Wissenschaftlicher Dienst des Bundestages: Kinderrechte im Grundgesetz möglicher "Verfassungstrojander"
"Andere Stimmen in der Literatur gehen dagegen davon aus, dass die Verortung vor dem Elterngrundrecht 'eindeutig für eine Relativierung und Abschwächung der Elternverantwortung zugunsten der staatlichen Kindeswohlverantwortung' spreche. Es wird bemängelt, dass dem Formulierungsvorschlag 1 (dies dürfte in gleicher Weise für den Formulierungsvorschlag 3 gelten) eine Sicherungsklausel fehle, die ausdrücklich bestimme, dass die geplante Grundrechtsergänzung das Elternrecht unberührt lasse und vor einem 'Verfassungstrojaner' gewarnt."
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https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/lambrecht-fordert-kinderrechte-ins-grundgesetz-wir-sollten-keine-zeit-mehr-verlieren-wissenschaftlicher-dienst-haelt-dagegen-a3246507.html
http://archive.is/uiVkp
"Andere Stimmen in der Literatur gehen dagegen davon aus, dass die Verortung vor dem Elterngrundrecht 'eindeutig für eine Relativierung und Abschwächung der Elternverantwortung zugunsten der staatlichen Kindeswohlverantwortung' spreche. Es wird bemängelt, dass dem Formulierungsvorschlag 1 (dies dürfte in gleicher Weise für den Formulierungsvorschlag 3 gelten) eine Sicherungsklausel fehle, die ausdrücklich bestimme, dass die geplante Grundrechtsergänzung das Elternrecht unberührt lasse und vor einem 'Verfassungstrojaner' gewarnt."
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Epoch Times www.epochtimes.de
Lambrecht fordert Kinderrechte ins Grundgesetz: "Wir sollten keine Zeit mehr verlieren" - Wissenschaftlicher Dienst hält dagegen
Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat anlässlich des Jahrestages des Grundgesetzes ihre Forderung bekräftigt, die Kinderrechte in der Verfassung zu verankern.
Forwarded from QUERDENKEN (621 - MANNHEIM) - INFO-Kanal
Ihr sucht parkmöglichkeiten für die Demo am 18.07 in Mannheim???
PBW - Parkgarage Universität Mensa
Bismarckstraße 10, 68161 Mannheim
0621 106359
https://maps.app.goo.gl/m7Bd2nmmCrnswpqz6
Parkplatz B36
B36, 68163 Mannheim
https://maps.app.goo.gl/cqep3MxjrH6vvPSM9
Parkhaus P1 Tiefgarage
Kaiserring, 68161 Mannheim
0621 158950
https://maps.app.goo.gl/Mm5JapRDEWQkCj8h6
@querdenken621
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Bismarckstraße 10, 68161 Mannheim
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@querdenken621
PBW - Parkgarage Universität Mensa
★★★★☆ · Parking garage · Bismarckstraße 10
AfD-Klage erfolgreich: Gender-Gaga gestoppt!
"Der Richterspruch aus Weimar hat Signalwirkung weit über Thüringen hinaus, denn in Brandenburg gilt für die Landtagswahlen eine ähnliche Vorschrift."
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https://19vierundachtzig.com/2020/07/17/afd-klage-erfolgreich-gender-gaga-gestoppt/
http://archive.is/eSqO4
"Der Richterspruch aus Weimar hat Signalwirkung weit über Thüringen hinaus, denn in Brandenburg gilt für die Landtagswahlen eine ähnliche Vorschrift."
