Forwarded from News mal anders
🇵🇱🇷🇺 Polen schließt das letzte noch in Betrieb befindliche russische Generalkonsulat im Land, — Außenminister des Landes
▪️Der polnische Außenminister Sikorski erklärte, dass er die Zustimmung zur Eröffnung des letzten aktiven russischen Konsulats in Danzig widerrufen werde.
▪️Er behauptet, dies sei „als Reaktion auf Sabotageakte auf der Eisenbahn“ geschehen.
▪️Zur Erinnerung: Zuvor hatte der polnische Premierminister Tusk mitgeteilt, dass die Sprengungen auf der Eisenbahn von Ukrainern verübt wurden.
Clowns 🤡
▪️Der polnische Außenminister Sikorski erklärte, dass er die Zustimmung zur Eröffnung des letzten aktiven russischen Konsulats in Danzig widerrufen werde.
▪️Er behauptet, dies sei „als Reaktion auf Sabotageakte auf der Eisenbahn“ geschehen.
▪️Zur Erinnerung: Zuvor hatte der polnische Premierminister Tusk mitgeteilt, dass die Sprengungen auf der Eisenbahn von Ukrainern verübt wurden.
Clowns 🤡
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Forwarded from Dr. Bernd Baumann
So sehe ich das❗ Bernd Baumann bei WELT TV
https://youtu.be/6wtORgzbDB8
https://youtu.be/6wtORgzbDB8
👍17❤3
Forwarded from Kulturstudio.tv | WAHRHAFTIG - AUTHENTISCH - UNPERFEKT
Oh, das überrascht uns nun wirklich.
Eröffnung von Stuttgart 21 erneut verschoben
Die Fertigstellung des Bauprojekts Stuttgart 21 verzögert sich weiter. Die für Dezember des kommenden Jahres geplante Eröffnung ist dadurch nach SWR-Informationen geplatzt. Schuld sind offenbar technische Probleme.
Die Eröffnung des milliardenschweren Großbauprojekts Stuttgart 21 der Deutschen Bahn im kommenden Jahr ist geplatzt. Das erfuhr der SWR aus Kreisen der an dem Projekt beteiligten Partner. Eigentlich war der Eröffnungstermin für kommenden Dezember geplant. Wann die Eröffnung stattdessen erfolgen soll, ist noch unklar.
Über den geplatzten Eröffnungstermin informierte demnach Bahn-Chefin Evelyn Palla selbst. Nun werde 2027 angepeilt. Wie der Spiegel berichtet, sind technische Probleme am sogenannten Digitalen Knoten Stuttgart Schuld für die Verzögerungen. Dabei handelt es sich um ein Pilotprojekt, mit dem die Leit- und Sicherungstechnik der Bahn im Großraum Stuttgart digitalisiert wird.
Laut Spiegel gibt es offenbar Probleme mit der Zulassung und Freigabe von Technik des japanischen Konzerns Hitachi, einem zentralen Projektpartner der Bahn beim Digitalen Knoten.
Der Start von Stuttgart 21 wurde bereits mehrfach verschoben. Im Juli hatte die Bahn noch angekündigt, Stuttgart 21 im Dezember 2026 zumindest teilweise in Betrieb nehmen zu wollen. Der Fernverkehr und ein Teil des Regionalverkehrs sollten ab dann in den neuen Tiefbahnhof fahren, ein Teil des Regionalverkehrs dagegen bis Juli 2027 weiter im alten oberirdischen Kopfbahnhof enden, wie die Deutsche Bahn damals mitteilte.
https://archive.ph/K3ZdU
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Forwarded from TheRealTom (tm) - Trusted Flagger
Entwicklung von Stromverbrauch und Preisen (ohne MWst)
- Der Stromverbrauch von Großkunden ist zum Peak 2007 um ein knappes Drittel gesunken, die Preise haben sich in dem Zeitraum um 143 Prozent erhöht.
