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Sechster Ausbildungstag, weiß nicht wie ich das 2 Jahre machen soll
Generation Z
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Zweiter Ausbildungstag Krankschreibung
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Ihr habt noch nie einen Klimakobold gesehen, aber jetzt
😂😂😂😂😂😂😂
Hier seht ihr den seltenen, kleinen, scheuen Klima-Kobold, wie er von Busch zu Busch hüpft und Klima verteilt.
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Merz lässt die Katze aus dem Sack und will nun die Unterkunftskosten beim Bürgergeld kürzen!
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Die Gespräche zwischen dem BSW und der AfD zur Besetzung der Wahlausschüsse in Thüringen sind gescheitert. „Die AfD möchte nicht, dass dieser Staat funktioniert, sie möchte nicht, dass dieses Parlament funktioniert“, sagte BSW-Fraktionschef Frank Augsten am Dienstag bei einer Pressekonferenz.

Im Juli hatte sich Augsten mit AfD-Fraktionschef Björn Höcke getroffen, um mit ihm über die Besetzung des Richter- und des Staatsanwaltwahlausschusses zu sprechen. Die beiden Wahlausschüsse müssen vom Landtag mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit gewählt werden. Die AfD hatte dies mit ihren Stimmen wiederholt verhindert. Beide Gremien sind wichtig, um in Thüringen Richter und Staatsanwälte auf Lebenszeit zu ernennen. Viele dieser Juristen werden in den nächsten Jahren pensioniert.

Das erste Gespräch zwischen Höcke und Augsten war ergebnislos geblieben. Augsten hatte daraufhin ein weiteres Gespräch angeregt, was Höcke unbeantwortet gelassen hat. Damit bleibe es dabei, dass die parlamentarischen Ausschüsse nicht besetzt werden könnten, so Augsten. Seine Hoffnung, mit der AfD etwas im Sinne des Parlamentes auf die Reihe zu kriegen, sei zerstört.

Die AfD hat sich bislang nicht geäußert. Im Parlament hatte die rechtsextreme Partei ihre Zustimmung an die Wahl ihrer eigenen Kandidaten für die Geheimdienstgremien PKK und G10 geknüpft, die Einfluss auf die Arbeit des Thüringer Verfassungsschutzes nehmen können. Außerdem besteht die AfD auf die Wahl eines ihrer Mitglieder zum Vizelandtagspräsidenten.
MDR
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Die Stadt Berlin fördert ein Drag-Sommerfest, bei dem als Frauen verkleidete Männer Shows aufführen und mit Kindern in Kontakt treten wollen, mit knapp 40.000 Euro.
Nius
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#update
Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck (ehemals SPD), die zugleich Vorsitzende des Wahlausschusses ist, setzte sich persönlich für die Nicht-Zulassung des AfD-Kandidaten ein. Exklusive NIUS-Recherchen zeigen nun: Steinruck hatte Kontakt zum „Netzwerk gegen Joachim Paul“, einem Zusammenschluss von linken Aktivisten, die alles daransetzen, Pauls Teilnahme zu verhindern.

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Der ehemalige Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) wird wegen einer möglichen uneidlichen Falschaussage im Maut-Untersuchungsausschuss angeklagt. Das bestätigte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft. Zuvor hatte die „Bild“-Zeitung berichtet. Mit angeklagt ist der ehemalige Staatssekretär Gerhard Schulz, wie ein Sprecher der Staatsanwaltschaft der Deutschen Presse-Agentur sagte. Wegen der besonderen Bedeutung des Falles wird Scheuer nach Angaben der Staatsanwaltschaft vor dem Berliner Landgericht angeklagt.

Der Vorwurf: Scheuer habe sich 2020 in jenem Untersuchungsausschuss „bewusst wahrheitswidrig“ geäußert.

Focus
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Nach Analena eine neue Brandstifterin
Ukraine-Gipfel: „Grünen“-Chefin Brantner trommelt für neue Russland-Sanktionen

Nach den Ukraine-Gesprächen im Weißen Haus erklärt die „Grünen“-Vorsitzende Franziska Brantner gegenüber der Deutschen Presse-Agentur, das Treffen der Europäer mit US-Präsident Trump sei „kein Desaster“ gewesen – aber auch kein Grund zum Aufatmen. Im Gegenteil: Es zeige, wie gefährlich das Agieren von Donald Trump für Europa sei.