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Frau Künast, wir vergessen nicht! Und das Bundesverfassungsgericht hat gesagt, es ist ok so: "Berichterstattung über lange zurückliegende Fehltritte öffentlich bekannter Personen zulässig"
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https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2020/bvg20-058.html
http://archive.is/iIAko
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https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2020/bvg20-058.html
http://archive.is/iIAko
Bundesverfassungsgericht verbietet Millionen operativer Vorgänge Merkels: keine "verhältnismäßigen Rechtsgrundlagen"
Das Bundesverfassungsgericht schützt mit dem vorliegenden aktuellen Urteil vom 17. Juli 2020 die Bürger vor Merkels Vorhaben flächendeckender Stasi-Überwachung. Der staatliche Zugriff auf persönliche Daten von Handy- und Internetnutzern muss "verhältnismäßig" sein. Werden wir eine umfangreiche offenlegende Berichterstattung über diese Dreistigkeit Merkels sehen?
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https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2020/bvg20-061.html
http://archive.is/FaoLt
Das Bundesverfassungsgericht schützt mit dem vorliegenden aktuellen Urteil vom 17. Juli 2020 die Bürger vor Merkels Vorhaben flächendeckender Stasi-Überwachung. Der staatliche Zugriff auf persönliche Daten von Handy- und Internetnutzern muss "verhältnismäßig" sein. Werden wir eine umfangreiche offenlegende Berichterstattung über diese Dreistigkeit Merkels sehen?
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https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2020/bvg20-061.html
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Falsche ARD: Wenn Kameraleute filmen, suchen sie gewünschte Bilder
Der aktuelle Intendant Südwestrundfunks Kai Gniffke und ehemals Erster Chefredakteur der Tageschau sagte zu seinen eigenen Manipulationen für eine Massen-Migration: "Wenn Kameraleute Flüchtlinge filmen, suchen sie sich Familien mit kleinen Kindern und grossen Kulleraugen aus... 80 Prozent der Flüchtlinge junge, kräftig gebaute alleinstehende Männer sind."
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Der aktuelle Intendant Südwestrundfunks Kai Gniffke und ehemals Erster Chefredakteur der Tageschau sagte zu seinen eigenen Manipulationen für eine Massen-Migration: "Wenn Kameraleute Flüchtlinge filmen, suchen sie sich Familien mit kleinen Kindern und grossen Kulleraugen aus... 80 Prozent der Flüchtlinge junge, kräftig gebaute alleinstehende Männer sind."
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Forwarded from Die Wahrheit und nur die Wahrheit. Was die offiziellen Medien nie zeigen . (Anni 20)
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So teuer und sozialistisch wird die EU-Ratspräsidentschaft – Boehringer Klartext (116)
Planvoll scheitern
- Billionenschwere EU-Planwirtschaft mit gigantomanischen Namen:
- „Green Deal“, „Next Generation EU“, „Fonds für einen gerechten Übergang“, „Recovery Fund“, „Merkel Macron Fonds“
- „Hamilton-Moment“: Scholz ebenso volksfern wie damals…
- Billionenschwere EU-Planwirtschaft mit gigantomanischen Namen:
- „Green Deal“, „Next Generation EU“, „Fonds für einen gerechten Übergang“, „Recovery Fund“, „Merkel Macron Fonds“
- „Hamilton-Moment“: Scholz ebenso volksfern wie damals…
Forwarded from Komfortzone verlassen – selbst denken (CKN12)
Altenburger Bürgermeister muss Tweet gegen Höcke löschen wegen grundgesetzwidriger Neutralitätsverletzung
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https://www.journalistenwatch.com/2020/07/17/altenburger-buergermeister-tweet/
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https://www.journalistenwatch.com/2020/07/17/altenburger-buergermeister-tweet/
jouwatch
Altenburger Bürgermeister muss Tweet gegen Höcke löschen
Laut einer Unterlassungsaufforderung des Verwaltungsgerichts Gera muss Altenburgs Oberbürgermeister André Neumann (CDU) einen Tweet, der ...
Morgen WIM-Livestream aus Mannheim!!
