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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Forwarded from Tala Wolf
Bis Ende Mai will Premier Orban die Notstandsbefugnisse wieder abschaffen – und er verlangt eine Entschuldigung von seinen Gegnern, die ihm vorgeworfen hatten, ein autoritäres Regime errichten zu wollen.
Budapest. – Laut Bericht der Nachrichtenagentur MTI hat Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban angekündigt, die Sondervollmachten seiner Regierung demnächst wieder an das Parlament abzugeben. Seiner Einschätzung nach werde die Regierung ihre Notstandsbefugnisse noch in diesem Monat abschaffen, sagte Orban am Freitag nach einem Treffen mit dem serbischen Präsidenten Aleksandar Vucic in Belgrad.

Orban verlangt Entschuldigung

Am 11. März war die ungarische Regierung Orbans vom Parlament mit Notstandsbefugnissen ausgestattet worden, um anlässlich der Coronakrise unbegrenzt per Verordnungen regieren zu können (Die Tagesstimme berichtete). Die Opposition und Orban-Gegner hatten daraufhin scharfe Kritik an den Vorgängen geübt und sogar vor einer Diktatur gewarnt. Solchen Vorwürfen nimmt der ungarische Ministerpräsident nun ein wenig Wind aus den Segeln. Dieser Schritt werde allen, die Ungarn unfair kritisiert hätten, „die Gelegenheit geben, sich zu entschuldigen”, erklärte Orban. Darüber hinaus zeigte sich der Premier überzeugt davon, dass Ungarn in den kommenden Wochen moralisch und psychisch gestärkt aus den EU-Debatten hervorgehen werde.[..]


Ungarn: Orban gibt Sonderbefugnisse an Parlament zurück https://www.tagesstimme.com/2020/05/17/ungarn-orban-gibt-sonderbefugnisse-an-parlament-zurueck/
Mir schwant, wir werden auf einen "Internet-Ausfall" vorbereitet

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Forwarded from Tobias News (nelly diamond nelia müller)
Dr. Franz Gradnig, praktischer Arzt in Fürstenfeld, Steiermark, Österreich Than Q
Stimmt also doch! 25 Euro pro Stunde. Antifa ist staatlich bezahlt. Ausgerechnet brachte es 2015 die taz.

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Forwarded from Marlas Army
Ups, wie machen sie das dann mit den Zwangsimpfungen? :D :D :D
Forwarded from Royal allemand
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"Aluhut-Träger, Impfgegner, Corona-Leugner, Prepper, Links- und Rechtsradikale, Asoziale, Spinner und Wirrköpfe"
BAD MERGENTHEIM 16.05.
Die Auflistung der Beleidigungen gegenüber den für die Grundrechte eintretenden Bürger, die Robert Emil Vogelmann zusammen trug, die ist erschreckend. Man fühlt sich an die letzten Tage einer Diktatur erinnert, wo die fanatischsten Anhänger noch einmal zur "Höchstform" auflaufen. Neben dieser Arroganz der Macht gibt es die einfache Bevölkerung, in der sich zunehmend Existenzangst breitmacht. Zu Recht, wie Vogelmann anhand aktueller Zahlen aufzeigt. 10,1 Mio. befinden sich in Kurzarbeit, 2,1 Mio. stehen vor dem Ende ihrer Existenz. Es sind bedrückende Zahlen, die der Initiator des Mahnmal gegen das Vergessen vor dem alten Rathaus der Deutschordensstadt Bad Mergentheim präsentiert. Seinem Fazit ist zu folgen: die Corona-Maßnahmen müssen beendet werden ... und zwar jetzt.
@mahnmalgegendasvergessen
@RoyalAllemand
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Stuttgart: Angeblich wurde das Demo-Equipment des Veranstalters zerstört, weswegen keine weiteren Demos ins Stuttgart möglich sind.

https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/110977/4598664

Wir erinnern uns in dem Zusammenhang an Renate Künast am 12.3.20 im Bundestag, wo sie die Finanzierung der Antifa nicht nur zugibt, sondern sogar noch mehr Geld fordert - gegen, äh für die Demokratie.
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Berlin, 16. Mai 2020:
DDR Widerstandkämpferin und Wendeheldin Angelika Barbe wird abgeführt.
Was muss in dieser Frau jetzt vorgehen, wenn sie gut 30 Jahre nach der Stasi wieder von der Polizei bei der Ausübung ihrer grundgesetzlichen Rechte abgeführt wird?

Merkt Ihr verdammt nochmal nicht, was hier passiert?
Egal wie man zu einigen ihrer Äußerungen steht, hier geschieht Unrecht!
Leserzuschrift

Ihr lieben Freunde,
die Woche wollte ich mal wissen was sich in meiner Atemmaske so ansammelt, wenn man diese den ganzen Tag trägt. Eine 7-stündige Zugfahrt war hierfür ideal. Abends zurück habe ich einen Abklatsch von der Innenseite der Maske auf Gesamtkeimzahl durchgeführt und nach 24 h im Brutschrank dieses Ergebnis erhalten: das pure Leben!
Gesunde Menschen klagen unter folgenden Symptomen:
- Atemnot durch Einatmen des ausgeatmeten CO2
- Beschlagen der Brille
- Bronchialbeschwerden
- Gerstenkorn
- Hautjucken
- Hautrötung
- Pickelbildung

Angeblich sollen uns diese Masken schützen! Leider ist das Gegenteil der Fall!!!
Die Öffentlichkeit unter Schock! Vogeltod in Kroatien nach der Installation und Einschaltung des 5G-Turms vor 2 Tagen. Jeder macht sich Sorgen darüber, was draußen los ist!

Es wurde Getestet auf die Frequenz 7,40 GHz.

Bürger senden Fotos von allen Orten! Es ist kein Zufall! Warum schweigen die darüber? STOP 5G.

Die Tannenbäume 5 G Masten stehen in den USA. Beispiel wie Sie die 5G Masten tarnen.
Quelle FB :Geikler Friedrich Maik
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