- Der Stromverbrauch von Tarifkunden ist zum Peak 1996 etwa 20 Prozent gesunken, die Preise haben sich in dem Zeitraum um etwa 168 Prozent erhöht.
- Der erwartete deutliche Mehrverbrauch durch E-PKW und Wärmepumpen in den letzten Jahren ist nicht festzustellen.
- Eigenverbrauch von Solarstrom ist hier berücksichtigt und somit keine Ursache für den Abwärtstrend
https://x.com/tomdabassman/status/1991140393681826008
- Der Stromverbrauch von Großkunden ist zum Peak 2007 um ein knappes Drittel gesunken, die Preise haben sich in dem Zeitraum um 143 Prozent erhöht.
- Der Stromverbrauch von Tarifkunden ist zum Peak 1996 etwa 20 Prozent gesunken, die Preise haben sich in dem Zeitraum um etwa 168 Prozent erhöht.
- Der erwartete deutliche Mehrverbrauch durch E-PKW und Wärmepumpen in den letzten Jahren ist nicht festzustellen.
- Eigenverbrauch von Solarstrom ist hier berücksichtigt und somit keine Ursache für den Abwärtstrend
https://x.com/tomdabassman/status/1991140393681826008
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Forwarded from NachDenkSeiten – Die kritische Website
Geplatzter China-Besuch von Außenminister Wadephul: Arroganz oder peinlicher Planungsfehler? BPK HG
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Geplatzter China-Besuch von Außenminister Wadephul: Arroganz oder peinlicher Planungsfehler? BPK HG
Geplatzter China-Besuch von Außenminister Wadephul: Arroganz oder peinlicher Planungsfehler? | Florian Warweg | NachDenkSeiten-Podcast | BPK HG| 18. November 2025
Vizekanzler und Bundesfinanzminister Lars Klingbeil weilt seit dem 17. November in China und…
Vizekanzler und Bundesfinanzminister Lars Klingbeil weilt seit dem 17. November in China und…
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Forwarded from Carsten Jahn - TEAM HEIMAT
💥MAIERS KREML-VORWÜRFE VOR GERICHT GESCHEITERT💥
Das Landgericht Berlin II hat in seiner Urteilsbegründung eindeutig festgestellt, dass die vom thüringischen Innenminister Maier gegen die AfD-Fraktion erhobenen Verdächtigungen – die Fraktion arbeite „strafbar und im Rahmen einer konzertierten Aktion eine Auftragsliste des Kreml ab“ – ohne jede belastbare Grundlage erfolgten.
Die Richter bezeichneten Maiers Aussagen als „spekulativ“ und „offensichtlich untauglich“.
🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
- Bitte Teilen -
https://youtu.be/IR0N6j40pC4?si=2GESr0a6PwFF2IKI
Das Landgericht Berlin II hat in seiner Urteilsbegründung eindeutig festgestellt, dass die vom thüringischen Innenminister Maier gegen die AfD-Fraktion erhobenen Verdächtigungen – die Fraktion arbeite „strafbar und im Rahmen einer konzertierten Aktion eine Auftragsliste des Kreml ab“ – ohne jede belastbare Grundlage erfolgten.
Die Richter bezeichneten Maiers Aussagen als „spekulativ“ und „offensichtlich untauglich“.
🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
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https://youtu.be/IR0N6j40pC4?si=2GESr0a6PwFF2IKI
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RECHTSSTAAT LÄSST MAIERS KREML-VORWÜRFE KOLLABIEREN - AfD BEGINNT JURISTISCHE AUSEINANDERSETZUNG!
