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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Auf die Unverhältnismäßigkeit der durch die rot-rot-grüne Landesregierung verhängten Coronamaßnahmen verwies die Fraktion der AfD im Thüringer Landtag in der heutigen Plenarsitzung zum Haushalt 2021.Hierzu erklärt Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender der AfD-Landtagsfraktion:„Die überzogenen Coronamaßnahmen waren nicht erforderlich, sie sind nicht erforderlich, sie waren und sind unverhältnismäßig und deshalb mit dem Rechtsstaatsprinzip nicht vereinbar! Fast zwei Milliarden Euro werden die Thüringer für die Corona-Politik der ganz großen Koalition in diesem und dem kommenden Jahr zusätzlich aufbringen müssen – vorerst! Und ein Ende ist angesichts der möglichen Fernwirkungen – beispielsweise durch das ausgesetzte Insolvenzrecht – noch gar abschätzbar!Die Fehleinschätzung der zu erwartenden Steuermindereinnahmen bei einem permanent wachsenden Haushaltsvolumen belegt eindeutig, daß die Regierung den Ernst der Lage noch gar nicht erfaßt hat! Mangelnder Sparwille, gebrochene Versprechen, handwerkliche Fehler sowie die für Rot-Rot-Grün typischen Ideologieprojekte durchziehen den Haushaltsentwurf. Die jetzt folgenden langwierigen Haushaltsverhandlungen dürfen nicht den Blick für das zuallererst notwendige trüben: Thüringen braucht die Aufhebung aller Coronamaßnahmen und eine Rückkehr zum Normalzustand – sofort!“

via AfD-Fraktion im Thüringer Landtag https://ift.tt/3jNdXhY

@TH_AfD_News
Forwarded from Dr. Dirk Spaniel, ex-MdB
+++ Wieder warten 10 000 auf ihr Testergebnis +++

Liebe Leser, liebe Freunde,

wieder gab es eine gravierende Panne bei der Übermittlung von Corona-Testergebnissen, wieder in Bayern. Söder inszenierte sich von Tag Eins als Harter Hund und Krisenmanager in der Corona-Debatte, doch er kann es einfach nicht.

Nachdem zuletzt gut 900 positiv Getestete nicht über ihr Ergebnis informiert wurden, warten jetzt wieder 10 000 auf Ergebnisse. Die Teststrategie der Bundesregierung ist an ihren Grenzen.

Ihr Dirk Spaniel
Guten Morgen Deutschland,
ich freue mich auf das Treffen der Schwarmintelligenz an diesem Wochenende in Erfurt. Denn Erfurt ist der richtige Ort, um der Frau Kanzler zu sagen: "Ihre Politik, die geht gar nicht, die muss rückgängig gemacht werden!"

Und das wird sie auch.
https://nitter.nixnet.services/Markus_Krall/status/1301771663936294913#m

Guten Morgen Deutschland,
ich freue mich auf das Treffen der Schwarmintelligenz an diesem Wochenende in Erfurt. Denn Erfurt ist der richtige Ort, um der Frau Kanzler zu sagen: "Ihre Politik, die geht gar nicht, die muss rückgängig gemacht werden!"

Und das wird sie auch.
Insolvenzverschleppung als Heldentat. Bilanzbetrug als Staatsraison. Das Tempo der Zombifizierung nimmt zu, weil sie ansteckend ist. Es gibt aber einen Schutz für gesunde Unternehmen: KEIN GESCHÄFT MEHR OHNE VORKASSE.
So lautet mein dringender Rat an alle, die überleben wollen.
https://nitter.nixnet.services/Markus_Krall/status/1301863431449042950#m

Insolvenzverschleppung als Heldentat. Bilanzbetrug als Staatsraison. Das Tempo der Zombifizierung nimmt zu, weil sie ansteckend ist. Es gibt aber einen Schutz für gesunde Unternehmen: KEIN GESCHÄFT MEHR OHNE VORKASSE.
So lautet mein dringender Rat an alle, die überleben wollen.
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Das Bundesamt für Verfassungsschutz prüft zukünftig, ob Bürger "geeignet" sind, einen Waffenschein zu beantragen.