Forwarded from Opposition24
Währungsreform: Vorbereitungen für digitalen Euro laufen im Hintergrund - EZB bleibt auf Vernichtungskurs - https://opposition24.com/waehrungsreform-vorbereitungen-fuer-digitalen-euro-laufen-im-hintergrund-ezb-bleibt-auf-vernichtungskurs/
Media is too big
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Polizist: Organisierte Kriminalität von Behörden, Justiz und Politik kaum verfolgbar
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Quelle: GD-TV
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Quelle: GD-TV
Hessen: Politkommissare zur Bespitzelung der Polizisten ab Herbst
"Die Kommission soll unter anderem mit unabhängigen Sachverständigen... besetzt werden. Die Leitung soll eine unabhängige Persönlichkeit des öffentlichen Lebens bekommen." Der entsprechende Gesetzentwurf solle im September eingebracht werden und sei im Koalitionsvertrag von Grünen und CDU schon so vereinbart worden.
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https://t.me/darmstadtinfo/124
"Die Kommission soll unter anderem mit unabhängigen Sachverständigen... besetzt werden. Die Leitung soll eine unabhängige Persönlichkeit des öffentlichen Lebens bekommen." Der entsprechende Gesetzentwurf solle im September eingebracht werden und sei im Koalitionsvertrag von Grünen und CDU schon so vereinbart worden.
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https://t.me/darmstadtinfo/124
Telegram
Darmstadt und Umgebung - Einzelfälle etc.
Unerwünschte Umtriebe und NSU 2.0: Eine Expertenkommission wird sich um die hessische Polizei kümmern - https://www.hessenschau.de/politik/massnahmenkatalog-nach-nsu-20-affaere-unabhaengige-experten-sollen-hessische-beamte-kontrollieren,neuer-landespolizeipraesident…
Forwarded from FGNews.today 🧬 (FazG17_Q)
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Forwarded from RT Deutsch - Erfahre mehr!
Saudischer Luftangriff auf Wohngebiet im Jemen – die meisten Opfer sind Frauen und Kinder — RT Deutsch
https://youtu.be/cSyTixIrwuI 3:36
@RT_Deutsch
https://youtu.be/cSyTixIrwuI 3:36
@RT_Deutsch
Forwarded from Antifa & Aufklärung von Remstal Rebell
Zum obigen Video :
Sozialisten halten sich in der Regel nicht lange damit auf, Belege oder Beispiele für ihre These der „kapitalistischen Ausbeutung“ bzw. der „Gewalt des Systems“ anzuführen. Als Beweis gilt kurioserweise bereits allein die Tatsache, dass Unternehmer Geld verdienen. Warum? Weil Unternehmer im marxistischen Weltbild überhaupt nichts leisten, sondern im Grunde reine Parasiten sind, die bloß auf Kosten von Arbeitern leben und reich werden.
Ein Blick in die Vergangenheit hilft vielleicht beim Verständnis, wie dieser abstruse Aberglaube entstehen konnte. Zu Marx' Zeiten gab es tatsächlich einen Typus „Unternehmer“, der kaum etwas zur Wertschöpfung beitrug, und zwar Großgrundbesitzer, die einfach nur durch die Verpachtung ihres Landes reich wurden. Daher die Vorstellung, Unternehmer würden den ganzen Tag nur in der Hängematte liegen und den von Arbeitern erschaffenen Mehrwert abschöpfen. Daher in der Folge auch kommunistische Enteignungsfantasien oder (als abgeschwächte Form) die Idee von Grund- und Vermögenssteuern.
Heute sind Produktionsmittel aber v. a. Büros, Fabriken, Immobilien, Server, Unternehmen, Maschinen, Softwareschmieden, Rechenzentren, Fahrzeuge usw. Heutige Unternehmer zeichnen sich dadurch aus, dass sie solche Produktionsmittel zusammenstellen und dann geschickt zur Produktion von wertvollen Produkten und Dienstleistungen einsetzen. Um dies zu tun, müssen sie sparen und investieren, enorme persönliche Risiken und Haftungen eingehen, sich ewig mit dämlichen Gesetzen, Überregulierung und Bürokratie herumschlagen, Arbeitsplätze schaffen, organisieren und führen, Geschäftsideen entwickeln, forschen und innovieren.
