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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Forwarded from Mutigmacher
‼️ BREAKING NEWS ‼️
Der anonyme Berater im Deutschen Bundestag ist nicht mehr anonym und meldet sich ausführlich zu Wort.
Seine einleitenden Worte: "Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, ich wende mich als parteiloser ehemaliger Mitarbeiter des Deutschen Bundestages mit der Funktion eines parlamentarischen Beraters an Sie. Durch meine Tätigkeit im Parlament bzw. in einer Bundestagsfraktion habe ich Kenntnis davon, dass den Menschen in unserem Land Informationen zur Coronakrise, die zur Beurteilung der Situation von entscheidender Bedeutung sind, gezielt vorenthalten werden. Aufgrund der enormen Tragweite der jüngsten Ereignisse sehe ich es als Pflicht gegenüber meinen Mitbürgern an, diese Themen öffentlich anzusprechen. Um mich weitgehend frei dazu äußern zu können, habe ich meine Anstellung im Bundestag aufgegeben."
https://mutigmacher.org/der-anonyme-berater-im-deutschen-bundestag-ist-nicht-mehr-anonym-%f0%9f%92%a5/
Mannheim. Zusammen einkaufen ohne Maske: Um gemeinsam sicher auch ohne Maske einkaufen zu können, habe ich diese Gruppe gegründet, damit mehrere Personen sich für ihren Supermarkt-Einkauf verabreden können. Auch für gegenseitige rechtliche Information bzgl. Attest und Datenschutz des Attests im jeweiligen Bundesland. Bevor du in die Gruppe eintrittst, kannst du deine Sicherheitseinstellungen machen.

https://t.me/zusammenmannheim
Ludwigshafen. Zusammen einkaufen ohne Maske: Um gemeinsam sicher auch ohne Maske einkaufen zu können, habe ich diese Gruppe gegründet, damit mehrere Personen sich für ihren Supermarkt-Einkauf verabreden können. Auch für gegenseitige rechtliche Information bzgl. Attest und Datenschutz des Attests im jeweiligen Bundesland. Bevor du in die Gruppe eintrittst, kannst du deine Sicherheitseinstellungen machen.

https://t.me/zusammenludwigshafen
Weinheim. Zusammen einkaufen ohne Maske: Um gemeinsam sicher auch ohne Maske einkaufen zu können, habe ich diese Gruppe gegründet, damit mehrere Personen sich für ihren Supermarkt-Einkauf verabreden können. Auch für gegenseitige rechtliche Information bzgl. Attest und Datenschutz des Attests im jeweiligen Bundesland. Bevor du in die Gruppe eintrittst, kannst du deine Sicherheitseinstellungen machen.

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Nachahmer für andere Städte gerne gewünscht, siehe oben
Grüne Baden-Württemberg: "Landtag ist Ort an dem Empfehlungen der Kanzlerin besprochen werden"

Vor wenigen Sekunden gehört im Livestream des Landtages

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Bernd Gögel, AfD BaWü: Warum Parlamentarier herbeordert? Nur fertige Beschlüsse nicht legitimierten Gremiums erhalten

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Heinrich Fiechtner MdL BaWü: "Verfassungsverstöße in Hülle und Fülle, tschüss!"

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AfD BaWü: "Wir verlangen vor einer Regierungserklärung vollumfänglich informiert zu werden"

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Abstände im Landtag Baden-Württemberg nicht eingehalten? AfD beantragt Sitzungsunterbrechung

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Forwarded from Marlas Army
MediaInfektiologe Gerd Fätkenheuer hält die beschlossenen Corona-Maßnahmen für richtig und schließt eine Ausgangssperre nicht aus. Die Bundespolizei geht gegen Maskenverweigerer in den eigenen Reihen vor.Der Beitrag Bald werden wir auch noch eingesperrt erschien zuerst auf Politaufkleber.

via Politaufkleber https://ift.tt/35Nlrw3
Forwarded from Carola Dr. Javid- Kistel
Kind hat Attest gegen Impfung. Wird offensichtlich grundsätzlich nicht anerkannt. Gesundheitsamt will Impfung trotzdem heute Freitag. Ansonsten Kindesentzug durch Jugendamt.

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Forwarded from Der stramme Germane
Sensationsmeldung aus Wien‼️

Verfassungsgericht steht auf! Lockdown-Verordungen sind verfassungswidrig

Der österreichische Verfassungsgerichtshof hat wegen mangelnder Rechtfertigung / Dokumentation der Verhältnismäßigkeit und Notwendigkeit der Bestimmungen als verfassungswidrig erkannt

https://www.youtube.com/watch?v=KIM6LYC2Lh0
Forwarded from deleted#45648477sdf
Im Bezug auf: https://t.me/Torsten_Donnerstein/1047
In Anbetracht dieser neuen Entwicklung möchte ich allen Aktivisten dazu raten, für Telegram ein Cloud-Password, und ein App-Passwort zu verwenden. Es ist vernünftig, wenn ihr z.B. Jemanden habt, auf dessen Gerät ihr mit einer weiteren Sitzung angemeldet sein, um im Falle der Beschlagnahme von Endgeräten so schnell wie möglich alle anderen Sitzungen zu beenden. Das App-Password von Telegram kann in wenigen Stunden gebrochen werden, aber das Cloud-Password ist soweit bekannt bisher sicher, sofern es nicht zu einfach ist. Bedenkt, dass es möglich ist, eine neue Sitzung anzumelden, wenn die z. B. euer Handy besitzen oder eure Nummer abhören. Daher ist ein Cloud-Password unerlässlich!
Es ist eure Verantwortung! Auch für eure Kontakte und eure Kanalmitglieder.
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Nachgereicht: Schwarz-Rot-Gold auf einer Demo? Das geht einem Corona-Polizisten des Merkel-Regimes eindeutig zu weit. Mit Gewalt versucht er, einer Demonstrantin die Fahne zu entreißen. Ist das noch Demokratie?

Die Aufnahme stammt vom 25. Oktober in Berlin.

Kostenlos abonnieren: t.me/kenjebsen
Gesetzesentwurf Verschiebung Bundestagswahl

Schon bei der letzten Bundestagswahl hat Merkel ein halbes Jahr für Koalitionsverhandlungen verplempert

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https://www.bundestag.de/resource/blob/724178/8593f24b7291881f0c24c676c6b8697b/WD-3-183-20-pdf-data.pdf