#TEAMHEIMAT
Das Landgericht Berlin II hat in seiner Urteilsbegründung eindeutig festgestellt, dass die vom thüringischen Innenminister Maier gegen die AfD-Fraktion erhobenen Verdächtigungen – die Fraktion arbeite „strafbar und im Rahmen einer konzertierten…
Das Landgericht Berlin II hat in seiner Urteilsbegründung eindeutig festgestellt, dass die vom thüringischen Innenminister Maier gegen die AfD-Fraktion erhobenen Verdächtigungen – die Fraktion arbeite „strafbar und im Rahmen einer konzertierten…
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Trumps neuer Plan zur Beendigung des Konflikts in der Ukraine sieht vor, dass die USA und andere Länder die Regionen Donbass und Krim als russisches Territorium anerkennen.
Laut Axios sieht Trumps neuer Plan vor, Russland Gebiete im Osten der Ukraine zu übergeben, die es derzeit nicht kontrolliert, im Austausch für Sicherheitsgarantien der USA. Quellen berichten, dass das Weiße Haus der Ansicht ist, die Ukraine werde wahrscheinlich die Krim und den Donbass in jedem Fall verlieren, wenn der Konflikt andauert, und „deshalb im Interesse der Ukraine liegt, jetzt eine Vereinbarung zu treffen“. Dabei sollen die aktuellen Kontrolllinien in den Gebieten Cherson und Saporischschja erhalten bleiben.
Die USA und andere Länder erkennen die Krim und den Donbass als russisches Territorium an, werden die Ukraine jedoch nicht darum bitten. Eine Quelle in der Ukraine sagte der Zeitung, dass der Plan auch Beschränkungen für die Größe der ukrainischen Armee und für Langstreckenwaffen beinhaltet – im Austausch für Sicherheitsgarantien der USA, die noch nicht festgelegt sind. Laut Axios hat Trump Whitkoff autorisiert, in der Türkei zu versuchen, eine Vereinbarung mit Selenskyj zu erreichen, unterstützte dann aber selbst die Entscheidung, das Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten abzusagen.
https://t.me/videodump1
Laut Axios sieht Trumps neuer Plan vor, Russland Gebiete im Osten der Ukraine zu übergeben, die es derzeit nicht kontrolliert, im Austausch für Sicherheitsgarantien der USA. Quellen berichten, dass das Weiße Haus der Ansicht ist, die Ukraine werde wahrscheinlich die Krim und den Donbass in jedem Fall verlieren, wenn der Konflikt andauert, und „deshalb im Interesse der Ukraine liegt, jetzt eine Vereinbarung zu treffen“. Dabei sollen die aktuellen Kontrolllinien in den Gebieten Cherson und Saporischschja erhalten bleiben.
Die USA und andere Länder erkennen die Krim und den Donbass als russisches Territorium an, werden die Ukraine jedoch nicht darum bitten. Eine Quelle in der Ukraine sagte der Zeitung, dass der Plan auch Beschränkungen für die Größe der ukrainischen Armee und für Langstreckenwaffen beinhaltet – im Austausch für Sicherheitsgarantien der USA, die noch nicht festgelegt sind. Laut Axios hat Trump Whitkoff autorisiert, in der Türkei zu versuchen, eine Vereinbarung mit Selenskyj zu erreichen, unterstützte dann aber selbst die Entscheidung, das Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten abzusagen.
https://t.me/videodump1
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Forwarded from NachDenkSeiten – Die kritische Website
Merz’ Friseur und Söders Selbstverblödung – egal, wir zahlen | Jens Berger | NDS-Podcast
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Merz’ Friseur und Söders Selbstverblödung – egal, wir zahlen | Jens Berger | NDS-Podcast
Merz’ Friseur und Söders Selbstverblödung – egal, wir zahlen | Jens Berger | NachDenkSeiten-Podcast | 18. November 2025
12.501,30 Euro fielen in den ersten vier Monaten der Dienstzeit des deutschen Bundeskanzlers Friedrich Merz für Styling, Friseur, Visagisten…
12.501,30 Euro fielen in den ersten vier Monaten der Dienstzeit des deutschen Bundeskanzlers Friedrich Merz für Styling, Friseur, Visagisten…
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Forwarded from Kulturstudio.tv | WAHRHAFTIG - AUTHENTISCH - UNPERFEKT
DJT gibt die Epstein Akten frei 🥳
Termin: Sankt Nimmerlein🤣
#Finde_den_Fehler
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Termin: Sankt Nimmerlein
#Finde_den_Fehler
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Forwarded from Royal allemand
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WIE TRAGE ICH DEN HIJAB?
