"Nicht tragbar": Widerstand gegen Ernennung von Stephan Harbarth zum Bundesverfassungsrichter - https://opposition24.com/nicht-tragbar-widerstand-gegen-ernennung-von-stephan-harbarth-zum-bundesverfassungsrichter/

Heidelberg Parkplatz am Messplatz

Presse-Termin mit Bürgermeister Würzner in Heidelberg angedacht. Gibt es jemanden, der mal eine Frage an ihn hat? Ich würde sie ihm dann evtl. stellen.
W.I.M. 📈🏛📣

Totale Überwachung ist ja nur eine Verschwörungstheorie...

#wirschaffendas #Altparteien #Vetternwirtschaft #volksverrat #politverbrecher #schandefürdeutschland

https://app.handelsblatt.com/politik/deutschland/verfassungsschutzgesetz-sicherheitsbehoerde-soll-zugriff-auf-whatsapp-oder-telegram-ermoeglicht-werden/25832748.html?utm_term=Autofeed&social=fb-hb_hk-li-ne-or-&utm_medium=Social&utm_content=hb_hk&utm_source=Facebook&fbclid=IwAR1QGOr4aOyKsgaXMGKvTxAZECcLlcRg9TvQBHaq25a-4ELjTYNw7hmL-5Y&ticket=ST-4793475-bdq6IYKaqoy6mnMTvt2d-ap5#Echobox=1589544957

RNZ verliert vor Gericht: "Unterstützung des Linksextremismus"

Wenn die Rhein-Neckar-Zeitung über Corona-Demonstrationen berichtet, muss man wissen, dass sie bzgl. ihrer möglichen extremistischen Tendenzen deutlich in die Schranken verwiesen wurde: "Die RNZ zeigte in ihren Berichten implizit Sympathien für die Linksextremisten; ich warf ihr daraufhin eine Unterstützung des Linksextremismus vor. Die RNZ wollte mir diese Äußerung gerichtlich verbieten und scheiterte: Meine Aussage der 'Unterstützung des Linksextremismus' ist laut Urteil des OLG Karlsruhe nicht nur durch Meinungsfreiheit gedeckt, sondern auch 'belegt' und damit wahr. Richterlich bestätigt!" Das sagt Mathias Niebel auf seiner Website.

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https://alternative-heidelberg.de/stadtblatt-45-2018-rnz-unterstuetzt-aihd/

http://archive.is/lFlJr

Oberlandesgericht Karlsruhe urteilte gegen die Rhein-Neckar-Zeitung

Es ging wie zur Demo am 9. Mai 2020 um ein Zitat der RNZ aus dem extremistischen Milieu. Das Gericht urteilte, dass sich die RNZ vorhalten lassen muss die "Antifaschistische Initiative Heidelberg" zu unterstützen. Außerdem sei es "im Übrigen unabdingbar, dass auch Missstände bei der Presse Gegenstand der öffentlichen Diskussion sein können."

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https://oberlandesgericht-karlsruhe.justiz-bw.de/pb/,Lde/Startseite/Medien/Kein+Anspruch+der+Rhein-Neckar-Zeitung+GmbH+gegen+den+AfD+Kreisverband+Heidelberg+auf+Unterlassung+eines+als+Meinungsaeusserung+einzustufenden+Tweets+ueber+die+RNZ/

http://archive.is/m9dB7

Also, ich habe gelacht!! Und fand es lustig.

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https://www.youtube.com/watch?v=WHi8ZUHAtUU&t=331s

Dumm gelaufen für die RNZ damals. Aber leider haben die da nicht viel gelernt seither. Im Artikel zum Samstag 9. Mai Demo Heidelberg zog die RNZ wieder mal extremistische Kreise als Info-Quelle heran und die RNZ hausierte so mit einer entsprechenden lupenreinen Falschbehauptung, um die Bürgerproteste zu diffamieren. Wie das funktioniert bei der RNZ? Etwa so: "Dass auch die verbotene Reichskriegsflagge auf der Redaktionssitzung der RNZ gezeigt wurde, wie von den Gegendemonstranten behauptet, konnte ein Polizeisprecher ebenso wenig bestätigen wie einen Hitlergruß."

W.I.M. 📈🏛📣

http://ww2.heidelberg.de/stadtblatt/2018/2018_45_stablakompl.pdf

Als erstes EU-Land: Slowenien erklärt Corona-Pandemie für beendet - FOCUS Online
https://www.focus.de/gesundheit/coronavirus/grenzen-fuer-eu-buerger-geoeffnet-als-erstes-eu-land-slowenien-erklaert-corona-pandemie-fuer-beendet_id_11994421.html