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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Forwarded from QUERDENKEN (621 - MANNHEIM) - INFO-Kanal (Tom Stahl)
Stellungnahme Allgemeinverfügung.pdf
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QUERDENKEN 621


Pressemitteilung zur Allgemeinverfügung der Stadt Ludwigshafen vom 17.03.2021

....... Sollte die Stadt für all das keine valide Datengrundlage haben, welche Beweisbar die Einschränkungen der Grund- und Menschenrechte rechtfertigt, gehen wir davon aus, dass die Allgemeinverfügung sofort aufgehoben wird und die Oberbürgermeisterin sich persönlich bei ihren Bürgen für ihren Irrtum entschuldigt. .
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@wim4u 📈🏛📣 Spanische Grippe - In Wahrheit vertuschtes Impfdesaster?

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befreit um Sprechpausen

Youtube Clint Cumaranatunge: https://youtu.be/5bFUf3ENO8M
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@wim4u 📈🏛📣 Eilantrag Media-Markt in NRW erfolgreich. Vorschriften der Coronaschutzverordnung zur Beschränkung Einzelhandels durch OVG vorläufig außer Vollzug, weil mit Gleichbehandlungsgrundsatz nicht vereinbar

https://www.ovg.nrw.de/behoerde/presse/pressemitteilungen/22_210322/index.php
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WIM 📈🏛📣 Sachsen 2020. Von vor genau fast einem Jahr, aber nicht weniger erschreckend. Ministerpräsident Michael Kretschmer kündigte für Sachsen 2 Jahre Haft an für die Wahrnehmung vom Grundrecht Versammlungsfreiheit. Es zeigt, was der Politadel alles gerne tun würde, wenn er nur endlich könnte.
Forwarded from Eva Herman Offiziell
‼️ Wieder ein afrikanischer Spitzenpolitiker tot ‼️

Präsidentschaftskandidat in Republik Kongo an Covid-19 gestorben

«Der an Covid-19 erkrankte Oppositionskandidat Guy-Brice Parfait Kolelas ist am Tag der Präsidentschaftswahl in der Republik Kongo gestorben. Guy-Brice Parfait Kolelas stirbt nach Corona-Infektion auf Weg nach Frankreich.

Kolelas, der auf Weg zur Behandlung nach Frankreich war, sei am Sonntag während des Flugs gestorben, sagte sein Wahlkampfleiter Christian Cyr Rodrigue Mayanda am Montag der Nachrichtenagentur AFP.

Kurz vor Wahl infiziert

Der wichtigste Konkurrent des amtierenden Präsidenten Denis Sassou Nguesso hatte am Freitag mitgeteilt, dass er positiv auf das Coronavirus getestet worden sei. In einer Videobotschaft rief er die Bürger dazu auf, «für den Wechsel» zu stimmen, dann habe er «nicht umsonst gekämpft».

https://www.nau.ch/politik/international/prasidentschaftskandidat-in-republik-kongo-an-covid-19-gestorben-65892279
@wim4u 📈🏛📣 Jetzt live! Stadtratssitzung Ludwigshafen. Angeblich Fragen durch Einwohner möglich in TOP 1

Montag 22.3.2021, 15:00 Liveübertragung

https://www.ludwigshafen.de/ratsinformationssystem/bi/to0040.php?__ksinr=20063146

https://www.ludwigshafen.de/buergernah/politik/stadtrat-live
Berlin, 22. März 2021. Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat gegen den Hängebeschluss, mit dem ihm das Verwaltungsgericht Köln die Hochstufung der gesamten AfD zum Verdachtsfall untersagt hat, bis zum Ablauf der Rechtsmittelfrist am vergangenen Freitag keine Beschwerde eingelegt. Damit ist der Hängebeschluss rechtskräftig und das Verbot, die Gesamtpartei als Verdachtsfall einzustufen und zu beobachten, bleibt bis zu einer Entscheidung im Eilverfahren bestehen.Bundessprecher Jörg Meuthen erklärt dazu:„Der Grund, warum Herr Haldenwang keine Beschwerde eingelegt hat, ist einfach: Er weiß, dass er damit gescheitert wäre. Denn um erfolgreich zu sein, hätte er das Gericht davon überzeugen müssen, dass das BfV willens und in der Lage ist, eine Hochstufung der AfD zum Verdachtsfall geheimzuhalten. Da er an eine solche Geheimhaltung offenbar selbst nicht mehr glaubt, hat er darauf verzichtet. Das ist konsequent – und gleichzeitig ein Offenbarungseid für den Verfassungsschutz.“Tino Chrupalla ergänzt:„Damit haben Bundesinnenminister Horst Seehofer und sein Verfassungsschutz-Chef Thomas Haldenwang eingestanden, dass Sie trotz ihrer Stillhaltezusage nicht die gerichtlich angeordneten Vorkehrungen zur Geheimhaltung getroffen hatten.Normalerweise folgt auf so ein Verhalten der Rücktritt. Aber in einer CDU/CSU, deren Abgeordnete sich skrupellos an der Corona-Krise bereichern und der Korruptionsverdacht im Raum steht, sind menschlicher Anstand und Respekt vor dem Rechtsstaat längst ein rares Gut geworden.“Der Beitrag Jörg Meuthen und Tino Chrupalla zum Rechtsmittelverzicht von Thomas Haldenwang erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

via Alternative für Deutschland https://ift.tt/3refwJc

@AlternativeFuerDE
@wim4u 📈🏛📣 Myanmars Militär beschlagnahmt Bankkonten von George Soros‘ Open Society Foundation wegen Finanzierung von Unruhen. Merkel is not amused.

