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Österreichischer Verfassungsgerichtshof hat alle Corona-Maßnahmen für grob verfassungswidrig erklärt‼️
W.I.M. 📈🏛📣
https://www.vfgh.gv.at/medien/Entscheidungen_Oktober-Session.php
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Forwarded from Dateien, Bilder, Videos gesichert
Blöder Söder Södolf verkündet den Katastrophenfall für Bayern.
Die 4 folgenden Grafiken zeigen diesen Fall und die dramatische Lage in Bayern ganz deutlich.🧐
Die 4 folgenden Grafiken zeigen diesen Fall und die dramatische Lage in Bayern ganz deutlich.🧐
Forwarded from LUTZiges
Anekdote zu meinem gestrigen Versuch, bei der zentralen Meldestelle (Bürgerbüro Altstadt Theaterstraße Dresden) einen neuen Personalausweis zu beantragen:
Nachdem ich im August/September online einen Termin beantragt hatte, konnte ich nach fast 2 Monaten endlich mein Anliegen vorbringen. Hierzu muss ich lobend und dankbar erwähnen, dass ich den Termin tatsächlich im Datum verwechselt hatte und anstatt am 28.10.2020 erst am 29.10.2020 vorstellig wurde, was völlig unkompliziert und verständnisvoll von der Dame am Empfang akzeptiert wurde. So war ich trotz meines Fehlers binnen 5 Minuten am Tisch einer freundlichen Dame und trug mein Anliegen vor.
Nachdem ich alle erforderlichen Unterlagen (Reisepass, alter Perso, Eheurkunde, Geburtsurkunde, Passbild) vorgelegt hatte, bat die Mitarbeiterin um ein wenig Geduld, da sie ob meines Wohnsitzes im Ausland kurz nachfragen müsse.
Nach einigen Minuten kehrte sie zurück in Begleitung ihrer Vorgesetzten, welche - mutmaßlich meiner Identität wegen- schon relativ unfreundlich erschien. Besagte Vorgesetzte teilte mir mit, dass man nicht für mich zuständig sei, da ich ja nicht in Dresden gemeldet sei.
Auf meinen Hinweis bezüglich des Passgesetzes und das JEDE Meldestelle verpflichtet sei laut dieses Gesetzes, auch Bürgern ohne Wohnsitz im entsprechenden Meldebereich auszustellen, behauptete sie, das stimmt nicht und "sie hätte das schließlich gelernt und ich hätte keine Ahnung".
Auf meine Erwiderung, dass es aber so im Gesetz steht, behauptete sie, sie müsse dafür erst die spanische Botschaft kontaktieren.
Auf meinen Hinweis, dass ich DEUTSCHER STAATSBÜRGER bin und sie daher ohnehin keine Auskunft von dieser Botschaft bekäme, wiederholte sie schnippig den Hinweis auf ihre Ausbildung und verweigerte schlussendlich meinen Antrag, worauf ich die Rückgabe meiner Dokumente forderte.
Diese bekam ich und verließ unverrichteter Dinge das "Bürgerbüro".
Funfact: Während ich auf die Rückkehr meiner freundlichen Bearbeiterin und ihrer Chefin wartete, saß am Schalter neben mir ein Asylbewerber, welcher sich anmelden wollte. Er hatte keinen Mietvertrag oder Bestätigung für die Adresse und behauptete nur, sein Cousin wohne da und würde ihn aufnehmen. Die Überprüfung der Bearbeiterin ergab, dass auch der Cousin nicht an der Adresse gemeldet ist. Daraufhin wurde kurz mit dem Cousin telefoniert und nach kurzer telefonischer Beteuerung durch ihn, zeitnah seine Anmeldung zu erledigen, bekam der Asylbewerber den begehrten Meldeschein und kann nun damit Sozialleistungen beantragen.
