Lutz Bachmann verklagt Haldenwang wegen übler Nachrede und Falschzitat
Lutz Bachmann von Pegida Dresden kündigt eine Klage gegen Haldenwang an, den angeblichen Verfassungsschützer des Bundes. Wir erinnern uns, Haldenwang wurde in Köln gerichtlich dazu verdonnert, nicht öffentlich von Verdachtsfall zu sprechen. Er handelte also nachgewiesenermaßen selbst grundgesetzwidrig, quasi in seiner ersten Amtshandlung. Da Lutz Bachmann gerade erst letzte Woche einen Prozess gewann bzgl. der von Haldenwang behaupteten angeblichen Aussage Bachmanns, dürfte ein Richter gute Gründe haben für Bachmann zu entscheiden. Das würde Merkel und ihr Regime bloßstellen, die sich nur noch mit von Steuergeld gekauften Jubel-Meldungen über Wasser hält . Auf die Begründung der Richter dürfen wir so oder so gespannt sein.
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https://invidio.us/rC34fvO_STE
Lutz Bachmann von Pegida Dresden kündigt eine Klage gegen Haldenwang an, den angeblichen Verfassungsschützer des Bundes. Wir erinnern uns, Haldenwang wurde in Köln gerichtlich dazu verdonnert, nicht öffentlich von Verdachtsfall zu sprechen. Er handelte also nachgewiesenermaßen selbst grundgesetzwidrig, quasi in seiner ersten Amtshandlung. Da Lutz Bachmann gerade erst letzte Woche einen Prozess gewann bzgl. der von Haldenwang behaupteten angeblichen Aussage Bachmanns, dürfte ein Richter gute Gründe haben für Bachmann zu entscheiden. Das würde Merkel und ihr Regime bloßstellen, die sich nur noch mit von Steuergeld gekauften Jubel-Meldungen über Wasser hält . Auf die Begründung der Richter dürfen wir so oder so gespannt sein.
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Invidious
12.03.2020 BREAKING - VS-Chef Haldenwang auf dünnem Eis
Forwarded from Nachrichtenkanal
„Wird nicht jedem gefallen“ – Ministerpräsidenten planen „grundlegende Veränderungen“ gegen Corona - Sputnik Deutschland
https://de.sputniknews.com/politik/20200312326588936-ministerpraesidenten-coronavirus-konferenz/
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Sputniknews
„Wird nicht jedem gefallen“ – Ministerpräsidenten planen „grundlegende Veränderungen“ gegen Corona
Die Ministerpräsidenten der Länder beraten am Donnerstag über eine einheitliche Strategie im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus. In einer ersten Stellungnahme...
Forwarded from Nachrichtenkanal
Von Kretschmann bis Trudeau: Coronavirus ergreift politische Prominenz - n-tv.de
https://www.n-tv.de/panorama/Coronavirus-ergreift-politische-Prominenz-article21636890.html
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n-tv
Coronavirus ereilt auch Polit-Prominenz
Weltweit leiden mehrere Zehntausend Menschen am neuartigen Coronavirus Sars-Cov-2 - ob sie es nun in sich tragen oder dies nur befürchten. Darunter sind auch Politiker wie der kanadische Premierminister oder der brasilianische Präsident.
Forwarded from Komfortzone verlassen – selbst denken
Kai Orak
🔸Aktuelle Bildersprache #13 - 12.03.2020🔸
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Komfortzone verlassen 🚧 selbst denken 😉💭
Gruppe: https://kurzelinks.de/diskussion
#Deutschland #Bildersprache #Politik #KaiOrak
🔸Aktuelle Bildersprache #13 - 12.03.2020🔸
12.03.202Q | 33 Minuten
▶️ https://youtu.be/kIyrwGGgMEgGruppe: https://kurzelinks.de/diskussion
#Deutschland #Bildersprache #Politik #KaiOrak
Berliner Landgericht hält Mietendeckel für verfassungswidrig
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https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/berliner-landgericht-haelt-mietendeckel-fuer-verfassungswidrig-2-a3183650.html
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Epoch Times www.epochtimes.de
Berliner Landgericht hält Mietendeckel für verfassungswidrig
Das Berliner Landgericht hält den für die Hauptstadt beschlossenen sogenannten Mietendeckel für verfassungswidrig. Dem Land Berlin fehle die Gesetzgebungskompetenz, teilte das Kammergericht am Donnerstag zur Begründung mit. Die Vorschriften seien …
Forwarded from RT Deutsch - Erfahre mehr!
Staatssekretär des Innenministeriums bestätigt: Keine Flüchtlinge aus Idlib an griechischer Grenze — RT Deutsch
https://youtu.be/2sU60PKKVSI 3:14
@RT_Deutsch
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@RT_Deutsch
Forwarded from Nachrichtenkanal
Epoch Times www.epochtimes.de
Urban will juristisch gegen Verfassungsschutz vorgehen: "Viele Ostdeutsche erinnert dieses Agieren an die Stasi der DDR"
Der Chef des Verfassungsschutzes Thomas Haldenwang will den AfD "Flügel" künftig beobachten lassen. Sachsens AfD-Chef Jörg Urban will dagegen juristisch vorgehen. Er rechnet sich gute Chancen aus.
Forwarded from Videodump
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Das Leben ist hart!
Forwarded from Nachrichtenkanal
Coronavirus in Europa: Letalität in Deutschland 30-mal niedriger als in Italien – wie ist das möglich? - Politik - Tagesspiegel Mobil
https://m.tagesspiegel.de/politik/coronavirus-in-europa-letalitaet-in-deutschland-30-mal-niedriger-als-in-italien-wie-ist-das-moeglich/25626678.html?utm_source=pocket-newtab
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Der Tagesspiegel
Letalität in Deutschland 30-mal niedriger als in Italien – wie ist das möglich?
Gemessen an der Zahl der Coronavirus-Infizierten hat Italien bisher eine rund 30-mal höhere Sterberate als Deutschland. Zählt man auf beiden Seiten der Alpen einfach anders?
Forwarded from Hans-Georg Maaßen
Statt durch Beschränkung auf die Kernaufgaben Einsparungen zu realisieren und an die Gebührenzahler weiterzugeben, beschließen die Ministerpräsidenten, die ohnehin relativ hohe Zwangsgebühr #Rundfunkbeitrag für den #ÖRR weiter zu erhöhen. Unfassbar!— Alexander Mitsch (@MitschAlexander) March 12, 2020
March 12, 2020 at 09:45PM
via Twitter https://twitter.com/HGMaassen
March 12, 2020 at 09:45PM
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#rundfunkbeitrag hashtag on Twitter
On May 28 @AfD_Muenster tweeted: "s/o @freegeorgthiel! #freegeorgthiel
Fo.." - read what others are saying and join the conversation.
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Forwarded from Gamesoftruth gesperrte Videos
Heute gleich zwei Videos bei YouTube gesperrt !!!!
Klimagesetz !!!!! Das ist der Knackpunkt der Agenda !!! Wenn das durchgeht haben wir eine EU Diktatur
Klimagesetz !!!!! Das ist der Knackpunkt der Agenda !!! Wenn das durchgeht haben wir eine EU Diktatur