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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Corona. Bundesverfassungsgericht erlaubt Selbstschädigung

Der FDP-Politiker Marcel Luthe aus Berlin erinnert in Bezug auf Corona an das Bundesverfassungsgerichtsurteil zur Tötung auf Verlangen. Der Bürger solle selbstbestimmt leben und sich selbst schädigen können, wie er es für richtig halte. Das gelte auch für Corona. Ich füge hinzu, dass genau deswegen, es noch nie eine Quarantäne bei Grippe oder Schnupfen gab oder geben wird: "Es geht den Staat auch schlicht nichts an, ob/wenn/wie sich seine Bürger selbst schädigen wollen. Wie das Bundesverfassungsgericht in seiner Entscheidung zur Sterbehilfe - der ultimativen Form der Selbstschädigung auf Verlangen - vom 26.02.2020 zu 2 BvR 2347/15 klargestellt hat, ist diese Selbstbestimmtheit über das Leben Kernelement des höchsten Verfassungsprinzips, der Menschenwürde."

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https://www.facebook.com/FreierDemokrat.de/posts/der-innensenatorendarsteller-macht-es-nicht-besser-das-verbot-ist-offenkundig-mi/3021820091281040/
Wollte Michael Ballweg Querdenken-Demo mit Motto "Wir sind bunt"? Gehört Michael Ballweg zum Plan die Grünen in die Regierung zu verhelfen?

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http://seelenfreiheit.blogspot.com/2020/08/2121-noch-ein-verrater-michael-ballweg.html
Forwarded from Tala Wolf
[..]Und dann war da noch der Schießbefehl. Ein Artikel des SWR vom März diesen Jahres sorgt auf einmal für künstliche Aufregung. Hat denn wirklich keiner der Aufklärer die Neufassung des Infektionsschutzgesetzes mitbekommen und das Pamphlet auch gelesen? Dem Wisch lässt sich entnehmen, dass wirklich alles durchsetzbar ist, wenn die Bundesregierung behauptet, es läge ein Notstand vor. Am Tag der Abstimmung, dem 14. Mai 2020, hat jedenfalls niemand vor dem Reichstag einen Regentanz für das Grundgesetz aufgeführt. Die Sache ist durch, Empörung hilft nicht weiter, sonst landet man noch in der Klapsmühle, wie Walter Eichelburg von Hartgeld.[..]


http://opposition24.com/moria-schiessbefehl-auf-quarantaenebrecher-und-andere-nutzlose-aufreger/
Forwarded from Henryk Stöckl
Feuer in Moria von Migranten gelegt? 🔥
Einsatzkräfte berichten, dass sie von Dutzenden Migranten attackiert und mit Steinen beworfen wurden, als sie versuchten, dass Feuer im Flüchtlingslager zu löschen.
Schon bei fast allen Feuerausbrüchen in griechischen Flüchtlingslagern der letzten zwei Jahre stellte sich heraus, dass Migranten das Feuer legten.

Es ist nicht verwunderlich, dass linksgrüne Gutmenschen diese Fakten ignorieren und nun wieder einmal die grenzenlose Aufnahme aller Migranten fordern. Schließlich wollen die Brandstifter und die Linken ein und dasselbe: Anarchie.
Dass es ihnen nicht um die Unterstützung von Hilfsbedürftigen geht, zeigt sich daran, dass kaum einer der „WirHabenPlatz“-Schreier eine Bürgschaft übernommen und einen Migranten bei sich zuhause aufgenommen hat.
Beweissicherung! SWR löschte vor wenigen Minuten den oben verlinkten Artikel! Hier die Sceenshots als Beweise. Für wie dumm halten die uns? 😉

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https://t.me/silberjungeoffiziell/432
Heute Prof. Bhakdi bei Servus TV‼️ Wow!

Eine erfreuliche Ausnahme im Medien-Einheitsbrei:
Heute Abend am 9.9.2020 strahlt *SERVUS-TV um 22:15 eine Sendung mit Prof. Bhakdi* aus❗️"Corona : Nur Fehlalarm"

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Forwarded from ute
Impfung legal ablehnen.pdf
20.4 KB
3 Schritte, wie ihr eine Impfung legal ablehnen könnt
Forwarded from Anon WWG1WGA
Tragisch: Starb Schülerin in Deutschland wegen Masken-Pflicht?

