Anne Will, ARD-ZDF-NACHRICHTEN, lobt Zensur

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YouTube löscht Kanäle von Stefan Bauer und Stupor Media.

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Mannheim: VGH entscheidet über weitere Eilanträge zur neuen Corona-Verordnung
Der Verwaltungsgerichtshof in Mannheim entscheidet am Freitag über weitere Eilanträge gegen die neue Corona-Verordnung des Landes. Geklagt haben beispielsweise Berufsmusiker, ein Bordellbetreiber, Hotels, Spielhallen und Restaurants. Aber auch Fitness- und Kosmetikstudios, ein Tattoostudio, eine Tanzschule, eine Wettannahmestelle und Privatpersonen. Insgesamt sind knapp 30 Verfahren gegen die Regelungen der jüngsten Corona-Verordnung am Verwaltungsgerichtshof in Mannheim eingegangen.
Am Donnerstag hatte der VGH bereits den Eilantrag eines Ehepaars abgelehnt, das für seinen einwöchigen Urlaub in Heidelberg ein Hotelzimmer gebucht hatte. Diese Pläne wurden vom Beherbergungsverbot durchkreuzt. Die Maßnahme sei auch für Hotelbetreiber verhältnismäßig, da sie von staatlicher Seite entschädigt würden, so der VGH.
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/mannheim/vgh-mannheim-entscheidet-ueber-weitere-eilantraege-gegen-corona-verordnung-100.html

Sie wollen hören, was du sagst

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Heise: "kein wirklicher Anstieg Anzahl insgesamt belegter Intensivbetten"

"Selbst wenn demnach beispielsweise eine Person wegen eines Autounfalls auf Intensivstation liegen würde und ein positives SARS-CoV-2-PCR-Testergebnis aufweist ohne jede weitere COVID-19-spezifische Symptomatik, würde diese Person als 'COVID-19-Intensivpatient' zählen. Eine solche Art der Diagnostik bringt aber ein fundamentales Problem mit sich: Womöglich werden manche Intensivpatienten als "COVID-19-Intensivpatienten" geführt, obwohl sie keinerlei COVID-19-spezifische Krankheitssymptome aufweisen und in Wirklichkeit aufgrund von anderen Ursachen auf der Intensivstation liegen... Es lässt sich kein wirklicher Anstieg in der Anzahl der insgesamt belegten Intensivbetten erkennen. "

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https://www.heise.de/tp/features/Corona-Lockdown-Droht-tatsaechlich-eine-akute-nationale-Gesundheitsnotlage-4942433.html

Erfolgreiche Bundestagspetition abgelehnt: "zum Schutz" der 84.000 Unterzeichner

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Ordnungsamt verhindert Aufbau der Bühne in Leipzig!

Im Moment verhindert das Ordnungsamt durch die Polizei vor Ort den Aufbau der Bühne in Leipzig. Begründung, die Demo sei verlegt.

Gegen diese Verlegung wurden unsererseits (Ralf Ludwig) gerichtliche Schritte eingeleitet, was vor Ort auch durch Kopie des Eilantrages belegt wurde.Dennoch weigern sich im Moment die Beamten vor Ort, den Aufbau zuzulassen.

Wie schon in Berlin muss in einem Rechtsstaat davon ausgegangen werden, dass eine solche Verlegung auch gekippt werden kann, dann wäre die (nachhaltige) Störung des Aufbaus in letzter Konsequenz möglicherweise eine strafbare Störung einer nicht verbotenen Versammlung gemäß § 21 Versammlungsgesetz, da es ab einer gewissen Verzögerung nicht mehr möglich wäre, die Bühne rechtzeitig aufzubauen.

Ich habe eben mit dem Verantwortlichen vor Ort auf der Demo-Fläche telefoniert, er könne das nicht entscheiden, das Gespräch hat er dann abgebrochen, als ich ihn auf seine persönliche Verantwortung hingewiesen habe. Wir sind an der Sache dran, notfalls werden wir per einstweilige Verfügung gegen die Stadt Leipzig vorgehen. Der Behördenleiter geht im Moment nicht ans Telefon.

Markus Haintz
Rechtsanwalt
Querdenken 731 Ulm

https://t.me/Haintz

"Ungerechtigkeit an irgendeinem Ort bedroht die Gerechtigkeit an jedem anderen."

Martin Luther King

BREAKING NEWS: Neuauszählung in Georgia
Secretary of State kündigt Neuauszählung in Georgia an, so FoxNews. „Mit einem so geringen Abstand, wird es eine Neuauszählung geben“, erklärte Brad Raffensperger vor wenigen Minuten.
Seit 1992 wurde im Staat Georgia bei der US-Präsidentenwahl der republikanisch Kandidat gewählt.

Regierung Baden-Württemberg plant Quarantäne-Lager! Krematorien zwingend, wenn auf Flucht erschossen?

