Nach 15 Monaten Verfassungsbeschwerden zu Corona-Maßnahmen wird sich das Bundesverfassungsgericht kaum mehr ernsthaft darauf berufen wollen, keine Zeit für weitere Ermittlungen gehabt zu haben.

Bis zu einer solchen Entscheidung in der Hauptsache müssen wir davon ausgehen, dass wir konkret nach einfachem Recht ( zum Beispiel Strafrecht) rechtswidriges Handeln des Staates, das uns hier und heute geschieht, auch abwehren dürfen, und alle Gerichte sind aufgerufen, die Verfahren GEGEN uns in Straf- und Bußgeldverfahren so lange auszusetzen, bis in der Hauptsache feststeht, ob eine pandemische Lage überhaupt besteht und je bestanden hat. Erst dann werden auch Beamte wissen, ob sie rechtmäßig handelten bei Ausführung von Corona-Vorschriften und werden wir wissen, ob wir eben nicht eher Opfer eines evident rechtswidrigen Staatshandelns geworden sind.

In der Zwischenzeit, in der das Verfassungsgericht seine Arbeit zu den Hauptsachen ruhen lässt und offensichtlich kein Interesse an der eiligen Aufklärung der Grundlage der pandemischen Lage hat, werden wir tatsächlich verurteilt und mit Bußgeldern belegt, ohne dass eben feststeht, dass die zugrunde liegenden Vorschriften rechtmäßig sind. Das muss uns bewusst sein.

Um so mehr sollten wir prüfen, ob wir Notwehr üben, wenn es darum geht, Schaden von uns und unseren Nächsten abzuwenden, seien es körperliche, seelische oder wirtschaftliche Schäden.

Wehrt Euch in der Not, übt Notwehr, wenn der Angriff gegenwärtig und rechtswidrig im Sinne von § 32 Abs. 2 StGB ist, und erstattet Anzeige gegen den oder die Angreifer, wäre dann das Gebot in vielen Situationen.

Wenn jemand mit einer Waffe vor Euch stünde und Euch verletzen wollte oder Schlimmeres, würdet Ihr ihm dann noch einen Protestbrief schreiben, eine Versammlung gegen sein Unrecht anmelden oder ihn gar höflich bitten, mit der Ausführung seiner Attacke bis zur richterlichen Entscheidung in der Hauptsache zu warten, bevor Ihr zur Abwehr schreiten würdet? - Sicher nicht.

Wenn unsere Regierung demnächst die Corona-Impfstoffe auch für Jugendliche ab zwölf Jahren und bald auch für Kinder befristet zulässt, ohne deren Sicherheit in regulären Studien, VOR der Zulassung zweifelsfrei überprüft zu haben, dann nimmt diese Regierung die Schädigung dieser Kinder und Jugendlichen billigend in Kauf und handelt damit vorsätzlich. Wollt Ihr dann bis zur Entscheidung durch das Bundesverfassungsgericht oder den Europäischen Gerichtshof in ein paar Jahren warten oder bis zur Feststellung durch die EMA, dass der verimpfte Wirkstoff sich nach Abschluss der Studien als nicht sicher herausgestellt haben wird? - Mit vollem Recht darf man dagegen hier und heute Notwehr üben und seine Kinder schützen. Dies gilt auch für die Notwehr gegen die Nötigung, die der Staat täglich begeht, wenn er mich oder meine Kinder mit dem Ausschluss von schulischer Bildung bedroht für den Fall, dass ich mein Kind nicht mit Masken ausstatte, es nicht testen oder impfen lasse. Kinderschutz ist Schutz vor schulischer Gewalt durch den Staat, vor Körperverletzung, Misshandlung von Schutzbefohlenen u. a. - und berechtigt Euch zur Notwehr. Das gilt nicht nur hier, aber hier, bei den Kindern, besonders.

@wim4u 📈🏛📣 "Volksfeinde". Fragwürdiger Merkel-Berater und Autor bei web. de nicht auffindbar laut weisungsgebundener Staatsanwaltschaft.

https://t.me/Haintz/8260

Polizist streckt Mann in Wurzen mit brutalem Kampftritt nach Montagsspaziergang nieder!

🚨Schickt das Video an alle eure Kontakte!

Abonniert bitte unseren Kanal: https://t.me/gemeinsamgegenNWO

Folgt unser Chat: https://t.me/GegenNWOChat

Verbreitet unsere Inhalte und Wissen für den Frieden ☀️🕉

Stuttgart-Bad Cannstatt

https://t.me/mahnkundgebungAndreasZiegler

@BadenWuerttembergInfoChat

16052021

Raus auf die Straße @Demotermine!

Rheinland-Pfalz erlaubt ab Mittwoch die Öffnung des Einzelhandels ohne Testpflicht.

Voraussetzung dafür ist, dass die Inzidenz im betreffenden Kreis über fünf Tage unter 100 liegt, wie Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in Mainz ankündigte. „Es gelten die gleichen Bedingungen wie aktuell in Lebensmittelgeschäften“, sagte sie. Dabei dürfe ein Kunde pro zehn Quadratmeter Verkaufsfläche eingelassen werden.

Zudem ermöglicht die erste Stufe des vorgestellten Perspektivplans Übernachtungen in Ferienwohnungen und Wohnmobilen mit eigenen sanitären Anlagen. Kontaktarme Urlaube in Hotels mit Frühstück auf dem Zimmer sind ab Mittwoch ebenfalls wieder erlaubt. Bei Anreise und alle 48 Stunden ist ein Coronatest verpflichtend. Auch die Beschränkungen für den Sport werden gelockert: Maximal 20 Kinder dürfen auch ohne Abstand Sport treiben.

