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wim-zeitung.de
"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Forwarded from Red Dog 71 Media
On the bright side at least Corona Virus🦠 will prevent our children from being subjected to this level of degeneracy 😡
Forwarded from Ein Prozent
Das dem Establishment hochheilige „Einwanderungsrecht“ für Asylbewerber bleibt nach Auskunft des Innenministeriums weiterhin bestehen.

Gegenüber der Welt am Sonntag bekräftigte das BMI am 5. April, dass sich „am bisherigen Asylverfahren keine Änderung ergeben“. Das bedeutet, dass aus den eben aufgeführten Ländern mit Einreisesperre niemand die Grenze übertreten darf, es sei denn, er ist Asylbewerber.

Wir haben alle Infos zur Migration im Corona-Windschatten zusammengetragen: https://www.einprozent.de/blog/asylfakten/einwanderungsstopp-dank-einer-pandemie/2630
Aktuelle Corona-Tyrannei ist erst der "Einstieg". Merkel grinst sich eins
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Chemtrails gehen wieder voll los: "Genieße die Show! Vertraue dem Plan!" Mal ein Foto aus Düsseldorf. Ich beobachte das im Raum Mannheim aber genauso und sehe Bilder auch von anderen Städten. An dem offiziellen Reise-Flugverkehr hat sich natürlich gar nichts geändert.
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Bundesverfassungsgericht lässt Demo Gießen zu: Gilt Versammlungsfreiheit dann auch für Beate Bahner?

Am Wochenende noch "unzulässig" bei Beate Bahner und jetzt auf einmal gibt es doch noch ein paar Grundrechte. So so. Das Bundesverfassungsgericht lässt seit heute plötzlich gnädigerweise Versammlungen doch zu: Urteil für Gießen 1 BvR 828/20. Ich verkneife mir hier eine Meinung abzugeben, um nicht in unflätige Wortwahl abzurutschen. Jedenfalls wäre jetzt eigentlich das Strafverfahren gegen Beate Bahner hinfällig.

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http://opposition24.com/corona-verfassungsgericht-hebt-pauschales-demonstrationsverbot-teilweise-auf/
Forwarded from Sandra Gabriel
„Was, wenn man … demonstrieren will? Das muss grundsätzlich möglich sein, meint das Bundesverfassungsgericht.“

„Das Bundesverfassungsgericht hat in einem Beschluss deutlich gemacht, dass pauschale Verbote von Demonstrationen nicht verfassungskonform sind.“

„Im konkreten Fall hatte die Stadt Gießen zwei Versammlungen verboten, die unter dem Motto "Gesundheit stärken statt Grundrechte schwächen - Schutz vor Viren, nicht vor Menschen" angemeldet worden waren. … Der Veranstalter gab an, dass die Zahl der Teilnehmer auf etwa 30 Personen begrenzt werde. Ein ausreichender Abstand zwischen den Teilnehmern werde gewährleistet.“

„Die Stadt verbot die Demonstrationen. Begründung: Nach der hessischen Corona-Verordnung seien Versammlungen von mehr als zwei Personen, die nicht dem gleichen Hausstand angehören, generell verboten. Der Veranstalter legte Widerspruch ein. Dieser wurde vom hessischen Verwaltungsgerichtshof zurückgewiesen. … Das Bundesverfassungsgericht hob diese Entscheidung nun auf.“

http://archive.is/MMwo
So Dreist hat man uns mit den "Flüchtlingskindern" aus Lesbos belogen.
11 von 12 sind junge Männer und einer hasst bereits ganz offen die Polizei:
https://www.youtube.com/watch?v=-e6d9gevj1E&feature=youtu.be
Am 10. Juni 2018 sprach Germanotta vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen im Namen der Born This Way Foundation und rief die Initiative United for Global Mental Health ins Leben.Am 20. Mai 2019 gab die Weltgesundheitsorganisation der Vereinten Nationen bekannt, dass Germanotta einer von vier neuen Goodwill-Botschaftern sein wird, als Botschafter für psychische Gesundheit. Quelle Wikipedia..😳
Forwarded from Marlas Army
Leute, ich muss morgen wieder früher auf Arbeit, die ganzen Bestellungen abwickeln. Haken Prell ist heute beim Digitalen Schwurbelisten. Die wollen mich echt fertigmachen und mit Arbeit zuscheißen! https://www.youtube.com/watch?v=F8rI9tqGGz8

Also ich arbeite bei:
politaufkleber.de und
shirts.politaufkleber.de
Schau dir "Niemand Starb an Corona, Autopsie Beweist es! Spiel ist aus!" auf YouTube an
https://youtu.be/fVFHuBd-FGM
"Bayer schenkt Deutschland Millionen Chloroquin-Tabletten"

Es wird vereinzelt in der Privilegien-Presse gemeldet, dass Bayer Chloroquin-Tabletten zur Verfügung stellt. Ob das Merkel-Regime sich je irgendwie dazu äußern wird?

W.I.M. 📈🏛📣
Framing: "Zweite Welle" für dauerhafte Abschaffung Grundrechte

Nach ganz persönlichen groben Einschätzungen von Kretschmann und dem Autoren wie von n-tv muss das halt so sein, dass das Corona-Virus sehr gefährlich sei und das "Risiko" zu hoch. Wissenschaftliche Begründungen lassen Kretschmann und n-tv gleich mal vorsichtshalber weg. Sind ja auch keine vorhanden. Der Screenshot ist schon der ganze Artikel. Da kommt unten nicht mehr.

W.I.M. 📈🏛📣
Klopapier ist wieder da! Hurra!
W.I.M. 📈🏛📣
Forwarded from Corona-Fakten
Brasiliens Militärpolizei hat sich im größtem Bundesstaat São Paulo offen gegen ihren Gouverneur João Doria gestellt. Dieser hatte eine Verschärfung der Corona-Maßnahmen auf den Weg gebracht, wonach Bürger, die die Maßnahmen missachteten, verhaftet werden können.
Die Militärpolizei „Defenda PM“ hat daraufhin angekündigt, dass man diese Anordnungen nicht vollstrecken werde: „Weitere Verschärfungen der Corona-Maßnahmen sind nicht verfassungskonform. Ohne eine gesetzestreue Grundlage, die der Bundesverfassung entspricht, werden von der Militärpolizei keine Verhaftungen vorgenommen.“

Major Dimas Mecca drohte dem Gouverneur, er solle die Polizei nicht gegen die Bevölkerung ausspielen. „Wir sind die Polizei vom Staat und arbeiten für die Bürger, nicht für den Gouverneur.“
Heute leitete der Major gemeinsam mit vier Abgeordneten eine Strafverfahren gegen Gouverneur Doria ein. „Ich danke den Abgeordneten, dass sie vor der auferlegten Diktatur nicht geschwiegen haben.“

http://archive.is/Ltg33