Fazit: Der Fehler liegt offensichtlich bei mir, da ich die falsche Nationalität und Religion habe, um in diesem Bürgerbüro etwas zu erreichen....😉
Für die Frau Abteilungsleiterin hier kurz der Gesetzestext - den sie eigentlich kennen sollte! Der "triftige Grund" wäre bei mir übrigens gegeben gewesen und wurde von mir erwähnt und eine zuständige Behörde, welche es genehmigen muss wie im Gesetz, gibt es bei Menschen mit Wohnsitz im Ausland nicht, was die Genehmigung obsolet macht!
Meines Empfindens nach, soll mir hier wieder ein Stein in den Weg gelegt werden, da die Behörde weiß, dass mein Ausweis bald abläuft und ich, wie jeder Bürger, ja verpflichtet bin - bei Androhung hoher Bußgelder - diesen zu besitzen.
In diesem Sinne, viel Erfolg bei Eurem nächsten Behördengang!
Die Geschichte hat zum Glück ein Happy End - nach einem kurzen Telefonat mit einem Meldeamt einer anderen Großstadt und der Schilderung der Vorkommnisse in Dresden, wurde mir ein zeitnaher Termin gegeben und mir die Bearbeitung zugesichert. Danke!
#Dresden #Bürgerbüro #Beamte
Nachdem ich im August/September online einen Termin beantragt hatte, konnte ich nach fast 2 Monaten endlich mein Anliegen vorbringen. Hierzu muss ich lobend und dankbar erwähnen, dass ich den Termin tatsächlich im Datum verwechselt hatte und anstatt am 28.10.2020 erst am 29.10.2020 vorstellig wurde, was völlig unkompliziert und verständnisvoll von der Dame am Empfang akzeptiert wurde. So war ich trotz meines Fehlers binnen 5 Minuten am Tisch einer freundlichen Dame und trug mein Anliegen vor.
Nachdem ich alle erforderlichen Unterlagen (Reisepass, alter Perso, Eheurkunde, Geburtsurkunde, Passbild) vorgelegt hatte, bat die Mitarbeiterin um ein wenig Geduld, da sie ob meines Wohnsitzes im Ausland kurz nachfragen müsse.
Nach einigen Minuten kehrte sie zurück in Begleitung ihrer Vorgesetzten, welche - mutmaßlich meiner Identität wegen- schon relativ unfreundlich erschien. Besagte Vorgesetzte teilte mir mit, dass man nicht für mich zuständig sei, da ich ja nicht in Dresden gemeldet sei.
Auf meinen Hinweis bezüglich des Passgesetzes und das JEDE Meldestelle verpflichtet sei laut dieses Gesetzes, auch Bürgern ohne Wohnsitz im entsprechenden Meldebereich auszustellen, behauptete sie, das stimmt nicht und "sie hätte das schließlich gelernt und ich hätte keine Ahnung".
Auf meine Erwiderung, dass es aber so im Gesetz steht, behauptete sie, sie müsse dafür erst die spanische Botschaft kontaktieren.
Auf meinen Hinweis, dass ich DEUTSCHER STAATSBÜRGER bin und sie daher ohnehin keine Auskunft von dieser Botschaft bekäme, wiederholte sie schnippig den Hinweis auf ihre Ausbildung und verweigerte schlussendlich meinen Antrag, worauf ich die Rückgabe meiner Dokumente forderte.
Diese bekam ich und verließ unverrichteter Dinge das "Bürgerbüro".
Funfact: Während ich auf die Rückkehr meiner freundlichen Bearbeiterin und ihrer Chefin wartete, saß am Schalter neben mir ein Asylbewerber, welcher sich anmelden wollte. Er hatte keinen Mietvertrag oder Bestätigung für die Adresse und behauptete nur, sein Cousin wohne da und würde ihn aufnehmen. Die Überprüfung der Bearbeiterin ergab, dass auch der Cousin nicht an der Adresse gemeldet ist. Daraufhin wurde kurz mit dem Cousin telefoniert und nach kurzer telefonischer Beteuerung durch ihn, zeitnah seine Anmeldung zu erledigen, bekam der Asylbewerber den begehrten Meldeschein und kann nun damit Sozialleistungen beantragen.
