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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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"Interner" Lagebericht per Eilantrag eingeklagt: Intensivbettenbelegung meist im "grünen Bereich"

Die Gründe für Kapazitätsengpässe hat sowieso nichts mit Corona zu tun, wie der Leiter von DIVI mitteilte und auf die Personalsituation schon vor Corona verwies in einem Video. Ein zeitlicher Vergleich zu Daten von vor ein paar Wochen oder Monaten fehlt aber regelmäßig in den Darstellungen der Regierung.

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Bördy TV, wo bist du? Melde dich!

Infos zu ihm auch an JFelger@juergenfelger.de

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Ich weiß von Unternehmern, die seit heute zu Hause sitzen, Corona-Berufsverbot erteilt wurde und jetzt bereit sind auf die Straße zu gehen. Irgendjemand von euch muss jetzt eine Demo anmelden! Motto vielleicht: "Unternehmer stehen auf"?

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"Wir wissen nicht": Vorschlag Verbrechensbekämpfung nach Muster Corona-Politik

Nun exponiert sich auch die Ministerpräsidentin für Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer, mit dem Hinweis, dass sie "nicht weiß", warum genau diese Corona-Maßnahmen nun "notwendig" sind. Und das nachdem sich der Ministerpräsident aus Sachsen-Anhalt äußerte, die Maßnahmen seien "nicht erforderlich", Was die Express-Zeitung wohl bezogen auf die Haftung und Verantwortlichkeiten meint ist, dass der Verdacht naheliegt große Teile aus dem Politapparat in Sachen Corona handeln eventuell nicht ganz rechtsstaatlich und dies vermutlich absichtsvoll.

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Forwarded from MetanoiaMagazin
Das SRF - Betrügen im Detail: Den wahren Anstieg der Betten in Kombination mit der Gesamtbelegung erklären sie dem Zuschauer nicht.

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Mehr Geld für Weißrussland? Plötzlich COVID-19-Test für Einreise obligatorisch

Still und heimlich hat Weißrussland Mitte Oktober einen obligatorischen sogenannten Test auf das China-Virus eingeführt. Davor gab vor wenigen Wochen kernige Aussagen des dortigen Präsidenten über die Ungefährlichkeit von Corona, die durchaus authentisch waren. Vor allem war im Fokus mutmaßliche skandalöse Zahlungen von internationalen Organisationen wie dem IFW, um abweichende Staaten gefügig zu machen. Es wurde bei Weißrussland sogar eine konkrete Summe genannt. War die Höhe einfach zu lächerlich gering? Was liegt näher als über die klammheimliche Änderung der Leitlinie Weißrusslands und eine Erhöhung des finanziellen Anreizes zu spekulieren. Man hört derzeit zufälligerweise auch nichts mehr über Weißrussland in den Privilegien-Medien. Ich bin darauf gekommen, weil mir jemand sagte, er könne ja vielleicht zum Beispiel nach Weißrussland auswandern bzw. außerhalb der EU Asyl beantragen.

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Mannheim. Auflagenbescheid abgesagter Demo 31.10.2020 verlangte Mund-Nasen-Bedeckung auch bei Attest

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Merkel gibt erneuten Bruch Grundgesetz zu: Corona-Länder-Verordnungen auch durch Bund "beschlossen"

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Kliniken Stuttgart. Besuch für Genesungsprozess komplett ausgesperrt. Ausnahme für "Sterbende"

Obwohl "Sterbende" ja womöglich von der Ansteckung noch viel gefährlicher sind, dürfen diese komischerweise besucht werden. Der für den Heilungsprozess nötige Besuch allerdings wird strikt untersagt und mit Sicherheitsunternehmen paramilitärisch durchgesetzt. Auf Leute mit Angst vor Corona-Tests oder Angst vor Maske können Stuttgarter Krankenhäuser sofort verzichten, aber nicht von Leuten mit "Angst vor COVID-19".

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https://coronavirus.stuttgart.de/

https://archive.is/j2PrI
⚠️⚠️⚠️ Update 💲 Bußgelder zur Maskenpflicht im Einzelhandel

Die Übersicht, in welchen Bundesländern Bußgelder für Verstöße gegen das Gebot des Masketragens fällig sind, wurde erneuert. Auch diese neue Version stellen wir gerne als Download zur Verfügung.

Weitere Infos rund um die Maskenpflicht und Tipps im Umgang mit schwierigen Situationen findest Du auf der Seite Maskenpflicht in Geschäften

https://klagepaten.eu/2020/10/31/update-bussgelder-zur-maskenpflicht-im-einzelhandel/

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Forwarded from Sandra Gabriel
Wie genau das RKI Inzidenzwerte und fragwürdige Zahlen festlegt, wird wohl vorerst ein Geheimnis bleiben.

"Der Landkreis Marburg-Biedenkopf hat den Daten des Robert-Koch-Instituts (RKI) zufolge eine Sieben-Tage-Inzidenz von fast 295. Jedoch weist der Landkreis für sich nur eine Inzidenz von 250,7 aus. Auch wenn der Wert hoch ist, wäre Marburg-Biedenkopf damit nicht auf Platz 1 der Corona-Rangliste in Deutschland.

„Wir wissen nicht, wie die Zahlen zustande kommen“, sagte ein Sprecher des Landratsamts am Montag. Und fügt hinzu: „Wir sind etwas ratlos.“ ... Man versuche nun, den Meldeweg nachzuvollziehen, sagte der Sprecher. Der Landkreis will nun mit dem Bundesinstitut Kontakt aufnehmen. Den Fehler vermutet die Behörde beim RKI. „Die richtigen Zahlen gibt‘s bei uns”, sagte der Sprecher."

archive.is/AD7dw

t.me/SandraGabriel269
Forwarded from Deutsche Patrioten TV
🚨Bördy ist wieder da und es geht ihm gut🚨

Bördy ist bei "Anwälte für Aufklärung" im Livestream und erklärt aus seiner Sicht, wie die letzten 48 Stunden verlaufen sind.

Danke an alle, die sich Sorgen gemacht und Unterstützung angeboten haben.

Ein besonderer Dank geht an Gordon, der sich als Anwalt um ihn gekümmert und ihm geholfen hat.

https://youtu.be/W_jvSWgg-xs

Da sich viele nach der Festnahme am Samstag während eines Livestreams bei der Demo gegen die drohende #Gesundheitsdiktatur um ihn gesorgt haben, veröffentlichen wir den Link und bitten darum, diesen überall zu teilen.
Für unsere Gastronomie! - mehr Augenmaß und Vernunft

Wir waren mit unserer Landtagsabgeordneten Iris Nieland vor Ort und haben uns informiert, Gespräche geführt und viel Verständnis für diese Aktion gehört, die der Gastronom des Dürkheimer Riesenfaß initiiert hat, um auf die aktuell oft verzweifelte Lage in der Gastronomie und Hotellerie Branche hinzuweisen.

Ein mutiger Mann, der aufmerksam macht auf die Nöte und Sorgen seiner Branche...

#afdbaddürkheim #afdrlp #afdbund #ständigevertretungberlin #rlp #Corona #maßnahmen #covid #gastronomie #wirtschaft #dehoga