Unternehmer analysieren Märkte, um herauszufinden, was die Menschen brauchen und haben wollen und tüfteln dann aus, wie sich diese Dinge am besten und effizientesten herstellen lassen. Während der Arbeiter seinen Lohn sofort, regelmäßig und in jedem Fall bekommt, muss der Unternehmer vielleicht Monate oder Jahre warten, bis das Produkt hoffentlich kommerziell erfolgreich ist – wenn überhaupt. All das ist nicht nur Arbeit, sondern mit Abstand die wichtigste Arbeit überhaupt in jeder Gesellschaft.
Normalen Menschen mit normaler Lebenserfahrung muss man das nicht groß erklären. Deshalb verwundert es nicht, dass es sich bei Sozialisten und Kommunisten häufig um Studenten, Akademiker, Philosophen, Pädagogen, Journalisten, Beamte oder Politiker handelt, die niemals einen Produktionsbetrieb von innen gesehen haben und deren gesamte Lebensrealität gar nicht weiter von der Arbeiterklasse entfernt sein könnte. Die ihr ganzes Leben im Elfenbeinturm und in Institutionen verbringen, in denen Theorien gesponnen werden, für die empirische Realitäts-Checks schlicht nicht vorgesehen sind.
Eine funktionierende Wirtschaft mit einem Produktionsniveau, das zur Versorgung von breiten Bevölkerungsschichten ausreicht, basiert auf 3 unverzichtbaren Voraussetzungen:
1. Privateigentum
2. Freie Märkte
3. Freies Unternehmertum.
In dem Maße, in dem diese Voraussetzungen schwinden, kollabiert die Wertschöpfung, leeren sich die Regale in Supermärkten und Kaufhäusern und kommt jegliche Dynamik durch Fortschritt und Innovation zum Erliegen. Emblematisch z. B. Bilder aus Kuba, wo Mobilität noch immer maßgeblich auf Pferdekutschen, Ochsengespannen und Uralt-Autos aus den 1960ern beruht, als wäre seit der Machtergreifung Castros die Zeit stehengeblieben. Wo es kein Unternehmertum gibt, erledigen nicht andere die Arbeit des Unternehmers, sondern sie bleibt unerledigt.
Unternehmertum lässt sich weder verstaatlichen noch „kollektivieren“. In den ersten Reihen von Eigentümerversammlungen und in den obersten Management-Ebenen größerer Unternehmen sitzen mit die klügsten, kompetentesten, fleißigsten und rationalsten Köpfe überhaupt, kognitiv übertroffen vielleicht nur noch durch die besten Naturwissenschaftler und Nobelpreisträger. Merkt man bloß oft nicht, weil Unternehmer Besseres zu tun haben, als sich öffentlich zu produzieren, Bücher zu schreiben oder sich in politische oder philosophische Debatten einzumischen.
Sozialisten halten sich in der Regel nicht lange damit auf, Belege oder Beispiele für ihre These der „kapitalistischen Ausbeutung“ bzw. der „Gewalt des Systems“ anzuführen. Als Beweis gilt kurioserweise bereits allein die Tatsache, dass Unternehmer Geld verdienen. Warum? Weil Unternehmer im marxistischen Weltbild überhaupt nichts leisten, sondern im Grunde reine Parasiten sind, die bloß auf Kosten von Arbeitern leben und reich werden.
Ein Blick in die Vergangenheit hilft vielleicht beim Verständnis, wie dieser abstruse Aberglaube entstehen konnte. Zu Marx' Zeiten gab es tatsächlich einen Typus „Unternehmer“, der kaum etwas zur Wertschöpfung beitrug, und zwar Großgrundbesitzer, die einfach nur durch die Verpachtung ihres Landes reich wurden. Daher die Vorstellung, Unternehmer würden den ganzen Tag nur in der Hängematte liegen und den von Arbeitern erschaffenen Mehrwert abschöpfen. Daher in der Folge auch kommunistische Enteignungsfantasien oder (als abgeschwächte Form) die Idee von Grund- und Vermögenssteuern.