Fazit: Der Fehler liegt offensichtlich bei mir, da ich die falsche Nationalität und Religion habe, um in diesem Bürgerbüro etwas zu erreichen....😉
Für die Frau Abteilungsleiterin hier kurz der Gesetzestext - den sie eigentlich kennen sollte! Der "triftige Grund" wäre bei mir übrigens gegeben gewesen und wurde von mir erwähnt und eine zuständige Behörde, welche es genehmigen muss wie im Gesetz, gibt es bei Menschen mit Wohnsitz im Ausland nicht, was die Genehmigung obsolet macht!
Meines Empfindens nach, soll mir hier wieder ein Stein in den Weg gelegt werden, da die Behörde weiß, dass mein Ausweis bald abläuft und ich, wie jeder Bürger, ja verpflichtet bin - bei Androhung hoher Bußgelder - diesen zu besitzen.
In diesem Sinne, viel Erfolg bei Eurem nächsten Behördengang!
Die Geschichte hat zum Glück ein Happy End - nach einem kurzen Telefonat mit einem Meldeamt einer anderen Großstadt und der Schilderung der Vorkommnisse in Dresden, wurde mir ein zeitnaher Termin gegeben und mir die Bearbeitung zugesichert. Danke!
#Dresden #Bürgerbüro #Beamte
Forwarded from Anon WWG1WGA
Massenexodus aus Paris. 800 km Stau in der Stadt, wenn Menschen versuchen, die Stadt vor 21 Uhr Ausgangssperre und vor Beginn der Entbindung um Mitternacht zu verlassen. Eine Spitze, die das Mehrfache des normalen Verkehrs beträgt.
https://mobile.twitter.com/disclosetv/status/1321923962566225920
https://mobile.twitter.com/disclosetv/status/1321923962566225920
Forwarded from Opposition24
Bundespolizei geht gegen Maskenverweigerer in den eigenen Reihen vor - https://opposition24.com/bundespolizei-geht-gegen-maskenverweigerer-in-den-eigenen-reihen-vor/
Opposition24
Bundespolizei geht gegen Maskenverweigerer in den eigenen Reihen vor › Opposition 24
Die Bundespolizei in Köln prüft Vorwürfe gegen zwei Beamte der eigenen Behörde, unter anderem weil sie das Tragen von Mund-Nase-Bedeckungen ...
Forwarded from Fakten Frieden Freiheit
❗👉🏼FÜR EUCH - Eine schriftliche Vorlage bei den Test durchführenden Lehrern.
Viele denken sicher, dass sie etwa gutes tun. Doch alle müssen begreifen, dass sie selbst haftbar gemacht werden. Dieses schreiben erzeugt allein psychologisch eine kräftige Wirkung 🔥
Viele denken sicher, dass sie etwa gutes tun. Doch alle müssen begreifen, dass sie selbst haftbar gemacht werden. Dieses schreiben erzeugt allein psychologisch eine kräftige Wirkung 🔥
Forwarded from Tala Wolf
https://archive.is/VDB0q
Bin schockiert^^ 😱
Nee echt mal 🙃😱😉
Vor etwa 8 Jahren überlebte ich ,laut dieser "Experten", anscheinend Corona .
Eine verschleppte Grippe, so damaliger Diagnose, bescherte mir fette Nasennebenhöhlen-
Entzündungen #HNOARZT
War nicht lustig 😉
Geschmacks-und Geruchssinn war weg damals ..... NULL !
Trotz damaliger "Unwissenheit" konnte man mir aber sehr gut helfen, so das ich nach mehreren Wochen meine beiden Sinne zurück erhielt 🙃😃😉 Ohne Quarantäne, ohne Schikane sämtlicher #NWOkräfte 👍🏻
Und vor allem auch ohne #SklavenmaskenZWANG
Und seit Jahren KEINE Grippe Schutzimpfungen MEHR ! Lief bisher besser OHNE als mit!!
