna Rada bis zu den nächsten Wahlen verlängert. Auf diese Weise ist sichergestellt, dass es immer jemanden gibt, der die Befugnisse des Präsidenten ausübt. Ab dem 20. Mai 2024 ist das in der Ukraine der Präsident des Parlaments. Gleichzeitig ist festgelegt, dass während des Kriegsrechts die Verfassung nicht geändert werden darf und keine Wahlen zum Präsidenten, zur Werchowna Rada oder zu den Gemeinderäten stattfinden (Gesetz Nr. 389 über die rechtliche Regelung des Kriegsrechts, Artikel 19).
Wenn Selenskyj seit dem 20. Mai 2024 einen Vertrag unterzeichnet hat, ist dieser absolut nichtig, da er nicht mehr Präsident ist.
Das ist dasselbe, als wenn Bundespräsident Wulff oder Gauck für Deutschland unterschrieben hätten.
Geschrieben von einer tschechischen Juristin, Dr. Miroslava Hustáková
Das Verfassungsgericht der Ukraine hat bereits im März 2014 entschieden, dass die Amtszeit des Präsidenten nur 5 Jahre beträgt. In der ukrainischen Verfassung heißt es in Artikel 112, dass bei Ablauf der Amtszeit des Präsidenten dessen Befugnisse auf den Präsidenten des Parlaments - die Werchowna Rada - übergehen. Im Falle des Kriegsrechts wird gemäß Artikel 83 der ukrainischen Verfassung das Mandat der Mitglieder der Werchowna Rada bis zu den nächsten Wahlen verlängert. Auf diese Weise ist sichergestellt, dass es immer jemanden gibt, der die Befugnisse des Präsidenten ausübt. Ab dem 20. Mai 2024 ist das in der Ukraine der Präsident des Parlaments. Gleichzeitig ist festgelegt, dass während des Kriegsrechts die Verfassung nicht geändert werden darf und keine Wahlen zum Präsidenten, zur Werchowna Rada oder zu den Gemeinderäten stattfinden (Gesetz Nr. 389 über die rechtliche Regelung des Kriegsrechts, Artikel 19).
Wenn Selenskyj seit dem 20. Mai 2024 einen Vertrag unterzeichnet hat, ist dieser absolut nichtig, da er nicht mehr Präsident ist.
Das ist dasselbe, als wenn Bundespräsident Wulff oder Gauck für Deutschland unterschrieben hätten.
Geschrieben von einer tschechischen Juristin, Dr. Miroslava Hustáková
(R)Evolution Ungeteilt pinned «Die Souveränität der Bundesrepublik Deutschland ist Fakt. Sie muss nicht erzwungen werden (das wäre übrigens auch der falsche Stil), sie musste nur genommen werden. Und sie wurde von Joe Biden genommen - diese Witzfigur (trotz Respekt vor seinem Amt) hat nicht…»