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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Trump will das US-Militär mobilisieren um den Impfstoff zu verteilen
#USA #DASIMPERIUM

Reuters: Präsident Donald Trump mobilisiert das US-Militär zur Verteilung eines neuartigen Coronavirus-Impfstoffs, sobald ein solcher verfügbar ist, und will sich zunächst auf ältere Amerikaner konzentrieren REUTERS/Kevin Lamarque “Sie wissen, dass
USA: Weiteres Corona-Notkrankenhaus schließt, ohne einen einzigen Patienten behandelt zu haben
#USA #DASIMPERIUM

Wie in anderen Ländern auch, haben eilig errichtete Notkrankenhäuser im Zuge der Corona-P(l)andemie keinen oder nur sehr wenige Patienten gesehen Aktuellstes Beispiel ist ein Feldkrankenhaus bei New York, das keinen
🇺🇸 Ausführungsverordnung zur Verhinderung von Online-Zensur 🇺🇸

Abschnitt 1. Politik. Die Redefreiheit ist das Fundament der amerikanischen Demokratie. Unsere Gründerväter haben dieses heilige Recht mit dem Ersten Zusatz zur Verfassung geschützt. Die Freiheit, Ideen auszudrücken und zu diskutieren, ist die Grundlage für all unsere Rechte als freies Volk.
Abschnitt 2. Schutz gegen Online-Zensur. (a) Es ist die Politik der Vereinigten Staaten, klare Grundregeln zu fördern, die eine freie und offene Debatte im Internet fördern. Zu den Grundregeln, die diese Debatte regeln, gehört vor allem die durch Abschnitt 230(c) des Communications Decency Act (Abschnitt 230(c)) geschaffene Immunität vor Haftung. 47 U.S.C. 230(c)
Abschnitt 3. Schutz des Bundes-Steuerzahler-Dollars vor der Finanzierung von Online-Plattformen, die die Redefreiheit einschränken. (a) Der Leiter jeder Exekutivabteilung und jeder Agentur (Agentur) überprüft die Bundesausgaben seiner Agentur für Werbung und Marketing, die an Online-Plattformen gezahlt werden.
Abschnitt 4. Bundesweite Überprüfung unlauterer oder irreführender Handlungen oder Praktiken. (a) Es ist die Politik der Vereinigten Staaten, dass große Online-Plattformen wie Twitter und Facebook als die entscheidenden Mittel zur Förderung des freien Rede- und Ideenflusses heutzutage den geschützten Redefluss nicht einschränken sollten. Der Oberste Gerichtshof hat festgestellt, dass Social-Media-Websites als moderner öffentlicher Platz "die vielleicht mächtigsten Mechanismen bieten können, die einem Privatbürger zur Verfügung stehen, um seiner Stimme Gehör zu verschaffen". Packingham gegen North Carolina, 137 S. Ct. 1730, 1737 (2017).
Abschnitt 5. Staatliche Überprüfung unlauterer oder irreführender Handlungen oder Praktiken und Antidiskriminierungsgesetze. (a) Der Generalstaatsanwalt setzt eine Arbeitsgruppe ein, die sich mit der möglichen Durchsetzung von Staatsgesetzen befasst, die Online-Plattformen die Beteiligung an unlauteren oder irreführenden Handlungen oder Praktiken verbieten.
Abschnitt 6. Gesetzgebung. Der Generalbundesanwalt erarbeitet einen Vorschlag für eine Bundesgesetzgebung, die nützlich wäre, um die politischen Ziele dieser Ordnung zu fördern.
Abschnitt 7. Definition. Für die Zwecke dieser Ordnung bezeichnet der Begriff "Online-Plattform" jede Website oder Anwendung, die es den Benutzern ermöglicht, Inhalte zu erstellen und auszutauschen oder sich in sozialen Netzwerken zu engagieren, sowie jede allgemeine Suchmaschine.
Abschnitt 8. Allgemeine Bestimmungen. (a) Nichts in dieser Ordnung darf so ausgelegt werden, dass es eine Beeinträchtigung oder andere Auswirkungen hat:
👉 Ausführlicher Text Online (deutsch)

👉 Quelle: whitehouse.gov

#Politik #USA #Internetzensur #Onlinezensur #Onlineplattformern #Suchmaschinen #Trump #Justiz #SocialMedia #ExecutiveOrder #TieferStaat #whitehouse
t.me/buergerinformative/9713
Forwarded from Wjatscheslaw Seewald
Schon vor paar Tagen habe ich euch geschrieben, daß man sehr deutlich über die Moral des amerikanischen Volkes sieht an den Handlungen sieht.

Viele Schwarze haben ein Hass auf die Weißen und bei dem US-Amerikanischen Bürgerkrieg sollen Schwarze, Latinas und andere ein Genozid der Weißen machen. Georgia Guidestone bei jedem Land wird unterschiedlich umgesetzt.