Am Montagnachmittag war eine 13-jährige Schülerin im Schulbus zusammengebrochen und verstorben.

Im rheinland-pfälzischen Büchelberg ereignete sich Montag laut Polizeiangaben gegen 13 Uhr 45 ein Notfall. Eine 13-jährige Schülerin war im Schulbus mit ihren 32 Mitschülern auf dem Nachhauseweg, als sie plötzlich zusammenbrach. Während die Freiwillige Feuerwehr Büchelberg die Mitschüler betreute, wurde die Schülerin von Rettungskräften medizinisch versorgt und ins Krankenhaus gebracht. Dort verstarb die Schülerin tragischerweise. Die Todesursache ist derzeit unbekannt, weshalb die zuständige Staatsanwaltschaft vermutlich ein Todesermittlungsverfahren einleiten wird.

Schnelles Handeln gefordert

Die AfD-Bundestagsabgeordnete Dr. Birgit Malsack-Winkemann stellt in sozialen Medien die Frage, ob die Maske Schuld an dem tragischen Ereignis gewesen sein könnte. Zudem forderte sie eine schnelle Aufklärung des Falles, schließlich ginge es um die Gesundheit und Unversehrtheit der Kinder, die durch die Corona-Regeln an Schulen ohnehin schon zum Test-Objekt geworden sind.

Quelle:
https://www.wochenblick.at/tragisch-starb-schuelerin-in-deutschland-wegen-masken-pflicht/?fbclid=IwAR34XWyE-ZDw02hpde1sm3is7g64cBv4wW7NJp3bVoCl9isUO5vzN5W-mh4
869 "Verstöße" bei Polizei-Sondereinsatz in Mannheim. Masken an Haltestellen im Freien Fokus

Wie bereits gestern von mir festgehalten, jagte man Omas und Kinder ohne Maske bereits auf den Bahnsteigen im Freien stehend, also nicht nur IN der Bahn. Und meist waren sie ohnehin schon so eingeschüchtert, dass nur das nicht richtige Aufsetzen der Maske zu beanstanden war. Ich denke mir, die einfachen Polizisten hatten sich ihren Job einmal anders vorgestellt als sie anfingen. Wir erinnern uns an meine Fragen an die Verantwortlichen. Weder der Polizeichef Mannheims noch der Bürgermeister Mannheims kannten die genaue Bestimmungen der Corona-Verordnung Baden-Württemberg, auf die sie sich angeblich beriefen. Der Bahnchef der Rhein Neckar Verkehr GmbH brach sogar ein Interview mit mir nach 52 Sekunden ab und schoss davon, ohne mir überhaupt irgendeine Verordnung nennen zu können. Die Pressemitteilung der Polizei, ja der Polizei, mit der Erfolgsbilanz der totalitären Durchsetzung gesundheitsschädlicher Stoff-Lappen vor dem Gesicht:

"Im Rahmen der Kontrollen war festzustellen, dass in den Bussen und Straßenbahnen die Reisenden sehr diszipliniert und verantwortungsbewusst die Mund-Nasen-Bedeckung getragen haben. Etwas anders verhielt es sich im Bereich der Haltestellen. Viele gaben an, nicht gewusst zu haben, dass in diesem Bereich des ÖPNV nach der Corona-Verordnung bereits die Maskenpflicht besteht. Insgesamt wurden polizeilich 879 Verstöße gegen die Maskenpflicht festgestellt. Dabei lag der eindeutige Schwerpunkt der Verstöße im nicht sachgerechten Tragen des Schutzes. Auf Ansprache und im sensibilisierenden Gespräch wurden die Betroffenen ermahnt. Lediglich zwei Personen weigerten sich innerhalb der Beförderungsmöglichkeit einen entsprechenden Schutz zu tragen, diese wurden zur Anzeige gebracht und aus der Bahn bzw. Bus verwiesen."

