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🚨 Die USA und Saudi-Arabien haben sämtliche Luftfahrzeuge vom Luftwaffenstützpunkt Prince Sultan evakuiert.

▪️Laut Satellitenbildern befinden sich dort nur noch Tankflugzeuge; alle anderen Luftfahrzeuge wurden vom Stützpunkt abgezogen.

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Carglass Mitarbeiter auf der Suche nach Arbeit
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Die verwirrte Dunja
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Hallervorden zum Iran
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In der DDR-Zeit kam es zu systematischen Repressionen gegen Andersdenkende, einschließlich politischer Verfolgung, Inhaftierungen und Morden an Fluchtversuchern an der Mauer
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Eine Verhöhnung aller ermordeten Menschen, rebasalien an Menschen und Verfolgung von Andersdenkende zu den DDR Zeiten und jetzt.

Die 31. Internationale Rosa-Luxemburg-Konferenz (RLK), die am 10. Januar 2026 in Berlin stattfand, wird von Kritikern oft als Verhöhnung der Opfer der DDR-Diktatur wahrgenommen, da sie mit der linksgerichteten Rosa-Luxemburg-Stiftung und der SED-Nachfolgepartei Die Linke verbunden ist.
Das Video zeigt offenbar einen Sprecher, der diese Veranstaltung erwähnt, was in Ihrem Kontext als Bezug zu Repressionen in der DDR und potenzieller Kontinuität heute interpretiert werden könnte

## Historischer Kontext
In der DDR-Zeit kam es zu systematischen Repressionen gegen Andersdenkende, einschließlich politischer Verfolgung, Inhaftierungen und Morden an Fluchtversuchern an der Mauer. Kritiker werfen Veranstaltungen wie der RLK vor, diese Opfer zu bagatellisieren, etwa durch Relativierung der SED-Herrschaft oder Einladung kontroverser Figuren.

## Aktuelle Kritik
Die RLK 2026 stand unter dem Motto „Kopfüber in den Krieg – Gegen Rüstungswahn und mediale Mobilmachung“ und zog Tausende Linke an, doch konservative Politiker sehen darin eine Fortsetzung linker Narrative, die DDR-Repressionen verharmlosen. Solche Events werden mit historischen Vorfällen wie der „Verhöhnung der Maueropfer“ durch Linke-Vertreter verglichen

## Vergleich DDR und Heute
Während die DDR offene Repression ausübte, kritisieren Beobachter heute subtile Formen der Ausgrenzung Andersdenkender in linken Kreisen, z. B. durch Stigmatisierung als „rechts“ Dies spiegelt für Sie als Erfurter mit Fokus auf lokale Politik und Corporate Accountability Kontinuitäten in der Behandlung von Dissens wider [memory:1 – falls relevant aus früheren Gesprächen].


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Linksgrüner Dreck

HEUTE (17.1.26) IN CONNEWITZ

SPUCKATTACKE AUF WEICHREITE!


Linke gegen Linke Connewitzer Kreuz 17.1.26


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In Spanien griff ein Migrant eine Frau an.


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Fritz hat eine Drohne entdeckt
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Wenn man denkt die USA reformieren im positiven Sinne mit einem neuen Präsidenten
😂😂😂😂😂

Weißes Haus hat nun die Vorstandsmitglieder bekannt gegeben, die Gaza vorübergehend verwalten sollen.

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Weißes Haus hat nun die Vorstandsmitglieder bekannt gegeben, die Gaza vorübergehend verwalten sollen.

Völkerrechtlich ist diese Konstruktion hoch umstritten und bewegt sich eher im Bereich „politisch geduldete Praxis“ als klar abgesicherter Rechtsstatus.[
Entscheidend ist, ob die Regelungen zur Selbstbestimmung der Palästinenser gewahrt werden und ob das Modell auf einer tragfähigen Zustimmung palästinensischer Vertretungen und des UN‑Rahmens beruht.

## Grundfragen des Völkerrechts

- Das Selbstbestimmungsrecht der Völker verlangt, dass Palästinenser ihre politischen Vertreter und Regierungsform selbst bestimmen können; eine extern dominierte Übergangsverwaltung ohne echte Repräsentativität gilt völkerrechtlich als problematisch.
- Der Internationale Gerichtshof hat mehrfach betont, dass Besatzung und fremdbestimmte Verwaltung nicht dauerhaft sein und nicht zur faktischen Annexion oder dauerhaften Kontrolle führen dürfen.