Heute sind Produktionsmittel aber v. a. Büros, Fabriken, Immobilien, Server, Unternehmen, Maschinen, Softwareschmieden, Rechenzentren, Fahrzeuge usw. Heutige Unternehmer zeichnen sich dadurch aus, dass sie solche Produktionsmittel zusammenstellen und dann geschickt zur Produktion von wertvollen Produkten und Dienstleistungen einsetzen. Um dies zu tun, müssen sie sparen und investieren, enorme persönliche Risiken und Haftungen eingehen, sich ewig mit dämlichen Gesetzen, Überregulierung und Bürokratie herumschlagen, Arbeitsplätze schaffen, organisieren und führen, Geschäftsideen entwickeln, forschen und innovieren.
Unternehmer analysieren Märkte, um herauszufinden, was die Menschen brauchen und haben wollen und tüfteln dann aus, wie sich diese Dinge am besten und effizientesten herstellen lassen. Während der Arbeiter seinen Lohn sofort, regelmäßig und in jedem Fall bekommt, muss der Unternehmer vielleicht Monate oder Jahre warten, bis das Produkt hoffentlich kommerziell erfolgreich ist – wenn überhaupt. All das ist nicht nur Arbeit, sondern mit Abstand die wichtigste Arbeit überhaupt in jeder Gesellschaft.
Normalen Menschen mit normaler Lebenserfahrung muss man das nicht groß erklären. Deshalb verwundert es nicht, dass es sich bei Sozialisten und Kommunisten häufig um Studenten, Akademiker, Philosophen, Pädagogen, Journalisten, Beamte oder Politiker handelt, die niemals einen Produktionsbetrieb von innen gesehen haben und deren gesamte Lebensrealität gar nicht weiter von der Arbeiterklasse entfernt sein könnte. Die ihr ganzes Leben im Elfenbeinturm und in Institutionen verbringen, in denen Theorien gesponnen werden, für die empirische Realitäts-Checks schlicht nicht vorgesehen sind.
Eine funktionierende Wirtschaft mit einem Produktionsniveau, das zur Versorgung von breiten Bevölkerungsschichten ausreicht, basiert auf 3 unverzichtbaren Voraussetzungen:
1. Privateigentum
2. Freie Märkte
3. Freies Unternehmertum.
In dem Maße, in dem diese Voraussetzungen schwinden, kollabiert die Wertschöpfung, leeren sich die Regale in Supermärkten und Kaufhäusern und kommt jegliche Dynamik durch Fortschritt und Innovation zum Erliegen. Emblematisch z. B. Bilder aus Kuba, wo Mobilität noch immer maßgeblich auf Pferdekutschen, Ochsengespannen und Uralt-Autos aus den 1960ern beruht, als wäre seit der Machtergreifung Castros die Zeit stehengeblieben. Wo es kein Unternehmertum gibt, erledigen nicht andere die Arbeit des Unternehmers, sondern sie bleibt unerledigt.
Unternehmertum lässt sich weder verstaatlichen noch „kollektivieren“. In den ersten Reihen von Eigentümerversammlungen und in den obersten Management-Ebenen größerer Unternehmen sitzen mit die klügsten, kompetentesten, fleißigsten und rationalsten Köpfe überhaupt, kognitiv übertroffen vielleicht nur noch durch die besten Naturwissenschaftler und Nobelpreisträger. Merkt man bloß oft nicht, weil Unternehmer Besseres zu tun haben, als sich öffentlich zu produzieren, Bücher zu schreiben oder sich in politische oder philosophische Debatten einzumischen.