Trump unterzeichnet am Donnerstag nach dem "Fakten-Check" eine Durchführungsanordnung für Soziale Medien

Aktualisierung (1830ET): Im Anschluss an frühere Drohungen hat ein Sprecher des Weißen Hauses bestätigt, dass Präsident Trump morgen eine Durchführungsverordnung über soziale Medien unterzeichnen wird.

Pressesprecherin Kayleigh McEnany machte diese Bemerkung gegenüber Reportern an Bord der Air Force One, die mit Trump von Florida nach Washington reist.

Es gibt keine Einzelheiten darüber, was die Verordnung enthalten wird, jedoch sagte der Abgeordnete Matt Gaetz (R-FL) heute, dass er mit republikanischen Mitgliedern des Justizausschusses des Repräsentantenhauses zusammenarbeitet, um eine Gesetzgebung zu erarbeiten, die die rechtliche Immunität von Social-Media-Giganten von ihrer Sektion 230 berauben würde, wenn sie die Inhalte auf ihren Plattformen tatsächlich überprüfen würden, so eine Kopie seines Podcasts, die Breitbart News exklusiv erhalten hat.

Gaetz sagte:
"Viele Leute sehen nicht, dass Facebook und Twitter ... Sie sehen, dass Twitter den Präsidenten benachteiligt, sie genießen einen Haftungsschutz, den Ihre Lokalzeitung oder Ihr lokaler Fernsehsender oder Fox News oder CNN oder MSNBC nicht genießen. Sie haben als digitale Plattformen besondere Vorteile gemäß Abschnitt 230 des Communications Decency Act, weil sie keine Inhalte schaffen, für die sie haftbar gemacht werden sollten. Sie treffen keine Entscheidungen über Inhalte, sie sagen einfach nur: Kommt einer, kommen alle mit Ihren Inhalten. Und als Konsequenz daraus erhalten sie einen Haufen Schutzmaßnahmen. "

Und da Breitbart abschließend feststellt, dass die Social-Media-Unternehmen zunehmend gegen die Konservativen voreingenommen sind, stellte Gaetz in Frage, ob es die Social-Media-Unternehmen verdienen, ihre Immunität nach Paragraph 230 beizubehalten.

All dies wirft eine ernste Frage über die Zukunft dieser Social-Media-Giganten unter einem "medienähnlicheren" Regulierungsrahmen auf und weist auf eine offensichtliche Angriffslinie in jeder Executive Order hin, die Präsident Trump in Erwägung ziehen könnte.

Don Bongino twitterte eine Quasi-Bestätigung dieser Sichtweise für die Durchführungsverordnung:

"Twitter hat einen RIESIGEN Fehler gemacht. Sie haben sich jetzt in eine US-Wahl eingemischt und beschlossen, Herausgeber statt einer Plattform zu sein. ALLE Plattformschutzmaßnahmen sollten sofort aufgehoben und Twitter als Herausgeber behandelt werden. Das haben sie sich selbst angetan."

Mehr:
[Englisch] [Deutsch]

Donald Trump twitterte eben:

"Dies wird ein großer Tag für Social Media und FAIRNESS sein!"

https://twitter.com/realDonaldTrump/status/1265985660898459655?s=20

Inflationsrate angeblich 0,3 % derzeit. Achtung, hier ist der gesunkene Ölpreis mit beinhaltet!

W.I.M. 📈🏛📣

Bargeldverbot in Dresdner Bürgerämtern ‼️‼️‼️‼️‼️


In eigener Sache liebste Mitbewohner der schönen Stadt Dresden wir werden nun von der Stadt gezwungen bargeldlos in die Stadtkasse einzuzahlen ‼️‼️‼️‼️‼️

Sie war erst 14! Skandal-Urteil für syrische Vergewaltiger-Brüder

https://www.wochenblick.at/skandal-urteil-3-jahre-haft-fuer-syrische-vergewaltiger-brueder/

CHARLIZE THERON UND IHRE SÖHNE
ALS MÄDCHEN AUFGEZOGEN
Der us-amerkanische Filmstar Charlize Theron mit ihren beiden Adoptiv-Kindern. Für ihre Karriere verzichtete Theron auf eigene Kinder. Sie adoptierte zwei Jungen, die sie als Mädchen "gehirnwäsche-aufzieht" und denen in einigen Jahren die Kastration durch eine Hormonbehandlung droht. In den USA erstmal nichts ungewöhnliches mehr - die Selbstmordwelle der Opfer droht ja erst in einigen Jahren. Bald auch in ihrem Kino in Merkels Germany?
@RoyalAllemand

Was genau plant die da schon wieder ???
" Noch will keiner die Menschen zuhause kontrollieren ." Wie bitte ?

Quelle YT KANAL FAZ.
Merkel warnt vor Gefahr in Privaträumen

Die "neue Realität" in Herne 🙈

@kenjebsen

Halle: Ein mutiger Mann stellt sich dem Establishment und der Corona-Diktatur jeden Tag lautstark entgegen. Er alleine sei nicht gefährlich. Aber andere sollen ihm nicht folgen will der Innenminister mit seinem angeblichen Verfassungsschützer im Bundesland Sachsen-Anhalt.

W.I.M. 📈🏛📣

Diese Meldung und ein solches Bild schwebt mir für Heidelberg und ganz Baden-Württemberg vor. Es ist möglich!

W.I.M. 📈🏛📣

https://m.tagesspiegel.de/berlin/coronavirus-in-berlin-kneipen-und-fitnessstudios-duerfen-oeffnen-keine-teilnehmerbeschraenkungen-fuer-demos/25655678.html

Indien: Wie lächerlich die ganzen Zahlen über Infizierte und angebliche Corona-Tote sind, zeigt sich mit einem Vergleich mit Indien. Dort gibt es angeblich insgesamt seit Ausbruch 300 Tote. Ha Ha. Also bei viel mehr Bevölkerung als in der BRD viel weniger. Und trotzdem werden die Menschen in Indien noch viel übler gequält und sogar richtig eingesperrt.

W.I.M. 📈🏛📣

Unfassbarer Bitchmove. Andreas schwebt immernoch in Lebensgefahr und das Konto für die Spendensammlung wird eiskalt gesperrt. Artikel lesen und das zurückerhaltene Geld einfach nochmal überweisen. Er liegt im Krankenhaus, weil er für unsere Sache auf die Straße gegangen ist!

Unser Freund und Kollege Andreas ringt weiter um sein Leben: Volle zwölf Tage nach dem brutalen #Mordversuch ist Andy noch immer in akuter Lebensgefahr.

Wir sind noch immer fassungslos und halten engen Kontakt mit Andys Angehörigen. Täglich erreichen uns Mails, Anrufe und Nachrichten der Solidarität.

Es gibt unglaublich viele Fragen zu beantworten, doch das alles zu seiner Zeit. Was jetzt wichtig ist: SOLIDARITÄT!

https://www.zentrum-automobil.de/2020/05/28/update-andy-weiter-in-lebensgefahr-solidaritaet/

WEITERE SCHLAPPE FÜR
KAHANE UND CO.

https://deutsch.rt.com/inland/102914-peinliche-pleite-fur-faktenchecker-tichys/