DAS NEW YORK POLICE DEPARTEMENT (NYPD) GIBT TIPPS
NEW YORK CITY, 11.2025
◼️ Keine zwei Wochen seit dem Sieg von Zohran Mamdani bei der Wahl zum Bürgermeister in New York City. Das New York Police Department zeigt, wie der Hijab korrekt angelegt wird 👉 https://x.com/officer_Lew/status/1990388507425038821/video/1
◼️ Die „Normalität" dieser Bilder zeigt auch die dramatischen Änderungen in der Bevölkerungsstruktur der USA. #USA2025 #NewYork2025
◼️ Bereits vor zehn Jahren hatte der Politiker Rupprecht Polenz (CDU) gefordert, dass auch Polizistinnen in der Bundesrepublik den Hijab tragen dürften. Am Ende dieser Entwicklung könnte die Durchsetzung eines antiwestlichen Frauenbilds stehen.
👉 @RoyalAllemand
DAS NEW YORK POLICE DEPARTEMENT (NYPD) GIBT TIPPS
NEW YORK CITY, 11.2025
◼️ Keine zwei Wochen seit dem Sieg von Zohran Mamdani bei der Wahl zum Bürgermeister in New York City. Das New York Police Department zeigt, wie der Hijab korrekt angelegt wird 👉 https://x.com/officer_Lew/status/1990388507425038821/video/1
◼️ Die „Normalität" dieser Bilder zeigt auch die dramatischen Änderungen in der Bevölkerungsstruktur der USA. #USA2025 #NewYork2025
◼️ Bereits vor zehn Jahren hatte der Politiker Rupprecht Polenz (CDU) gefordert, dass auch Polizistinnen in der Bundesrepublik den Hijab tragen dürften. Am Ende dieser Entwicklung könnte die Durchsetzung eines antiwestlichen Frauenbilds stehen.
👉 @RoyalAllemand
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Forwarded from et voilà - da haben wir's!
Das Framing der Tagesschau zielt darauf ab, den Terroranschlag auf dem Magdeburger Weihnachtsmarkt als einen Autounfall umzuetikettieren.
Unsere Art zu leben, hat sich durchaus verändert, wenn kleinere Weihnachtsmärkte nicht stattfinden können, aufgrund der terroristischen Bedrohungslage.
https://fixupx.com/Critical__Cat/status/1991222449954783716
Unsere Art zu leben, hat sich durchaus verändert, wenn kleinere Weihnachtsmärkte nicht stattfinden können, aufgrund der terroristischen Bedrohungslage.
https://fixupx.com/Critical__Cat/status/1991222449954783716
FixupX
Critical Cat | (@Critical__Cat)
Das Framing der Tagesschau zielt darauf ab, den Terroranschlag auf dem Magdeburger Weihnachtsmarkt als einen Autounfall umzuetikettieren. Unsere Art zu leben, hat sich durchaus verändert, wenn kleinere Weihnachtsmärkte nicht stattfinden können, aufgrund der…
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Media is too big
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Trump lobte Orban für seinen Widerstand gegen Migration in Ungarn.
