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Ein Automechaniker einer Den Haager Werkstatt wurde bei einer Schussverletzung schwer verletzt: Die Kugel durchbohrte sein Bein. Die Polizei geht davon aus, dass der Schütze es eigentlich auf den Geschäftsinhaber abgesehen hatte. Als sich herausstellte, dass es nicht da war, erschoss er den Mechaniker. Nach dem Verdächtigen wird noch gefahndet.
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Messerattacke
Nach einer Messerattacke am U-Bahnhof Osloer Straße in Berlin wurde ein Mann schwer verletzt ins Krankenhaus eingeliefert, während der Täter flüchtig ist. Die Polizei ist mit einem Großaufgebot vor Ort.

Alle Details auf NIUS.de
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Keine Überflugrechte für die USA

Wer kein Deal mit den USA macht wird vernichtet, wie Irak, Libyen, Huthi Afghanistan etc.

Falls die USA ihre Drohung wahr machen sollten, haben wir den Krieg im nahen Osten wie wir ein Krieg nie gesehen haben.
Da ist der 30 jährige Krieg eine Nachmittagsveranstaltung gegen diesen .
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Während Trump sagt, er bevorzuge Diplomatie, die einen Deal über das iranische Atomprogramm sichern würde, hat er gedroht, dass es "Bombenangriffe geben wird, wie sie es noch nie zuvor gesehen haben", wenn Teheran einem Deal nicht zustimmt.
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Die Quelle bestätigte außerdem, dass Saudi-Arabien und Kuwait den Iranern mitgeteilt hätten, dass das Verbot der Amerikaner unterstützende Operationen einschließe, beispielsweise die Erlaubnis von US-Betankungs- oder Aufklärungsflugzeugen, an Missionen zur Unterstützung eines solchen Angriffs teilzunehmen.
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"Hinterfotzenfritz" gibt auf.

Gerücht verfestigt sich
Wenn das alles stimmt, das wäre der Hammer

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In skandinavischen Ländern ist es üblich, bei eisigen Temperaturen Kinderwägen zu sehen, in denen Kinder gut eingepackt liegen, um das Immunsystem zu stärken! 

In BRD werden die Kinder geeimpft.

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🇩🇪🇺🇦 Laut der Enkelin eines SS-Oberbrigadeführers, die gerade wieder in dem von Ukranazis okkupierten Kiew ist, werden im Jahr 2025 drei Milliarden Euro deutscher Steuergelder in die Ukraine fließen, weitere 8,25 Milliarden Euro in den Jahren 2026 bis 2029.

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❓Baerbock versteht nichts❓

Der sagt: sie ist eine Idiotin. 😉

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Norwegen
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Demokratie Verständnis
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Muslimische Einwanderer sind dabei, diese Gesellschaft zu erobern

#nius
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Beitragsblocker siegt vor Landgericht München gegen "ARD ZDF Beitragsservice". Eine eingeleitete Zwangsvollstreckung zu Gunsten des Bayerischen Rundfunks wurde vom Gericht abgelehnt.

" Das Landgericht München hat in der vergangenen Woche in einem Verfahren in 2. Instanz der Beschwerde einer promovierten Rechtsanwältin stattgegeben.

Die Juristin hatte die Argumentation des Beitragsblockers verwendet, um die Vollstreckung von Rundfunkbeiträgen wirksam zu verhindern. Die Klägerin hatte seit 2022 keine Rundfunkgebühren mehr bezahlt und gegen sämtliche Festsetzungsbescheide Widerspruch eingelegt sowie letztlich Klage erhoben. Die Klägerin hatte sich zusätzlich mit einer Beschwerde gegen die Eintragung im Schuldnerregister gewandt. Ihr Widerspruch war nun erfolgreich. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk, hier der Bayerische Rundfunk, hatte aufgrund des laufenden Klageverfahrens auf die weitere Vollstreckung ausdrücklich verzichtet.

"Der rechtliche Hintergrund ist von erheblicher und grundsätzlicher Bedeutung", so die Rechtsanwältin Karolin Ahrens, die das Anwaltsteam des Beitragsblockersleitet. "Sämtliche Gerichtsvollzieher in der Bundesrepublik sind seit dem 01.08.2012 freiberuflich tätig und aufgrund einschlägiger Gesetzesänderungen u.a. in der GVO (Gerichtsvollzieherordung) nicht mehr als Beamte der Justiz tätig." Voraussetzung für eine Ersatzvornahme - sprich dass ein Freiberuflicher hoheitlich tätig werden darf - ist nämlich, dass die Handlung übertragbar ist. Gemäß Art. 33 Abs. 4 GG iVm Art. 1 GG und Art. 20 Abs. 2 und 3 GG ist jedoch die Zwangsvollstreckung - die ggf. unter Anwendung oder Androhung unmittelbaren Zwangs erfolgt - nicht auf Freiberufler übertragbar und damit in der jetzigen Form verfassungswidrig.

