Sie dürfen angeblich öffnen, aber mit Testpflicht, Terminpflicht, Schlangen vor dem Geschäft. Dafür aber gibt es keine Versprechungen auf Corona-Hilfen mehr, geschweige denn tatsächlich Geld aufs Konto.
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https://www.pz-news.de/pforzheim_artikel,-Polizei-loest-Menschenmenge-vor-Kleidungsgeschaeft-in-Pforzheim-auf-_arid,1543830.html
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Pforzheimer Zeitung
Polizei löst Menschenmenge vor Kleidungsgeschäft in Pforzheim auf - Pforzheim - Pforzheimer-Zeitung
Pforzheim. Der erste Öffnungstag im Einzelhandel hat am Montag in Pforzheim teilweise für lange Schlangen vor einigen Geschäften gesorgt – unter ...
Forwarded from Ignaz Bearth offiziell
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Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien. Trotz parlamentarischem Rechtsanspruch verweigert Bundesregierung Auskunft, wieso linksextremistische Inhalte offenbar weiter verbreitet werden.
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https://www.afdbundestag.de/renner-bundespruefstelle-fuer-jugendgefaehrdende-medien-mutiert-zur-zensurbehoerde/
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AfD-Fraktion im deutschen Bundestag
Renner: Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien mutiert zur Zensurbehörde
Berlin, 9. März 2021. Die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM) indiziert im Bereich des politischen Extremismus fast ausschließlich rechtsextremistisches Gedankengut. Gerade einmal zwei Prozent der indizierten politischen Inhalte sind lin…
Gerichtsurteil Staatsgerichtshof: Landesparlament Niedersachsen muss über Corona-Verordnungen informiert werden
Der Niedersächsische Staatsgerichtshof hat "mit Urteil vom heutigen Tag festgestellt, dass die Niedersächsische Landesregierung den Niedersächsischen Landtag in seinem Recht aus Art. 25 Abs. 1 der Niedersächsischen Verfassung auf frühzeitige und vollständige Unterrichtung über die Vorbereitung von Verordnungen verletzt hat..."
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https://staatsgerichtshof.niedersachsen.de/startseite/aktuelles/presseinformationen/verkundung-einer-entscheidung-im-organstreitverfahren-stgh-3-20-198142.html
Der Niedersächsische Staatsgerichtshof hat "mit Urteil vom heutigen Tag festgestellt, dass die Niedersächsische Landesregierung den Niedersächsischen Landtag in seinem Recht aus Art. 25 Abs. 1 der Niedersächsischen Verfassung auf frühzeitige und vollständige Unterrichtung über die Vorbereitung von Verordnungen verletzt hat..."
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Wien. 13.02.21. Angeblich Demonstrant verhaftet und nun zu 36 Monaten Haft verurteilt wegen „Widerstand gegen die Staatsgewalt“. Video und Zeugen von dem Mannheim dem Hut gesucht um anscheinend Unschuld beweisen zu können.
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https://t.me/kasermartin/177
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Telegram
Kaser Martin
🆘🆘🆘🆘🆘🆘🆘🆘🆘🆘
‼️‼️‼️Hilferuf‼️‼️‼️
Ein Bekannter von uns wurde am 13.02.21 Verhaftet und nun zu 36 Monaten Haft verurteilt wegen „Widerstand gegen die Staatsgewalt“. Laut meinen Informationen entspricht dies nicht der Wahrheit.
Wir brauchen das Video von dem…
‼️‼️‼️Hilferuf‼️‼️‼️
Ein Bekannter von uns wurde am 13.02.21 Verhaftet und nun zu 36 Monaten Haft verurteilt wegen „Widerstand gegen die Staatsgewalt“. Laut meinen Informationen entspricht dies nicht der Wahrheit.
Wir brauchen das Video von dem…
179465743726811
4 Jahre Breitscheidplatz: Petr Bystron, Stefan Keuter und Imad Karim ziehen Bilanz – AfD-Fraktion. mp3 um Sprechpausen entfernt
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4 Jahre Breitscheidplatz - AfD Fraktion.mp4
42.5 MB
4 Jahre Breitscheidplatz: Petr Bystron, Stefan Keuter und Imad Karim ziehen Bilanz – AfD-Fraktion. mp3 um Sprechpausen entfernt
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NRW-Justiz: Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen: Maskenpflicht an Grundschulen bestätigt
https://www.justiz.nrw/JM/Presse/presse_weitere/PresseOVG/09_03_2021_/index.php
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www.justiz.nrw
NRW-Justiz:
Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen: Maskenpflicht an Grundschulen bestätigt
Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen: Maskenpflicht an Grundschulen bestätigt
Webportal des Justizministeriums des Landes Nordrhein-Westfalen
Richter rät Gericht anrufen bei Corona-Verordnungen. Da oft grundgesetzwidrig
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https://www.wochenblick.at/buergerliche-freiheiten-einklagen-richter-raet-bussgelder-nicht-zu-bezahlen/
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KEINE Erste Hilfe bei Kind. Will hier katholischer Kindergarten invasive Eingriffe erzwingen mit Androhung unterlassener Hilfeleistung?
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Attila Hildmann mit "Gülle, Gülle" auf Telegram. Er hat sich offenbar entschieden, im Ausland zu bleiben. Sein neuer Plan scheint plötzlich zu sein alternative Internet-Plattformen wie diese hier zu vernichten. Es gibt übrigens bei Telegram eine Melde-Funktion.
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In Mannheim wurde eben die Eröffnung des Einzelhandels mit sehr lautstarkem Gebet auf dem Marktplatz gefeiert, wurde mir zuverlässig berichtet. Selbst Besitzer umliegender meist türkischer Läden zeigten sich entsetzt. Ich lasse hier offen, um welche Religion es sich gehandelt haben könnte.
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Organe von genetisch veränderten Schweinen für Menschen
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https://www.cnbc.com/2019/06/26/a-ceo-who-wants-to-genetically-modify-pig-organs-for-human-transplant.html
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