Brantner fordert nun Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) auf, in Brüssel weitere Schritte einzuleiten. Ziel: mehr Druck auf Putin, um die Ukraine zu stärken. Ein neues EU-Sanktionspaket sei aus ihrer Sicht der richtige Weg.

Unterstützung kam aus der Fraktion: „Grünen“-Politikerin Britta Haßelmann verlangte, die eingefrorenen russischen Vermögenswerte müssten für die Ukraine genutzt werden. Statt über Wege zum Frieden nachzudenken, setzen die „Grünen“ damit einmal mehr auf Strafen, Druck und Konfrontation.
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Die Wahrheit kommt immer ans Licht
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Die große Mehrheit der Deutschen ist gegen den Einsatz deutscher Soldaten zur Friedenssicherung in der Ukraine. Das zeigt eine exklusive Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA im Auftrag von NIUS.


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🇮🇹 Mann, bewaffnet mit einem Hammer, zündet den Check-in-Schalter am italienischen Flughafen Malepensa Mailand an.

Italienische Medien berichten, dass der Mann aus Mali stammt und bis 2027 subsidiären internationalen Schutz hat.
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Das Weiße Haus hat ein offizielles TikTok-Konto eingerichtet. Das Konto "@whitehouse" nahm am Dienstagabend (Ortszeit) offiziell den Betrieb auf, um die Politik des US-Präsidenten zu kommunizieren, sagte die Pressesprecherin des Weißen Hauses, Karoline Leavitt.

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OB-Kandidatin Henze (SPD) aus Gelsenkirchen: „Wir brauchen Zuwanderung“
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Für euch paar Zahlen zusammen gesucht. Welche Einnahmen und Ausgaben darunter die Steuern die ins Ausland gehen

Hier die wichtigsten Fakten zu Steuereinnahmen, Staatsausgaben und Auslandszahlungen in Deutschland der letzten 30 Jahre:

⦁ Steuereinnahmen:
⦁ 1991 lagen die Staatseinnahmen bei rund 500 Mrd. Euro (adjustiert auf heutige Währung).
⦁ 2023 betrugen die Steuereinnahmen ca. 1,92 Billionen Euro, mit einem kontinuierlichen Anstieg über die Jahre (Statistisches Bundesamt / Statista).
⦁ Die Bundeseinnahmen (nur Kernhaushalt) stiegen von ca. 200 Mrd. Euro in den 1990ern auf über 440 Mrd. Euro 2024 (BMF, Statista).

⦁ Staatsausgaben:
⦁ Die Staatsausgaben lagen von 1991 bis 2023 im Schnitt bei ca. 47% des BIP, 1995 mit Höchststand von 55%, 2007 Tief bei 43% (Trading Economics).
⦁ 2023 lagen die Ausgaben bei rund 2,02 Billionen Euro. 2024 wird mit ca. 49,5% des BIP an Staatsausgaben gerechnet.
⦁ Ausgaben-Schwerpunkte: Soziale Sicherung, Familie, Infrastruktur, Verteidigung.

⦁ Ausgaben für Auslandsprojekte:
⦁ Deutschland gibt jährlich mehrere Milliarden Euro für Entwicklungshilfe, EU-Beiträge, Auslandsvertretungen, internationale Organisationen und militärische Einsätze aus.
⦁ Die deutsche Entwicklungshilfe betrug 2023 ca. 24 Mrd. Euro (~0,73% des BIP), was dem politischen Ziel von 0,7% des BIP für Entwicklungszusammenarbeit nahekommt.
⦁ EU-Beiträge bewegen sich ebenfalls im zweistelligen Milliardenbereich jährlich.
⦁ Exakte Gesamtsummen für "wie viel direkt ins Ausland für diverse Projekte fließt" variieren, sind aber durch Bundeshaushaltspläne und BMF-Berichte transparent erfasst.

Kurz: Steuereinnahmen und Ausgaben sind in 30 Jahren deutlich gestiegen, Staatsausgaben liegen stabil um etwa 45-50% des BIP. Ein Mehrfachmilliarden-Euro-Betrag fließt jährlich ins Ausland für Entwicklungsprojekte, EU-Mitgliedschaft und internationale Verpflichtungen.