Bin schockiert^^ 😱
Nee echt mal 🙃😱😉
Vor etwa 8 Jahren überlebte ich ,laut dieser "Experten", anscheinend Corona .
Eine verschleppte Grippe, so damaliger Diagnose, bescherte mir fette Nasennebenhöhlen-
Entzündungen #HNOARZT
War nicht lustig 😉
Geschmacks-und Geruchssinn war weg damals ..... NULL !
Trotz damaliger "Unwissenheit" konnte man mir aber sehr gut helfen, so das ich nach mehreren Wochen meine beiden Sinne zurück erhielt 🙃😃😉 Ohne Quarantäne, ohne Schikane sämtlicher #NWOkräfte 👍🏻
Und vor allem auch ohne #SklavenmaskenZWANG
Und seit Jahren KEINE Grippe Schutzimpfungen MEHR ! Lief bisher besser OHNE als mit!!
Forwarded from 𝔸𝕗𝔻 - 𝔸𝕦𝕗𝕜𝕝ä𝕣𝕦𝕟𝕘 𝕗ü𝕣 𝔻𝕖𝕦𝕥𝕤𝕔𝕙𝕝𝕒𝕟𝕕
Verfassungsrechtler: Zweiter Lockdown rechtswidrig
Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Regierungschefs der Bundesländer haben am Mittwoch entschieden, einen zweiten Lockdown ab dem 2. November für vier Wochen über Deutschland zu verhängen. Nach zwei Wochen wolle man „untersuchen“, wie sich das „Infektionsgeschehen“ entwickelt habe. Doch ist der Lockdown überhaupt rechtskonform? Wohl kaum, denn nun haben sich Verfassungsrechtler gemeldet, die dem Vorhaben der Kanzlerin widersprechen.
Der Berliner Europa- und Verfassungsrechtler Ulrich Karpenstein sagte „Focus-Online“, dass Bundestag und Bundestag das Infektionsschutzgesetz ändern müssten, wenn die Kanzlerin bundeseinheitliche Maßnahmen wie Sperrstunden oder Ausgangsbeschränkungen verhängen will. Der Beschluss wurde jedoch ohne Bundestag und Bundesrat gefällt. Die Verordnung der Corona-Maßnahmen begründet sich auf Paragraf 18 des Infektionsschutzgesetzes, welches „Gesundheitsminister“ Jens Spahn noch zu Beginn der Pandemie ändern ließ und ihm erweiterte „Befugnisse“ ermöglichte.
Der Jurist Ulf Buermeyer sagte im Gespräch mit „t-online“, dass der Plan Merkels, die Gastronomie Deutschlandweit stillzulegen, verfassungsrechtlich ein großes Problem sei. Aus juristischer Sicht müssten die Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie auf einer rationalen wissenschaftlichen Grundlage beruhen. Die Zahlen des RKI hätten gezeigt, dass Infektionen eher in Privaträumen geschehen, als in der Gastronomie, welche seit dem ersten Lockdown umfangreiche Hygienemaßnahmen ergriffen habe, um wieder ihre Geschäfte öffnen zu können.
Beide Verfassungsrechtler sehen Probleme bei der Verfassungsmäßigkeit der Verordnungen. Die Behauptung, dass Infektionsherde vor allem im Privatbereich entstünden, haben den „Gesundheitsexperten“ Lauterbach offenbar dazu veranlasst, Artikel 13 des GG außer Kraft setzen zu wollen, denn dieser forderte, die „Unverletzbarkeit der Wohnung“ aufgrund des „Infektionsgeschehens“ in Privatwohnungen in Frage zu stellen.