WWG1WGA Telegram - https://t.me/WWG1WGAWORLDWIDE

@wim4u 📈🏛📣 Hambacher Schloss. Die Regierung definiert deine Freiheit!

Beim Hambacher Schloss griff das Kultusministerium ein, um eng vorzugeben, wie Bürger den Begriff Freiheit definieren sollten. Ich war heute am Diensttag 11.5.2021 vor Ort und konnte feststellen, es fließt gerade offenbar einiges an Geld in die Infrastruktur, was die Definition der Freiheit von oben wohl erleichtert hat. Auf der Website des Hambacher Schlosses ist eine Presseerklärung zu finden, die ich hier präsentieren möchte.

Auf der Zufahrt zum Hambacher Schloss nahe Neustadt an der Weinstraße wird einiges gebaut, eine neue Bushaltestation, Gehwege und die Straßen neu geteert. Auch einige organisatorische Dinge gab es. Der Kultusminister Konrad Wolf ist auch zugleich der Stiftungsvorsitzende des Hambacher Schlosses.

https://youtu.be/JR0afKwlf-A

https://wim-zeitung.de/hambacher-schloss-die-regierung-definiert-deine-freiheit/

oha! https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/weiteres-urteil-weimar-lockdown-maerz-2020/

https://reitschuster.de/post/nach-maassen-verleumdung-juedische-gemeinden-erbost-ueber-neubauer/

@Dr_Heinrich_Fiechtner

Meine Arbeit unterstützen

PROZESSTAG #04: TODESDROHUNG UND BEIFALL FÜR BESCHULDIGTEN

Der gestrige Prozesstag hatte es in sich: Prozessbeobachter und Medien berichten von Beifallsbekundungen für den beschuldigten Akpinar im Gericht. Sogar die Stuttgarter Nachrichten berichteten hier: https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.landgericht-in-stuttgart-applaus-fuer-den-angeklagten-im-wasenprozess.4df87195-07a8-4e76-a61c-157317679ec3.html

Ein Zeuge des Übergriffs schilderte heute den Ablauf der Tat: Die Vermummten hätten hemmungslos auf die wehrlosen Opfer eingeschlagen. Als der zeuge und Ersthelfer sie zum Aufhören aufforderte, antwortete einer der Linksextremisten Er solle sich »keine Sorgen machen, das sind doch bloß Nazis«.

Nach dem Gerichtsprozess wurde eine Prozessbeobachterin unmittelbar vor dem Stammheimer Oberlandesgericht von einem polizeibekanntem Antifaschisten mit dem Tode bedroht, man sollte sie »mit dem Hammer erschlagen«.

All diese Geschehnisse beweisen die zunehmende Enthemmung der politisch radikalen Szene.
Wir bleiben für euch dran und berichten weiter!

ACHTUNG nur für Social Media (FB, Insta, WhatsApp) geeignet. Mehr auf @coronabildermemes

@wim4u 📈🏛📣 Man darf gespannt sein, wie die Polizei reagiert, wenn man vor dem Plakat mit dem Hambacher Schloss in der Neustädter Fußgängerzone erwischt wird. Ich befürchte, ich weiß doch wie.

Tom Stahls Freiheits Kanal
Menschenrechte sind nicht verhandelbar!

Eric - Stille wo einmal Musik war

Eric war einmal live Musiker, Eric war mal Koch, Eric hatte Corona, Eric hat eine kleine Tochter, war über Wochen in Quarantäne eingesperrt. Er wurde vom Regime und seinen Helfershelfer, welche ihm zu einem Leben genötigt haben, ohne all das was ein Leben lebenswert macht, vergessen!

Erik ist eines dieser unendlich vielen unbekannten Gesichter die durch alle "Hilfe" Raster gefallen sind.

Eric gibt nicht auf, steht auf und kämpft.

Telegram
Tom Stahl
Filmemacher - Freiheits-Aktivist - Mensch

Wer meine Arbeit unterstützen mag:
Paypal: freiheitskanal@gmail.com

Meine Videos auf Bitchute:
https://www.bitchute.com/channel/BxJjUEbcU23b/

Ach, auf einmal ist ein positiver PCR-Test kein Hinweis auf eine Erkrankung an Corona!!!???

Auf einmal kommt es auf Symptome an? Es ist wirklich nur noch TV für Idioten und Hirntote!

@wim4u 📈🏛📣 Rechnet Springer-Verlag damit, dass ihm etwas um die Ohren fliegen könnte und kritisiert deshalb Spiegel-Verlag? Bemerkenswerte Feigenblatt-Kritik an übertriebener Prognose-Inzidenz 1200

Könnte das einer der Beiträge sein, mit dem sich die Springer-Presse womöglich später wird herausreden will oder ist das jetzt wirklich endlich ein Paradigmen-Wechsel?
"Auch darauf gibt es verklausuliert Antwort: Die grotesk übertriebenen Vorhersagen hätten dazu 'beigetragen, Szenarien zu verhindern, von denen sie selbst ausgingen'. Dies sei 'kein Manko, sondern im Gegenteil ihr großer Wert'. Im Klartext: Es ging um kalkulierte Corona-Panikmache."

Chipimplantat zur Corona-Totalüberwachung fast marktreif: Die nächste Verschwörungstheorie wird wahr
https://www.journalistenwatch.com/2021/05/08/chipimplantat-corona-totalueberwachung/

In Belgien ist der Lockdown endgültig vorbei, das Leben ist wieder ganz normal. Die Regierung wurde gerichtlich dazu verdonnert, weil es von Anfang an eine politisch selbstgemachte Pandemielüge war

Das ist "nur" ein Roller.... Was denkt ihr, wie das bei einem Auto aussieht? Ja, ja, Elektromobilität ist schon eine tolle Erfindung, nicht wahr, Greta???!!!!
@Laut_er_staerke
Bildquelle