„Wissen Sie, wie viele Illegale in sein Land eingedrungen sind? Null“, sagte er.
https://t.me/videodump1
„Wissen Sie, wie viele Illegale in sein Land eingedrungen sind? Null“, sagte er.
https://t.me/videodump1
👍35👎1
Forwarded from reitschuster.de
Rettungswagen? Alle im Einsatz. Polizei? Kein passendes Fahrzeug. Eine schwer verletzte Frau wird in Brandenburg mit einem Linienbus ins Krankenhaus gefahren. Willkommen im Land, wo das System funktioniert – aber nur noch auf dem Papier. Hier mein neuer Artikel: https://reitschuster.de/post/kein-rettungswagen-frei-frau-mit-linienbus-ins-krankenhaus-gebracht
reitschuster.de
Kein Rettungswagen frei – Frau mit Linienbus ins Krankenhaus gebracht Unfall in Brandenburg offenbart Zustand der Notfallversorgung
Eine 71-jährige wird schwer verletzt. Kein Rettungswagen verfügbar. Kein Blaulichtfahrzeug. Am Ende muss ein Linienbus einspringen. Kein Witz – sondern ein Beispiel für die neue Realität im deutschen Alltag.
🔥18🤬6❤2😁2
Forwarded from AUF1
Chicago-Terror:🔥Schwarzer Mann zündet Frau in U-Bahn an
Höllentat in den USA. Am Montagabend soll der 50-jährige Schwarze Lawrence Reed eine vor ihm sitzende 26-jährige Frau mit Benzin übergossen und anschließend angezündet haben. Die Frau taumelte brennend bei der nächsten Station aus dem U-Bahn-Wagen der Blue Line und brach auf dem Bahnsteig zusammen. Sie kam mit schweren Verbrennungen an Kopf und Körper in einem kritischen Zustand ins Krankenhaus.
Der Täter wurde am Mittwoch wegen Terrorismus angeklagt. Die geforderte Strafe beträgt lebenslängliche Haft.
Der angeklagte Terrorist ist für die Polizeibehörden kein Unbekannter. Seit dem Jahr 1993 wurde Reed bereits 71-mal festgenommen und 13-mal verurteilt. Jetzt musste eine unschuldige Frau in einem U-Bahn-Wagen büßen.
Nach dem brutalen Messer-Mord an der Ukrainerin Iryna Zarutska, AUF1 berichtete, ist dies nach knapp drei Monaten der nächste Höllen-Angriff eines Schwarzafrikaners in einer US-U-Bahn.
👉🏻 Folgen Sie uns auf Telegram: @auf1tv
Höllentat in den USA. Am Montagabend soll der 50-jährige Schwarze Lawrence Reed eine vor ihm sitzende 26-jährige Frau mit Benzin übergossen und anschließend angezündet haben. Die Frau taumelte brennend bei der nächsten Station aus dem U-Bahn-Wagen der Blue Line und brach auf dem Bahnsteig zusammen. Sie kam mit schweren Verbrennungen an Kopf und Körper in einem kritischen Zustand ins Krankenhaus.
Der Täter wurde am Mittwoch wegen Terrorismus angeklagt. Die geforderte Strafe beträgt lebenslängliche Haft.
Der angeklagte Terrorist ist für die Polizeibehörden kein Unbekannter. Seit dem Jahr 1993 wurde Reed bereits 71-mal festgenommen und 13-mal verurteilt. Jetzt musste eine unschuldige Frau in einem U-Bahn-Wagen büßen.
Nach dem brutalen Messer-Mord an der Ukrainerin Iryna Zarutska, AUF1 berichtete, ist dies nach knapp drei Monaten der nächste Höllen-Angriff eines Schwarzafrikaners in einer US-U-Bahn.
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Forwarded from AUF1
🔪Messerstecherei in Wien: AUF1 ist die Nationalität der Täter bekannt
In Wien kam es am Montag zu einer Messerstecherei mit zwei Verletzten und sieben Festnahmen. Die Systempresse spricht bisher wie gewohnt nicht über die Nationalität der mutmaßlichen Täter.