Insofern muss die Beurteilung dieses „Juristen“ ebenfalls kritisch gesehen werden, genau wie die Einschätzung des Verfassungsrechtlers, welcher nach der Zustimmung von Bundestag und Bundesrat verlangt. Selbst wenn diese vorläge, sind die Corona-Maßnahmen noch immer rechtlich bedenklich, denn die Basis, auf derer diese getroffen wurden und noch getroffen werden, verliert von Tag zu Tag an Substanz.
https://www.watergate.tv/verfassungsrechtler-zweiter-lockdown-rechtswidrig/?source=ENL
Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Regierungschefs der Bundesländer haben am Mittwoch entschieden, einen zweiten Lockdown ab dem 2. November für vier Wochen über Deutschland zu verhängen. Nach zwei Wochen wolle man „untersuchen“, wie sich das „Infektionsgeschehen“ entwickelt habe. Doch ist der Lockdown überhaupt rechtskonform? Wohl kaum, denn nun haben sich Verfassungsrechtler gemeldet, die dem Vorhaben der Kanzlerin widersprechen.
Der Berliner Europa- und Verfassungsrechtler Ulrich Karpenstein sagte „Focus-Online“, dass Bundestag und Bundestag das Infektionsschutzgesetz ändern müssten, wenn die Kanzlerin bundeseinheitliche Maßnahmen wie Sperrstunden oder Ausgangsbeschränkungen verhängen will. Der Beschluss wurde jedoch ohne Bundestag und Bundesrat gefällt. Die Verordnung der Corona-Maßnahmen begründet sich auf Paragraf 18 des Infektionsschutzgesetzes, welches „Gesundheitsminister“ Jens Spahn noch zu Beginn der Pandemie ändern ließ und ihm erweiterte „Befugnisse“ ermöglichte.
Der Jurist Ulf Buermeyer sagte im Gespräch mit „t-online“, dass der Plan Merkels, die Gastronomie Deutschlandweit stillzulegen, verfassungsrechtlich ein großes Problem sei. Aus juristischer Sicht müssten die Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie auf einer rationalen wissenschaftlichen Grundlage beruhen. Die Zahlen des RKI hätten gezeigt, dass Infektionen eher in Privaträumen geschehen, als in der Gastronomie, welche seit dem ersten Lockdown umfangreiche Hygienemaßnahmen ergriffen habe, um wieder ihre Geschäfte öffnen zu können.
Beide Verfassungsrechtler sehen Probleme bei der Verfassungsmäßigkeit der Verordnungen. Die Behauptung, dass Infektionsherde vor allem im Privatbereich entstünden, haben den „Gesundheitsexperten“ Lauterbach offenbar dazu veranlasst, Artikel 13 des GG außer Kraft setzen zu wollen, denn dieser forderte, die „Unverletzbarkeit der Wohnung“ aufgrund des „Infektionsgeschehens“ in Privatwohnungen in Frage zu stellen.
Insofern muss die Beurteilung dieses „Juristen“ ebenfalls kritisch gesehen werden, genau wie die Einschätzung des Verfassungsrechtlers, welcher nach der Zustimmung von Bundestag und Bundesrat verlangt. Selbst wenn diese vorläge, sind die Corona-Maßnahmen noch immer rechtlich bedenklich, denn die Basis, auf derer diese getroffen wurden und noch getroffen werden, verliert von Tag zu Tag an Substanz.
https://www.watergate.tv/verfassungsrechtler-zweiter-lockdown-rechtswidrig/?source=ENL
Watergate.tv
Verfassungsrechtler: Zweiter Lockdown rechtswidrig
Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Regierungschefs der Bundesländer haben am Mittwoch entschieden, einen zweiten Lockdown ab dem 2. November für vier Wochen über Deutschland zu...
Forwarded from Mut zur Analyse, Mut zur Befreiung
Forwarded from Bekenntnis zu Deutschland (Torsten)
Ab 1:20 wieder eine Hammer- Rede für unsere Kinder 👍🏻🇩🇪👍🏻
Viele Fenster gingen auf und es wurde fleißig gelauscht...
https://youtu.be/fgf1uKsR1Sg
Viele Fenster gingen auf und es wurde fleißig gelauscht...
https://youtu.be/fgf1uKsR1Sg
Forwarded from Corona Virus Informationen
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Tattoostudio-Betreiber wehren sich gegen den Lockdown und die Zerstörung ihrer Existenz! Das sollten nun alle Unternehmer machen. Lasst Euch das nicht mehr gefallen! Mehr Informationen!
