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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Forwarded from Freie Sachsen
POLIZEI-PRÜGEL FÜR FUßBALL-FANS IN DRESDEN!

Abermals präsentierte sich die Polizei auf Befehl von MP Kretschmer und seines Innenministers Wöller (beide CDU) in Dresden als Prügelgarde zur Aufrechterhaltung des Corona-Regimes.

Dabei ist es ein offenes Geheimnis: Der Gehorsam und die Gefolgschaft für den immer absurder werdenden Maßnahmen-Terror der Bundes- und Landesregierung schwinden bei der Bevölkerung zusehends. Die Menschen sind es leid diesen staatlichen Terror zu erdulden. So dürfte die gewaltige Aufstiegsfeier mit einigen tausend Fans auch als Protest gegen das Corona-Regime zu betrachten sein.

Mit dem harten Vorgehen gegen freiheitsliebende Sachsen zeigen Kretschmer & Co, dass sie ihre längst gescheiterte Politik nur noch mit Gewalt aufrecht erhalten können.

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Zwönitz ist wieder einmal auf der Straße! Und diesmal sind es noch viel mehr Spaziergänger als an den zurückliegenden Montag-Abende!

FREIE SACHSEN Erzgebirge: http://t.me/freie_erzgebirger
Forwarded from Herbert Kickl
Um mit den Worten von Kurz zu sprechen...
Mittlerweile weiß ganz Europa, dass wir einen Kanzler haben, gegen den und sein Umfeld ermittelt wird!
❗️Polizei löst Aufstellungsversammlung der Partei dieBasis auf!

Heute (16.05.) hat die Polizei in Kassel eine grundgesetzlich geschützte, freundlicherweise sogar angemeldete und mit Hygienekonzept bedachte Aufstellungsversammlung der Partei dieBasis im Lokal Gleis 1 in Kassel aufgelöst!

Begründung? "Paragraph 28b IfSG", ohne weitere Erläuterungen!

Das ist ein neuerliches Tief für den Rechtstaat, wenn Parteiversammlungen auf diese Art behindert werden!

RA Dr. Reiner Fuellmich, hier geht's zum Kanal:
@ReinerFuellmich
Mehr Infos unter:
fuellmich.com/newsletter
@wim4u 📈🏛📣 Warum auch immer kommt der Skandal um die Intensivbetten jetzt nach weit über einem Jahr endlich bei der WELT an, also bei der angeblichen Qualitätspresse. Verwendet den Hashtag #DiviGate
Forwarded from Eva Herman Offiziell
‼️‼️ RICHTIGSTELLUNG ‼️‼️

Ihr Lieben,

dies ist eine wichtige Mitteilung.

Habe soeben mit Prof. Sucharit Bhakdi telefoniert, der um eine Richtigstellung bittet.

Wir hatten uns in unserem letzten Podcast über die Frage, ob Geimpfte die Ungeimpften anstecken könnten, auf einen Beitrag bei
Wochenblick.at bezogen, ein Portal, das wir als Nachrichtengeber schätzen.

Leider ist dort jedoch ein Fehler passiert, ein Mitarbeiter hatte Aussagen von Prof. Bhakdi offensichtlich falsch wiedergegeben und ist, wie es heißt, dort deswegen sofort aus dem Redaktionsteam ausgeschlossen worden.

Hier der Originaltext, den Herr Prof. Bhakdi zur Richtigstellung veröffentlicht sehen möchte:


"Diese Aussage, dass Geimpfte infektiös sind für andere, stammt nicht von mir. Und ich habe klargestellt, dass ich davon Abstand halte, weil mir keine wissenschaftlichen Daten bekannt sind, welche diese die These unterstützen würden.

Viel wichtiger ist, zu erkennen, dass die Gefahren der Impfung bekanntermaßen bereits so groß sind, dass die Impfung von Kindern nichts anderes als ein Verbrechen ist. Der bloße Gedanke, eine Impfung vorzunehmen, deren Nutzen bei Kindern Null ist, ist absurd."
(
Prof. Sucharit Bhakdi)

👍 +++ Bitte breitflächig teilen +++ 👍

Vielen Dank,

Eva Herman
@wim4u 📈🏛📣 Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen Entlassung einer Mutter als Betreuerin

"Das Amtsgericht entließ daraufhin entgegen des ausdrücklichen Wunsches der Betroffenen die Beschwerdeführerin als Betreuerin ihrer Tochter und bestellte eine Berufsbetreuerin... Die gegen ihre Entlassung als Betreuerin gerichtete Beschwerde der Beschwerdeführerin wies das Landgericht zurück. Hiergegen wendet sich die Beschwerdeführerin mit ihrer Verfassungsbeschwerde."

https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2021/bvg21-037.html
Bundesverfassungsgericht kämpft "gegen Verschwörungstheorien"

Im Grundgesetz Art. 20 steht ausdrücklich, dass es "unternommen" werden könnte, die "verfassungsmäßige Ordnung" zu "beseitigen". Üblicherweise nennt man so etwas auch Verschwörung. Und was genau unterscheidet eigentlich eine "Verschwörungstheorie" von einer Meinungsäußerung? 🤔

Das Bundesverfassungsgericht unterstützt das Projekt "Wir ist Plural". Auf der Website www.wiristplural.de ist die Rede vom Kampf "gegen Verschwörungstheorien".

https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2021/bvg21-034.html
@wim4u 📈🏛📣 Speyer-Impfaktion erinnert mich irgendwie an Drogensüchtige am Bahnhof

https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/impfaktion-speyer-100.html
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@wim4u 📈🏛📣 Ken Jebsen: "Es ist vollkommen naiv zu glauben, dass Menschen frei entscheiden. Du kannst Menschen extrem stark über Massenmedien lenken."

Ich sage, natürlich funktioniert die Waffe der Propaganda. Niemand kann sich dem mit dem intuitiven Verstand entziehen. Der ist stark und schnell und reagiert eben, ohne es zu WOLLEN. Es nützt nur wenig mit dem logischen, präzisen Verstand über die Funktionsweise der Pistole zu wissen und was sie alles Schlimmes anrichten kann, man muss sich vorrangig von deren Einwirkung entziehen und damit der nicht willentlichen Beeinflussung. Es geht um die Einladung und die Aktualisierung von Themen und Begriffen, denen man ausgesetzt ist. Der Kampf muss gegen eine von Politikern gesteuerte ARD-ZDF geführt werden.

https://tube.querdenken-711.de/videos/watch/bb018304-23ad-4a87-a929-e9d2ad9b1dc5

Verdeckte ARD-ZDF-Aufsichtsräte im Parlament NRW: https://youtu.be/T2o22ouJToU
@wim4u 📈🏛📣 ARD-ZDF-Rundfunkräte verteidigen das GEZ-System als angeblich unabhängige Abgeordnete in Debatte im Parlament NRW

https://youtu.be/T2o22ouJToU
@wim4u 📈🏛📣 Vier WDR-Rundfunkratsmitglieder sprechen im Parlament NRW über GEZ-Beitrag (29.4.2021): Thorsten Schick CDU, Alexander Vogt SPD, Thomas Nückel FDP, Oliver Keymis Die Grünen

https://www.landtag.nrw.de/home/aktuelles-presse/parlaments-tv/video.html?kid=c961b718-8774-4f64-a9b6-66b6775215af&t=27983 (7:46:22 h:mm:ss)

https://youtu.be/T2o22ouJToU