Wieder so ein Einzelfall. Leider erfahren wir von der Bild nicht, ob es sein einziges Opfer war. Ich gehe von 20 Sozialstunden Strafe aus. Ob die gerichtliche Strafe am Ende allerdings den Mann oder womöglich die Frau selbst trifft, bin ich mir inzwischen nicht mehr ganz sicher: "Von den Einnahmen musste sie Mehdi F. eine 12 000 Euro teure Rolex und Gucci-Schuhe finanzieren, aber auch ein Auto für dessen Ehefrau. Wenn sie nicht spurte, wurde sie laut Anklage geschlagen, bis ihr Blut aus den Ohren lief."
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Corona-verordnung 1 Juli.pdf
17 KB
Maskenpflicht-Verordnung zum selbst ausdrucken. Baden Württemberg
"Eine Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung besteht nicht für Personen, denen das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung aus gesundheitlichen oder sonstigen Gründen nicht möglich oder nicht möglich oder nicht zumutbar ist."
Hier steht nichts von einem mitzuführenden Attest, wenngleich im Falle des Falles ein Attest oder sonstiger Nachweis wohl hilfreich wäre. Dies ist keine rechliche Beratung. Ich interpretiere die Maskenpflicht nur, weil sie in den Staatsmedien als absolut bindend verkauft wird. Von einer Argumentation in Bezug auf Allgemeines Gleichstellungsgesetz bin ich übrigens nicht überzeugt. Du musst nur sagen, du hast Gründe, warum du keine Maske trägst. Welche Gründe genau, das muss nicht jeder wissen.
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"Eine Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung besteht nicht für Personen, denen das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung aus gesundheitlichen oder sonstigen Gründen nicht möglich oder nicht möglich oder nicht zumutbar ist."
Hier steht nichts von einem mitzuführenden Attest, wenngleich im Falle des Falles ein Attest oder sonstiger Nachweis wohl hilfreich wäre. Dies ist keine rechliche Beratung. Ich interpretiere die Maskenpflicht nur, weil sie in den Staatsmedien als absolut bindend verkauft wird. Von einer Argumentation in Bezug auf Allgemeines Gleichstellungsgesetz bin ich übrigens nicht überzeugt. Du musst nur sagen, du hast Gründe, warum du keine Maske trägst. Welche Gründe genau, das muss nicht jeder wissen.
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Insolvenzverschleppung straffrei gestellt!! Du bestellst und bezahlst, aber niemand liefert
Wer es noch nicht wusste, die Insolvenzverschleppung wurde straffrei gestellt. Das heißt, du bestellst ein Auto, Möbelstück, Baumaßnahmen, Investitionsgüter, machst hierfür mindestens eine Anzahlung und dein Vertragspartner weiß schon längst, dass er pleite ist und gar nicht mehr liefern kann. Derzeit ist dies kein Straftatbestand. Merkel bestimmt Straffreiheit: "Die haftungsbewehrte und teilweise auch strafbewehrte dreiwöchige Insolvenzantragspflicht wird vorübergehend bis zum 30. September 2020 ausgesetzt."
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https://www.bmjv.de/DE/Themen/FokusThemen/Corona/Insolvenzantrag/Corona_Insolvenzantrag_node.html
http://archive.is/ugXeS
Wer es noch nicht wusste, die Insolvenzverschleppung wurde straffrei gestellt. Das heißt, du bestellst ein Auto, Möbelstück, Baumaßnahmen, Investitionsgüter, machst hierfür mindestens eine Anzahlung und dein Vertragspartner weiß schon längst, dass er pleite ist und gar nicht mehr liefern kann. Derzeit ist dies kein Straftatbestand. Merkel bestimmt Straffreiheit: "Die haftungsbewehrte und teilweise auch strafbewehrte dreiwöchige Insolvenzantragspflicht wird vorübergehend bis zum 30. September 2020 ausgesetzt."
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https://www.bmjv.de/DE/Themen/FokusThemen/Corona/Insolvenzantrag/Corona_Insolvenzantrag_node.html
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Forwarded from Mut zur Analyse, Mut zur Befreiung
Irgendwie läuft da doch was schief? Österreich auch?
Forwarded from Epoch Times Deutsch
https://www.epochtimes.de/china/peking-befiehlt-dem-glauben-an-jesus-abzuschwoeren-und-stattdessen-xi-jinping-zu-verehren-a3296549.html?telegram=1
https://t.me/epochtimesde
https://t.me/epochtimesde
The Epoch Times
Chinas Kulturrevolution 2.0: Du sollst Jesus abschwören und Führer Xi verehren
Eine Wiederholung der Kulturrevolution: Die KP Chinas betrachtet Religionen als Feinde und geht mit aller Härte dagegen an. Vor allem in den ländlichen Regionen müssen religiöse Bilder und Gegenstände durch Bilder von Mao und Xi ersetzt werden. Buddhistische…
Forwarded from HartesGeld
Viele Vergewaltigungen unserer muslimischen Freunde sind eigentlich ein "Zeichen gegen Rechts": Oft sind die Opfer üble Rassistinnen, die etwa mit blondem Haar provozieren!