AUF1 hat deshalb für Sie nachgeforscht und herausgefunden, dass sechs der sieben Festgenommenen Syrer sind. Bei einem Festgenommenen ist die Staatsangehörigkeit bisher noch ungeklärt. Bei den beiden Verletzten handelt es sich laut Polizei um einen Syrer und einen Staatenlosen.
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In Wien kam es am Montag zu einer Messerstecherei mit zwei Verletzten und sieben Festnahmen. Die Systempresse spricht bisher wie gewohnt nicht über die Nationalität der mutmaßlichen Täter.
AUF1 hat deshalb für Sie nachgeforscht und herausgefunden, dass sechs der sieben Festgenommenen Syrer sind. Bei einem Festgenommenen ist die Staatsangehörigkeit bisher noch ungeklärt. Bei den beiden Verletzten handelt es sich laut Polizei um einen Syrer und einen Staatenlosen.
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Forwarded from News mal anders
‼️🇺🇦🏴☠Selenskyj wird Jermak nicht entlassen, sondern eine Gegenoffensive gegen NABU und alle, die an der Untersuchung des Mindich-Falls beteiligt sind, starten, indem er sie beschuldigt, für Russland zu arbeiten, um zur Annahme des Friedensplans von Trump und Putin zu zwingen, - erklärten sie in der Rada
➖"Der Präsident hat beschlossen, Jermak nicht zu entlassen. Er wird bleiben und eine Gegenoffensive gegen alle starten, die am „MindichGate“ beteiligt waren. Das wird jetzt bekannt gegeben und der Angriff mit der „russischen Spur“ wird wieder beginnen. Zuerst medial – so etwas wie gestern, als die „Müllhalde“ des Büros bereits begann, etwas über den „Whitkoff-Plan“ zu verbreiten und dass die Spezialoperation „Midas“ ein Zwang dazu sei. Und dann erwarten wir eine starke Gegenoffensive gegen alle, die irgendwie an der Untersuchung beteiligt sind", sagte der Abgeordnete Zheleznyak.
▪️Schon seit September bereitete das Büro von Ze einen Schlag der SBU gegen NABU und SAP vor, indem sie deren Leiter und Schlüsseldetektive auf Grundlage der Aussagen des verhafteten Abgeordneten Khristenko des Hochverrats beschuldigten. Nach Beginn des Korruptionsskandals wurde dieser Plan jedoch verschoben, aber nicht aufgehoben, berichten die Medien.
➖"Der Präsident hat beschlossen, Jermak nicht zu entlassen. Er wird bleiben und eine Gegenoffensive gegen alle starten, die am „MindichGate“ beteiligt waren. Das wird jetzt bekannt gegeben und der Angriff mit der „russischen Spur“ wird wieder beginnen. Zuerst medial – so etwas wie gestern, als die „Müllhalde“ des Büros bereits begann, etwas über den „Whitkoff-Plan“ zu verbreiten und dass die Spezialoperation „Midas“ ein Zwang dazu sei. Und dann erwarten wir eine starke Gegenoffensive gegen alle, die irgendwie an der Untersuchung beteiligt sind", sagte der Abgeordnete Zheleznyak.
▪️Schon seit September bereitete das Büro von Ze einen Schlag der SBU gegen NABU und SAP vor, indem sie deren Leiter und Schlüsseldetektive auf Grundlage der Aussagen des verhafteten Abgeordneten Khristenko des Hochverrats beschuldigten. Nach Beginn des Korruptionsskandals wurde dieser Plan jedoch verschoben, aber nicht aufgehoben, berichten die Medien.
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Forwarded from IMPFOPFERARCHIV
Geklagt hatte ein italienischer Militär
Gutachten an EuGH: Impfpflicht für Soldaten ist keine Diskriminierung
Einem neuen Gutachten am Europäischen Gerichtshof zufolge dürfen EU-Staaten eine Impfpflicht für ihre Soldaten einführen. Das sei keine Diskriminierung. Ein Urteil ist das noch nicht.