Schaut euch mal diese „Affen“ an, die nur in der Masse stark sind, wie die auf einen weißen Mann losschlagen. Oder diese eine Frau, die einfach ihr Geschäft von den Plünderungen schützen will, wie die angegangen wird.

Glaubt ihr, daß wenn es zu inneren Auseinandersetzungen in Europa kommen wird, die „neuen Europäer“ euch mit Handschuhen anfassen werden?

Nein, eine rein in die Fresse, oder wie es viele Feiglinge von schon gemacht haben von hinten geschupst oder eingeschlagen.

Ah ja, die neue schöne Welt 🤨

@WjatscheslawSeewald

#USA #Psyche #Verhalten
Forwarded from Videodump
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🇺🇲 Alter Klassiker: Ein Mädchen leitet den heutigen Protestmarsch in New York. #USA 🇺🇸 #Militarbeobachter

Kinder zu Missbrauchen, ist mal wieder Typisch für diese Leute!
Forwarded from Militärbeobachter
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🇺🇸 Trump täuschte nicht und unterzeichnete heute ein Dekret über neue Standards für die Polizeiarbeit in den Vereinigten Staaten. #USA 🇺🇸 @Militarbeobachter
Forwarded from Wjatscheslaw Seewald
Die US-Amerikanische Botschaft in Moskau hat neben der offiziellen US-Fahne die LGBT Fahne auf ihrer Botschaft aufgehängt.

In Russland ist die LGBT Propaganda offiziell verboten!

Das was die Amis machen ist eine gezielte Provokation, doch auf der anderen Seite zeigen die, welche „Werte“ für die wichtig sind. Jetzt weiß Du besser, aus welchem Land die LGBT Pandemie ausgeht.

Was wir erleben ist, der Untergang des Westes und der weißen Rasse in den jeweiligen Länder, aber die Masse erkennt das immer noch nicht und denken, daß alles schon irgendwie gut wird.

Weil Russland für normale familiären Werte steht, fühlen sich viele alleine schon weg dem zu Russland hingezogen und mit jedem Jahr, wird das ganze immer stärker.

Wisse mehr als andere mit @WjatscheslawSeewald

#Moskau #LGBT #USA #Westen #Propaganda
Forwarded from Militärbeobachter
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🇺🇸 Eine neue Art, die Polizei in den Vereinigten Staaten zu demütigen. Sie rufen die Polizei an und melden angeblich die Schießerei. Die Polizei kommen, dort wurde nicht geschossen, das ist ein Hinterhalt. Sie sind von vier Seiten blockiert und beginnen mit Flaschen und steine zuwerfen. #USA 🇺🇸 @Militarbeobachter
US-Impfkampagne hat begonnen! Ivanka Trump: “Ich werde den Impfstoff nehmen”
#USA #DASIMPERIUM

Die Tochter von Präsident Donald Trump sagte in einer Fernsehsendung sie werde den Coronavirus-Impfstoff nehmen Frau Trump wird nicht nur versuchen, uns davon zu überzeugen, den Impfstoff zu nehmen, sondern
Biden sagte, das er erwägen würde die COVID-19-Impfungen zur Pflicht zu machen
#USA #DASIMPERIUM

Der demokratische Präsidentschaftskandidat Joe Biden sagte, dass eine Anordnung, die eine Impfung gegen das Coronavirus vorschreibt, in Betracht gezogen werden sollte, wenn sie dazu beitragen würde, den Ausbruch einzudämmen Biden
Der Mann, der das Kapitol stürmte und Nancy Pelosis Laptop stahl, wurde durch angeblichen Selbstmord tot aufgefunden
#USA #DASIMPERIUM

Am 13. Januar hat sich ein Mann, der an der Stürmung des Kapitolgebäudes teilgenommen hat, angeblich selbst getötet. Der Tod wurde von seiner Frau gemeldet, die seine Leiche fand, nachdem er sich angeblich in die Brust geschossen hatte. Christopher S..
Aus!! Der Gouverneur von Florida ist fertig mit Corona und verklagt das US-Gesundheitsministerium CDC
#USA #DASIMPERIUM

Der Gouverneur von Florida Ron DeSantis ist fertig mit Corona. Mit Absperrungen oder Lockdowns. Mit Mundschutz. Mit Filialschließungen. Mit Besucherbegrenzung. Mit Impfpässen. Er schaffte die Maßnahmen ab und verbot Impfpässe. Aber das ist noch nicht..
Björn Höcke: „Die Sprengung von #Nordstream2 war offenkundig ein kriegerischer Akt der #USA gegen die Bundesrepublik Deutschland. Wir warten gespannt auf die wohlgewägten Worte von @OlafScholz und der größten Außenministerin aller Zeiten @ABaerbock.“

https://twitter.com/bjoernhoecke/status/1623606150242476034