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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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US-Impfkampagne hat begonnen! Ivanka Trump: “Ich werde den Impfstoff nehmen”
#USA #DASIMPERIUM

Die Tochter von Präsident Donald Trump sagte in einer Fernsehsendung sie werde den Coronavirus-Impfstoff nehmen Frau Trump wird nicht nur versuchen, uns davon zu überzeugen, den Impfstoff zu nehmen, sondern
Forwarded from Sandra Gabriel
"Im Gesundheitsausschuss wurde am 9.9.2020 unter Ausschluss der Öffentlichkeit darüber getagt, ob die epidemische Lage von nationaler Tragweite noch angemessen ist."

“Der Rechtsexperte Prof. Dr. Thorsten Kingreen [er sprach im Namen der “überwiegenden Mehrheit im rechtlichen Schrifttum”] räumte ein, die zuletzt wieder steigenden Fallzahlen seien besorgniserregend, gleichwohl könne von einer systemischen Gefahr nicht mehr gesprochen werden. Die Feststellung der epidemischen Notlage löse zudem ein verfassungsrechtlich hochgradig problematisches Ausnahmerecht aus. Die Ermächtigung des BMG, in Rechtsverordnungen Ausnahmen und Abweichungen von nicht näher eingegrenzten Parlamentsgesetzen vorzusehen, sei verfassungswidrig, erklärte Kingreen.”

"Der Jurist sieht aktuell ein großes Problem der demokratischen Legitimation, denn die aktuelle Lage lässt im Unklaren, welche Rechtsordnung aktuell gültig ist – die Verfassung oder das Infektionsschutzgesetz. Beides ist nicht miteinander vereinbar."

archive.is/CLWOJ
Forwarded from Einzelfallinfos
"Unverzeihlich": Merkels Ansage bei Pressekonferenz in Pretoria, dass Ergebnis der Thüringen-Wahl müsse rückgängig gemacht werden wurde nun von den Seiten der Kanzlerin und der Regierung gelöscht - Beim Bundesverfassungsgericht ist AfD-Klage dazu anhängig https://t.co/eQQw3Pa1aQ
Forwarded from Sylvia Nickel
🔸Edward Bernays und die Wissenschaft der Meinungsmache
Jimmy Leipold (2017)
53 Minuten
▶️ https://archive.org/details/Edward-Bernays-und-die-Wissenschaft-der-Meinungsmache_Jimmy-Leipold_2017
Propaganda ist das Liquid der Matrix. Bernays hat es erstmals so drastisch formuliert und angewendet.