https://connectiv.events/myanmars-militaer-beschlagnahmt-bankkonten-von-george-soros-open-society-foundation-wegen-finanzierung-von-unruhen/
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@wim4u 📈🏛📣 "Mediziner" in Ludwigshafen. Stehen und sitzen im Freien ungesund? Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck am 22.3.2021 in Ratssitzung
@wim4u 📈🏛📣 WIM erhält Blitz-Antwort von OB Ludwigshafen. Trotzdem unklar, welcher "Mediziner" zum Verweilverbot rät.
Forwarded from QUERDENKEN (621 - MANNHEIM) - INFO-Kanal (Tom Stahl)
Pressemitteilung_zur_Anfrage_des_Mannheimer_Morgen_vom_22_03_2021.pdf
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Pressemitteilung zur Anfrage des Mannheimer Morgen vom 22.03.2021

In der Presse kursierte die Information, Vertreter von Querdenken 621 planten einen "Sturm auf das Mannheimer Rathaus"‼️

Hierzu möchten wir wie folgt Stellung nehmen:
(Anlage)

Den Name und die Email Adresse der Redakteurin haben wir aus Datenschutzgründen ausgeblendet, diese liegen uns im Original vor.

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@wim4u 📈🏛📣 Macht Baden-Württemberg am Mittwoch wieder zu? Habe Hinweis aus Einzelhandel erhalten.
Forwarded from PatriotNews
Trickbetrug

Ist der größte Schwindel der deutschen Geschichte nun endgültig aufgeflogen?

So wird beim sogenannten Inzidenzwert systematisch betrogen, indem die Testzahlen erhöht werden, während negativ getestete Personen in der Statistik nicht mitzählen.
In Deutschland entscheiden die hiermit erhobenen Inzidenzwerte über Einschränkungen der Grundrechte und zudem wird aktuell der Parlamentarismus ausgesetzt.
Stattdessen werden einschneidende Maßnahmen in einer Kungelrunde Namens Ministerpräsidentenkonferenz durchgewunken.
Kritiker der hoch kriminellen Maßnahmen werden von den Schergen in Polizeiuniform in nie dagewesener Unverhältnismäßigkeit brutal misshandelt.
Frauen, Kinder und ältere Menschen sind in gleichem Maße betroffen.
Auf das Problem der künstlich nach oben gerechneten Inzidenzwerte wies selbst Landrat Bernhard Kern in einem Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel hin.
In heutigen Zeiten erscheint selbst das schon als lebensgefährlich, denn in den letzten Monaten starben einige Menschen unter höchst merkwürdigen Umständen, die es wagten, Angela Merkel in die Parade zu fahren.

https://youtu.be/qj-1f5pyqN8

Nun fordert  ein Student aus Bayerisch Gmain Angela Merkel heraus, indem er nachrechnet, wie gravierend sich die Inzidenzen verändern, wenn man sie ins Verhältnis zur Anzahl an Tests setzt.

Patrick Schönherr studiert im achten Semester Mathematik und Physik auf Lehramt und erklärte gegenüber dem Traunsteiner Tagblatt, dass seine Rechnung auch für Nicht-Mathematiker einfach nachzuvollziehen sei.

Es sei entscheidend, nicht nur die Zahl an positiv auf SARS-CoV-2 getesteten Personen zu ermitteln. Man müsse auch die Gesamtzahl der Tests berücksichtigen und die Zahlen entsprechend normieren.

So hatte er herausgefunden, dass beispielsweise im Berchtesgadener Land die Zahlen betrügerisch auf einen Inzidenzwert von 89 hochmanipuluert wurden, indem negativ-Tests einfach nicht mitgezählt wurden.
Die Folgen sind dramatisch, denn die Inzidenz in der vergangenen Woche würde nach dieser Rechnung nicht 89 betragen, sondern 29 und damit deutlich unter 50 liegen.

Laut Schönherr gehen beim RKI zudem positiv getestete Personen mehrfach getestet mit jeder Testung als weiterer Fall in die Statistik ein.
Auf der anderen Seite werden negative Tests systematisch nach unten geschummelt.
So gehen beispielsweise negative Tests in Betrieben nicht in die Statistik ein. 
Auch berichtet Schönherr, dass es durch die neuen Schnelltests immer mehr negative Ergebnisse gibt, die ebenfalls nicht in die Statistik mit einfließen. 
Die Bayerisch Gmainer Ministerin Michaela Kaniber, die Schönherrs Berechnungen ebenfalls mitbekommen hat, findet, dass das Thema im Landkreis zu Recht "immer wieder diskutiert wird".
Sie habe Schönherrs Unterlagen, mit der Bitte um Bewertung, an das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege weitergeleitet.
Nun darf man hoffen, dass ihre Wohnung nicht ebenfalls von "Spezialeinheiten" gestürmt wird.

Robert Hackbarth
@PatriotNews