Einem neuen Gutachten am Europäischen Gerichtshof (EuGH) zufolge dürfen EU-Staaten eine Impfpflicht für ihre Soldaten einführen – auch wenn das deren persönlicher Ansicht widerspricht.
Das sei keine Diskriminierung, argumentierte die zuständige Generalanwältin Tamara Capeta in ihren heute in Luxemburg vorgelegten Schlussanträgen. (AZ. C-522/24)
Geklagt hatte ein Bediensteter des italienischen Verteidigungsministeriums und Mitglied des Militärs.
In Italien wurde während der Coronapandemie eine Impfpflicht für Militärangehörige gegen Covid-19 eingeführt, später aber wieder aufgehoben. Wer sich nicht impfen ließ, wurde vorübergehend ohne Bezahlung freigestellt.
Der Kläger war zwei Monate freigestellt
Der Kläger hielt die Impfung für wirkungslos und unsicher. Außerdem war er mit der Regierungspolitik unzufrieden, er wollte deren ablehnende Haltung zu einer Übernahme der Haftung für etwaige Nebenwirkungen nicht akzeptieren.
Zwei Monate lang war er ohne Bezahlung freigestellt, bis die Impfpflicht aufgehoben wurde.
Er hält das für diskriminierend und beruft sich dabei auf das EU-Recht, genauer die Rahmenrichtlinie zur Gleichbehandlung im Beruf. Das italienische Gericht fragte den EuGH, ob die damalige italienische Impfpflicht für Militärangehörige mit dieser Richtlinie vereinbar war.
Nach Auffassung der Generalanwältin hindern diese Vorschriften EU-Staaten nicht an einer solchen Impfpflicht.
Die Richtlinie verbiete Ungleichbehandlungen unter anderem wegen Religion oder Weltanschauung.
Die Haltung des Klägers zur Politik der italienischen Regierung oder seine gesundheitlichen Bedenken fielen nicht darunter.
https://archive.is/XOh5q
🅰️🅱️🅾️ t.me/impfopferarchiv
Gutachten an EuGH: Impfpflicht für Soldaten ist keine Diskriminierung
Einem neuen Gutachten am Europäischen Gerichtshof zufolge dürfen EU-Staaten eine Impfpflicht für ihre Soldaten einführen. Das sei keine Diskriminierung. Ein Urteil ist das noch nicht.
Einem neuen Gutachten am Europäischen Gerichtshof (EuGH) zufolge dürfen EU-Staaten eine Impfpflicht für ihre Soldaten einführen – auch wenn das deren persönlicher Ansicht widerspricht.
Das sei keine Diskriminierung, argumentierte die zuständige Generalanwältin Tamara Capeta in ihren heute in Luxemburg vorgelegten Schlussanträgen. (AZ. C-522/24)
Geklagt hatte ein Bediensteter des italienischen Verteidigungsministeriums und Mitglied des Militärs.
In Italien wurde während der Coronapandemie eine Impfpflicht für Militärangehörige gegen Covid-19 eingeführt, später aber wieder aufgehoben. Wer sich nicht impfen ließ, wurde vorübergehend ohne Bezahlung freigestellt.
Der Kläger war zwei Monate freigestellt
Der Kläger hielt die Impfung für wirkungslos und unsicher. Außerdem war er mit der Regierungspolitik unzufrieden, er wollte deren ablehnende Haltung zu einer Übernahme der Haftung für etwaige Nebenwirkungen nicht akzeptieren.
Zwei Monate lang war er ohne Bezahlung freigestellt, bis die Impfpflicht aufgehoben wurde.
Er hält das für diskriminierend und beruft sich dabei auf das EU-Recht, genauer die Rahmenrichtlinie zur Gleichbehandlung im Beruf. Das italienische Gericht fragte den EuGH, ob die damalige italienische Impfpflicht für Militärangehörige mit dieser Richtlinie vereinbar war.