W.I.M. 📈🏛📣

https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/14915/4701406, https://archive.is/R1Vk6

https://t.me/wim4u/16502
Nein es ist eben nicht "egal wer das Feuer gelegt hat". Es handelt sich um eine plumpe Erpressung und wenn wir darauf eingehen, machen sich tausende neue auf den Weg! #niewieder2015
Forwarded from SD
Dieses Drehbuch ist einfacher zu durchschauen als jede Seifenoper, die Aktionen hervorragend koordiniert, gestern 13.000 leere Stühle vor dem Reichstag, heute die exothermische Antwort, da steckt eine Menge Planung dahinter!

+++ Vielleicht war den Bewohnern das bewusst, diese deutsche Sehnsucht nach ihnen. Vielleicht erhielten sie den Hinweis, dass, wenn das Lager nicht mehr gibt, es die besten Voraussetzungen für die Flüchtlinge wären, um ins gelobte Deutschland zu gelangen. War der Brand gar eine koordinierte Aktion? Am Montag hatten linke NGOs 13.000 Stühle vor dem Reichstag platziert (PI-NEWS berichtete) und forderten die Aufnahme ebendieser Moria-„Flüchtlinge“. +++

http://www.pi-news.net/2020/09/moria-in-flammen/
„Testperson erkrankt
Pharmakonzern muss Studie für Corona-Impfstoff stoppen

Rückschlag bei der Entwicklung für den Impfstoff gegen das Coronavirus: Die Firma AstraZeneca muss ihren Testlauf aussetzen, weil bei einer Person offenbar ernste Nebenwirkungen aufgetreten sind.

[...] AstraZeneca arbeitet bei der Entwicklung mit der Universität Oxford zusammen und gilt unter den weltweiten Konzernen als einer der Favoriten auf eine rasche Entwicklung des Impfstoffs.“

Verweis
https://www.spiegel.de/wissenschaft/medizin/pharmakonzern-muss-studie-fuer-corona-impfstoff-stoppen-a-cb54ddbc-a2eb-48da-8653-cb99f81623cb
Forwarded from Darmstadt und Umgebung
Razzia: Nachdem es am Sonntag den 16.08.2020 zu einer Auseinandersetzung zwischen 240 Fußballanhängern der Vereine SV Darmstadt 98 und Eintracht Frankfurt in Weiterstadt kam (wir haben berichtet) hatte die Polizei zahlreiche Strafverfahren gegen die Teilnehmer wegen schwerem Landfriedensbruch und gefährlicher Körperverletzung eingeleitet.
In diesem Zusammenhang haben die Ermittlungsbeamten der Polizeidirektion Darmstadt- Dieburg, in Begleitung der Staatsanwaltschaft Darmstadt, am frühen Dienstagmorgen (08.09.20), zahlreiche [= 12] Wohnungen im Rhein-Main Gebiet und Nordhessen durchsucht und umfangreiches Beweismaterial sichergestellt.
https://www.darmstadtnews.de/2020/09/09/intensive-ermittlungen-nach-kraeftemessen-von-anhaengern-zweier-fussballvereine-muenden-in-zahlreichen-durchsuchungen/
Forwarded from Chris
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Hallo zusammen, hat jemand evtl. noch Aufnahmen von mir, in der Nacht an der Siegessäule um ca. 0:38 Uhr ?? Die es noch etwas besser zeigen, wie ich von der netten Polizei verhaftet wurde. Ich bin der :) im Hintergrund mit der bunte cap und barfuß unterwegs gewesen. Muss vielleicht noch meine Unschuld beweisen ✌🏻 danke schon mal
Focus: Bei "Querdenken" ist bitterer Streit ausgebrochen, mit Ballweg mittendrin

https://m.focus.de/politik/deutschland/satanisten-idioten-wie-bei-afd-bei-querdenken-ist-bitterer-streit-ausgebrochen-mit-chef-ballweg-mittendrin_id_12408499.html

Hier meine Antwort auf die Fragen von Focus in voller Länge:

**Markus Haintz habe ich nicht als Satanisten bezeichnet. Dies ist falsch und dient wohl dazu, mich als Spalter darzustellen.

