NZZ wieder auf Linie: Befürwortet Zensur bestimmter Politiker

Von der NZZ bin ich wieder abgekommen. Trump wurde mindestens schon zwei Mal zensiert, und zwar in Bezug auf die Anhänge oder Links, auf die er sich bezog. Ich hätte das nicht geglaubt, wenn man mich noch vor wenigen Jahren gefragt hätte. Jetzt wird einfach nur offenbar, was schon immer Praxis war. Twitter, Facebook und Youtube manipulieren Wahlen was das Zeug hält. Wir sind ein Pyramiden-System.

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Es handelte sich um eine Sprechstunde bereits im März, die abgesagt wurde und nicht im Mai, wie ich fälschlicherweise berichtete. Noch schlimmer, wenn man noch länger darauf warten muss. Die Stadt Heidelberg teilte mir auf eine Anfrage hin mit: "Die nächste Sprechstunde soll turnusgemäß stattfinden."

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Plant Heidelberg Abschaffung von Türklinken im Rathaus aus "Infektonsschutzgründen"? WIM-Anfrage von heute an die Stadt Heidelberg

Sehr geehrte Damen und Herren,

herzlichen Dank für die Rückantwort zu den Versammlungsauflagen etc. gestern. Der Verdacht der unterschiedlichen Behandlung je nach politischer Couleur ist nicht dadurch ausgeräumt, dass Sie es einfach verneinen. Ich hätte gerne einen Nachweis. Es gilt meiner Kenntnis nach immer noch das Grundgesetz Artikel 3 bzgl. „politischen Anschauungen“. Bitte übersenden Sie mir eine Kopie der Versammlungsauflagen z. B. der Jungen Grünen am 16. Mai 2020 am Universitätsplatz. Gerne absolut anonymisiert, z. B. der Einfachheit halber ab Seite 2.

Auf Grund der regelmäßig sehr späten Zusendung der Versammlungsauflagen für den Messplatz an den Samstagen hätte ich gerne zudem Folgendes gewusst:

In welcher Reihenfolge ergingen die Anmeldungen der „acht“ Versammlungen KW21 letzte Woche?
Wann haben Sie im Vergleich dazu jeweils die Versammlungsauflagen der verschiedenen acht Veranstaltungen versendet?

Im Zusammenhang mit den durch die Stadt Heidelberg verbotenen bürgerlichen Flugblättern hätte ich zudem gerne folgendes gewusst:

Plant die Stadt Heidelberg die generelle Abschaffung von Zeitungsverkäufen?
Plant die Stadt Heidelberg die generelle Abschaffung von Visitenkarten?
Plant die Stadt Heidelberg zum Beispiel die Abschaffung von Türklinken im und am Rathaus aus „Infektionsschutzgründen“?
Plant die Stadt Heidelberg zum Beispiel die Abschaffung von Türklinken an anderen städtischen Gebäuden aus „Infektionsschutzgründen“?
Plant die Stadt Heidelberg die Beendigung der Praxis von Pressemitteilungen und sonstigen Informationen auf Papier z. B. auch in Volkshochschulen aus „Infektionsschutzgründen“?
Plant die Stadt Heidelberg zum Beispiel die Abschaffung von Hand-Drückern an Fußgänger-Ampeln aus „Infektionsschutzgründen“?

Danke im voraus!

Mit freundlichen Grüßen

Jürgen Felger


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Trump unterzeichnet am Donnerstag nach dem "Fakten-Check" eine Durchführungsanordnung für Soziale Medien

Aktualisierung (1830ET): Im Anschluss an frühere Drohungen hat ein Sprecher des Weißen Hauses bestätigt, dass Präsident Trump morgen eine Durchführungsverordnung über soziale Medien unterzeichnen wird.

Pressesprecherin Kayleigh McEnany machte diese Bemerkung gegenüber Reportern an Bord der Air Force One, die mit Trump von Florida nach Washington reist.

Es gibt keine Einzelheiten darüber, was die Verordnung enthalten wird, jedoch sagte der Abgeordnete Matt Gaetz (R-FL) heute, dass er mit republikanischen Mitgliedern des Justizausschusses des Repräsentantenhauses zusammenarbeitet, um eine Gesetzgebung zu erarbeiten, die die rechtliche Immunität von Social-Media-Giganten von ihrer Sektion 230 berauben würde, wenn sie die Inhalte auf ihren Plattformen tatsächlich überprüfen würden, so eine Kopie seines Podcasts, die Breitbart News exklusiv erhalten hat.