https://www.epochtimes.de/meinung/gastkommentar/europa-vergewaltigungsopfer-werden-immer-oefter-des-rassismus-beschuldigt-a3296257.html
https://www.epochtimes.de/meinung/gastkommentar/europa-vergewaltigungsopfer-werden-immer-oefter-des-rassismus-beschuldigt-a3296257.html
Epoch Times www.epochtimes.de
Europa: Vergewaltigungsopfer werden immer öfter des Rassismus beschuldigt
Selbst wenn es um Vergewaltigung geht, dann ist das Opfer, wenn das Opfer weiß ist und der Vergewaltiger nicht, überhaupt kein Opfer; schlimmer noch, sie ist eine "Rassistin" und "Hasserin", die, wenn überhaupt, anscheinend verdient, was sie bekommen hat…
SWR feiert Schließung sommerlicher Erholungsräume. Tote und Verletzte durch Corona suggeriert
Der SWR hämmert uns ein, dass die "Vorgaben unbedingt einzuhalten" seien. Die Anzahl konkret zu befürchtender angeblicher Toter und Verletzter wegen Corona an einem gut besuchten Badesee, das liest man ganzen langen Artikel des SWR vom 22.7.2020 nicht. Was soll der ganze Mist? Der nächste Herbst und Winter wird tatsächlich fürchterlich, wenn die Leute in der Bude hocken bleiben müssen.
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http://archive.is/q8OZf
Der SWR hämmert uns ein, dass die "Vorgaben unbedingt einzuhalten" seien. Die Anzahl konkret zu befürchtender angeblicher Toter und Verletzter wegen Corona an einem gut besuchten Badesee, das liest man ganzen langen Artikel des SWR vom 22.7.2020 nicht. Was soll der ganze Mist? Der nächste Herbst und Winter wird tatsächlich fürchterlich, wenn die Leute in der Bude hocken bleiben müssen.
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Forwarded from Epoch Times Deutsch
https://www.epochtimes.de/blaulicht/polizei-zeuge-im-mordfall-caruana-galizia-in-malta-unternimmt-suizidversuch-a3296520.html?telegram=1
https://t.me/epochtimesde
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Epoch Times www.epochtimes.de
Korruption- und Geldwäsche-Skandal in Malta: Zeuge im Mordfall Caruana Galizia unternimmt Suizidversuch
Nach einem mutmaßlichen Suizidversuch schwebt ein wichtiger Zeuge des Mordes an der maltesischen Enthüllungsjournalistin Daphne Caruana Galizia in Lebensgefahr. Der Taxifahrer Melvin Theuma sei am Dienstagabend in einer Blutlache liegend …
Forwarded from Antifa & Aufklärung von Remstal Rebell
Mit interpretationsfreiraum geschrieben (nicht alles von mir) https://wir-hn.de/politikwirtschaft/heilbronn-umgebung/der-fall-fiechtner-landtagspraesidentin-aras-zeigt-ihre-intolerante-sozialistische-fratze/
Wir.HN
Der Fall Fiechtner: Landtagspräsidentin Aras zeigt ihre intolerante sozialistische Fratze - Wir.HN
Es stinkt weiter nach links in Stuttgart: Fiechtner-Rauswurf bleibt juristisch unbegründet! Die Politik ist manchmal schon ein höchst seltsames Kabarett: Nicht selten wäre es zum Lachen, wenn es nicht so traurig wäre! In Thüringen gibt es beispielsweise einen…
Forwarded from Demo-Termine & Kontakte, Gleichgesinnte treffen - Demokalender, Spaziergänge, Mahnwachen, Meditation *Rücktritt Bundesregierung!
Mannheim
@querdenken621
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Fahren oder Mitfahren @Fahrgemeinschaft - Übernachten? @Unterkuenfte
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Forwarded from Sandra Gabriel
Wie viel werden sich korrupte Politiker noch erlauben können, bis endlich echter Widerstand gegen ihr korruptes Tun erfolgt?
"Die Generalanwaltschaft Berlin hat eine Strafanzeige gegen den Bundestagsabgeordneten Philipp Amthor wegen Bestechlichkeit und Bestechung von Mandatsträgern geprüft und keinen Anfangsverdacht feststellen können. Die Anzeige steht in Zusammenhang mit Amthors politischem Engagement für das IT-Unternehmen Augustus Intelligence.
Die Generalstaatsanwaltschaft Berlin hat ein Verfahren gegen den CDU-Politiker Philipp Amthor wegen Bestechlichkeit und Bestechung von Amtsträgern ohne Ermittlungen eingestellt.
Es gebe keinen Anfangsverdacht für ein strafbares Verhalten im Zusammenhang mit einem politischen Engagement für ein New Yorker Startupunternehmen, teilte die Ermittlungsbehörde am Mittwoch mit."
archive.is/f7Uks
t.me/SandraGabriel269
"Die Generalanwaltschaft Berlin hat eine Strafanzeige gegen den Bundestagsabgeordneten Philipp Amthor wegen Bestechlichkeit und Bestechung von Mandatsträgern geprüft und keinen Anfangsverdacht feststellen können. Die Anzeige steht in Zusammenhang mit Amthors politischem Engagement für das IT-Unternehmen Augustus Intelligence.
Die Generalstaatsanwaltschaft Berlin hat ein Verfahren gegen den CDU-Politiker Philipp Amthor wegen Bestechlichkeit und Bestechung von Amtsträgern ohne Ermittlungen eingestellt.
Es gebe keinen Anfangsverdacht für ein strafbares Verhalten im Zusammenhang mit einem politischen Engagement für ein New Yorker Startupunternehmen, teilte die Ermittlungsbehörde am Mittwoch mit."
archive.is/f7Uks
t.me/SandraGabriel269