Nach Auffassung der Generalanwältin hindern diese Vorschriften EU-Staaten nicht an einer solchen Impfpflicht.
Die Richtlinie verbiete Ungleichbehandlungen unter anderem wegen Religion oder Weltanschauung.
Die Haltung des Klägers zur Politik der italienischen Regierung oder seine gesundheitlichen Bedenken fielen nicht darunter.
https://archive.is/XOh5q
🅰️🅱️🅾️ t.me/impfopferarchiv
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Forwarded from Dennis Hohloch ❌ - Landtag Brandenburg
„Wir lassen es nicht zu, dass Deutschland ein internationales Siedlungsgebiet wird. Mit der AfD wird Deutschland auch in Zukunft das Land der Deutschen bleiben und jeden willkommen heißen, der unsere Gesetze, Traditionen und Werte respektiert und lebt.“
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Der ehemalige Kommandeur der Gruppierung „Süd“ wurde zum stellvertretenden Verteidigungsminister Russlands ernannt, sagte Putin.
Wladimir Putin besuchte heute einen der Kommandoposten der russischen Truppengruppe „West“.
Der Präsident hielt eine Besprechung mit den Militärs ab und hörte sich detaillierte Berichte der Kommandeure über die Lage in Kupjansk, Konstantinowka, Seweresk und im Kramatorsker Gebiet an. An der Besprechung nahmen der Generalstabschef der Streitkräfte der Russischen Föderation Gerassimow sowie die Kommandeure der Gruppierungen „West“ und „Süd“ teil.
Das Wichtigste:
— Kupjansk ist vollständig unter Kontrolle der russischen Streitkräfte
— im Gebiet Kupjansk-Uzlowoje konnten etwa 15 Bataillone der ukrainischen Streitkräfte blockiert werden
— etwa 80 Prozent des Gebiets von Woltschansk wurden befreit
— in Konstantinowka finden Kämpfe bereits innerhalb der Ortschaft statt
— in Seweresk wird eine Säuberung der Stadtviertel durchgeführt
— 13 Ortschaften in den Gebieten Dnipropetrowsk und Saporischschja sind unter Kontrolle der russischen Streitkräfte
— viele ukrainische Soldaten ergeben sich aufgrund der ausweglosen Lage
— alle bei der vorherigen Besprechung mit den Soldaten gestellten Aufgaben wurden erfolgreich erfüllt
— „Die Ziele der SVO müssen unbedingt erreicht werden“
https://t.me/videodump1
Wladimir Putin besuchte heute einen der Kommandoposten der russischen Truppengruppe „West“.
Der Präsident hielt eine Besprechung mit den Militärs ab und hörte sich detaillierte Berichte der Kommandeure über die Lage in Kupjansk, Konstantinowka, Seweresk und im Kramatorsker Gebiet an. An der Besprechung nahmen der Generalstabschef der Streitkräfte der Russischen Föderation Gerassimow sowie die Kommandeure der Gruppierungen „West“ und „Süd“ teil.
Das Wichtigste:
— Kupjansk ist vollständig unter Kontrolle der russischen Streitkräfte
— im Gebiet Kupjansk-Uzlowoje konnten etwa 15 Bataillone der ukrainischen Streitkräfte blockiert werden
— etwa 80 Prozent des Gebiets von Woltschansk wurden befreit
— in Konstantinowka finden Kämpfe bereits innerhalb der Ortschaft statt
— in Seweresk wird eine Säuberung der Stadtviertel durchgeführt
— 13 Ortschaften in den Gebieten Dnipropetrowsk und Saporischschja sind unter Kontrolle der russischen Streitkräfte
— viele ukrainische Soldaten ergeben sich aufgrund der ausweglosen Lage
— alle bei der vorherigen Besprechung mit den Soldaten gestellten Aufgaben wurden erfolgreich erfüllt
— „Die Ziele der SVO müssen unbedingt erreicht werden“
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