Gaetz sagte:
"Viele Leute sehen nicht, dass Facebook und Twitter ... Sie sehen, dass Twitter den Präsidenten benachteiligt, sie genießen einen Haftungsschutz, den Ihre Lokalzeitung oder Ihr lokaler Fernsehsender oder Fox News oder CNN oder MSNBC nicht genießen. Sie haben als digitale Plattformen besondere Vorteile gemäß Abschnitt 230 des Communications Decency Act, weil sie keine Inhalte schaffen, für die sie haftbar gemacht werden sollten. Sie treffen keine Entscheidungen über Inhalte, sie sagen einfach nur: Kommt einer, kommen alle mit Ihren Inhalten. Und als Konsequenz daraus erhalten sie einen Haufen Schutzmaßnahmen. "

Und da Breitbart abschließend feststellt, dass die Social-Media-Unternehmen zunehmend gegen die Konservativen voreingenommen sind, stellte Gaetz in Frage, ob es die Social-Media-Unternehmen verdienen, ihre Immunität nach Paragraph 230 beizubehalten.

All dies wirft eine ernste Frage über die Zukunft dieser Social-Media-Giganten unter einem "medienähnlicheren" Regulierungsrahmen auf und weist auf eine offensichtliche Angriffslinie in jeder Executive Order hin, die Präsident Trump in Erwägung ziehen könnte.

Don Bongino twitterte eine Quasi-Bestätigung dieser Sichtweise für die Durchführungsverordnung:

"Twitter hat einen RIESIGEN Fehler gemacht. Sie haben sich jetzt in eine US-Wahl eingemischt und beschlossen, Herausgeber statt einer Plattform zu sein. ALLE Plattformschutzmaßnahmen sollten sofort aufgehoben und Twitter als Herausgeber behandelt werden. Das haben sie sich selbst angetan."

Mehr:
[Englisch] [Deutsch]

Donald Trump twitterte eben:

"Dies wird ein großer Tag für Social Media und FAIRNESS sein!"

https://twitter.com/realDonaldTrump/status/1265985660898459655?s=20

Inflationsrate angeblich 0,3 % derzeit. Achtung, hier ist der gesunkene Ölpreis mit beinhaltet!

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Bargeldverbot in Dresdner Bürgerämtern ‼️‼️‼️‼️‼️


In eigener Sache liebste Mitbewohner der schönen Stadt Dresden wir werden nun von der Stadt gezwungen bargeldlos in die Stadtkasse einzuzahlen ‼️‼️‼️‼️‼️

Sie war erst 14! Skandal-Urteil für syrische Vergewaltiger-Brüder

https://www.wochenblick.at/skandal-urteil-3-jahre-haft-fuer-syrische-vergewaltiger-brueder/

CHARLIZE THERON UND IHRE SÖHNE
ALS MÄDCHEN AUFGEZOGEN
Der us-amerkanische Filmstar Charlize Theron mit ihren beiden Adoptiv-Kindern. Für ihre Karriere verzichtete Theron auf eigene Kinder. Sie adoptierte zwei Jungen, die sie als Mädchen "gehirnwäsche-aufzieht" und denen in einigen Jahren die Kastration durch eine Hormonbehandlung droht. In den USA erstmal nichts ungewöhnliches mehr - die Selbstmordwelle der Opfer droht ja erst in einigen Jahren. Bald auch in ihrem Kino in Merkels Germany?
@RoyalAllemand

Was genau plant die da schon wieder ???
" Noch will keiner die Menschen zuhause kontrollieren ." Wie bitte ?

Quelle YT KANAL FAZ.
Merkel warnt vor Gefahr in Privaträumen

Die "neue Realität" in Herne 🙈

@kenjebsen

Halle: Ein mutiger Mann stellt sich dem Establishment und der Corona-Diktatur jeden Tag lautstark entgegen. Er alleine sei nicht gefährlich. Aber andere sollen ihm nicht folgen will der Innenminister mit seinem angeblichen Verfassungsschützer im Bundesland Sachsen-Anhalt.

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Diese Meldung und ein solches Bild schwebt mir für Heidelberg und ganz Baden-Württemberg vor. Es ist möglich!

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https://m.tagesspiegel.de/berlin/coronavirus-in-berlin-kneipen-und-fitnessstudios-duerfen-oeffnen-keine-teilnehmerbeschraenkungen-fuer-demos/25655678.html