Wer zwei Mal gegen die totalitären Corona-Maßnahmen verstößt landet nach Vorstellungen in Baden-Württemberg im geplanten Quarantäne-Zentrum. Das erste Lager dieser Art wird nach Innenminister Strobl 10 km entfernt von der Schweiz in St. Blasien errichtet, wo zuvor eine Klinik war. Nicht bekannt wurde, wie viel Stacheldraht, paramilitärisches Wachpersonal, Waffen etc. hierfür zur Verfügung stehen muss. Auf der Flucht erschossene Lagerinsassen dürften wohl nach dem Verständnis des Innenministers einer angeblich gefährlichen "Infektion" wegen folgerichtig nicht in ihrem Heimatort beerdigt werden können, sondern müssten zwingend in möglichen noch zu errichtenden Krematorien verbrannt werden.

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SWR zum Schießbefehl: https://t.me/wim4u/17224

🌈🚌 Thema: Abspringende Busunternehmen für die Leipzig-Demo 🚌🌈

Liebe Freunde,

seit Mitte Juli ist der Busverband #honkforhope der einzige Wirtschaftsverband, der geschlossen in der Friedensbewegung steht. Unsere Unternehmen fahren nicht nur des Geldes wegen zu den Demos (obwohl sie das natürlich auch dringend brauchen!), sondern vor allem, weil wir hinter der Sache stehen und für Frieden, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit eintreten.

Es ist seit dem 29.08. insgesamt ein Trend zu beobachten, dass viele lokale Friedensinitiativen und Gruppen lieber nicht mit #honkforhope Bussen fahren, sondern andere Busunternehmen beauftragen, die günstiger anbieten. Bei der Friedenskette am Bodensee, wo wir selbst Veranstalter waren, konnten wir feststellen, dass 2/3 der eintreffenden Busse nicht #honkforhope Mitglieder waren.

Grundsätzlich verstehen wir natürlich euer Bedürfnis, bei der Busanreise ein paar Euro zu sparen und lieber beim Mitbewerber zu buchen, wo das Ticket statt 55 Euro vielleicht nur 45 Euro oder sogar nur 40 Euro kostet. Kein Wunder, dass es günstiger ist, denn es ist wesentlich leichter, einen niedrigen Preis anzubieten, wenn man nicht ständig auch noch Anwaltskosten gegen Anfeindungen mit einkalkulieren muss. Und es ist auch viel leichter und günstiger, ganze Busse anzubieten als ein kompliziertes Streckennetz mit unklaren Personenzahlen pro Haltestelle.

Aber: Jetzt, wo die anderen Busverbände sowie die Ordnungsämter rechtswidrig Druck auf die Busunternehmen ausüben und mit Lizenzentzug und ähnlichen Dingen drohen, obwohl Fahrten zu Versammlungen vom Grundrecht auf Versammlungsfreiheit abgedeckt sind und keine "Reisen zu touristischen Zwecken" darstellen, knicken reihenweise die nicht zu #honkforhope gehörenden Busbetriebe ein und sagen kurz vor der geplanten Abfahrt die Beförderung ab. So manche geplante Fahrt nach Leipzig wird deshalb scheitern, und viele potenzielle Demonstranten werden Leipzig nicht erreichen.

Für alle, deren Busunternehmen jetzt kurzfristig abspringen:

#honkforhope hat noch überall in Deutschland ausreichend Kapazitäten, um einzuspringen.
Wir lassen uns nicht einschüchtern, und wir sind auch bereit, Schwierigkeiten in Kauf zu nehmen, und gegen mögliche Probleme gerichtlich vorzugehen bzw. uns dafür vor Gericht zu rechtfertigen.

‼️Also: wenn ihr von einem Busausfall / einer Busabsage betroffen seid, dann können wir helfen. In diesem Fall bitte schickt einfach eine PN, am besten an folgende drei Personen parallel: @Kati67, @Manuel_hfh und @City_Tours ‼️

Liebe Grüße an alle, und eine angenehme Anreise nach Leipzig

Alexander Ehrlich
Vorsitzender Busverband #honkforhope

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Mehr Info:
HonkForHope Links
HonkForHope: @honkforhopeoffiziell
Gemeinsam Jetzt: @Friedensmarsch

Alexander Ehrlich: @alexander_ehrlich

🌈🕊 #honkforhope unterstützen

auch auf dLive
https://dlive.tv/stupormedia

Gleich Live

https://youtu.be/I9GexmWZYBo

#Heidelberg ein Bus zeigt „Fuck Trump“ an! (05.11.2020)

Kennzeichen mit dabei!

#USElections2020 #USWahlen2020

Rufnummer VRN 0621-1077077 und dann die 3 wählen

Jetzt hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof entschieden: Der 13-jährige Schüler, der in Schweinfurt einen Corona-Test verweigert hat, kommt aus der Quarantäne frei.

https://www.mainpost.de/regional/schweinfurt/vgh-entscheidet-13-jaehriger-muss-nicht-mehr-in-quarantaene-art-10525115

"Nach der Corona-Bekämpfungsverordnung könne lediglich die Vorlage einer bloßen ärztlichen Bescheinigung verlangt werden, ohne dass diese nähere Begründungen wie etwa Diagnosen enthalten müsse."

https://www.welt.de/regionales/rheinland-pfalz-saarland/article219475612/Diagnosen-fuer-Maskenbefreiung-Datenschuetzer-warnt-Aufsicht.html

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