Forwarded from Die Bandbreite (offiziell)
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Warum Einzelhändler jetzt laut werden. Dialog mit Guido Makowski aus Moers , 30.10.2020
👕 "Merkel wants you for Blockwart" T-Shirt: https://politaufkleber.de/produkt/merkel-wants-you-for-blockwart-vollfarb-t-shirt-girlie-longsleeve-sweatshirt-oder-kapuzenpulli/?wpam_id=32 Teil-Erlös geht an mich. Viele weitere T-Shirt-Motive erhältlich. Am…
Forwarded from Sandra Gabriel
"Bereits 2015 hatte der Investigativjournalist Dan McCrum in der Financial Times die Betrügereien von Wirecard enthüllt. Damals wurde er angegriffen und geriet ins Fadenkreuz deutscher Ermittler"
"Seinen expliziten Wunsch, nun als Zeuge im aktuellen Untersuchungsausschuss zum Wirecard-Skandal gehört zu werden, haben Union und SPD rundweg abgelehnt."
"Dan McCrum hat sich intensiv mit den Ungereimtheiten bei dem ehemals gehypten Dax-Konzern befasst und darüber geschrieben. Als Konsequenz warf der Skandal-Konzern ihm daraufhin vor, den Aktienkurs zu manipulieren. Mehr noch: Er wurde überwacht, von rund 30 Privatdetektiven verfolgt, von Auftrags-Hackern angegriffen und musste sich drei Monate in einen Bunker einschließen. Ausgerechnet die bundesdeutsche BaFin erstattete im Jahr 2019 auch noch offiziell Anzeige gegen ihn."
deutsch.rt.com/inland/108347-aufklaerung-light-groko-will-investigativ-journalisten-nicht/
t.me/SandraGabriel269
"Seinen expliziten Wunsch, nun als Zeuge im aktuellen Untersuchungsausschuss zum Wirecard-Skandal gehört zu werden, haben Union und SPD rundweg abgelehnt."
"Dan McCrum hat sich intensiv mit den Ungereimtheiten bei dem ehemals gehypten Dax-Konzern befasst und darüber geschrieben. Als Konsequenz warf der Skandal-Konzern ihm daraufhin vor, den Aktienkurs zu manipulieren. Mehr noch: Er wurde überwacht, von rund 30 Privatdetektiven verfolgt, von Auftrags-Hackern angegriffen und musste sich drei Monate in einen Bunker einschließen. Ausgerechnet die bundesdeutsche BaFin erstattete im Jahr 2019 auch noch offiziell Anzeige gegen ihn."
deutsch.rt.com/inland/108347-aufklaerung-light-groko-will-investigativ-journalisten-nicht/
t.me/SandraGabriel269
Forwarded from Stefan Raven News (www.stefanraven.de)
Berliner Senat beschließt den Mega-Lockdown
Das Presse- und Informationsamt des Landes Berlin teilt mit: Aufgrund der zunehmenden Infektionen mit SARS-CoV-2 hat der Senat auf Vorlage der Senatorin für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Dilek Kalayci, die zehnte Änderung der Infektionsschutzverordnung beschlossen. Diese Regelungen gelten ab dem 2. November und sind bis zum 30. November 2020 befristet. Die Infektionsschutzverordnung erhält folgende Änderungen:…
https://www.stefanraven.de/berlin/berliner-senat-beschliesst-den-mega-lockdown/
Das Presse- und Informationsamt des Landes Berlin teilt mit: Aufgrund der zunehmenden Infektionen mit SARS-CoV-2 hat der Senat auf Vorlage der Senatorin für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Dilek Kalayci, die zehnte Änderung der Infektionsschutzverordnung beschlossen. Diese Regelungen gelten ab dem 2. November und sind bis zum 30. November 2020 befristet. Die Infektionsschutzverordnung erhält folgende Änderungen:…
https://www.stefanraven.de/berlin/berliner-senat-beschliesst-den-mega-lockdown/