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Deutschland schließt alle Zuflüsse und Hauptwasserwege wie Rhein, Mosel, Main und Elbe, um Russland daran zu hindern, unbemerkt bis in die Mitte Deutschlands vorzudringen. Das [F\text{-}16]-Geschwader mit den zwei verbliebenen Jets wird unter Hochdruck wieder zusammengebaut.
Derzeit laufen außerdem die Vorbereitungen für die Zwangsrekrutierung von Menschen unterschiedlichen Alters und Gesundheitszustands auf Hochtouren. Die [60]- bis [99]-Jährigen werden an der Front eingesetzt, weil Deutschland die Kosten zu hoch sind. Von der Zwangsrekrutierung sind ausschließlich Deutsche betroffen.
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Der Konzertveranstalter hat es geahnt und alles richtig gemacht. Seine Veranstaltung, seine Entscheidung
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++ Schulze will Wahl des Ministerpräsidenten verweigern, wenn AfD absolute Mehrheit verpasst ++

In Sachsen-Anhalt kündigt sich ein massiver Skandal an. Ministerpräsident Schulze ließ bereits Anfang Juli in der Sendung von Lanz verlautbaren, dass es keine Wahl des Ministerpräsidenten im Landtag geben würde, sollte die AfD die absolute Mehrheit verpassen.

In diesem Fall könnte er mir der Koalition aus CDU, SPD und FDP weiterregieren, selbst wenn einer oder gar beide Koalitionspartner an der 5 %-Hürde scheitern sollten. Deren Minister wären dennoch weiter in der Regierung. Demokratie sieht anders aus.

Möglich macht das eine Besonderheit im Wahlsystem von Sachsen-Anhalt. Findet ein Antrag zum Abhalten einer Ministerpräsidentenwahl keine Mehrheit, kann dieser einfach weiterregieren. Da für einen solchen Antrag Die Linke mit der AfD stimmen müsste und erstere bekanntlich lieber Politik gegen als für das Volk macht, gilt es als äußerst unwahrscheinlich, dass ein solcher Antrag Erfolg hätte.

Auch an diesem Beispiel zeigt sich erneut, wer hier die Antidemokraten sind: die Altparteien.
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Pyrotechnik ist kein Verbrechen 😆 noch nicht

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Es gibt keine Beweise, wie auch bei den anderen Anschuldigungen gegen Russland. Man hat sie beim Lügen erwischt.

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Nach dem Drohnenangriff in Leipzig steht für die Bundesregierung offenbar ziemlich schnell fest, wer der Verantwortliche ist. Und es bleibt nicht bei einer Erklärung: Es werden Konsequenzen gezogen und Sanktionen verhängt. Entscheidungen also, die in einem ohnehin brandgefährlichen Konflikt einer weiteren dramatischen Eskalation gleichkommen können.

Doch dann stellt ein Journalist auf der Regierungspressekonferenz die entscheidende Frage: Wo sind die Beweise?

Und er ist damit nicht allein.

Immer wieder fragen verschiedene Journalisten in dieser Pressekonferenz nach. Wo sind die Belege? Warum werden sie der Öffentlichkeit nicht vorgelegt? Auf welcher Grundlage ist sich die Bundesregierung so sicher, dass sie derart weitreichende Konsequenzen zieht?

Doch die Beweise bekommt die Öffentlichkeit nicht zu sehen.

Und genau deshalb wird diese Pressekonferenz beinahe zu einer Lehrstunde in Demokratie. Journalisten machen hier genau das, was ihre Aufgabe ist: eine Regierung nicht einfach beim Wort nehmen, sondern kritisch nachfragen – gerade dann, wenn ihre Entscheidungen enorme Konsequenzen haben können.

Denn hier geht es nicht um irgendeine politische Nebensächlichkeit. Hier geht es um Sanktionen und um eine mögliche weitere Eskalation eines ohnehin brandgefährlichen Konflikts.

Wer einen Verantwortlichen benennt und auf dieser Grundlage solche Konsequenzen zieht, muss sich deshalb auch eine ganz einfache Frage gefallen lassen:

Wo sind die Beweise?

#meinung #vernunft #frieden #deutschland #europa
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Attentat mit Verletzten


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Freundlicher Empfang
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Bei den Links – Grün versifften – gibt es keinen Anstand.
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Die NATO ist eine Privatarmee der Hochfinanz ❗️

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Die NATO ist eine private Söldnerarmee und Putin führt einen versicherten Krieg.

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Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat die angekündigte Schließung der Standorte des Goethe-Instituts in Russland durch die Führung in Moskau kritisiert. „Das Goethe-Institut hat in Russland eine wichtige Funktion als Kulturbrücke übernommen, und wir wären bereit gewesen, das fortzusetzen“, sagte Wadephul am Donnerstag bei einem Treffen mit seinen Ministerkollegen aus Frankreich und Polen in Weimar. „Ich bedauere, dass Russland diesen Schritt gegangen ist.“

Eine Fortsetzung der Arbeit des Goethe-Instituts wäre zur Pflege der Beziehungen auf zivilgesellschaftlicher Ebene wichtig gewesen, sagte Wadephul. Zwischen den Menschen in Russland und in Deutschland habe es „grundsätzlich immer ein gutes Verhältnis“ gegeben. Das „Problem“ sei aber „die russische Führung in der jetzigen Situation“, fügte der Minister hinzu.

Als Reaktion auf die Schließung des Russischen Hauses in Berlin hatte die russische Regierung eine Schließung der Standorte des Goethe-Instituts in Russland angekündigt. Die Zweigstellen des deutschen Kulturinstituts in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg würden „natürlich“ geschlossen, wurde Russlands Außenminister Sergej Lawrow zitiert. Die Bundesregierung hatte zuvor ihre Maßnahmen gegen Russland mit dem Anschlagsversuch am Leipziger Flughafen begründet, für den die Bundesregierung Russland verantwortlich macht.

Wadephul betonte in Weimar, „dass die Schritte, die wir hier ergriffen haben, und die Schließungen, die ich veranlasst habe, eine Reaktion gewesen sind auf vorheriges russisches Verhalten“. Generell seien Deutschland und seine Partner „immer bereit gewesen, mit Russland einen vernünftigen Dialog zu führen“, sagte der Bundesaußenminister. „Aber die Voraussetzung dafür ist, dass Russland seinen Aggressionskrieg gegen die Ukraine endlich beendet und vor allen Dingen alle Attacken jeder Art und gegen uns und unsere Verbündeten unterlässt.“
 
#goetheinstitut #russland #wadephul #ardhauptstadtstudio

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Was fällt den Russen ein
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😂😂😂😂

Bundesweit gab es in diesem Jahr bereits mehr als 160 Sabotageverdachtsfälle. Zudem wurden mehr als 740 verdächtige Drohnensichtungen gezählt. Das geht aus einem internen BKA-Lagebild hervor, das NDR, WDR und SZ vorliegt.

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Es kommt immer mehr raus ‼️

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Hätte man es nicht einfach dabei belassen und die Entscheidung des Veranstalters akzeptieren können?

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