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#update
Deutschland zahlt jährlich Milliarden ins Ausland für vielfältige Projekte, vor allem im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit. Hier ein Überblick, wo das Geld genau hinfließt und welche Projekte gefördert werden (Stand 2023/24):

Wichtige Projekte & Länder (BMZ/Fokus-Artikel):
⦁ Wasser- und Sanitärversorgung in Timbuktu / Mali (~24,5 Mio. €)
⦁ Wasser- und Sanitärversorgung im afrikanischen Benin (15 Mio. €)
⦁ Förderung Erneuerbarer Energien im Senegal (27 Mio. €)
⦁ Kommunaler Umweltschutz in Kolumbien (80,5 Mio. €)
⦁ Klimafreundliche ÖPNV-Systeme in Lateinamerika (106,5 Mio. €)
⦁ Aufbau Fahrradwegenetz in Lima/Peru (20 Mio. €)
⦁ Urbane Klimaanpassung in El Salvador (12,6 Mio. €)
⦁ Digitale Reform des Gesundheitswesens in Usbekistan (53,7 Mio. €)
⦁ Biodiversitätsschutz in Paraguay und Mexiko (je ca. 6 bzw. 25 Mio. €)
⦁ Klimaschutz und nachhaltige Stadtentwicklung in Indien mit mehreren Projekten (je bis zu 210,9 Mio. €)

Gesamtausgaben für bilaterale Entwicklungszusammenarbeit (2023):
⦁ Ca. 4,3 Mrd. € für finanzielle und technische Zusammenarbeit (KfW und GIZ als Hauptakteure)
⦁ Ca. 1,2 Mrd. € zusätzlich für Krisenbewältigung und Wiederaufbau, v.a. Infrastruktur

Weitere größere Auslandszahlungen:
⦁ EU-Beiträge und Zahlungen an multilaterale Organisationen im zweistelligen Milliardenbereich jährlich
⦁ Exportkreditgarantien (2023: 18,4 Mrd. € Deckung für Exporte in 145 Länder)
⦁ Investitionsgarantien für deutsche Firmen im Ausland (2023: 1,5 Mrd. € für 34 Projekte in 14 Ländern)

Beispiel für wichtige Empfängerländer:
Indien, Mali, Peru, Kolumbien, Senegal, Usbekistan, Montenegro, El Salvador, Paraguay, Mexiko u.a.

Kurz gesagt: Die Milliarden fließen in Wasser- und Sanitärprojekte, erneuerbare Energien, Klimaschutz, Infrastruktur, urbane Mobilität, Gesundheit und den Ausbau von Staatsverwaltungen in Entwicklungs- und Schwellenländern. Viele Projekte laufen über Jahre und sind zum Teil als Kredite konzipiert, die zurückgezahlt werden.


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Trumps heißer Mikrofon-Moment: „Ich glaube, er will einen Deal machen, so verrückt das auch klingt.“

Die Politiker sprechen dann Merz‘ Bräune und Größe an:
Trump: „Er ist groß.“
Meloni: „Er ist zu groß für mich.“
Trump: „Sieht gut aus!“
Meloni: „Ich will ihn nie in meiner Nähe haben. Mir ist Wolodomyr lieber.“
Macron lacht!

( Man denkt immer an die Party mit dem "BRD-Dorftrottel" der am Ende die Rechnung zahlt. 😡😔)

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#update
Deutschland unterstützt tatsächlich hunderte Vorhaben weltweit, von Gesundheit, Bildung und Frieden über Infrastruktur bis hin zu Klima- und Umweltschutz.

Hier noch ein Überblick, warum die Liste so lang und vielfältig ist:

⦁ Die Entwicklungszusammenarbeit (über BMZ, KfW, GIZ) umfasst Hunderte Projekte in etwa 100 Ländern.
⦁ Wichtig sind Themen wie Armutsbekämpfung, Ernährungssicherung, Bildung, Gesundheitsversorgung und Frieden.
⦁ Zudem fließen Milliarden in multilaterale Organisationen wie UN, Weltbank, WHO oder EU-Institutionen.
⦁ Kurze Projektbeispiele: Gesundheitsversorgung in Subsahara-Afrika, Schulbauprogramme in Asien, Katastrophenhilfe in Syrien, Klimaresilienz in Pazifikstaaten.
⦁ Einnahmen aus Exportgarantien und Investitionsschutz unterstützen deutsche Firmen im Ausland und fördern so indirekt Entwicklung.

Eine vollständige Liste mit allen Projekten und Zielen ist wirklich sehr umfangreich – sie findet sich am besten in den jährlichen Berichten des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) oder den Geschäftsberichten der KfW und GIZ.


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