## Charakter der „Board of Peace“-Struktur

- Trumps Plan sieht eine „technokratische, unpolitische“ palästinensische Übergangsverwaltung vor, die unter Aufsicht eines internationalen „Board of Peace“ samt US‑Vorsitz läuft.
- UN‑Juristen kritisieren, dass eine solche Übergangsregierung weder ausreichend repräsentativ noch legitim sei, weil zentrale palästinensische Akteure ausgeschaltet und klare Kriterien für einen Übergang zu demokratischer Selbstverwaltung fehlen.

## Rolle der USA und möglicher Besatzungsstatus

- Rechtlich ist nicht die US‑Rolle als Vermittler an sich problematisch, sondern ob durch diese Konstruktion eine faktische Fremdherrschaft entsteht, die den Status einer Besatzung fortschreibt oder verschleiert.
- Wenn Israel militärische Kontrollmacht behält und das „Board“ wesentliche Entscheidungen über Sicherheit, Ressourcen und Grenzen trifft, sprechen viele Völkerrechtler von einer Fortsetzung unzulässiger Besatzungsstrukturen, auch wenn sie „Übergang“ genannt werden.

## Einbettung in den UN‑Rahmen

- Der UN‑Generalsekretär verweist in seinen Stellungnahmen zu Gaza‑Plänen immer wieder darauf, dass jede Übergangsverwaltung im Einklang mit Sicherheitsratsresolutionen und dem Selbstbestimmungsrecht stehen muss.
- Ohne ein klares UN‑Mandat (etwa eine explizite Resolution, die Struktur und Grenzen der Übergangsverwaltung festlegt) bleibt die Rechtsgrundlage brüchig und vor allem politisch, nicht gerichtsfest abgesichert.

## Politische Praxis vs. saubere Rechtslage

- In der Praxis werden solche Übergangsarrangements oft aus Machtpolitik und De‑eskalationslogik akzeptiert, obwohl sie völkerrechtlich nur begrenzt legitimiert sind.
- Viele Menschenrechts‑ und UN‑Expert:innen sehen Trumps Gaza‑Plan daher eher als neokoloniales Konstrukt, das bestenfalls als kurzfristiger, eng begrenzter Notmechanismus toleriert, aber nicht als dauerhafte oder rechtlich vorbildliche Lösung betrachtet werden kann.
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Der mit dem Stern
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Syrischer Terror-Chef am Montag zu Gast bei Kanzler Merz! 😡

Von al-Kaida über den IS bis in den syrischen Präsidentenpalast (freilich ohne gewählt worden zu sein) - ein bemerkenswerter Aufstieg der jetzt einen weiteren Negativ-Höhepunkt erlebt: Am Montag empfängt Bundeskanzler Friedrich Merz den Terroristen al-Scholani, der sich jetzt al-Scharaa nennt, im Bundeskanzleramt. Ein Staatsbesuch mit allem, was dazu gehört. Während in Syrien der Terror gegen Alawiten und andere Minderheiten weiter geht.

Auch das sollte nicht vergessen werden, wenn sich Bundeskanzler Friedrich Merz irgendwann juristisch für seine Amtszeit verantworten muss!

Bild: Fahndungsplakat der USA aus dem Jahr 2017

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Ich glaube AfD Wähler möchten auch kein bushido in Umfeld 🙈😂
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Rund 60 Prozent aller Gefängnis-Insassen in Bayern sind Migranten – Justizvollzug kostet hunderte Millionen jährlich

In Bayerns Justizvollzugsanstalten sitzen derzeit mehr als 10.000 Häftlinge – und mehr als die Hälfte von ihnen hat entweder keine deutsche Staatsangehörigkeit oder ist als Deutscher im Ausland geboren. Das geht aus einer Antwort des bayerischen Justizministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der AfD-Abgeordneten Rene Dierkes, Jörg Baumann, Richard Graupner und Florian Köhler hervor, die NIUS exklusiv vorliegt. Die Zahlen werfen ein Schlaglicht auf die Belastung des Justizsystems: Diese Gruppe bindet nicht nur die Mehrheit der Haftplätze, sondern verursacht auch Kosten in Höhe von mehreren hundert Millionen Euro pro Jahr.

Alle Details auf nius.de
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Warum ist Venezuelas Öl so wichtig für die USA?

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Wer erkennt den Anti-Faschisten
😂😂😂😂😂
Connewitz: Antifa beleidigt und schlägt Polizisten ins Gesicht. Keine Konsequenzen
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