Dies hat auch das BVerfG schon in seiner Entscheidung vom 27.4.1959 festgestellt (BVerfGE 9, 268): „Würde die ständige Ausübung hoheitlicher Befugnisse in größerem Umfang auf Nichtbeamte übertragen, so wäre dies mit dem Grundgesetz nicht vereinbar.“

Der Gerichtsvollzieher ist verpflichtet, eine Inkassolizenz zu beantragen, eine Vermögensschadenhaftpflichtversicherung abzuschließen, ein Gewerbe anzumelden sowie Steuern abzuführen. Bislang ist der Gerichtsvollzieher lediglich bei der Unfallversicherung für die privatwirtschaftlich Tätigen aufgenommen worden. Er ist insbesondere nicht befugt, eine Vermögensauskunft iSv § 802a, 802c ff ZPO abzunehmen. Nach Einschätzung der Anwälte des Beitragsblockers handelt es sich hier um massive Grund - und Menschenrechtsverletzungen. Der Gerichtsvollzieher dürfte derzeit mit seinem Privatvermögen haften.  Auch ist bei entsprechender Kenntnis des Gerichtsvollziehers zu prüfen, ob Straftatbestände erfüllt werden. In Frage kommen Amtsanmaßung, Titelmissbrauch und Nötigung bis hin zum Raub.

Die von den freiberuflich tätigen Gerichtsvollziehern verlangte Vermögensauskunft steht in keinem unmittelbaren Zusammenhang mit einem "Offenbarungseid" wie es veraltet vor Eintritt einer Insolvenz bezeichnet wurde. Die Vermögensauskunft soll dem Gläubiger die Möglichkeit zur Prüfung eröffnen, an welcher Stelle er noch Vermögen abschöpfen kann. Ob der Betroffene tatsächlich insolvent ist oder finanziell gut ausgestattet, belegt diese Auskunft nicht. Insbesondere, da es sich nach der juristischen Bewertung des Anwaltsteams von Beitragsblocker um eine Straftat handelt. Der "Gerichtsvollzieher" handelt rechtswidrig, sodass diese Informationen keine negativen Rechtsfolgen für den Betroffenen haben können, sondern im Gegenteil, erhebliche Entschädigungsansprüche auslösen."

📌 Nach dem Vorgenannten sind also die Vollstreckungshandlungen der Gerichtsvollzieher bzgl GEZ-Bescheiden unzulässig.

Quelle

MMnews
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#netzfund
Kein Eis für Nazis

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Mordversuch?

Nach einer rätselhaften Attacke auf eine Mutter und ihr Baby in Berlin-Pankow sucht die Polizei nach Zeugen. Auch die Fahrerin oder der Fahrer eines bislang nicht ermittelten Autos könnten bei der Identifizierung des Angreifers helfen. Es geht um versuchten Mord!
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🇩🇪💰🇪🇺 Deutschland zahlt das Milliardengrab der EU – Und das Volk geht leer aus!

Deutschland ist laut EZB ein armes Land, weit abgeschlagen beim Vermögen europäischer Haushalte. Trotzdem zahlen wir die höchste Rechnung an die EU: satte 30 Milliarden Euro jährlich!

Für dieses Geld schuften über 3 Millionen Deutsche! Und was bekommen wir dafür? Während unsere Straßen und Schulen verfallen, sollen jetzt mal eben 2 Milliarden Euro nach Moldawien fließen – als EU-Vorschuss, der in korrupten Taschen verschwinden wird.

Quelle

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CHINA: WO SIND ALL DIE MENSCHEN HIN? -

Leere Großstädte in China! - Norman investigativ hat dieses Thema schon einmal behandelt und es bleibt aktuell, denn viele Mega-Städte in China sind zu Geisterstädten geworden. Die Krematorien haben als einzig funktionierender Wirtschaftszweig Hochkonjungtur und man erinnere sich an die Headlines der letzte Jahre zu den Millionären, die massiv ins Ausland abgewandert sind! - Was also ist da am Laufen, dass auf einmal mehr als 1 Millarde Menschen scheinbar spurlos verschwunden sind?

Video

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Angesichts wachsender Spannungen und unsicherer Handelswege im Nahen Osten hat das Pentagon mitgeteilt, einen zweiten Flugzeugträger in die Region zu entsenden - zur Abschreckung und zum Schutz der Handelsrouten.

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"Die größten Bankräuber rauben keine Bank aus, sie gründen eine." 😂

Selenskyj hat eine
Bank gekauft.

Der ukrainische Präsident Selenskyj hat die größte private Investmentbank Frankreichs gekauft. Das Geschäft wurde über Selenskyjs Offshore-Fonds in Zypern abgewickelt und belief sich auf eine Milliarde Euro. Das Geschäft wurde von Rothschild & Co. abgewickelt. Dort arbeitete auch der französische Präsident Emmanuel Macron.

So wird die ukrainische Korruption zu unserer.

Die Neue Zeit
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15 jährige vergewaltigt

Ein junger Mann „mit dunklem Teint und Vollbart“ soll ein junges Mädchen in Stuttgart vergewaltigt haben. Diese vertraute sich einer Jugendschutzeinrichtung an. Vom Mann fehlt noch jede Spur. Die Polizei sucht nun Zeugen
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So sieht die typische Linksversiffte aus
😂😂😂😂
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Von den Abgeordneten/ Politikern schickt keiner seine Kinder in den Krieg

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