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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Für unsere Gastronomie! - mehr Augenmaß und Vernunft

Wir waren mit unserer Landtagsabgeordneten Iris Nieland vor Ort und haben uns informiert, Gespräche geführt und viel Verständnis für diese Aktion gehört, die der Gastronom des Dürkheimer Riesenfaß initiiert hat, um auf die aktuell oft verzweifelte Lage in der Gastronomie und Hotellerie Branche hinzuweisen.

Ein mutiger Mann, der aufmerksam macht auf die Nöte und Sorgen seiner Branche...

#afdbaddürkheim #afdrlp #afdbund #ständigevertretungberlin #rlp #Corona #maßnahmen #covid #gastronomie #wirtschaft #dehoga
Wie Barack Obama dem Konzern Google sein heutiges Monopol auf dem Silbertablett servierte
#Wirtschaft #Konzerne #Monopole

Durchgesickerte Dokumente aus der Untersuchung der Federal Trade Commission (FTC) von 2012 gegen Google zeigen auf, was mit dem Zustand der US-Kartellrechtsdurchsetzung nicht stimmt. Von Rachel Bovard:Vor acht Jahren hatte die Federal Trade Commissio..
Forwarded from Dr. Dirk Spaniel, MdB
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HEUTE im BUNDESTAG::...


Meine Kurzintervention auf die Rede von Andreas Rimkus (SPD)

Wasserstoffwirtschaft ist eine Irrlehre - wir räumen das wieder auf, und Sie kommen nie wieder an die Regierung.


Herr Rimkus, Sie haben hier gerade eine Märchengeschichte erzählt, wie sie nicht besser und naiver hätte erzählt werden können in einem Parlament. Für einen Ingenieur, der über das Thema Wasserstoff promoviert hat und der sich jahrelang mit dem Thema beschäftigt hat, sind Ihre Ausführungen zu einer Wasserstoffwirtschaft unerträglich.

Jeder, der sich mit diesem Thema beschäftigt hat, weiß: Wasserstoff ist der am wenigsten speicherbare Energieträger, den wir haben. Jeder weiß: Es ist unbezahlbar, was Sie hier erzählen. Wenn Sie hier das Märchen von der funktionierenden Wasserstoffwirtschaft erzählen, dann ist das tatsächlich nur ideologisch, weil es nämlich bedeutet, dass wir zu unendlich hohen Kosten die Energieversorgung in diesem Land versuchen werden sicherzustellen.

Das wird nicht gelingen. Jeder Experte weiß das, und die bezahlten Experten, die Sie für Ihre Meinung heranziehen, wissen das auch. Die behaupten das aber, weil sie von Ihnen bezahlt werden für diese Meinung.

Was Sie hier machen, ist unverantwortlich und widerspricht jeder betriebswirtschaftlichen und wissenschaftlichen Logik.

Wasserstoff ist nicht speicherbar zu vernünftigen Kosten. Wasserstoff ist nicht transportierbar. Was Sie hier machen, ist das vollständige Ruinieren unserer Energieinfrastruktur und das vollständige Ruinieren unserer Wirtschaft. Das wird Ihnen auf die Füße fallen. Das sage ich Ihnen heute.

Eigentlich müssten alle, die hier im Parlament die gleichen Informationen haben wie ich, gegen dieses schwachsinnige Gesetz stimmen. Es tut mir leid, dass einige hier dem aus politisch-ideologischen Gründen noch verhaftet sind und das mittragen.

Tatsächlich wird die Geschichte uns lehren, dass Ihre Irrlehre dieses Land vollständig ruiniert hat. Ich kann Ihnen eins sagen: Wir räumen das wieder auf, und Sie kommen nie wieder an die Regierung.

#Wasserstoff #Speicherung #Wasserstoffwirtschaft #Transport #EnergieInfrastruktur #Wirtschaft

Bundestag passt Energie­wirtschaftsrecht an EU-Vorgaben an https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2023/kw45-de-energiewirtschaftsrecht-973174

Dr. Dirk Spaniel MdB

Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland AfD.de

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Forwarded from Eva Herman Offiziell
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"Die @tagesschau
meldet, dass #Deutschland seine #Klimaziele erreicht, aber:

"...die Zahlen sehen schnell schlecht aus, wenn die Wirtschaft wieder kräftig wächst."

Merke:
Nur wenn Deutschland seine #Wirtschaft ruiniert kann es das #Klima "retten"?! 🤡🤡🤡"

https://x.com/DrLuetke/status/1768627588845502903?s=20