Was das im Klartext heißt, ist klar: Jeder, der auch nur einen Funken Kritik an der kriminellen Vernichtungspolitik der Bundesregierung übt, wird "nicht geeignet" sein, eine Waffe zu führen. Das Merkel-Regime hat die Hosen gestrichen voll und versucht mit aller Gewalt, sich an der Macht zu halten.

Mehr kostenlose Infos unter: t.me/kenjebsen
Forwarded from Unabhängige Nachrichten
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RT berichtet über massive Ausschreitungen in Bulgarien. Es dauert wohl nicht mehr lange, bis ganz Europa in im Bürgerkrieg versinkt.

Mehr unter: t.me/nachrichtenportal
Forwarded from Stefan Raven News (www.stefanraven.de)
Das ist die Gruppe von Menschen, die die ekelhaften Monsterpolizisten vor dem Reichstags ohne Vorwarnung mit Reizgas besprühte. Ganz links ein Kleinkind. Sicherlich Reichsbürger.
Forwarded from Kai Orak
von YouTube wegen Kaitag am Freitag #217
Forwarded from Marlas Army
Die Begründung des VG liest sich herrlich. Eine Klatsche nach der Anderen. Also eine Lehrstunde in Sachen Demokratie für Wiegand und die Versammlungsbehörde, welche natürlich auch vom MI (gegen unsere Versammlung) unter Druck steht. Ich muss mal mit dem Anwalt abklären, ob ich daraus Auszüge veröffentlichen kann. Und wir manifestieren unser Recht auf Versammlungsfreiheit von Mal zu Mal stärker. Denke auch, dass die Damen und Herren Richter von den Bemühungen Wiegands mehr als genervt sein dürften. Genau das geht aus dem Wortlaut des Beschlusses des VG auch hervor.
Forwarded from Marlas Army
Die RAZ hatte sich seit 2009 zu mehreren Brand- und Sprengstoffanschlägen in Berlin sowie 2011 zum Versand einer Pis­tolenpatrone an den damaligen Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) bekannt. Sicherheitsbehörden prüfen laut Bericht nun, ob es sich dabei weiterhin um die gleiche Gruppe handelt – oder um eine Neuauflage. https://ift.tt/3i35SFxMediaDer Beitrag Diese Vereinigung heißt Antifa erschien zuerst auf Politaufkleber.

via Politaufkleber https://ift.tt/3btT3BS
Forwarded from Marlas Army
MediaSolange wir solche Plinsen auf Steuerzahlerkosten durchfüttern, kann und wird es mit Deutschland nur weiter bergab gehen…Der Beitrag Kravtfolle SPD Biltungsoffensife ;) erschien zuerst auf Politaufkleber.

via Politaufkleber https://ift.tt/2EZNz5J
Forwarded from #AbendlandDeutschland
Bei einer nicht angemeldeten Demonstration der linksextremen Szene wurden Polizeibeamte am Donnerstagabend aus einer Menge von rund 350 Menschen mit Flaschen beworfen.

Außerdem wurden Böller gezündet, Barrikaden errichtet und Müllcontainer angezündet. Ein Polizeihubschrauber wurde mit einem Laser geblendet.

...aber wir haben in Deutschland ein Problem mit Rechtsextremismus... ganz klar!🤡

https://www.epochtimes.de/blaulicht/krawalle-in-leipzig-linke-demonstranten-schmeissen-flaschen-auf-polizisten-a3328291.html

@abendlanddeutschland 🇩🇪
Was hat Edathy eigentlich vor dem "Kinderporno-Skandal" so gemacht? Man bedenke, dass Kinderpornos bei Tschäpe gefunden wurden, Kinderkleidung und -Spielsachen im Bauwagen herumlagen und eine Verbindung zum Fall Peggy diskutiert wurde, bis eine vermeintliche Verunreinigung von Tatortspuren alle Ermittlungen zunichte machte. "Edathy ist von den Sozialdemokraten für eine besondere Aufgabe ernannt worden: Der 42-jährige Innenexperte wird von voraussichtlich kommender Woche an den Untersuchungsausschuss im Bundestag leiten, der die rechtsextremen Verbrechen der Zwickauer Terrorzelle ausleuchten soll. Jetzt kann Edathy sich neu beweisen, der Ausschussvorsitz ist sein kleines Comeback und seine große Chance." https://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-politiker-edathy-neustart-mit-hindernissen-a-809688.html