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🔆👉🏻 Willkommen auf selbst denken 🙃🔅
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Gedacht werden war gestern, nachgerichtet werden war vorgestern 😉
Jetzt bist du an der Reihe 💖
~~~~~~~~~~~~~~~
Komfortzone verlassen 🚧 selbst denken 😉💭
Gruppe: https://kurzelinks.de/diskussion
#selbstdenken #Propaganda #Bernays
Forwarded from leserbriefing
Kommentar zu Claudia Roths peinliche Aufführung in der Moria-Debatte Wie ein alberner Papagei von Karl Brenner http://www.pi-news.net/2020/09/wie-ein-alberner-papagei/#comment-5498563
Forwarded from #WirSindVielMehr
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https://www.bild.de/politik/2020/politik/merkel-und-macron-uebernahme-von-400-kinder-aus-moria-in-eu-72840912.bild.html

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Forwarded from Marlas Army
MediaEinem Bericht der Nachrichtenplattform „Voice of Europe“ zufolge hat Bundeskanzlerin Angela Merkel Antifa-Anhänger mit einer Million Euro für ihre linke Propaganda gesponsert. Seit Donald Trump angekündigt hat, die „Antifa“ als terroristische Organisation zu deklarieren, werden die Rufe nach internationaler Verfolgung der gewalttätigen linken Extremisten der Antifa und ihrer Hintermänner immer lauter. Offiziellen Haushaltszahlen zufolge schließt das auch die deutsche Bundeskanzlerin ein. https://news-for-friends.com/merkel-gab-antifa-anhaengern-1-million-euro/Der Beitrag Eine Million zusätzlich für Terror-Banden erschien zuerst auf Politaufkleber.

via Politaufkleber https://ift.tt/2GMlv6q
Forwarded from Eva Herman Offiziell
Leserzuschrift

Hallo Eva, hallo Andreas,

es ist kaum zu glauben, aber die Stadt Mannheim bietet gratis antifaschistische Fortbildungen an.
Forwarded from Verschwörungen 🌍
Alle schreien wegen sog. "Flüchtlingen", Migranten, oder Reichsbürger, Rechtsruck, Linksruck usw. Wer schaut nach der 88 Jährigen Alten Dame Die verzweifelt versucht ein Paar Habseeligkeiten Fürs Essen zu verkaufen?

Sie, die Alten, die waren es die unser Land aus Schutt und Asche wieder aufgebaut haben UND den Wohlstand den wir heute (noch) haben, erst möglich machten!

Man könnte Bitterlich weinen bei Diesem Anblick und innerlich explodieren!

Teilt dieses Bild vieleicht finden Wir Sie und können Ihr helfen

Ich bin dabei Ihr auch?

Ihr sucht die Wahrheit?
Hier bekommt Ihr sie.
Ungefiltert und unzensiert.
Vincit Omnia Veritas!

Vorwärts mit Gott!
🖤🤍❤️

@GeheimeswissenderEliten
Wenn das mal bloß niemand erfährt, dass ich Carsten Jahn mal anscheinend verteidigt hatte.

W.I.M. 📈🏛📣
Öffentliche Sitzung der Kinderkommission des Deutschen Bundestages (Kiko) am Mittwoch, 9. September 2020. Prof. Dr. Michael Klundt.

💥💥💥💥💥💥💥💥💥

ZITAT: „So sind NACHWEISLICH elementare Schutzfürsorge- und Beteiligungsrechte von ca. 13 MILLIONEN Kindern und Jugendlichen verletzt worden. Praktisch alle Entscheidungen und Maßnahmen der Politik seit März / April wurden somit VÖLKERRECHTSVERSTOßEND und BUNDESGESETZWIDRIG ohne vorrangige Berücksichtigung des Kindeswohls vorgenommen.“

https://youtu.be/adqkx_gtxbA

#kiko #klundt #sensation

@BITTELTV - EINFACH ANDERS
Forwarded from Henryk Stöckl
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ERWISCHT: Hochrangige Grünen-Politikerin produziert Fake-Bilder auf Lesbos!
Als eine freie, deutsche Journalistin gerade über Migrantenaufstände auf Lesbos berichtet, sieht sie, wie eine Frau mit Migranten Fake-Bilder für die Kameras produziert. Als sie sie zu Rede stellt, stellt sich heraus: Die Frau ist die Fraktionsvorsitzende der Grünen Katrin Göring-Eckardt!
Forwarded from Kandel - Team 2020
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Kandel, 12.09.2020

Aufruf von Gerold Keefer. Wer Interesse hat, nimmt bitte Kontakt mit bekannten Personen aus dem Kreis des Frauenbündnis Kandel auf.
Forwarded from Kandel - Team 2020
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Kandel, 12.09.2020

Jürgen Felger - zusammen mit Gerold Keefer das buchstäbliche Salz in den Wunden der lokalen Politdarsteller in der Kurpfalz - mit einer Spontanrede. Danke Jürgen für Deinen unermüdlichen Einsatz 👍🏻👍🏻👍🏻

https://t.me/wim4u
Forwarded from Marlas Army
Media“Im Gesundheitsausschuss wurde am 9.9.2020 unter Ausschluss der Öffentlichkeit darüber getagt, ob die epidemische Lage von nationaler Tragweite noch angemessen ist.”“Der Rechtsexperte Prof. Dr. Thorsten Kingreen [er sprach im Namen der “überwiegenden Mehrheit im rechtlichen Schrifttum”] räumte ein, die zuletzt wieder steigenden Fallzahlen seien besorgniserregend, gleichwohl könne von einer systemischen Gefahr nicht mehr gesprochen werden. Die Feststellung der epidemischen Notlage löse zudem ein verfassungsrechtlich hochgradig problematisches Ausnahmerecht aus. Die Ermächtigung des BMG, in Rechtsverordnungen Ausnahmen und Abweichungen von nicht näher eingegrenzten Parlamentsgesetzen vorzusehen, sei verfassungswidrig, erklärte Kingreen.”“Der Jurist sieht aktuell ein großes Problem der demokratischen Legitimation, denn die aktuelle Lage lässt im Unklaren, welche Rechtsordnung aktuell gültig ist – die Verfassung oder das Infektionsschutzgesetz. Beides ist nicht miteinander vereinbar.”https://archive.is/CLWOJDer Beitrag Juristenmeinung: Epidemische Lage verfassungswidrig erschien zuerst auf Politaufkleber.

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