Michael Ballweg und andere sprachen am 29. August 2020 in Berlin von einem Friedensvertrag und riefen eine verfassungsgebende Versammlung aus. Dazu stelle ich fest:

Ein Friedensvertrag ändert nichts an der Fremdbestimmung der Menschen in Deutschland oder beispielsweise Frankreich, Italien, Schweden und anderswo. Japan hat einen Friedensvertrag mit den USA seit 1951, aber ist der US-Einflussnahme weiter stark unterworfen. Das Thema Friedensvertrag war am 29. August eine Nebelkerze, die von den eigentlichen Problemen ablenkt.

Eine verfassungsgebende Versammlung am 29. August in Berlin auszurufen, war eine weitere Nebelkerze. Markus Haintz gestand ein, dass zu den Inhalten einer neuen Verfassung keinerlei Pläne existieren. Wo soll sie sich denn vom Grundgesetz unterscheiden? Mein Vorschlag, Artikel 29 um Volksbegehren und Volksentscheide zu allen Themen auf nationaler Ebene zu erweitern, könnte unter Beibehaltung des Grundgesetzes zu wirklicher Selbstbestimmung der Menschen führen. Michael Ballweg lag dieser Plan seit dem 19. Juli 2020 vor und auch der Schlussteil meiner Rede vom 1. August 2020, die ich durch die Vorgaben der Polizei vorzeitig abbrechen musste, lag im vorab vor.

Am 3. August 2020 entzog er mir plötzlich die Unterstützung für diesen Plan. Dafür griff er dann in Stuttgart am 8. August 2020 erstmals die Forderung nach einem Friedensvertrag auf und am 29. August wurde ohne jede inhaltliche Zielsetzung eine verfassungsgebende Versammlung ausgerufen. Ich nenne dies das Zünden von Nebelkerzen.

Wenn einige Menschen meine Rede als zu thealisch empfanden, so ist diese Bewertung ihr gutes Recht. Ich bin jedoch froh, dass ich noch Emotionen habe und diese den Menschen zeigen kann. Aus gutem Grund zitierte ich bei meiner Rede in Berlin am 1. August aus dem Buch "Der kleine Prinz": "Man sieht nur mit dem Herzen gut, das Wesentliche bleibt für die Augen unsichtbar".

Ich sehe an der Basis von Querdenken viele idealistische Menschen aus allen Richtungen und aus allen Strömungen. Das große Verdienst der Querdenken-Bewegung ist, dass Menschen unter diesem Dach ins Gespräch kommen, Gemeinsamkeiten feststellen und so die Spaltung der Gesellschaft überwunden werden kann. Die jetzigen Streitigkeiten sind da völlig kontraproduktiv.

Schauen Sie sich bitte meine Rede am 2. August 2020 am Brandenburger Tor an. Ich umarmte aufrichtig Michael Ballweg und dankte ihm für seine großartige Arbeit.
Hier ab Minute 16:45: https://youtu.be/GWKVJAS0uw4

Schade, dass ich am 3. August dann als Redner bei Querdenken Dortmund am 9. August ausgeladen wurde. Am 9. August erfuhr ich aus der FAZ am Sonntag, dass ich nicht mehr bei Querdenken sprechen dürfe. Seit dem 5. August kein Telefonat/Gespräch mit Michael Ballweg. In dem letzten Telefonat bat ich ihn eindringlich, alles gegen eine Spaltung zu unternehmen, die jetzt sicher von außen in die Bewegung getragen werde.

Und jetzt trifft es auch Heiko Schrang, der von der Welt zitiert wird: „Nach der jüngsten Großdemonstration in Berlin verkündete Schrang in einer Sprachnachricht. Er spüre „eine schwere Enttäuschung über die sogenannten Freidenker“. Unter den Aktivisten werde derzeit „mit der Mistgabel“ aufeinander losgegangen. „Ich kann es nicht mehr ertragen.“ Er wolle nun erst einmal Kraft tanken.“
https://www.welt.de/politik/deutschland/article215262338/Streit-bei-den-Querdenkern-Ich-ertrage-es-nicht-mehr.html?cid=socialmedia.whatsapp.shared.web

Hier wird von außen eine Stimmungsmache und ein Spaltungsversuch gegen Querdenken. Nur durch Gemeinsamkeit können wir das durchstehen.

Freue mich auf Querdenken Ravensburg kommenden Sonntag!