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#netzfund
In Orenburg versuchte ein Mann, einen Konflikt mit einem Messer zu lösen. Der Konflikt führte zu einem Messerstoß in den Bauch. Nachdem Verwandte gesehen hatten, was passiert war, riefen sie einen Krankenwagen. Das Opfer wurde mit einer durchdringenden Stichwunde ins Krankenhaus eingeliefert, überlebte jedoch.
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#update
In der Nacht von Sonntag auf Montag haben Linksextremisten in Leipzig die Fassade des Amtsgerichts Leipzig beschmiert und eine Tür beschädigt. Auf der Plattform Indymedia bekannten sich Aktivisten der linken Szene zu dem Anschlag.
#NIUS
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Kann nur Putin gewesen sein

Der russische Verkehrsminister Roman Starovoit wurde nur wenige Stunden nach seiner Entlassung durch Präsident Putin in der Nähe von Moskau tot aufgefunden. Inländische Medien berichteten, dass es sich offenbar um einen Selbstmord handelte.

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🇪🇺 vs 🇷🇺 😃

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Das dürfte auf den Balearen sein. Der Sudanese mit schweizerischen und Chinesischen Wurzeln auch Eventmanager genannt ist etwas aggressiv, aber dann wo er merkte dass er gefilmt wird und das mögliche Opfer die Polizei holen will wurde er sehr klein laut
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#netzfund
Ohne Kontext
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#netzfund
Berlin in Islamabad
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#netzfund
Ohne Kontext
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#update
Tote bei Sommerlager: Bei der Flutkatastrophe im US-Bundesstaat Texas sind alleine bei einem Sommerlager 27 Kinder und Betreuer:innen ums Leben gekommen. Das gab das christliche „Mystic Camp” bekannt. Bei der Flut waren die Hütten am Ufer des Flusses Guadalupe überschwemmt worden. Insgesamt sind bei der Flutkatastrophe mehr als 80 Menschen getötet worden. Die Opferzahl könnte noch steigen, es wird weiter nach Vermissten gesucht. (JW):
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#netzfund
Werden so die Brände gelegt?
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#update
Biene Maja 😁
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#netzfund
Das muss man erstmal schaffen
🙈🙈🙈🙈

Welchen Beruf wird er einschlagen?

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Teil 1
Urteil BGH  09.12.2010 - IX ZB 60/10
Die Unterschrift ist ein Wirksamkeitserfordernis.
Bei fehlender Unterschrift gilt das Dokument lediglich als Entwurf und ist nicht Rechtswirksam.

Die Unterschrift ist grundsätzlich Wirksamkeitserfordernis.
Sie soll die Identifizierung des Urhebers der schriftlichen Prozesshandlung ermöglichen und dessen unbedingten Willen zum Ausdruck bringen, die volle Verantwortung des Schriftsatzes zu übernehmen und diesen bei Gericht einzureichen (BGHZ 37, 156, 157; 75, 340, 349; 97, 283, 285; BGH, Urt. v. 10. Mai 2005 - XI ZR 128/04, aaO).

Das letztgenannte Erfordernis soll sicherstellen, dass es sich bei dem Schriftstück nicht nur um einen Entwurf handelt, sondern dass es mit Wissen und Willen des Berechtigten dem Gericht zugeleitet worden ist (BGHZ 75, 340, 349; 144, 160, 162; BGH, Urt. v. 10. Mai 2005 - XI ZR 128/04, aaO).

Jedes Dokument, ohne Unterschrift, wo steht, das du Strafe zahlen musst, ist Nötigung ohne Rechtsgrundlage, usw.
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Teil 2
Urteilsaufhebung mangels Unterschrift

Erneut bestätigt unsere Argumentation der Bundesgerichtshof!

Nicht nur Urteile, sondern auch Beschlüsse, Anordnungen, Verfügungen, etc. stellen lediglich unverbindliche Entwürfe dar, solange der erkennende Richter oder Rechtspfleger sie nicht unterschrieben hat.

Beweis:
BVG NJW 1985, 788; BGH WM 1986, 331, 332; BGHZ 137, 49; OLG Köln NJW 1988 2805f; OLG Köln Rechtspfleger 1981, 198.

Alle postalisch versandten Schriftstücke sind ohne gültige Unterschrift rechtsunwirksam. Texte wie „Dieses Schreiben wurde maschinell erstellt und ist ohne Unterschrift gültig!“ erfüllen den Tatbestand der Rechtstäuschung.

Beweis:
§126 BGB, §315 ZPO, §275 StPO, §117 VwGO, §37 VwVfG, §110c OWiG, §134 SGG, §119 AO usw.

Der Zusatz „i. A.“ ist nach höchstrichterlicher Feststellung als form- und damit rechtsunwirksam anzusehen.

Beweis:
BGH-Urteil vom 19. Juni 2007 – VI ZB 81/05; BGH-Urteil vom 31. März 2002 – II ZR 192/02; BGH-Urteil vom 5. November 1987 – V ZR 139/87 Eberhard.

Anmerkung:
Die BGH-Urteile gibt's ja schon eine ganze Weile.
Warum schicken Behörden dann immer noch Schreiben raus mit dem Wortlaut .........dieses Schreiben wurde maschinell erstellt......?
Die Ungültigkeit sollte doch jedem Behördenleiter/-mitarbeiter, Landrat, Bürgermeister etc. bekannt sein.

Warum werden keine Zahlungserinnerungen mehr verschickt?
Es gibt gleich Mahnungen incl. Mahngebühr.
Weder Unterschrieben, noch elektronisch Signiert, noch gestempelt.

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Fico macht NATO Erhöhung nicht mit

Quelle: Gegenpol

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"Wir dürfen nicht zulassen, dass Extremisten die Geschichte umschreiben", sagte Ursula von der Leyen, als sie ihre Präsidentschaft gegen einen Misstrauensantrag verteidigte.

#EuropeNews
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Hamburg 2025

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#netzfund
Große Sorge um Wolfgang Grupp
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😂😂😂😂
Doch nicht erschossen: Mitte Juni schoss die Polizei am bayerischen Brombachsee mehrmals auf einen aggressiven Wels. Jetzt geben die Behörden neue Details zu dem Fall bekannt. Demnach durchschlug kein Projektil die zähe Haut des Tiers. Ein Schuss habe den Fisch zwar getroffen, er sei danach aber offenbar nur benommen gewesen, heißt es von der Polizei.

Mehrere Medien, darunter einige renommierte Nachrichtenagenturen, hatten berichtet, dass der Fisch von der Polizei erschossen wurde. Es waren aber Angler, die das Tier schlussendlich fangen und erlegen konnten. Der Wels wurde einem Gasthaus übergeben und dort an Gäste verkauft.

Laut Polizei hat der Fisch im Brombachsee im Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen mindestens fünf Badende angegriffen und leicht verletzt (MK):
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